Süddeutsche Zeitung

A M WO C H E N E N D E
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HF1
MÜNCHEN, SAMSTAG/SONNTAG, 2./3. APRIL 2016
72. JAHRGANG / 13. WOCHE / NR. 76 / 2,90 EURO
Hans-Dietrich
Genscher
1927 – 2016
ILLUSTRATION: DIRK SCHMIDT; FOTO: PETER CLAY/ALL4PRICES
Er diente Deutschland
18 Jahre lang als Außenminister.
Ohne ihn hätte es die
deutsche Einheit nicht gegeben.
Nun ist der große Liberale
im Alter von 89 Jahren gestorben
Thema der Woche,
Die Seite Drei, Seite 4
Medien, TV-/Radioprogramm
Forum & Leserbriefe
München · Bayern
Rätsel & Schach
Traueranzeigen
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Im Land der neuen Mehrheiten:
Demokratie ist kein Durchhauen,
sondern beharrliches Zupfen und Ziehen.
Ein Hoch auf den Kompromiss
Gesellschaft, Seite 45
Merkels neuer Kalender
Teslas Auto für
den Massenmarkt
Noch nie war die politische Landkarte so bunt – für die Kanzlerin wird das Regieren bis zur Bundestagswahl 2017
anstrengender. Erst recht, wenn Joachim Gauck bald aufhören sollte. Und dann wäre da noch die Flüchtlingskrise
US-Hersteller präsentiert neues
Modell – Vorbestellungen weltweit
Wie Italien doch riecht. In seinen Küchen,
auf seinen Feldern, von Ligurien bis Sizilien. Lebt die Sehnsucht nach dem Süden
nicht auch und vielleicht sogar vor allem
von den aromatischen Schwaden, die wie
Stürme die Sinne umwirbeln, wenn man
nur an sie denkt, sie aus den Urlaubserinnerungen holt, sie von allen unliebsamen
Gerüchen trennt, die es auch noch gibt?
Beispiel Basilikum, natürlich der ligurische, gepflückt und gezupft und auf die
Insalata Caprese drapiert oder im Mörser
mit Pinienkernen, Knoblauch, Parmesan
und Olivenöl zum Pesto gemahlen – ach,
diese Lebensfrische! Oder man denke an
den Oregano, den sizilianischen, gewachsen auf den Hügeln der Insel, gereift unter gnadenloser Sonne, getrocknet in kleinen Sträußen, über Fisch, Fleisch, Pizza
und Gemüse gestäubt – blumig und herb,
scharfe Kontraste, Süden eben.
Nun, Italien erlebt gerade einen kleinen Kräuterkampf, einen kulturkulinarischen und gar nicht so romantischen. Von
einem „Kräuterkrieg“ schreiben die Zei-
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Im Bundesrat wird die Mehrheit der großen Koalition immer kleiner
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insgesamt
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Südschleswigscher Wählerverband
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Mehrheit bei 35 Stimmen
Wahrscheinliche Koalitionen
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Eine Woche wie diese hat es in der deutschen Nachkriegspolitik noch nicht gegeben. In den vergangenen Tagen schüttelten sich gleich in drei Bundesländern
neue Koalitionen zurecht. Bereits die Namen der Bündnisse zeigen, wie ungewöhnlich sie sind. In Baden-Württemberg wollen Grüne und CDU Deutschlands erste
Kiwi-Koalition bilden, in Sachsen-Anhalt
sprechen CDU, SPD und Grüne über das
erste Kenia-Bündnis. Und in RheinlandPfalz verhandeln SPD, FDP und Grüne
über die Bildung der ersten Ampel seit
zwanzig Jahren. Die politische Landkarte
war noch nie so bunt. Aber welche Folgen
hat das für die Kanzlerin? Wird das Regieren für Angela Merkel nun schwerer?
Auf Bundesebene haben die neuen
Bündnisse zunächst Auswirkungen auf
den Bundesrat. Dort war Merkels große Koalition schon vor den Landtagswahlen weit
von einer Mehrheit entfernt. Allerdings hatten die Umfragen monatelang Ergebnisse
vorhergesagt, die in allen drei Ländern große Koalitionen zur Folge gehabt hätten.
