- Deutsche Mittelstands Nachrichten

Ausgabe 11
18. März 2016
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Mittelstand
Verlangsamter Welthandel belastet deutsches Wachstum
Zwei Wirtschaftsinstitute haben ihre Prognose für das deutsche Wachstum in diesem Jahr überraschend gesenkt
Ö
drang dazu führen, dass die registkonomen blicken zunehmend
rierte Arbeitslosigkeit zulegen werde.
skeptisch auf die Konjunktur
„Die Inflationsrate dürfte von
in Deutschland. Das Essener RWI-In0,4 Prozent in diesem auf 1,5 Prozent
stitut senkte seine Wachstumsprogim nächsten Jahr steigen“, so die Fornose für 2016 auf 1,4 von 1,8 Prozent.
scher vom RWI. „Angesichts der ex„Die Dynamik des Welthandels hat
pansiv ausgerichteten Finanzpolitik
sich deutlich verlangsamt“, sagte
und der staatlichen Aufwendungen
RWI-Konjunkturchef Roland Döhrn.
im Zusammenhang mit der Flücht„Sollten sich diese Tendenzen fortlingsmigration dürfte der Budgetsetzen, wäre das Gift für eine offene,
überschuss des Staates in diesem
auf einen intensiven internationaEntscheidend sind auch die Investitionen der Unternehmen in
Jahr im Vergleich zum Vorjahr von 19
len Warenaustausch ausgerichtete diesem Jahr.
Foto: Flickr/Lieven Van Melckebeke/CC by nd 2.0
auf knapp 4 Milliarden Euro sinken.“
Volkswirtschaft wie Deutschland.“
Auch das DIW aus Berlin kappte seine
Bereits im Dezember hatte das RWI seine spielt hierbei eine genauso wichtige Rolle
Prognose von 1,9 auf 1,7 Prozent nach un- wie die geplante Wirtschaftsumstellung Schätzung auf 1,6 (bisher 1,7) Prozent. Der
ten korrigiert. Für 2017 rechnen die For- des chinesischen Premiers Li Kequiang ver- Staat nimmt nach DIW-Schätzung 2016
rund 15 Milliarden Euro in die Hand, um
scher mit einem BIP-Wachstum von nur läuft.
„Die deutsche Wirtschaft dürfte ihr Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen
noch 1,6 Prozent.
Neben Schwellenländern wie Russ- Wachstumstempo in etwa halten – ohne und zu integrieren. Im nächsten Jahr liegen
land, Brasilien und Venezuela ist vor allem die Ausgaben für Geflüchtete, die wie ein die Kosten demnach wohl bei 18,3 Millidie Entwicklung in China ausschlaggebend Konjunkturprogramm wirken, würde sie arden Euro. Dennoch würden die öffentfür die Gesamt-Entwicklung des Welthan- jedoch an Fahrt verlieren“, sagte auch DIW- lichen Haushalte in beiden Jahren Überdels in den kommenden Monaten. Ein kon- Präsident Marcel Fratzscher in Berlin. Ähn- schüsse schaffen. Das Plus sinke aber von
junktureller Einbruch hier sei das größte lich ist es auch im Bericht des RWI zu lesen. 0,6 Prozent der Wirtschaftskraft 2015 auf
Risiko. Die Entwicklung der Rohstoffpreise Gleichzeitig aber werde der Flüchtlingsan- 0,5 Prozent in diesem und auf 0,4 Prozent
Analyse
Digitalisierung droht Mittelstand zu spalten
Messen wie die Cebit und die IAA
zeigen, wie stark die Digitalisierung in
unseren Alltag und in unsere Gesellschaft bereits vorgedrungen ist. Allerdings könnte mit der Schnelligkeit der
technischen Entwicklung gerade auf viele Mittelständler ein großes Problem in
Sachen Digitalisierung zukommen. „Die
große Bedeutung, die digitale Technologien heute schon in vielen Betrieben
einnehmen, zeigt, wie weit vorne viele
Mittelständler bei der technologischen
Innovation sind“, sagt Peter Englisch von
Ernst & Young. „Allerdings drohen manche den Anschluss zu verlieren.“
Nur 57 Prozent der Betriebe, die sich
derzeit in einer schlechten Geschäftslage befinden, erwarten, dass für sie
die Bedeutung digitaler Technologien
in den kommenden Jahren zunehmen
wird. Die aktuelle Studie des Unternehmens zeigt auch, warum. Bei etwa jedem
dritten Unternehmen verhindern bestimmte Aspekte wie Geldmangel und
Mangel an Fachpersonal, dass mit der
fortschreitenden Digitalisierung mitgehalten werden kann.
