Seminarprogramm 2016, Legistik und Recht

Legistik, Recht, Verhandeln
Neben klassischer Rechtstechnik und wirkungsorientierter Folgenabschätzung stehen die IT-Unterstützung im Normerzeugungsprozess sowie die
europäische Normerzeugung samt deren Bezug zur
nationalen Rechtsordnung im Fokus legistischer
Bildung.
In Veranstaltungen zu den sprachlichen Aspekten des
Rechts soll das Ziel, verständliche Informationen und
Erledigungen erstellen zu können, unterstützt werden.
Weiters steht ein Angebot für die englische Rechtssprache zur Verfügung, die im Verwaltungsrecht
zunehmend an Bedeutung gewinnt.
Die optimale Informationsgewinnung, das Training von
Gesprächsführung, Fragetechniken und nondirektionalem Verhalten, überzeugendes Argumentieren und
Plädieren und die Bewältigung schwieriger Verhandlungssituationen bilden einen weiteren Schwerpunkt.
Das Seminar zum Datenschutzrecht ist unser erstes Angebot in einer künftigen Reihe ausgewählter
Rechtsgebiete. Sollte Bedarf an Lernangeboten zu
weiteren Rechtsmaterien vorliegen, stehen wir gerne
zur Verfügung.
In Tagesrandveranstaltungen werden rezente legistische Fragen mit einem interessierten Fachpublikum
diskutiert.
In Verantwortung von:
Koordination:
Sekretariat:
Web:
Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Herr Hubert Zenz
Frau Petra Ranzenbacher
https://www.oeffentlicherdienst.gv.at/vab/legistik_2016
Überblick
Zielgruppen
Das Bildungsangebot des Bereiches »Legistik« richtet sich an
•• Mitarbeitende in den Ressorts,
•• Mitarbeitende des Parlaments,
•• Klubsekretärinnen und ‑sekretäre sowie
•• Mitarbeitende in den Ländern,
die mit legistischen Aufgaben befasst sind.
Lerninhalte
Inhaltlich spannt sich der Bogen von der klassischen Rechtstechnik über die
wirkungsorientierte Folgenabschätzung bis hin zu Sprache und Recht, zur ITUnterstützung und zur europäischen und internationalen Normerzeugung samt
ihrem Bezug zur nationalen Rechtsordnung.
Lernmethoden
Vorträge und Diskussionen werden durch Gruppenarbeiten und praktische
Übungen ergänzt. Die Schulungsräume im Schloss Laudon verfügen über eine
PC-Ausstattung mit Zugang zum Internet und zu den relevanten Applikationen.
Theoretisch erarbeitetes Wissen wird gleich vor Ort am PC geübt, wie es einem
modernen und praxisorientierten E‑Government entspricht.
Grundlagen
Spezialisierung und Vertiefung
Aktualisierung und Ergänzung
Lehrgang Legistik
Wirkungsorientierte Folgenabschätzung
Legistik – Rezente Fragen und
Themen
Rechtsinformationssystem
EUR-Lex (CELEX)
E-Recht
Bescheide und Gutachten verständlich formulieren
Lehrgang Legistik
Als Ein- und UmsteigerIn wollen wir Sie bei Ihrem Ziel, eine kompetente und
engagierte Legistin oder ein kompetenter und engagierter Legist zu werden,
bestmöglich unterstützen. In den Seminaren BS 963/1 »Legistische Grundlagen«,
BS 963/2 »Parlament und Legistik«, BS 963/3 »Wirkungsorientierung und Legis‑
tik« und BS 963/4 »Normensprache« wollen wir Ihnen ein breites strukturelles
Basiswissen über Legistik vermitteln.
Sie erhalten – unabhängig von den konkreten Aufgaben Ihres Arbeitsplatzes –
einen Gesamtüberblick über die Legistik, sehen also »das ganze Bild«.
Die im »Lehrgang Legistik« vermittelten Kenntnisse bilden die fachliche Grund‑
lage für die Weiterqualifizierung in den Seminaren des legistischen Bildungsange‑
botes.