Der Anteil der Länder, auf die sich Union
und SPD im Bundesrat verlassen können,
wäre damit von 24 auf 34 Stimmen gestiegen. Merkel hätte also nur noch ein Land –
etwa das schwarz-grün regierte Hessen –
auf ihre Seite ziehen müssen. Doch wegen
der Kiwi-, Kenia- und Ampel-Bündnisse
sinkt der Anteil der großkoalitionären Länder jetzt sogar. Die Verhandlungen, zum
Beispiel über die Ausweitung der Liste der
sicheren Herkunftsstaaten, dürften deshalb noch komplizierter werden.
Auch auf die Zusammensetzung der
Bundesversammlung schlagen die Landtagswahlen direkt durch. Am 12. Februar
2017 soll sie den Bundespräsidenten wählen. Bisher gab es in der Versammlung
alt. Wenn er deshalb auf eine Wiederwahl
verzichten sollte, hätte Merkel ein Problem. Angesichts der dominanten Rolle
der Union in der Bundesversammlung wäre es ihrer Partei nicht zu vermitteln, einen
„andersfarbigen“ Kandidaten wie FrankWalter Steinmeier zu unterstützen. Um einen eigenen Kandidaten durchzusetzen,
bedarf Merkel jedoch der Hilfe von SPD
oder Grünen. Gleichzeitig muss sie aber
vermeiden, dass von der Präsidentenwahl
ein Richtungssignal für die Bundestagswahl ausgeht. Das würde wiederum für einen möglichst überparteilichen und nicht
allzu CDU-haften Kandidaten sprechen.
Gut für die Kanzlerin ist, dass es jetzt in
der Bundesversammlung nicht einmal
mehr rechnerisch die Möglichkeit einer
auch eine rechnerische rot-rot-grüne
Mehrheit. Die ist wegen des Erfolges der
AfD vor drei Wochen aber dahin. Daran
dürfte sich auch nichts mehr ändern. Auf
eine ausreichende Mehrheit kommen nur
noch Union und SPD oder Schwarz-Grün,
für einen „Ampel-Kandidaten“ würde es
schon länger nicht mehr reichen.
Merkel möchte, dass Joachim Gauck
noch einmal antritt. In diesem Fall wären
alle Rechenspiele obsolet, dem Bundespräsidenten wäre eine Mehrheit sicher. Aber
Gauck hat noch nicht zu erkennen gegeben, was er will. „Seine Eitelkeit steht im
Widerstreit mit der unangenehmen Aussicht, als alter Mann in Bellevue zu sitzen“,
heißt es im Regierungslager. Gauck wäre
am Ende einer zweiten Amtszeit 82 Jahre
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(SZ) Was übrigens sehr interessant ist:
Die meisten Schauspieler haben überhaupt kein Problem mit dem Alter. Man
selbst dagegen hat, obwohl kein Schauspieler und vornehmlich in der einen Rolle unterwegs, schon gelegentlich Probleme mit dem Alter, genauer: mit dem Älterwerden, denn die Erfahrung lehrt ja, dass
mit den Jahren die eine oder andere körperliche Unbequemlichkeit die eine oder
andere seelische Malaise an die Hand
nimmt. Und dann spazieren diese bösen
Schwestern mit uns gemeinsam in Richtung Finale. Für Schauspieler ist dieser
Weg offenbar weniger beschwerlich, bei
Julianne Moore scheint er sogar in einer
Art Jetset aufzugehen, denn es war das
Lufthansa-Magazin, dem Frau Moore diktierte, sie habe keine Angst vorm Älterwerden und nehme Geburtstage einfach
zum Anlass, schön zu feiern. Dass Mario
Adorf keine Probleme mit dem Alter hat,
ist erstens deshalb schlüssig, weil Adorf
mit seinen 85 Jahren sehr gut aussieht
und er, zweitens, seine Altersbeschwichtigung mit dem schönen Zusatz streckt, er
könne gut auf die verbreitete Seniorenheiterkeit verzichten. Ja, nicht wahr, all
die Greise, die sagen, wie herrlich das sei,
angekommen zu sein, nicht mehr alles so
ernst zu nehmen, Gelassenheit, Weisheit
– der ganze olle Schrott eben.