Wie stark der Faktor Geld bei der
Digitalisierung eine treibende Kraft darstellt, zeigt ein Blick auf die Größe der
Unternehmen. Bei den Unternehmen
mit einem Umsatz bis zu 30 Millionen
Euro im Jahr sagen 43 Prozent, digitale
Technologien würden eine sehr große
bzw. mittelgroße Rolle spielen. Bei den
Betrieben zwischen 30 und 100 Millio-
nen Euro Umsatz sind es bereits 59 Prozent und ab der Umsatzklasse 100 Millionen und aufwärts sind es 63 Prozent.
„Die Unternehmen sollten sich
besser in guten Zeiten für die Digitalisierung rüsten“, so Englisch. „Wenn die
Zeiten schlechter werden, wird sich die
Spreu vom Weizen trennen und Unternehmen mit konsequenter Digitalisierungsstrategie werden einen Vorteil im
Wettbewerb haben.“ Vor allem in der
Industrie und im Bau wird die Bedeutung der digitalen Technologien noch
unterschätzt. Nur 14 Prozent der Unternehmen erachten die Bedeutung als
sehr groß. Obwohl gerade hier viel durch
neue Technologien verändert werden
könnte.
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Prognose des DIW Berlin: Reales Bruttoinlandsprodukt in Deutschland.
Grafik: DIW
im kommenden Jahr.
„Die Risiken für die Weltkonjunktur
haben zugenommen“, so der DIW-Bericht.
„Insbesondere die erhöhte Volatilität an
den Finanzmärkten und die teilweise Verschlechterung der privaten Finanzierungsbedingungen könnten das Wachstum
belasten.“ Ein weiteres Risiko für die Prognose sei zudem in einer fortbestehenden
Deflation im Euroraum zu finden. Sie würde zu Kaufzurückhaltung bei Haushalten
führen und den privaten sowie staatlichen
Schuldenabbau erschweren.
Das RWI und das DIW, die beide die
Bundesregierung beraten, erwarten Impulse vor allem vom privaten Konsum. Wegen
der eher schwachen globalen Konjunktur
halten sich dagegen viele Firmen mit Ausgaben zurück. „Investitionen sind die Achil-
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lesferse“, sagte Fratzscher. Er erwartet für
das nächste Jahr ein Wirtschaftswachstum
von 1,5 Prozent, das Rheinisch-Westfälische
Institut für Wirtschaftsforschung (RWI)
rechnet mit 1,6 Prozent. Zuletzt senkten
auch die Konjunktur-Experten des Kieler
IfW-Instituts und des HWWI aus Hamburg
ihre Prognosen.
Im Januar waren die deutschen Exporte den zweiten Monat in Folge gesunken. Im Vergleich zum Januar 2015 fielen
die Exporte sogar um 1,4 Prozent auf 88,7
Milliarden Euro. Einen stärkeren Rückgang
gab es zuletzt vor rund anderthalb Jahren.
Hauptgrund dafür: Die Lieferungen in die
Länder außerhalb der Europäischen Union
schrumpften um 5,0 Prozent.
Wirtschaft
Defizit: Regierung will Milliarden in Netzausbau stecken
Sigmar Gabriel will die Digitalisierung mit einem milliardenschweren Programm zum Ausbau von Glasfasernetzen vorantreiben
Sigmar Gabriel will nach der E-Prämie nun auch
Geld in den Ausbau der digitalen Infrastruktur
stecken.
Foto: Flickr/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/CC by 2.0
D
er bis 2018 geplante, flächendeckende Ausbau mit Breitbandanschlüssen mit einer Übertragungsrate von 50
Megabit pro Sekunde soll demnach um
ein Glasfasernetz ergänzt werden, das
20mal schneller ist. Das soll der Staat mit
rund zehn Milliarden Euro fördern.
Ein flächendeckender Ausbau erfordert dem Ministerium zufolge Investitionen von insgesamt bis zu 100 Milliarden
Euro. „Rund drei Viertel der deutschen
Bevölkerung leben in Ballungsgebieten,
wo der deutsche Breitbandmarkt eine
hohe Wettbewerbsintensität aufweist
und ein marktgetriebener Ausbau von
Gigabitnetzen zu erwarten ist“, heißt es
in der Studie. „In manchen Gebieten findet jedoch kein Netzaufbau statt, weil er
sich betriebswirtschaftlich nicht rechnet.“ Um auch den ländlichen Raum zu
erschließen, soll der Staat helfen. Gabriel
schlägt dazu einen Investitionsfonds vor.
Er soll mit rund zehn Milliarden Euro
gefüllt werden. „Als Finanzierungsquelle kommen beispielsweise die Erlöse der
nächsten Frequenzversteigerung infra-
ge.“ Die aktuellen UMTS-Frequenzen laufen 2020 aus.
