England und Boycott-Workfare

Soziale Bewegungen gegen Armut
und Ausgrenzung in Europa:
England und Boycott Workfare
Beitrag zur Tagung „Hartz IV – Exportmodell für Europa? Perspektiven nach
10 Jahren Arbeitsmarktreform“ vom 6. bis 8. Juli 2015, Bad Herrenalb
Franz Schürle: „Soziale Bewegungen gegen Armut und Ausgrenzung in Europa – England“. Beitrag zur Tagung „Hartz IV – Exportmodell für Europa?“
Vom 6. bis 8. Juli 2015, Bad Herrenalb.
Inhalt
1. Einleitung und Rahmen
• Politische und wirtschaftliche Lage in Großbritannien
2. Die Situation für Erwerbslose: Das Benefits-System
• Erwerbslosenhilfe
• Sanktionen
• Workfare
3. Landesweiter und lokaler Widerstand
• Boycott Workfare
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
Westminster Palace
Tower Bridge
Sicht auf das Bankenviertel in London (City of London)
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
• 30 Jahre Neoliberalismus
Mai 2015: Neue Runde für David Cameron in den Parlamentswahlen
Konservative Partei: 331 Sitze
• Labour Partei: 232
(von insgesamt 650 Sitzen)
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
Demonstration gegen die Spar- und
Austeritätspolitik 20. Juni 2015
Photograph: Andy Hall /for the Observer
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
Die Wirtschaftliche Situation und der Arbeitsmarkt in Großbritannien:
• Wirtschaftskrise 2007/08
Schuldenstand bei 86% des Bruttoinlandsprodukts (Eurostat)
Sinkende Löhne seit 2010 (5,5%)
„Zero-hours“ – Verträge
• Die Antwort der Regierung:
Sparen unter jeden Umständen!
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
Photograph: Franz Schürle
Photograph: Franz Schürle
Großdemonstration „Britain needs a payrise“ am 14. Oktober 2014
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1. Einleitung und Rahmen: Politische und wirtschaftliche Lage
Die britische Regierung ignoriert konsequent die Forderungen der
Massendemonstrationen: Die Sparpolitik wird fortgesetzt
Ergebnis dieser Politik ist eine weiter voranschreitende Spaltung der
britischen Gesellschaft und Verarmung breiter Teile der Bevölkerung
Erstarken rechtspopulistischer Strömungen / Parteien (z.B. UKIP)
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2. Die Situation für Erwerbslose: Das Benefit-System
• Erwerbslosendiskurse in Großbritannien
• „Skivers and Strivers“ -> die „Faulen“ und die „Engagierten“
(Sozialschmarotzerdiskurs)
• „Help and Hassle“ -> „Helfen und unter Druck setzen (Schikanieren)“
(Fördern und Fordern)
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2. Die Situation für Erwerbslose: Das Benefit-System
Erwerbslosenrate April 2015: 5.7% - 1.82 Millionen Erwerbslose
Erwerbstätige April 2015: 31.05 Millionen Erwerbstätigen
Bevölkerung Großbritannien (2013): 64,1 Millionen
Erwerbslosenhilfebezieher im Feb 2015 (claimants JSA): 791.200 Tausend
(Office for National Statistics 2015)
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2. Die Situation für Erwerbslose: Das Benefit-System
Arbeitslosenhilfe
• JSA: Jobseeker Allowance (Erwerbssuchenden Unterstützung)
Von 16-24 Jahre £57.35 pro Woche
Ab 25 Jahre £72.40 pro Woche
• ESA: Employement Support Allowance (Erwerbsarbeitsunterstützung)
Disabled people (Menschen mit Behinderung)
bis zu £72.40 pro Woche bei einem Alter ab 25 Jahre
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2. Die Situation für Erwerbslose: Work schemes and Programmes
„Welfare“ und „Workfare“ : Wer nicht arbeitet kriegt auch keine Hilfe
Work programmes:
1995 JobSeeker Act
2001 New Deal Scheme
2009 Flexible New Deal
2014 Help to Work Scheme
Zwang zur Arbeit: 34 Stunden pro Woche – mit einer Entschädigung
von 72 Pfund
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2. Die Situation für Erwerbslose: Work schemes and Programmes
Sanktionen – das Mittel um Menschen in Arbeit zu zwingen
• Wann wird Sanktioniert?