Die Liste der Schauspieler, die mit
dem Älterwerden kein Problem haben,
ist länger als die Leben von Bob Hope und
Olivia de Havilland zusammen: Ben
Stiller (fühlt sich wieder wie ein Kind),
Martina Gedeck (fühlt sich bereichert)
und Cate Blanchett (fühlte sich schon mit
26 alt) geben alles, um nicht in den Verdacht zu geraten, es sei irgend etwas Unerfreuliches am Altwerden. Cameron Diaz
legt noch ein paar Unzen drauf: Sie habe
die meiste Lebenserfahrung durch
Schicksalsschläge gewonnen. Gibt es eigentlich niemanden mehr, der sagt, dass
Altwerden ein gigantischer Betrug am
Jungbleiben ist? Will niemand mehr die
Waffe ziehen? Möchte keiner so kühn
und komisch sein zu sagen: Ich kann es
mir nicht leisten, Falten zu bekommen,
weil ich sonst nur noch Inge-Meysel-Rollen abkriege. Also knalle ich mir so lange
Botox ins Gesicht, bis ich aussehe wie eine Rettungsinsel, das ist immer noch besser, als vor laufender Kamera zu verblühen. Wo käme ich denn sonst hin?
Diese Frage ist hübsch universell, warum wird sie nicht viel öfter gestellt? Muss
sich da erst der große Schauspieler Manfred Krug mit der Zeitschrift Im Blick treffen und sagen, er habe als Kind schon wissen wollen, ob er nach seinem Tod eher in
die Hölle oder doch in den Himmel
kommt? Kommen Schauspieler, die was
„an sich machen lassen“, eher in die Hölle
und Schauspieler, die supergerne altern,
in den Himmel? Wird im Himmel ZDF geguckt und hat man in der Hölle ein SkyAbo? Ach ja, und könnten Schauspieler
bitte wieder mehr schauspielern und weniger reden? Danke.
Gordischer Knoten
Brandenburg 4
SZ-Grafik; Quelle: Bundesrat
Basilikum versus Oregano
Kräuter sind aus Italiens Küche nicht wegzudenken.
Trotzdem streitet das Land jetzt über seine Gewürze
tungen, die gern übertreiben: Basilico versus Origano, die Fraktion des „Pesto alla
Genovese“ gegen jene der „Carne alla Pizzaiola“, Norden gegen Süden.
Ausgelöst hat den Streit die linke Senatorin Venera Padua aus Scicli bei Ragusa,
Sizilien. Sie brachte eine alte Geschichte
wieder auf, den Fall einer mysteriösen Ungerechtigkeit. Vor zehn Jahren beschloss
das italienische Finanzamt, ein fiskalisches Sonder-Regime für die Kräuter einzuführen; nämlich eine geringere Mehrwertsteuer von nur vier Prozent. Das sollte den Bauern und Herstellern helfen, den
Saucenfabrikanten und letztlich auch
den Kunden. Tabelle A von Dekret Nr. 633
führte unter anderem auf: Basilikum, Salbei, Rosmarin. Der Oregano aber fehlte.
Haben sie ihn etwa einfach vergessen
beim Erstellen der Liste? Oder war es eher
eine Verschwörung, gestrickt in Rom, wie
man in Sizilien vermutet? Seither wird
der Oregano jedenfalls mit 22 Prozent besteuert, mehr als fünf Mal stärker als die
Schwesterkräuter.
Venera Padua mahnte also an, dass die
Steuersätze angeglichen würden, damit
die Diskriminierung jener ungefähr fünfzig sizilianischen Bauern endlich ein Ende nehme, die Oregano gewinnen, wilden
Richtungsentscheidung gegen ihre CDU
gibt. Weil weder ein Ampel-, noch ein rotrot-grüner Kandidat eine Mehrheit hätte,
fehlt der SPD jeder Spielraum für Lösungen jenseits der Union.
Neben diesen arithmetischen Auswirkungen der Landtagswahlen gibt es auch
atmosphärische. Die Verhandlungen der
Mainzer FDP über eine Ampel zeigen Merkel, dass es vorbei ist mit der Nibelungentreue der Liberalen zur Union. Auf der anderen Seite dürfte der Erfolg von Winfried
Kretschmann dazu führen, dass seine Bundespartei schwarz-grüner wird. BadenWürttemberg und Hessen sind jetzt ein
wichtige Achse innerhalb der Grünen. Sollte es 2017 wieder zu Sondierungsgesprächen kommen zwischen Merkels Union
und den Grünen, werden sich die Grünen
wohl nicht mehr verweigern. Das erhöht
die Optionen Merkels.