Gabriel schlägt zudem vor, die Förderung von Start-ups zu verbessern, die Forschung stärker zu fördern sowie kleinen
und mittleren Unternehmen bei der Digitalisierung zu helfen. Für letzteres soll
ein „Digitales Investitionsprogramm Mittelstand“ mit einem Volumen von einer
Milliarde Euro bis 2018 gestartet werden.
Gabriel macht sich außerdem für
eine Digitalagentur stark. Hier soll der
Staat seine Zuständigkeit für den Bereich
bündeln. Bislang ist diese auf Bundesnetzagentur, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, der
Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, dem Bundesamt für Verbraucherschutz und dem Bundeskartellamt
aufgeteilt.
Innovation
Schwedisches Start-up sagt Autoindustrie den Kampf an
Uniti heißt ein neues Elektroauto, dessen Macher für sich beanspruchen, die Autoindustrie durcheinander zu wirbeln
H
ört man Schweden und Autos,
denkt man noch immer an den
Saab. Der schwedische Klassiker hat allerdings derzeit eher mit Absatzproblemen
nach der Übernahme zu kämpfen als
mit zu vielen Innovationen. Nun will ein
junges Team das neue Bild eines schwedischen Autos prägen. Das Elektroauto Uniti wird derzeit in Lund entwickelt. Statt
auf altbekannte Formen zu setzen, haben
sich die Entwickler ein neues, ungewöhnliches Design einfallen lassen, welches
dem zukünftigen Eigentümer des Autos
auch äußerlich etwas Innovatives bieten will. Etwa 90 Kilometer pro Stunde
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Bei Uniti sitzt man wie bei einem Tandem hintereinander im Auto. soll das Auto fahren können. Es ist mit
einer 9kWH Lithium-Lionen-Batterie,
einer Backup-Batterie und einem 15 kW
Foto: Uniti
AC-Motor ausgestattet. Das Auto soll
lediglich 400 Kilogramm wiegen und
ausschließlich als Stadtauto genutzt wer-
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den, so die Entwickler. Zwei Sitze bietet
das Innere, diese sind hintereinander
angeordnet. Gas- oder Bremspedale gibt
es nicht. Alles wird über ein Lenkrad
geregelt. Das Material ist recycelbar, es
besteht aus Hanf und Flachsfaserbioverbundstoffen.
In Sachen technischer Entwicklung
und Design setzt das Unternehmen auf
Transparenz. Es wurden keine Patente
angemeldet, sodass sich auch andere
Start-ups bzw. Unternehmen die bisherigen Errungenschaften von Uniti zunutze machen und diese entsprechend
weiterentwickeln können.
Noch ist Uniti nicht auf der Straße, doch bis Ende des Jahres soll das
Konzept stehen, sagte einer der Entwickler den Deutschen Mittelstands
Nachrichten. Finanziell kann das junge Unternehmen auf Sponsoren setzen. Die Reichweite liegt derzeit bei
150 Kilometern.
Innovation
BASF will mit Niederländern recycelbaren Kunststoff entwickeln
Zusammen wolle man ein neues recycelbares Plastikprodukt herstellen. Sitz des Joint Ventures werde Amsterdam
B
ASF will mit der niederländischen wichtigste Baustein für den Kunststoff führen.
Chemiefirma Avantium ein Gemein- Polyethylenfuranoat (PEF), den BASF und
„Das geplante Gemeinschaftsunschaftsunternehmen zur Herstellung Avantium vermarkten wollen. PEF soll ternehmen mit BASF ist ein wichtiger
eines neuen Kunststoff-Vorproduktes gegenüber herkömmlichen Kunststoffen Meilenstein bei Entwicklung und Vergründen. BASF werde an
marktung dieser bahnbredem Joint Venture 51 Prochenden Technologie“ sagte
Tom van Aken, Vorstandszent halten, Avantium 49
Prozent, teilten der Ludwigsvorsitzender von Avantihafener Chemieriese mit.
um. „Die Partnerschaft mit
Eine
entsprechende
dem weltweit führenden
Absichtserklärung sei unChemieunternehmen verterzeichnet und exklusive
schafft uns Zugang zu der
Verhandlungen aufgenomnotwendigen Kompetenz,
um diese Technologie zum
men worden. Das Gemeinindustriellen Maßstab weischaftsunternehmen,
das
seinen Sitz in Amsterdam
terzuentwickeln.“
haben soll, werde mehr als
Derzeit
produziert
50 Mitarbeiter beschäftiAvantium den Kunststoff,
Blick in das Carbon Materials Innovation Center .