Bei der Ablehnung eines Arbeitsangebots oder Work-Schemes
Wenn festgestellt wird, dass nicht aktiv nach Arbeit gesucht wird
Wenn der/die Bezieher/in nicht im zwei-Wochen Rhythmus im Jobcenter
vorstellig wird „sign-on“.
Beim Nicht Wahrnehmen eines Termins im Jobcentre
Ein Arbeits- oder Weiterbildungsprogramm abzubrechen
• Nach einer Verschärfung der Sanktionierungspraxis im Jahr 2012
wurden bis 2014 355 Millionen Pfund „eingespart“
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3. Landesweiter und lokaler Widerstand: Boycott Workfare
• Boycott Workfare ist eine
seit 2010 bestehende
Graswurzelkampagne /
Gruppe
• Ziel: die Abschaffung von
unbezahlter Arbeit
(Workfare)
• Erfolge: Mehr als 35
Unternehmen haben ihre
Beteiligung an der
Arbeitsprogrammen
(Workfare) zurückgezogen.
Darunter z.B. Sainsbury’s,
Burger King etc.
Poster von Boycott Workfare
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3. Landesweiter und lokaler Widerstand: Boycott Workfare
Der Zugang und die Praxis:
Unterstützung von Menschen in
Workfare / „know your rights“
„Name and Shame“ /
Druckkampagne auf Arbeitgeber
von workfare
Öffentlichkeitsarbeit / Social Media
Internationalität des Protests
Flyer von
Boycott Workfare
Mittlerweile fürchtet die Regierung,
dass die „Work Schemes“
zusammenbrechen werden …
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3. Landesweiter und lokaler Widerstand: Boycott Workfare
„Wenn ihr uns ausbeutet, machen wir euch dicht!“ – Protest vor dem Holiday Inn und einem Elektronikfachgeschäft
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3. Landesweiter und lokaler Widerstand: Boycott Workfare
„Das wirkliche Verbrechen ist Workfare!“ Protest vor McDonald
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4. Weiterführende Informationen
• Labournet zu Großbritannien:
http://www.labournet.de/internationales/grossbritannien/
• Boycott Workfare
http://www.boycottworkfare.org/
Tweets by @boycottworkfare
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5. Literatur und Bildnachweis
ALSO (20.10.2013): Europa und sozialer Widerstand, http://www.also-zentrum.de/archiv/beitrag/id-30-11-in-der-also-europa-und-sozialer-widerstand.html [28.8.2015]
BBC (11.11.2010): Benefits explained, http://www.bbc.com/news/business-11717254 [28.8.2015]
BBC: Elections 2015, http://www.bbc.com/news/election/2015/results [28.8 .2015]
BBC (20.6.2015): Thousands attend anti-austerity rallies across UK, http://www.bbc.com/news/uk-politics-33210014 [28.8.2015].
BBC (25.4.2013): UK economy: The story of the downturn, http://www.bbc.com/news/business-22283940 [28.8.2015]
Benefits and Work: Assessment phase of employment and support allowance (ESA), http://www.benefitsandwork.co.uk/employment-and-support-allowance/esa-glossary/1355-assessment-phase-employment-and-support-allowance [28.8.2015]
Boycott Workfare: A call for organisations to boycott workfare, http://www.boycottworkfare.org/?p=1 [28.8.2015]
Boycott Workfare: About, http://www.boycottworkfare.org/?page_id=711 [28.8.2015]
Boycott Workfare: Do the Workfare Walk of Shame on Your High Street, http://www.boycottworkfare.org/?p=896 [28.8.2015]
Boycott Workfare (3.11.2014): DWP cuts benefits for electrician who rejected unpaid work placement. https://www.facebook.com/boycottworkfare/posts/721330284625366?reply_comment_id=721578304600564&total_comments=1 [28.8.2015]
Boycott Workfare: Facts. Growing number of workfare schemes, http://www.boycottworkfare.org/?page_id=663 [28.8.2015]
Boycott Workfare: Finding out what is going on in your area, http://www.boycottworkfare.org/?p=207 [28.8.2015]
Boycott Workfare (3.12.2012): Form today: workfare for sick and disabled people, http://www.boycottworkfare.org/?p=1808 [28.8.2015]
Boycott Workfare: International, http://www.boycottworkfare.org/?cat=13 [28.8.2015]
Boycott Workfare: International campaigns, http://www.boycottworkfare.org/ [28.8.2015]
Boycott Workfare: JSA sanctions. Advice and tips, http://www.boycottworkfare.org/?page_id=1820 [28.8.2015]
Boycott Workfare: Workfare providers, http://www.boycottworkfare.org/?page_id=16 [28.8.2015]
