18. Wahlperiode Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitteilung Berlin, den 10. März 2016 Die 68. Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales findet statt am Mittwoch, dem 16. März 2016, 9:30 Uhr 10557 Berlin Paul-Löbe-Haus Sitzungssaal: E 200 Sekretariat Telefon: +49 30 - 227 3 24 87 Fax: +49 30 - 227 3 60 30 Sitzungssaal Telefon: +49 30 - 227 3 02 69 Fax: +49 30 - 227 3 62 95 Tagesordnung Tagesordnungspunkt 1 Einführung, Beratung, evtl. Abschluss a) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2014 Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Voten angefordert für den: 16.03.2016 BT-Drucksache 18/6980 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/179 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/3474 Unterrichtung b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 2013 BT-Drucksache 18/3474 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/179 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/6980 Unterrichtung 18. Wahlperiode Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Sportausschuss Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Gesundheit Ausschuss für Tourismus Voten angefordert für den: 16.03.2016 Seite 1 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über den Stand von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit und über das Unfall- und Berufskrankheitengeschehen in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2012 BT-Drucksache 18/179 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/3474 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/6980 Unterrichtung Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Sportausschuss Verteidigungsausschuss Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Ausschuss für Tourismus Ausschuss Digitale Agenda Voten angefordert für den: 16.03.2016 Tagesordnungspunkt 2 Einführung, Beratung, evtl. Abschluss a) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2015) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2015 Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss Voten angefordert für den: 16.03.2016 BT-Drucksache 18/6870 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/95 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/3260 Unterrichtung b) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2014) Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss Voten angefordert für den: 16.03.2016 BT-Drucksache 18/3260 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/95 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/3387 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/6870 Unterrichtung 18. Wahlperiode Tagesordnung 68. Sitzung Seite 2 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales c) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2014) - Drucksache 18/3260 Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2014 Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss Voten angefordert für den: 16.03.2016 BT-Drucksache 18/3387 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/3260 Unterrichtung d) Unterrichtung durch die Bundesregierung Bericht der Bundesregierung über die gesetzliche Rentenversicherung, insbesondere über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben, der Nachhaltigkeitsrücklage sowie des jeweils erforderlichen Beitragssatzes in den künftigen 15 Kalenderjahren (Rentenversicherungsbericht 2013) und Gutachten des Sozialbeirats zum Rentenversicherungsbericht 2013 Federführend: Ausschuss für Arbeit und Soziales Mitberatend: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Haushaltsausschuss Voten angefordert für den: 16.03.2016 BT-Drucksache 18/95 verbundene Dokumente: BT-Drucksache: 18/3260 Unterrichtung BT-Drucksache: 18/6870 Unterrichtung Tagesordnungspunkt 3 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Stand und Perspektive der Gesetzesinitiative "Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes und anderer Gesetze" Behandlung gem. § 62 Abs. 1 S. 3 GO auf Wunsch der Fraktion DIE LINKE. 18. Wahlperiode Tagesordnung 68. Sitzung Seite 3 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 4 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Geplante Maßnahmen der Bundesregierung gegen Entgeltdiskriminierung, unter besonderer Berücksichtigung der Handlungsempfehlungen der unabhängigen Expert/innen-Kommission der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Behandlung gem. § 62 Abs. 1 S. 3 GO auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tagesordnungspunkt 5 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Bericht der Bundesregierung zum Nationalen Reformprogramm 2016 Behandlung gem. § 62 Abs. 1 S. 3 GO auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tagesordnungspunkt 6 Berichterstattung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales Nachbericht der Bundesregierung zum EPSCO vom 7.3.2016 Behandlung gem. § 62 Abs. 1 S. 3 GO auf Wunsch der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 18. Wahlperiode Tagesordnung 68. Sitzung Seite 4 von 5 Ausschuss für Arbeit und Soziales Tagesordnungspunkt 7 a) Kenntnisnahme mit Aussprache Entwurf eines Beschlusses der im Europäischen Rat vereinigten Staats- und Regierungschefs über eine neue Regelung für das Vereinigte Königreich innerhalb der Europäischen Union Ratsdok.-Nr. EUCO 4/16 Ressortbericht AA 15.02.2016 EuDoX-Dossier b) Kenntnisnahme ohne Aussprache Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschaftsund Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Eine Luftfahrtstrategie für Europa KOM(2015)598 endg.; Ratsdok.-Nr. 14992/15 Ressortbericht BMVI 26.01.2016 EuDoX-Dossier Federführend: Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Finanzausschuss Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Arbeit und Soziales Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung Haushaltsausschuss Federführend: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur Mitberatend: Auswärtiger Ausschuss Innenausschuss Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz Ausschuss für Wirtschaft und Energie Ausschuss für Arbeit und Soziales Verteidigungsausschuss Ausschuss für Tourismus Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union Tagesordnungspunkt 8 Verschiedenes Kerstin Griese, MdB Vorsitzende 18. Wahlperiode Tagesordnung 68. Sitzung Seite 5 von 5
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