71 Rechtliche Umsetzung und Anwen

Hygiene und Infektionsschutz
H8
Rechtliche Umsetzung und Anwendung des Infektionsschutzgesetzes
und der Trinkwasserverordnung
Aufbaukurs
Inhalte
Zielgruppe
Termin
Veranstaltungsort
Veranstaltungsleitung
Für die Umsetzung des IfSG und der TrinkwV ist einerseits
hygienisch-fachliches und andererseits verwaltungsrechtliches
Fachwissen notwendig. In erster Linie wird auf Beratung gesetzt.
Mit „informellem Verwaltungshandeln“ wird zunehmend angestrebt, die Vorgaben des IfSG in der Praxis zu verwirklichen.
In einigen Fällen reicht dies jedoch nicht aus, um hygienische
Verhältnisse sicherzustellen. Dann ist es erforderlich, die bereits zuvor erwogenen Mittel des Verwaltungs- und letztlich des
Verwaltungsvollstreckungsrechts anzuwenden.
Die Veranstaltung will sowohl den hygienisch-fachlichen als
auch den verwaltungsrechtlichen Aspekt mit folgenden Themen
aufgreifen:
• Ausgewählte rechtliche Grundlagen des Verwaltungshandelns
• Ordnungswidrigkeiten und Straftaten im Bereich des IfSG
und der TrinkwV
• Konsequenzen bei der Feststellung von hygienisch bedeutsamen Mängeln, insbesondere Nebenbestimmungen zum
Verwaltungsakt
• Verwaltungsvollstreckung (Vollstreckungsmittel, Durchführung, Widerspruchsverfahren)
• Verwaltungsrechtliche Aspekte bei der Anwendung von
Maßnahmen zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer
Krankheiten §§ 16ff, 24ff IfSG
• Der Begriff der „Gefahr“ an ausgewählten Beispielen
• Überwachung von Trinkwasserversorgungsanlagen, Gewerbliche Betreiber (Fitnesscenter, Hotels)
Ärztinnen und Ärzte, Hygienekontrolleurinnen und -kontrolleure,
Gesundheitsaufseherinnen und -aufseher und Verwaltungsleiterinnen und -leiter sowie Verwaltungswirte
12. bis 14. April 2016
Lübeck
Dipl.-Ing. Andrea Quenzer, M.A.
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