Spezialisierung und Vertiefung
Voraussetzung für eine erfolgreiche Teilnahme an den nachfolgenden Semina‑
ren sind jene Kenntnisse, die Sie im »Lehrgang Legistik« erworben haben, oder
vergleichbare. In diesen Seminaren können Sie sich unter kundiger Lernbeglei‑
tung jenes Wissen erarbeiten, das Sie zur qualitätsvollen Erfüllung der konkreten
Aufgaben Ihres Arbeitsplatzes benötigen.
Als Lernbegleiter agieren regelmäßig die verantwortlichen Expertinnen und
Experten aus dem Parlament, dem Bundeskanzleramt sowie aus weiteren
Ressorts. Trainer aus dem wissenschaftlichen Bereich sowie aus der Wirtschaft
runden das Angebot ab.
Legistik, Recht, Verhandeln
Struktur des Angebotes
Der Zielgruppe steht folgendes Angebot zur Verfügung:
Aktualisierung und Ergänzung – Follow-up
Bei Bedarf bieten wir unter Berücksichtigung Ihrer Spezialisierung in besonderen
Veranstaltungen Updates über Änderungen (Recht, Technik, Sprache, Internati‑
onales) an. Sie sind eingeladen, Fragen und Problemstellungen aus der täglichen
Praxis bis einen Monat vor Veranstaltungsbeginn der Verwaltungsakademie des
Bundes zu kommunizieren ([email protected]), damit sie in der Veran‑
staltung erörtert werden können.
Legistik, Recht, Verhandeln
Individuelles Aus- und Weiterbildungsangebot
Ergänzend zu den vorhandenen Lehrveranstaltungen bieten wir bei spezifischem
Ausbildungsbedarf individuelle Lösungen an. Bitte kontaktieren Sie uns in die‑
sem Fall, damit wir Inhalt und Umfang mit Ihnen abstimmen können.
Achtung!
Vier Seminare sind einer kleinen Zahl von Spezialistinnen und Spezialisten
vorbehalten, andere – vor allem Vertiefungsseminare – erfordern besonderes
Vorwissen.
Legistikgespräche 2016
In den vergangenen Jahren hat sich an der Kärntner Verwaltungsakademie unter
der Bezeichnung »Klagenfurter Legistikgespräche« eine Fachtagung etabliert, in
der aktuelle Anliegen der legistischen Praxis diskutiert wurden.
Das Land Oberösterreich, Direktion Verfassungsdienst, führt diese Veranstal‑
tung in Linz fort. Als nächster Termin ist der 3. und 4. November 2016 in
Aussicht genommen.
Legistik, Recht, Verhandeln
Für nähere Informationen kontaktieren Sie bitte:
Frau Mag. Carmen Breitwieser
Amt der Oberösterreichischen Landesregierung
Direktion Verfassungsdienst
Telefon:
+43 732 77 20-11622
E-Mail:
[email protected] oder [email protected]
BS 963/1
Legistische Grundlagen
Inhalt und Ziele
•• Rechtstechnik
•• Gliederung von Rechtsvorschriften (einschließlich der Gestaltung des Titels
von Rechtsvorschriften)
•• Zeitlicher Geltungsbereich von Rechtsvorschriften
•• Novellierung von Rechtsvorschriften
•• Bezeichnungspflichten
•• Verweisungen
•• Sprache und Recht (z. B. Konjunktionen, geschlechtergerechte Rechts‑
sprache, zeitgemäße Ausdrücke)
•• Verständlichkeit von Rechtstexten
•• Formalia (z. B. Zitierregeln, Abkürzungen, Schreibweise von Zahlen)
•• Materialien (Vorblatt, Erläuterungen, Textgegenüberstellung)
Sie erwerben ein breites legistisches Basiswissen.