Boycott Workfare Facebook: https://www.facebook.com/boycottworkfare/timeline/ [28.8.2015]
Boycott Workfare Newsletter: Stay up to date with the latest, http://www.boycottworkfare.org/?page_id=82 [28.8.2015]
Boycott Workfare Twitter: https://twitter.com/boycottworkfare [28.8.2015]
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5. Literatur und Bildnachweis
Consent.me.uk: Extensive Tips on JSA and ESA sanction appeals and claiming Hardship Payments, https://refutedarchive.wordpress.com/2014/08/06/sanctionstips/ [28.8.2015]
Department for Work & Pensions (8.5.15): Policy paper. 2010 to 2015 government policy: employment, https://www.gov.uk/government/publications/2010-to-2015-government-policy-employment/2010-to-2015-government-policyemployment#appendix-1-managing-the-work-programme [28.8.2015]
Dorling, Daniel u.a. (2007): Poverty, wealth and place in Britain, 1968 to 2005, http://www.jrf.org.uk/sites/files/jrf/2019-poverty-wealth-place.pdf [28.8.2015]
Eurostat: Öffentlicher Bruttoschuldenstand, http://ec.europa.eu/eurostat/tgm/table.do?tab=table&plugin=1&language=de&pcode=tsdde410 [28.8.2015]
Glasnost Archiv: Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten (8.6.1999), http://www.glasnost.de/pol/schroederblair.html [28.8.2015]
GOV.UK (8.5.2015): 2010 to 2015 government policy: employment, https://www.gov.uk/government/publications/2010-to-2015-government-policy-employment/2010-to-2015-government-policy-employment [28.8.2015]
GOV.UK: Benefits, https://www.gov.uk/browse/benefits [28.8.2015]
GOV.UK (12.8.2015): Jobseeker's Allowance and Employment and Support Allowance sanctions statistics, https://www.gov.uk/government/collections/jobseekers-allowance-sanctions [28.8.2015]
Keep Volunteering Voluntary: http://www.keepvolunteeringvoluntary.net/ [28.8.2015]
Ken Loach (2013): The Spirit of 45 (94 Minuten), http://www.thespiritof45.com/ [28.8.2015]
King, Desmond (1999): In the Name of Liberalism: Illiberal Social Policy in the United States and Britain.
LabourNet (4.3.2015): Reaktionär sein „british style“ heißt den Erwerbslosen Abermillionen klauen, http://www.labournet.de/internationales/grossbritannien/lebensbedingungen-grossbritannien/reaktionaer-sein-british-style-heisst-denerwerbslosen-abermillionen-klauen/ [28.8.2015]
Legislation.gov.uk: Jobseekers Act 1995, http://www.legislation.gov.uk/ukpga/1995/18/contents [28.8.2015]
Lodemel, Ivar und Moreira, Amilcar (2014): Activation Or Workfare? Governance and the Neo-Liberal Convergence.
Malik, Shiv (3.11.2014): DWP orders man to work without pay for company that let him go, http://www.theguardian.com/society/2014/nov/03/dwp-benefits-electrician-work-placement-labour [28.8.2015]
Mohseni, Hamid und Malamatinas, John (30.10.2014): Streik nach 133 Jahren, http://jungle-world.com/artikel/2014/44/50819.html [28.8.2015]
Monbiot, George (23.6.2015): Skivers and strivers: this 200-year-old myth won't die, http://www.theguardian.com/commentisfree/2015/jun/23/skivers-strivers-200-year-old-myth-wont-die [28.8.2015]
Neville, Simon (15.8.13): Cineworld boss pledges to continue with zero-hours contracts, http://www.theguardian.com/business/2013/aug/15/higher-cinema-ticket-prices-les-miserables-cineworld [28.8.2015]
Neville, Simon (5.8.13): McDonald's ties nine out of 10 workers to zer-hours contracts, http://www.theguardian.com/business/2013/aug/05/mcdonalds-workers-zero-hour-contracts [28.8.2015]
O'Reilly, Anne-Marie und Clark,Warren (11.2011): All work and no pay – the rise of workfare, http://www.redpepper.org.uk/all-work-and-no-pay/ [28.8.2015]
Office for National Statistics (25.2.2015): Analysis of Employee Contracts that do not guarantee a minimum Number of hours, http://www.ons.gov.uk/ons/dcp171776_396885.pdf [28.8.2015]
Office for National Statistics (13.6.2015): Main points for March to May 2015, http://www.ons.gov.uk/ons/rel/lms/labour-market-statistics/july-2015/statistical-bulletin.html [28.8.2015]
Franz Schürle: „Soziale Bewegungen gegen Armut und Ausgrenzung in Europa – England“. Beitrag zur Tagung „Hartz IV – Exportmodell für Europa?“ Vom 6. bis 8. Juli
2015, Bad Herrenalb.
