Medienbericht der EVP / EDU Fraktion Gemeinderatssitzung 11

Medienbericht der EVP / EDU Fraktion
Gemeinderatssitzung 11. April 2016
Die EVP/EDU Fraktion begrüsst es, dass die Weisung 11 schnell und speditiv
behandelt wurde und nun zur Beratung im Rat bereit ist. Die Einbindung von Adliswil
in den Zweckverband und die neuen Statuten machen Sinn und die EVP/EDU
Fraktion wird dem Bericht und Antrag zustimmen.
Die Diskussionen der GRPK betreffend des FEP 2016-2020 waren aus Sicht der
EVP/EDU Fraktion notwendig, gibt es nun doch Klarheit über den Zweck des FEPs
(Planungsinstrument und Absichtserklärung) und konnten einige wichtige Punkte im
Bericht und Antrag ergänzt und präzisiert werden. Namentlich sind dies die
Bemerkungen zur Sanierung der Nasszellen in der Alterssiedlung Bin Rääbe, der
Schaffung von günstigem Wohnraum, dem eventuellen Zusammenschluss mit
Hütten und Schönenberg, der Einführung von HRM2 sowie die Bemerkungen zum
Steuerfuss.
Es ist der EVP/EDU wichtig festzuhalten, dass die Steuern in den letzten Jahren
immer wieder gesenkt wurden und das Sparpotential ziemlich ausgeschöpft ist, so
dass über eine Steuererhöhung nachgedacht werden muss, damit die Stadt ihre
Aufgaben weiterhin wahrnehmen kann.
Nach Meinung der EVP/EDU Fraktion ist ein Bericht zum aktuellen Stand des LEK
nicht notwendig, da das Landschaftsentwicklungskonzept laufend überabeitet wird.
Das Postulat betreffend Energieholznutzung wird die EVP/EDU Fraktion unterstützen,
da dies ein guter Ansatz ist, welcher eine nähere Betrachtung verdient.
Verfasserin: Christine Merseburger
Speerstrasse 29
8820 Wädenswil
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