Lernmethode
Vortrag, Gruppenarbeit, Diskussion
Trainer
•• Herr Dr. Karl Irresberger, Bundeskanzleramt
•• Herr MMag. Thomas Zavadil, Bundeskanzleramt
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
2 Tage
BS 963/1
1. – 2. März 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts und in den Bundesländern, Mitarbeitende des
Parlaments sowie Klubsekretärinnen und ‑sekretäre, die auf nationaler und auf
EU-Ebene mit legistischen Aufgaben befasst sind
BS 963/2
Parlament und Legistik
Inhalt und Ziele
In diesem Seminar wird das parlamentarische Verfahren (Ausschuss und Plenum)
von der Einbringung eines Gesetzesentwurfes bis zur Beschlussfassung darge‑
stellt. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Möglichkeit von legistischen Ände‑
rungen, insbesondere:
•• Einbringung von selbstständigen Gesetzesanträgen von Abgeordneten
•• Einbringung von Abänderungs- und Zusatzanträgen im Ausschuss- und
Plenarverfahren
•• Verfahren im Ausschuss (einschließlich Ausschussberichten, Ausschussfest‑
stellungen, selbstständiger Anträge von Ausschüssen)
•• Abstimmungen
•• praktische Fragen zum Ablauf
Lernmethode
Vortrag, Gruppenarbeit, Diskussion
Trainerinnen
•• Frau Mag. Dr. Carina Neugebauer, Parlamentsdirektion
•• Frau Mag. Dr. Rosi Posnik, Parlamentsdirektion
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
½ Tag
BS 963/2
31. März 2016, 9 – 12:30 Uhr
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts und in den Bundesländern, die auf nationaler
Ebene mit legistischen Aufgaben befasst sind; Personen, die sich für legistische
Abläufe im Parlament interessieren
BS 963/3
Wirkungsorientierung und Legistik
Inhalt und Ziele
Ein zentrales Instrument des neuen Haushaltsrechts bilden die wirkungsorien‑
tierte Folgenabschätzung (WFA) und die interne Evaluierung. Für Gesetze, Ver‑
ordnungen und größere Projekte werden Ziele und Maßnahmen wirkungsori‑
entiert dargestellt, d. h. so weit wie möglich quantifiziert und damit überprüfbar
gemacht. Gleichzeitig werden die Auswirkungen in verschiedenen Politikberei‑
chen wie Gleichstellung, Umwelt, Soziales etc. abgeschätzt. Diese Vorgehens‑
weise hat den Zweck, für Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit die Vor- und
Nachteile eines Vorhabens transparent zu machen.
Im Rahmen dieses Seminars werden die Grundzüge des neuen Systems erläutert,
die wesentlichen Schritte für die Erstellung einer WFA erklärt, Informationen
über Neuerungen im Gesamtsystem gegeben und erste Einblicke in die zur
Anwendung kommende IT-Applikation ermöglicht.
Schwerpunkte:
•• WFA als Teil der Haushaltsrechtsreform, Verschränkung mit der wirkungs
orientierten Steuerung, Durchführung der WFA
•• Kurzvorstellung der Wirkungsdimensionen
•• Abgestufte Durchführungsverpflichtung
•• Vorstellung des IT-Tools, interne Evaluierung
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts und in den Bundesländern, Mitarbeitende des
Parlaments sowie Klubsekretärinnen und ‑sekretäre, die auf nationaler und auf
EU-Ebene mit legistischen Aufgaben befasst sind
Trainer
•• Herr Mag. (FH) Stefan Kranabetter, Bundeskanzleramt
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
½ Tag
BS 963/3
31. März 2016, 13:30 – 17 Uhr
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Lernmethode
Vortrag, Gruppenarbeit, Diskussion
BS 963/4
Normensprache – Gesetze und
Verordnungen adressatengerecht
gestalten
Lernmethode
Vortrag, Diskussion, praktische Übungen
•• 1 Tag Einführung und Gruppenarbeiten an Beispieltexten
•• 1 Tag Follow up: Arbeit an Texten aus dem eigenen beruflichen Umfeld
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts und in den Bundesländern, Mitarbeitende des
Parlaments sowie Klubsekretärinnen und ‑sekretäre, die auf nationaler und auf
EU-Ebene mit legistischen Aufgaben befasst sind
Trainer
•• Herr Dr. habil. Benedikt Lutz, Donau-Universität Krems
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
1 Tag Einführung + 1 Tag Follow-up
BS 963/4
11. April 2016, Follow-up: 13. Juni 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Inhalt und Ziele
Die Verständlichkeit von Gesetzes- und Verordnungstexten ist nicht nur ein
wichtiges gesellschaftliches Anliegen – sie ermöglicht den Zugang aller Bevöl‑
kerungsgruppen zum Recht –, sondern auch ökonomisch und emotional von
Bedeutung: Leicht verständliche Normtexte verringern den Aufwand und erhö‑
hen zudem die Akzeptanz der öffentlichen Verwaltung (»bürgernahe Gesetzesund Verwaltungssprache«).
In diesem Seminar geht es um den bewussten Einsatz und die Optimierung
sprachlicher Mittel für die Gestaltung fachspezifischer Texte aus Ihrem berufli‑
chen Umfeld.
•• Was heißt eigentlich Verständlichkeit? – Sprachliche vs. inhaltliche Ein‑
fachheit, Gliederung, Kürze, Motivation …
•• Kognitionswissenschaftlicher Hintergrund: Gedächtnispsychologie, kognitive
Schemata, Gestaltpsychologie …
•• Besondere Eigenschaften der Textsorte »Gesetz«
•• Sprachliche Gestaltung: Komplexität reduzieren auf Wort-, Satz- und
Textebene; verständliche Sprache und guter Stil – ein Gegensatz?
•• Analyse, Diskussion und Optimierung von Beispieltexten
•• Arbeit an Texten aus Ihrem eigenen beruflichen Umfeld
BS 962
Bescheide und Gutachten
allgemein verständlich formulieren
Inhalt und Ziele
Juristische Texte sind oft schwer verständlich, da sie meist in einer speziellen
Fachsprache geschrieben sind. Mit einigen Grundregeln und Tipps können
jedoch auch schwer verständliche Texte so formuliert werden, dass sie für die
Leserin und den Leser klar und eindeutig und allgemein verständlich sind.
•• The Dos and Don’ts für verständliches Schreiben
•• Allgemein verständliche Sätze und Wörter
•• Allgemeine juristische Texte verständlich formulieren
•• Bescheide und Gutachten allgemein verständlich formulieren
Sie lernen Texte in Bescheiden und Gutachten so zu formulieren und zu struktu‑
rieren, dass diese von Normadressaten gut verstanden werden.
Lernmethode
Vortrag, Diskussion, praktische Übungen
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts, die Bescheide und Gutachten erstellen oder deren
Qualität sichern
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
1 Tag
BS 962
21. April 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Trainerin
•• Frau Mag. Dr. Barbara Auracher-Jäger, Agentur RechtVerständlich e.U.
BS 964
Wirkungsorientierte
Folgenabschätzung in der Legistik
– Vertiefung
Lernmethode
Vortrag, Gruppenarbeit, Diskussion
Zielgruppe
Mitarbeitende in den Ressorts und in den Bundesländern, Mitarbeitende des
Parlaments sowie Klubsekretärinnen und ‑sekretäre, die auf nationaler und auf
EU-Ebene mit legistischen Aufgaben befasst sind
TrainerInnen
•• Herr Mag. (FH) Stefan Kranabetter, Bundeskanzleramt
•• Expertin oder Experte aus dem Bundesministerium für Finanzen
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
1 Tag
BS 964
7. Juni 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Inhalt und Ziele
Ein zentrales Instrument des neuen Haushaltsrechts bilden die wirkungsorien‑
tierte Folgenabschätzung und die interne Evaluierung. Für Gesetze, Verordnun‑
gen und größere Projekte werden Ziele und Maßnahmen wirkungsorientiert dar‑
gestellt, d. h. so weit wie möglich quantifiziert und damit überprüfbar gemacht.
Gleichzeitig werden die Auswirkungen in verschiedenen Politikbereichen wie
Gleichstellung, Umwelt, Soziales etc. abgeschätzt. Diese Vorgehensweise hat den
Zweck, für Politik, Verwaltung und Öffentlichkeit die Vor- und Nachteile eines
Vorhabens transparent zu machen.
Mit dem neuen Haushaltsrecht wird die wirkungsorientierte Folgenabschätzung
zu einem integrierten Bestandteil sämtlicher legistischer Prozesse.