Die SPD wiederum hat aus ihren vernichtenden Wahlergebnissen die Lehre gezogen, erst einmal konstruktiv weiter regieren zu wollen. Es gibt, zumindest bisher,
keine Anzeichen für einen Aufstand gegen
den Vorsitzenden Sigmar Gabriel oder einen Aufruf, den Bundestagswahlkampf gegen die Union schon jetzt zu eröffnen. Beides erleichtert der Kanzlerin das Regieren.
Doch all das ist unwichtig im Vergleich
zu Merkels eigentlichem Problem: der
Flüchtlingspolitik. Sollte ihr Kurs im Lauf
des Jahres Wirkung zeigen, wird sie ziemlich unangefochten bis zur Bundestagswahl regieren können. Sollte die Kanzlerin
damit aber scheitern, und die AfD auch deshalb weiter reüssieren, steht Merkel vor gefährlichen Zeiten. Im September wird in
Berlin und Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Sollte die Union dann wieder so abgestraft werden wie vor drei Wochen,
droht der CDU-Chefin Ungemach bereits
auf dem Wahlparteitag Anfang Dezember.
und angepflanzten. 1,6 Millionen Euro setzen sie insgesamt um im Jahr. Das ist
nicht viel, zumal wenn dann auch noch
352 000 Euro weggehen. Doch wie hoch
soll die neue Mehrwertsteuer sein: vier,
fünf, sechs Prozent? Oder müsste sie
nicht vielmehr bei zehn Prozent liegen,
wie es die Europäische Union unter Androhung von Disziplinarstrafen fordert?
Der Vorstoß der Senatorin aus Sizilien
führte dazu, dass man in Brüssel wieder
hellhörig wurde, er weckte gewissermaßen einen schlafenden Hund. In Ligurien
ist man erzürnt ob der politischen Unbedarftheit und fürchtet um das gute, globale Geschäft mit dem Pesto in Gläsern – ein
bisschen wenigstens, wegen einiger Prozentpunkte profaner Steuererhöhung.
Und um die Sehnsucht zu zerstören,
braucht es ohnehin etwas mehr. Diese
Nostalgie im Norden nach dem Süden: Sie
bleibt lieblich aromatisiert und gewürzt
mit Basilikum, Rosmarin, Thymian, Salbei, Oregano. Wie sie das immer schon
war, zu allen Zeiten.
oliver meiler
Los Angeles/Hamburg – Der Elektroauto-Hersteller Tesla forciert den Einstieg
in den Massenmarkt. Firmenchef Elon
Musk präsentierte in der Nacht auf Freitag in den USA das neue „Model 3“ des Autoherstellers, das in der Basisversion für
einen Verkaufspreis von 35 000 US-Dollar angeboten werden soll. Das Auto beschleunigt auf 100 Kilometer pro Stunde
in weniger als sechs Sekunden und soll
bei aufgeladener Batterie eine Reichweite
von etwa 350 Kilometern haben. Mit dem
neuen Modell will Tesla, das bislang nur
hochpreisige Sportwagen im Angebot hatte, seinem Dasein als Nischenanbieter ein
Ende setzen und zum Konkurrenten der
Traditionskonzerne werden. Während
sich Branchenbeobachter abwartend zeigten, kam die Idee bei vielen Käufern offenbar gut an: Weltweit bildeten sich Schlangen vor den Läden von Tesla, weil Menschen sich ein Model 3 reservieren wollten. sz
Seite 4, Wirtschaft
Erste Syrer aus der
Türkei kommen an
Berlin – Am kommenden Montag werden in Deutschland die ersten Syrer erwartet, die durch den Flüchtlingspakt
der EU mit der Türkei ins Land kommen.
Das sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Dabei handele es sich vor
allem um Familien mit Kindern. „Sie
kommen voraussichtlich zunächst in
Friedland an“, sagte der Sprecher. Es gehe um eine Anzahl von Menschen in einer
„niedrigen bis mittleren zweistelligen
Größenordnung“.
dpa
MIT STELLENMARKT
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N.Y. 16.30 h
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NACHTS
Im Süden und Westen setzt sich erst nach
örtlichem Hochnebel die Sonne durch.
Im Tagesverlauf ziehen über den Nordwesten und Norden größere Wolkenfelder hinweg. Temperaturen von zehn bis
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