Foto: BASF SE
der vollständig wiedervergen, wovon die Mehrheit
von Avantium komme. Zuwertbar sei, auf Basis pflanzsammen wollen die beiden
lichen Zuckers. Im Laufe der
Unternehmen das Kunststoffvorprodukt eine verbesserte Dichtigkeit gegenüber Zusammenarbeit soll am BASF-VerbundFurandicarbonsäure (FDCS) herstellen Kohlendioxid und Sauerstoff haben und standort im belgischen Antwerpen eine
deshalb vor allem für Lebensmittelverpa- Referenzanlage zur FDCS-Produktion
und vermarkten.
Die aus nachwachsenden Rohstoffen ckungen geeignet sein und zu einer län- mit einer jährlichen Kapazität von bis zu
hergestellte Furandicarbonsäure ist der geren Haltbarkeit der verpackten Ware 50.000 Tonnen errichtet werden.
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18. März 2016
Immobilien
Kredite für Wohn-Immobilien werden drastisch eingeschränkt
Den Banken sind die Hände gebunden. Die Auswirkungen werden gravierend sein
A
m 21. März tritt die Wohnimmobilienkreditrichtlinie in Kraft. Dieses
neue Regelwerk erschwert die Vergabe
von Krediten zur Wohnungsfinanzierung
dramatisch. Somit kommt zu den schon
bestehenden Bremsen aus Basel II und
Basel III eine weitere Behinderung von Finanzierungen hinzu.
Aus der Fülle der Bestimmungen lassen sich einige, entscheidende Kernpunkte herausarbeiten:
– Im Vordergrund steht die Auflage,
dass die Banken darauf achten müssen,
dass sich die Kunden den Wohnungskredit
auch leisten können. Was wie eine selbstverständliche Banalität klingt, stellt sich
als Kreditverhinderung heraus. Die übliche Feststellung der Bonität der Kunden
genügt nicht mehr. Die Bank muss nachweisen können, dass sie umfangreiche
Recherchen angestellt hat, dass nach aller
Voraussicht mit der regulären Abstattung
der Finanzierung zu rechnen ist, dass die
Kunden auch eine starke Anhebung der
Zinsen verkraften können. Ist eine derart
gründliche Prüfung nicht nachweisbar
und die Kreditnehmer können die Raten
nicht mehr oder nicht pünktlich zahlen,
so sind die Ansprüche der Bank in Gefahr.
– Die Richtlinie greift auch in die Abwicklung ein. Banken können im Gespräch
EZB-Chef Mario Draghi. mit den Kunden nicht einfach Aufschübe
und ratenfreie Perioden vereinbaren.
– Vor allem bestimmt die Richtlinie,
dass die Immobilie als Besicherung keine
besondere Beachtung verdient. Der Fokus
liegt auf der Einkommenssituation der
Kreditwerber.
– Nachdem aber diese Regeln naturgemäß nur bei der Vergabe des Kredits
zur Anwendung kommen können, spielt
selbstverständlich der Wert der Immobilie
als Pfand dennoch eine wichtige Rolle.
– Aber auch hier greift die Richtlinie
im Zusammenwirken mit der Basel-IIIVerordnung CRR ein: Die Banken müssen
eine fachkundige und somit glaubwürdige Beurteilung des Schätzwerts der Immobilie haben und bei der Belehnung in
Relation zu diesem Schätzwert einen angemessenen Spielraum einhalten.
– Der Fokus auf die Einnahmen der
Kreditwerber besagt auch, dass Bürgschaften und Verpfändungen von Werten etwa
aus dem Kreis der Familie keine größere
Rolle spielen dürfen.
Die Konsumenten werden vor sich
selbst geschützt und am Aufbau von Werten gehindert.
Unter diesen Umständen muss die
Wohnbaufinanzierung zurückgehen. Die
Initiatoren der Richtlinie wollen die Ver-
Foto: Flickr/INSM/CC BY-ND 2.0
braucher vor eine Überforderung schützen. Man übersieht, dass auf diese Weise
vor allem Jüngere kaum ein Eigenheim
oder eine Eigentumswohnung erwerben
können. Auch Ältere, die in eine kleinere Wohnung wechseln wollen, sind im
Hinblick auf die Rente betroffen. Nur gut
Verdienende zwischen 30 und 50 entsprechen den EU-Regeln und diese haben
meist ihren Wohnbedarf schon gedeckt.
Die banale Bankpraxis lehrt zudem:
Neben dem aktuellen Einkommen ist die
Bereitschaft der Kreditwerber entscheidend, sich ein eigenes Zuhause zu schaffen und es ist Sache des Bankmitarbeiters,
die Verlässlichkeit des Kunden einzuschätzen. Kredit bedeutet glauben. Es geht
um das gegenseitige Vertrauen. Diese nun
in Gesetze gegossene Richtlinie nimmt
nicht zur Kenntnis, dass eine Bank auch
ohne EU-Regeln nicht daran interessiert
ist, die Kreditwerber zu überfordern und
in einer Krisensituation das Eigenheim
ihrer Kunden zu versteigern. Die geringe
Ausfallsquote beweist, dass diese Grundsätze auch weithin berücksichtigt werden.
Gibt es keine Kommunikation zwischen den EU-Finanzpolitikern?
Die zusätzliche Kreditbremse und das
Datum des Inkrafttretens sind besonders
bemerkenswert. Erst vor wenigen Tagen
hat die Europäische Zentralbank das Zinsniveau auf 0 Prozent gesenkt, den Ausbau
der Negativzinsen und die Vergrößerung
der Geldschwemme angekündigt.
Offenkundig sind die Spitzen der EUWirtschaftspolitik nicht in der Lage, zu
kommunizieren und ihre Handlungen zu
koordinieren. Wie wäre es sonst möglich,
dass die Führung der Zentralbank an die
Wirkung der Geldschwemme glaubt, sich
nur über das Ausbleiben des Erfolgs wundert, unbeirrt die schon bisher erfolglosen Maßnahmen verstärkt und nicht realisiert, dass die vielen Kreditregeln wie
eine Staumauer gegen die Geldschwemme wirken. Die existierenden Vorschriften verhindern, dass das reichlich und
billig zur Verfügung gestellte Geld in der
Wirtschaft ankommt, nun gibt es eine
weitere Schranke.
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Interessant ist ein besonderes Phänomen: Bei der EZB angesiedelt ist die
Aufsicht über die großen Banken. Diese
Institution wacht über die Umsetzung
von Basel III, nimmt Stresstests vor und
zwingt die Kreditunternehmungen zur
Vorhaltung hoher Eigenkapitalbestände.
Manche Aufseher erkennen allerdings
bereits, dass viele Vorschriften überzogen sind, der Wirtschaft schaden und den
Banken nicht unbedingt von Nutzen sind.
Man hört immer wieder, dass in diesem
„Single Supervisory Mechanism“ (SSM)
Verständnis für die im Gefolge der Kreditbremse entstandenen Probleme aufkeimt.
Die Linken-Abgeordnete Caren Lay
kritisierte das Gesetz im Bundestag als erneuten Kniefall vor der Bankenlobby.
Davon ist allerdings bei den Maßnahmen der EZB-Führung wenig zu spüren.
Ironie der Finanzpolitik: Derzeit gerät
die ohnehin als scharf verschriene Bankenaufsicht SSM unter den Druck der neuen Behörde, die für die Abwicklung von
Krisenbanken zuständig ist: Aus dem „Single Resolution Mechanism“ (SRM) kommt
die Forderung nach einer Verschärfung
der Basel-III-Regeln, um die bereits drastisch verringerte Risikobereitschaft der
Banken noch weiter zu drosseln.
Zuständig für eine Korrektur der Kreditbremsen wären die EU-Kommission,
das EU-Parlament und der EZ-Rat der
Regierungen. Diese sind aber von der segensreichen Wirkung ihrer Richtlinien
und Verordnungen überzeugt und merken nicht, dass die Flaute in Europa sehr
entscheidend auf den Umstand zurückzuführen ist, dass die Unternehmen und
die Haushalte kaum noch Kredite bekommen.
Von einem Binnenmarkt kann keine
Rede sein.
In dieses Umfeld fügt sich die neue
Wohnimmobilienkreditrichtlinie ein. Neu
ist das falsche Wort. Die Richtlinie wurde
bereits 2014 beschlossen und musste von
den Mitgliedstaaten in nationales Recht
gegossen werden, damit die Bestimmungen am 21. März 2016 in Kraft treten können. Es gibt somit keine einheitliche Regelung, sondern 28 nationale, zum Teil noch
nicht beschlossene Varianten.
Man betrachte nur Deutschland und
Österreich. In Deutschland wurde um
jeden Satz gefeilscht, bis der Bundestag
endlich im Februar 2016 den Einbau der
Regeln in das Bürgerliche Gesetzbuch beschloss. In Österreich wurde hingegen ein
eigenes Gesetz geschaffen. Damit nicht
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genug. Die Richtlinie für Wohnimmobilienkredite, die jetzt umgesetzt wird, und
die Verbraucherkreditrichtlinie aus dem
Jahr 2008 haben keine deckungsgleichen
Bestimmungen, aber Überschneidungen.
In den beiden Ländern wurden die Widersprüche auf unterschiedliche Weise in den
Gesetzen überbrückt.
Nur: Die Mitarbeiter in den Banken
müssen in manchen Situationen beide
Richtlinien beachten, manchmal nur die
eine, gelegentlich nur die andere.
Kurzum, ein Paket, das die Bereitschaft zur Wohnungsfinanzierung spürbar
bremsen wird. Dabei haben viele Banken
in letzter Zeit gerade die Wohnungsfinanzierung forciert, weil in den anderen
Bereichen die schon bisher geltenden
Bremsen besonders stark gegriffen haben.
Diese „Lücke“ haben die Regulatoren jetzt
geschlossen.
Ronald Barazon war viele Jahre Chefredakteur der Salzburger Nachrichten. Er ist einer der angesehensten Wirtschaftsjournalisten in Europa und heute Chefredakteur
der Zeitschrift „Der Volkswirt“ sowie Moderator beim ORF.
Finanzen
EZB rettet die Schulden-Staaten in Europa
Die EZB wird zentrale Schaltstation eines europäischen Machtzentrums. Die europäischen Sparer werden enteignet
M
it der radikalen Politik der EZB
wird die alte Bundesbank-Tradition über den Haufen geworfen. Privates
Sparen und die kollektive Altersvorsorge
werden gnadenlos abgestraft. Dafür werden die Zentralbank und die Geschäftsbanken primäre Staatsfinanzierer. Mit
dirigistischen Einzelmaßnahmen wird
ein bestimmter Steuerungseffekt zu
erreichen versucht. Das ist das Zentralbankmodell der Peripheriestaaten der
1980er Jahre bis zum Vorfeld der Einführung des Euro – ohne inflationären
Beigeschmack. Die angekündigten Maßnahmen enthalten noch beträchtliches
Optimierungspotential.
Notenbankpräsident Draghi begründete die Aktion der EZB mit der Notwendigkeit, die Inflation auf knapp un-
ter 2 Prozent anzuheben. Das kann nur
ein Vorwand sein. Ohne Energiepreise,
welche die Zentralbank gar nicht wesentlich beeinflussen kann, liegt die hicpInflationsrate in den letzten 12 Monaten
knapp unter 1 Prozent. Das ist eine kleine
Differenz zur Zielgröße, die zudem über
Zweifel nicht erhaben ist.
Im Wesentlichen hat die EZB die kurzen Zinsen nochmals leicht gesenkt, das
Programm zum Kauf von Anleihen um
20 Milliarden pro Monat auf 80 Milliarden Euro angehoben und auf Unternehmensanleihen ausgedehnt. Zudem hat
sie eine neue Fazilität geschaffen, mit
denen Banken sich billiger refinanzieren
können – falls sie ihre Kredite ausdehnen.
Verschiedene Kommentatoren ha-
ben argumentiert, dass das Paket eigentlich nicht erklärbar ist und ein wenig
Verzweiflungscharakter habe. Das kann
man so sehen, dürfte aber den wahren
Hintergrund nicht enthalten.
Über einen längeren Zeitraum betrachtet, ist die ganze Übung im Charakter eine riesige Refinanzierung für
die Staatsschuld aller Eurozonen-Mitglieder. Damit soll einerseits eine neue
Euro-Staatsschuldenkrise
vermieden
und andererseits eine finanzpolitische
Konsolidierung ohne zu große Opfer
erreicht werden. Über einen längeren
Zeitraum wird ein erheblicher Teil der
Staatsschuld zu Niedrigstzinssätzen refinanziert. Sie schafft auch für die laufenden Budgetdefizite auf Jahre hinaus eine
erhebliche und massive Entlastung, die
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Notenbankpräsident Draghi begründete die Aktion der EZB mit der Notwendigkeit, die Inflation auf knapp unter 2 Prozent anzuheben. Foto: EU-Kommission
dringend benötigt wird.
Dieses Paket ist mit Sicherheit mit
den Finanzministern und sogar mit den
Regierungschefs der Eurogruppe abgesprochen. In dem Sinn ist es eine undankbare Aufgabe für Draghi, der dies
als geldpolitisch notwendig verkaufen
muss, was in Wahrheit auch Fiskalpolitik
ist und einen eminent politischen Hintergrund hat. Es ist astreine monetäre
Staatsfinanzierung. Die Finanzminister
und Regierungschefs können sich dann
politisch mit den Erfolgen der Schuldenkonsolidierung und der verbesserten
Budgetsituation profilieren. Die schwarze Null in Deutschland, die als Ausdruck
soliden Finanzgebarens verkauft werden
kann, ist nicht zuletzt einem Zinseffekt
geschuldet.
Das Programm zum Kauf der Staatsanleihen wurde im Mai 2015 eingeführt, im Dezember 2015 zeitlich und
jetzt quantitativ und qualitativ ausgedehnt. Die hektische Ausdehnung des
Programms dürfte auch einen eminent
politischen Hintergrund haben: Mehr
Austerität geht nicht mehr. Alle Regierungen, die sie durchgesetzt haben, sind
diskreditiert und verloren bei Neuwahlen (Griechenland, Portugal, Spanien,
Irland). Italien unter Renzi ist ohnehin
im Anti-Austerity-Feld. Der Glaube, dass
Austerität das richtige Rezept und nicht
ohne wirtschaftliche Risiken ist, dürfte
da und dort auch in den Kernländern geschwunden sein.
Die größte Herausforderung steht
aber erst bevor. Frankreich steht 2017
vor Präsidentschaftswahlen. Frankreich
ist zusammen mit Deutschland das
Kernland der Eurozone, es ist wirtschaftlich geschwächt und wird von der eigenen Bevölkerung als Marasmus ohne
Perspektive betrachtet. Marine Le Pen,
die Chefin des Front National, ist eine
ernsthafte Anwärterin für die Präsidentschaft, weil der Sozialist (eher rechte Sozialdemokrat) Hollande und seine Partei
diskreditiert sind und der nicht weniger
erfolglose und zudem skandalumwitterte bürgerliche Parteichef Sarkozy ebenfalls gefährdet erscheint.
In Europa zeichnen sich ein rabiater
Nationalismus mit einer ganz starken
Anti-EU und Anti-Globalisierungsagenda ab. Sie ködern die Wählerschaft oft
mit sozialen Versprechungen, haben im
Kern aber auch eine ganz andere Agenda wie in Ungarn oder neu in Polen. Die
Vorstellung, dass sich in Frankreich der
gleiche Protest durchsetzen könnte,
muss den führenden Politikern Europas
Schauder über den Rücken gejagt haben.
Die mit der Einwanderung, Personenfreizügigkeit und mit der jahrelangen
Austerität verbundene Angst vor sozi6
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alem Abstieg und Fremdenfeindlichkeit machen Erdrutschverschiebungen
möglich. Auch der drohende Brexit hat
der politischen Führungselite Europas
gezeigt, dass nicht nur die Eurozone,
sondern sogar die Europäische Union
auf der Kippe stehen könnte. Es gab in
den letzten Wochen genügend Stimmen
führender Exponenten, die solche Äußerungen nur schon in Bezug auf die
Flüchtlingskrise von sich gaben.
Die Geldpolitik muss hier einspringen, weil es keinen europäischen Bundesstaat gibt, und keine Strukturen,
um europaweite finanzpolitische Impulse setzen zu können. Außerdem will
Deutschland ohnehin keine koordinierten, finanzpolitischen Impulse geben.
Die quantitative Geldpolitik scheint hier
einen Stimulus oder Ausweg zu bieten.
Diese Ausdehnung des geldpolitischen Mandats soll andererseits die Eurozone festigen oder wegen potentieller
globaler Schocks vorbereiten. Das Risiko
einer global schwächeren Konjunktur
und möglicher anderer Effekte verlangen ein robusteres Korsett, dies vor allem
für den Bankensektor. Der europäische
Bankensektor ist aufgrund seiner ausstehenden Kredite in Schwellenländern
extrem exponiert. Dabei sind sicher die
englischen Großbanken abzuziehen. Sie
sind nicht das Problem der EZB. Aber
auch der Rest der ausstehenden Kredite
ist beträchtlich.
Die Größenordnung der Staatsanleihenkäufe der EZB ist ganz erheblich. Die
konsolidierte ausstehende Staatschuld
der Eurozone beträgt per Ende 2015
rund 9.500 Milliarden Euro. Allein rund
2.000 Milliarden lagen im Eurosystem,
weitere 2000 Milliarden bei den Banken.
Mit dem laufenden Programm wird der
Großteil dieser Staatsschuld bei der Zentralbank, bei den Banken und Lebensversicherern landen. Wenn die ausstehende
Schuld so absorbiert ist, kann die EZB
den Rest beliebig dominieren. Sie kann
damit auf Jahre oder auch Jahrzehnte
hinaus die Zinsen auch am langen Ende
bestimmen. Sie setzt die Solvenz- und
Liquiditätsbedingungen für die Banken
und bildet so ein enormes Machtzentrum. Die folgende Grafik zeigt, welcher
Teil der ausstehenden Staatsanleihen
bei welchen Finanzinstitutionen lagen
und liegen. Die Grafik zeigt eindrücklich
den wachsenden Teil der Finanzierung
der Staatsschulden durch Notenbank
und Geschäftsbanken. Ihr Anteil wird
innerhalb Kürze weit über 50 Prozent hinaus wachsen.
Diese Verteilung und Konzentration
der Staatsschulden auf die Notenbank
sowie auf die Geschäftsbanken war typisch für das Modell der Notenbanken in
den Peripherieländern wie Italien, Spanien, Griechenland oder Irland. Diese
Notenbanken beteiligten sich nicht nur
an der Staatsfinanzierung, sondern auch
an der Besteuerung. Ihre Instrumente
waren hohe Mindestreservesätze, Vorschriften für die Anlage der Reserven in
Staatsanleihen und finanzielle Repression gegenüber den Sparern. Im Fachjargon ‚Seignorage’ genannt.
Die Instrumente, wie die EZB die
Banken heute dazu bringt, Staatsanleihen zu halten, sind Niedrigzinsen, Liquiditätshilfen der EZB und Risikogewichte
von Null für Staatsanleihen bei den Basel III Vorschriften. Die Banken kämpfen alle mit Ertragsproblemen und mit
ungenügender Kapitaldecke. Für sie die
einfachste Variante ist der Carry-trade
mit der Notenbank. Sie beschaffen sich
Zusatzliquidität und investieren sie im
Bankenbuch in Staatsanleihen. Diese
müssen sie nicht mit Eigenkapital unterlegen und können so eine schöne
Zinsdifferenz einstreichen. Die Versicherungen, vor allem die Lebensversicherungen, werden über die Solvenz II
Vorschriften gnadenlos in die Käufe langer Staatsanleihen hinein gezwungen,
gerade wenn die Zinsen sinken und sehr
niedrig sind.
Diese ständig expandierte Notenbankbilanz ist aber nicht nur Rettungsschirm, sondern auch gleichzeitig eine
Zwangsjacke. Nachher sind Notenbankbilanz, Bankbilanzen und Staatsschulden derart eng verzahnt, dass ein Entweichen einzelner Länder nicht so leicht
18. März 2016
fällt, selbst wenn jemand wie Le Pen an
die Macht kommen sollte.
Die zwischen der Eurogruppe und
der EZB-Spitze bei den Peripherieländern eingeübte Koordination bietet
ein vielfältiges Instrumentarium, auf
der virtuos mit Druck, Anreizen und
Zwangshebeln unliebsame Projekte abgebügelt werden können. Es hat sich,
ohne dass dies den Teilnehmern wahrscheinlich von Anfang an bewusst war,
nach und nach ein neues Machtzentrum
in der Eurozone gebildet, welches demokratisch höchst problematisch legitimiert und auch nicht kontrolliert ist.
Dieses Machtzentrum ist, wenn man
es historisch einordnen will, wohl am
ehesten mit der Rolle der Notenbanken
in Frankreich, Italien, Spanien oder anderen Peripherieländern zu vergleichen.
Das waren im 20. Jahrhundert politisch,
chronisch instabile Länder. In diesen
Ländern mit schroffen sozialen und
politischen Fronten bildete die Notenbank Machtzentren, die über das Geld-,
Banken- und Währungsregime einen
Stabilitätsrahmen und einen rigorosen
Disziplinierungsmechanismus schufen.
Seit Jacques Rueff war ‚la rigeur’ die eherne Doktrin französischer Notenbankiers.
Die Befürchtung, dass das Ganze in
einer Inflation enden wird, dürfte in der
gegenwärtigen globalen Konjunkturlage unbegründet sein. In diesem Sinne
kommt man dem Modell Japans näher.
Aber ganz sicher hat sich die Europäische Zentralbank, die nach dem Modell der Bundesbank geschaffen wurde,
transformiert. Sie wird aktiv zu einem
Staatsfinanzierer umfunktioniert, welche im Rollenmodell eher der früheren
Banca d’Italia, der Banca de Espana oder
heute der Bank of Japan entspricht.
Zentral aber ist, dass die Sparer enteignet und die kollektive Altersvorsorge geschädigt werden. Und das Risiko
bleibt, dass dieses Machtzentrum mit
falschen Konzepten die Schuldendeflation, die sich in den Peripherieländern
als Prozess eingeübt hat, unbeabsichtigt
verschärft. Ein beträchtlicher Teil der Nebenwirkungen wäre nicht einmal nötig.
Impressum Geschäftsführer: Christoph Hermann, Karmo Kaas-Lutsberg. Herausgeber: Dr. Michael Maier (V.i.S.d. §§ 55 II RStV). Chefredakteurin:
Jennifer Bendele. Redaktion: Anika Schwalbe, Gloria Veeser, Nicolas Dvorak. Sales Director: Philipp Schmidt. Layout: Nora Lorz. Copyright: Blogform
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