STAATSMINISTCTIUM rreistaat DES INNERN Der Staatsminister SÄCHSISCHESSTAATSMINISTERIUMDES INNERN Aktenzeichen 01095 Dresden (bitte bei Antwort angeben) StAs-0141. 51/7893 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 Dresden ,0- Dezember 2015 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs. -Nr: 6/3321 Thema: Kosten für die Notunterkunft "General-Olbricht-Kaserne" Leipzig in Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kosten sind für die Errichtung der Notunterkunft der Erstaufnahmeaußenstelle "General-Olbricht-Kaserne" in Leipzig aufgewandt worden (bitte aufschlüsseln nach Aufwand für die betriebsbereite HerStellung des Grundstückes und für die sonstigen einzelnen Anschaffungskosten und Herstellungskosten für den Betrieb)? Die abgerechneten und kassenwirksam verausgabten Haushaltsmittel für die Errichtung der Erstaufnahmeaußenstelle "General-Olbricht-Kaserne" in Leipzig betragen 95. 100 . Sonstige Anschaffungs- und Herstellungskosten für den Betrieb sind unter Frage 2 erfasst. Frage 2: Welche monatlichen Unterhaltskosten Hausanschrlft: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wllhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden entstanden bis 31. 10. 2015 für den Betrieb der o. g. Notunterkunft (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Betriebs- und Personalkosten und Monaten)? Telefon *49 351 564-0 Telefax*49 351 564-3199 Für den Betrieb der Erstaufnahmeeinrichtung am Standort "General- Verkehrsanbindung: www. smi. sachsen. de Olbricht-Kaserne" in Leipzig sind bis zum 31. Oktober 2015 zuordenbare Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien3, 6, 7, 8, 13 Kosten in Höhe von 260. 400 gabt. Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wiihelm-Buck- abgerechnet und kassenwirksam veraus- Str. 2 oder 4 melden. Personalkosten sind bei Errichtung und Betrieb von Erstaufnahmeeinrich- tungen in einer Vielzahl von Dienststellen der sächsischen Staatsverwaltung angefallen. Eine Zuordnung dieser Kosten auf das Aufgabengebiet der Flüchtlingsunterbringungist nicht möglich. STAATSMINISTERIUM DES 1NNEKN Da dai Objekt erst am 3. Oktober 2015 in Betrieb genommen wurde, wurde eine Aufteilun^l de/Kosten auf Kalendermonate bisher nicht vorgenommen. Mit fr unÜlichen Grüßen MarRus Ulbig Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN