vergaberecht und bauvertrags- recht

www.manz.at/zvb
Zeitschrift für
ZVB
VERGABERECHT
UND BAUVERTRAGSRECHT
Josef Aicher, Michael Holoubek, Johannes Schramm, Bernt Elsner,
Michael Fruhmann, Rudolf Lessiak, Andreas Kropik
Redaktion und Schriftleitung Johannes Schramm, Josef Aicher
Herausgeber
April 2016
137 – 180
Vergaberecht
Referenzen bei Eignungsund Auswahlkriterien zur
Leistungsfähigkeit Hans Gölles £ 141
BVwG – Konformität der Zuschlagskriterien mit dem
Gleichbehandlungsgrundsatz Georg Gruber/Thomas Gruber £ 147
LVwG Salzburg – Atempause in Salzburg
Kathrin Hornbanger £ 153
VwGH – Zum Primat der Teilnichtigerklärung
von Ausschreibungsunterlagen
Stefan Reisinger und Stefan Mathias Ullreich £ 156
EuGH – Mindestlohn für die Erfüllung öffentlicher Aufträge
Christoph Wiesinger £ 160
SERVICE – Gewerbeberechtigung erforderlich oder nicht?
Albert Oppel £ 166
Bauvertragsrecht
Die Vergütung des Gesamtzuschlags bei Bauverzögerungen – Teil 2
Ingo Heegemann £ 172
OGH – Zum Erfordernis der Präzisierung des Klagebegehrens
im Bauprozess Lisa-Marie Wagner £ 177
MUSTER – Begleitschreiben zur Übermittlung von Regielisten durch
den AN Johannes Bousek £ 180
ISSN 2077-849X
P.b.b. Verlag Manz 1230 Wien, Gutheil Schoder Gasse 17
04
ZVB
[I N H A L T ]
Ü Editorial . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
Von Johannes Schramm und Josef Aicher
ZVB-Aktuell
. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 140
Vergaberecht
Beitrag
Ü Referenzen bei Eignungs- und Auswahlkriterien zur Leistungsfähigkeit – insbesondere bei Bauaufträgen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 141
Ein Referenz-Nachweis stellt eine Art Zertifikat über die Erfahrung des Unternehmers für die Erbringung
einer Leistung einer bestimmten Art, eines bestimmten Umfangs, einer bestimmten Komplexität etc in der
Vergangenheit für einen AG dar. Eine nachgewiesene Referenz ist somit ein Indikator dafür, ob der Unternehmer als zukünftiger AN eine nun ausgeschriebene Leistung „ordentlich und fachgemäß“ erbringen
könnte („Leistungserbringungs-Fähigkeit“).
Von Hans Gölles
ZVB-Leitsatzkartei
Ü ZVB-LSK 2016/19 – 24 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 146
Rechtsprechung
Ü Konformität der Zuschlagskriterien mit dem Gleichbehandlungsgrundsatz . . . . 147
BVwG 11. 9. 2015, W149 2111581 – 2
Mit Anmerkung und Praxistipp von Georg Gruber und Thomas Gruber
Ü Atempause in Salzburg . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 153
LVwG Salzburg 12. 10. 2015, LVwG-17/171/3 – 2015
Mit Anmerkung von Kathrin Hornbanger
Ü Zum Primat der Teilnichtigerklärung von Ausschreibungsunterlagen . . . . . . . . 156
VwGH 16. 12. 2015, Ra 2014/04/0045
Mit Anmerkung und Praxistipp von Stefan Reisinger und Stefan Mathias Ullreich
Ü Mindestlohn für die Erfüllung öffentlicher Aufträge . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 160
EuGH 17. 11. 2015, C-115/14, RegioPost/Landau in der Pfalz
Mit Anmerkung von Christoph Wiesinger
Serviceteil
Ü Gewerbeberechtigung erforderlich oder nicht? . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 166
Von Albert Oppel
138
ZVB [2016] 04
[I N H A L T ]
Bauvertragsrecht
Beitrag
Ü Die Vergütung des Gesamtzuschlags bei Bauverzögerungen – Teil 2:
Rechtliche Aspekte . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 172
Bauleistungen sind häufig von Verzögerungen betroffen. Dadurch verringert sich der Erlös für den AN
zumindest vorübergehend. Dies hat auch – teilweise nachteilige – Auswirkungen auf die Vergütung von
Deckungsbeiträgen, wie beispielsweise Geschäftsgemeinkosten. Der Verfasser diskutiert für den Fall von
Bauverzögerungen die bauwirtschaftlichen Auswirkungen und die rechtlichen Aspekte in Bezug auf den
Gesamtzuschlag.
Von Ingo Heegemann
Rechtsprechung
Ü Zum Erfordernis der Präzisierung des Klagebegehrens im Bauprozess . . . . . . 177
OGH 21. 12. 2015, 6 Ob 92/15 w
Mit Anmerkung und Praxistipp von Lisa-Marie Wagner
Musterserie
Ü Begleitschreiben zur Übermittlung von Regielisten durch den AN . . . . . . . . . . 180
Von Johannes Bousek
Standards
Ü Impressum . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 137
[MitarbeiterInnen dieses Hefts]
Mag. Johannes Bousek, Rechtsanwalt bei Lattenmayer, Luks, Enzinger Rechtsanwälte
Dr. Hans Gölles, zertifizierter Sachverständiger und Schiedsrichter im Bauvertragsund Vergaberecht
Christian Graf, LL.M. (WU), Rechtsanwaltsanwärter bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Mag. Christian Gruber, Rechtsanwalt bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Mag. Georg Gruber, Rechtspraktikant
Mag. Thomas Gruber, Richter des Bundesverwaltungsgerichts
Dr. Ingo Heegemann, Gerichtssachverständiger und Lehrbeauftragter an der TU Wien
Dr. Kathrin Hornbanger, MBL-HSG, Rechtsanwältin bei Hornbanger Rechtsanwaltskanzlei
Dr. Albert Oppel, Richter des Verwaltungsgerichts Wien
Mag. Riccarda Peck, Rechtsanwaltsanwärterin bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Mag. Hannes Pesendorfer, Rechtsanwalt bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Mag. Stefan Reisinger, Prokuraturanwaltsanwärter, Finanzprokuratur
Mag. Gregor Stickler, Rechtsanwalt und Partner bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Dr. Stefan Mathias Ullreich, Prokuraturanwalt, Finanzprokuratur
Dr. Lisa-Marie Wagner, Rechtsanwaltsanwärterin bei LESSIAK & PARTNER
RECHTSANWÄLTE
Dr. Christoph Wiesinger, WKO Wien, Geschäftsstelle Bau, Rechts- und Sozialpolitik
[Der Redaktionsbeirat]
Dr. Stephan Denk, Rechtsanwalt bei Freshfields Bruckhaus Deringer
Dr. Heimo Ellmer, Leiter der Abteilung Baunormung, Referent für Vergabewesen
im österreichischen Normungsinstitut, Lektor an der FH Technikum Kärnten, Sachverständiger
Dr. Hans Gölles, Sachverständiger für Vergabe- und Verdingungswesen,
Autor zahlreicher Publikationen in den Bereichen Bauvertrag und Vergabe
ZVB [2016] 04
Mag. Reinhard Grasböck, Richter des Bundesverwaltungsgerichts
Doz. Dr. Brigitte Gutknecht, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht der
Universität Wien
Univ.-Prof. DI Dr. Andreas Kropik, Professor für Bauwirtschaft und Baumanagement
an der TU Wien, geschäftsführender Gesellschafter der Bauwirtschaftlichen Beratung
GmbH mit Sitz in Perchtoldsdorf bei Wien, Sachverständiger
Dr. Rudolf Lessiak, Rechtsanwalt und Seniorpartner einer Kanzlei mit Schwerpunkt
im Vergaberecht
Dr. Matthias Öhler, Rechtsanwalt und Partner bei Schramm Öhler Rechtsanwälte
Mag. Franz Pachner, fachkundiger Laienrichter beim BVwG, BMWFW iR
[BundesländerkorrespondentInnen]
Mag. Otto-Imre Pathy, Landesverwaltungsgericht Vorarlberg
Dr. Robert Berger, Amt der Salzburger Landesregierung
Dr. Doris Hattenberger, Universität Klagenfurt
Mag. Beatrix Lehner, Richterin des Bundesverwaltungsgerichts (Außenstelle Graz)
Dr. Albert Oppel, Richter des Verwaltungsgerichts Wien
Mag. Christian Ruzicka, Stadt Wien, MA 63
Dr. Sigmund Rosenkranz, Senatsvorsitzender des Landesverwaltungsgerichts Tirol
Mag. Manja Schlossar-Schiretz, Landesverwaltungsgericht Steiermark
Mag. Karin Schnabl, Landesverwaltungsgericht Steiermark
Dr. Volker Wurdinger, Landesverwaltungsgericht Tirol
Die veröffentlichten Beiträge geben die persönliche Meinung der/des jeweiligen Autorin/Autors wieder, welche sich nicht unbedingt mit der Meinung der Behörde, der
die/der jeweilige Autorin/Autor angehört, decken muss.
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