5. Literatur und Bildnachweis
Oldag, Andreas (8.1.2013): Was sich die Eiserne Lady nicht traute, http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/sozialreform-in-grossbritannien-was-sich-die-eiserne-lady-nicht-traute-1.1567727 [28.8.2015]
Planet 13: Themen der Tagung „Arbeitssuche ohne Ende? – Gute Arbeit für alle! – Nur ein Wunsch?“ am 22.11.2014 in Basel, https://planet13.ch/hinweis-auf-die-tagung-der-liste13-gegen-armut-und-ausgrenzung/ [28.8.2015]
Poverty and Social Exclusion UK (28.3.2013): Going backwards: 1983 – 2012, http://www.poverty.ac.uk/pse-research/going-backwards-1983-2012 [28.8.2015]
Stand up to UKIP: http://standuptoukip.org/ [28.8.2015]
Sturm, Roland (27.2.2009): Umstrittenes Vorbild?, http://www.bpb.de/izpb/10569/umstrittenes-vorbild [28.8.2015]
Süddeutsche Zeitung (26.2.2012): Thatcher führte das Land in die De-Industrialisierung, http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/thatchers-erbe-fuer-grossbritannien-ein-ausrangierter-staat-feiert-sein-comeback-1.1293148-2 [28.8.2015]
The People's Assembly: http://www.thepeoplesassembly.org.uk/ [28.8.2015]
The Peoples Assembly (9.6.2015): Austerity is Taking us in the Wrong Direction in Climate Change Fight, http://www.thepeoplesassembly.org.uk/austerity_is_taking_us_in_the_wrong_direction_in_climate_change_fight [28.8.2015]
TUC (23.2.2015): In parts of Britain half of jobs pay less than the living wage, https://www.tuc.org.uk/economic-issues/labour-market-and-economic-reports/britain-needs-pay-rise/fair-pay-fortnight-2015 [28.8.2015]
TUC: March and rally for Britain needs a pay rise, http://britainneedsapayrise.org/ [28.8.2015]
TUC (12.10.2014): UK workers suffering the most severe squeeze in real earnings since Victorian times, https://www.tuc.org.uk/economic-issues/labour-market-and-economic-reports/economic-analysis/britain-needs-pay-rise/uk [28.8.2015]
Unite the Union: Say no to zero hours contracts, http://www.unitetheunion.org/campaigning/saynotozerohourscontracts/ [28.8.2015]
Unite the Union: Welfare benefit changes, http://www.unitetheunion.org/growing-our-union/communitymembership/timelineofimportantwelfarebenefitchangesaffectingcommunitymembers201213/ [28.8.2015]
Walker, Anrew (1.4.2015): Who uses zero-hours contracts and why?, http://www.bbc.com/news/business-31859468 [28.8.2015]
Welfarerights.net: Benefits Guides, http://www.welfarerights.net/benefits-guides/Employment-Support-Allowance [28.8.2015]
Williams, Zoe (9.1.2013): Skyvers v strivers: the argument that pollutes people's minds, http://www.theguardian.com/politics/2013/jan/09/skivers-v-strivers-argument-pollutes [28.8.2015]
Bilder:
Bilder die nicht explizit ausgewiesen sind, konnten keiner FotografIn bzw. urheberrechtlich zugeordnet werden.
Weiter danke ich Anne-Marie O'Reilly von Boycott Workfare für das Bild/Material, das ich für den Beitrag verwenden durfte.
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