Schwerpunkte:
•• Wirkungsorientierte Folgenabschätzung als Teil des Legistik-Prozesses und
ihre Verschränkung mit der wirkungsorientierten Steuerung
•• Ablauf der wirkungsorientierten Folgenabschätzung
•• Kurzvorstellung der Wirkungsdimensionen, insbesondere der finanziellen
Auswirkungen
•• Vorstellung des IT-Tools »Interne Evaluierung«
BS 968
Recht sprechen und schreiben
Inhalt und Ziele
•• »Für einen kurzen Text hatte ich keine Zeit, so schrieb ich einen langen …«
•• Entscheidungen so schreiben, dass sie auch gelesen werden
•• Überzeugende Gedanken klar formulieren
•• Eines nach dem anderen – die Reihenfolge der Gedanken im einzelnen Satz
und im ganzen Text
•• Adieu Amtsdeutsch
Lernmethode
Vortrag, Diskussion, praktische Übungen
Zielgruppe
Mitarbeitende, die Bescheide, Gutachten und andere schriftliche Ausfertigungen
erstellen oder deren Qualität sichern
Trainer
•• Herr Dr. Reinhard Hinger, Oberlandesgericht Wien
½ Tag
BS 968
10. März 2016, 9 – 12:30 Uhr
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Anmerkungen
Teilnehmenden aus Landesverwaltungsgerichten wird ein Kostenbeitrag von
90 Euro in Rechnung gestellt.
Beachten Sie bitte die unmittelbar daran anschließende Veranstaltung BS 969
»Grammatikalische Qualitätssicherung«!
Legistik, Recht, Verhandeln
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
BS 969
Grammatikalische
Qualitätssicherung
Inhalt und Ziele
•• Fallstricke in Grammatik und Orthographie: Wichtigste Probleme –
Grammatik / Orthographie und Verständlichkeit; indirekte Rede; Konjunktiv
– Indikativ (mögliche Bedeutungsunterschiede); Stilistik, Wortbedeutung,
Alltagssprache – Fachsprache
•• Neue Rechtschreibung: Interpunktion, Groß- und Kleinschreibung,
Getrennt- und Zusammenschreibung; s – ss – ß
•• Nachschlagewerke: Wo finde ich was?
Lernmethode
Vortrag, Diskussion, praktische Übungen
Zielgruppe
Mitarbeitende, die Bescheide, Gutachten und andere schriftliche Ausfertigungen
erstellen oder deren Qualität sichern
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
½ Tag
BS 969
10. März 2016, 13:30 – 17 Uhr
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Anmerkungen
Teilnehmenden aus Landesverwaltungsgerichten wird ein Kostenbeitrag von
90 Euro in Rechnung gestellt.
Beachten Sie bitte die unmittelbar vorangehende Veranstaltung BS 968 »Recht
sprechen und schreiben«.
Legistik, Recht, Verhandeln
Trainer
•• Herr Prof. Mag. Dr. Karl Blüml, Germanist, Linguist, Leseforscher
BS 135
E‑Government –
Rechtsinformationssystem (RIS)
Inhalt und Ziele
Das Seminar bietet eine Einführung in die verschiedensten Rechtsapplikationen
des RIS. Anhand praktischer Recherchen werden den Teilnehmenden die wich‑
tigsten Informationsdatenbanken nähergebracht, darunter:
•• Bundesgesetzblätter
•• Bundesrecht
•• Judikatur
Die Suchmöglichkeiten werden vorgestellt und an praktischen Beispielen
demonstriert.
Das erworbene Wissen kann und soll von den Teilnehmenden auch in ihrem
privaten Umfeld nutzbringend eingesetzt werden.
Lernmethode
Vortrag, Demonstration, Übungen
Trainerinnen
•• Frau Anita Österreicher, Bundeskanzleramt
•• Frau Ing. Mag. Margit Keiml, LL.M., Bundeskanzleramt
•• Frau Waltraude Spörk, Bundeskanzleramt
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termine:
Ort:
½ Tag
BS 135
26. April 2016
15. November 2016
Schloss Laudon, Teichdependance
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Zielgruppe
Interessierte Mitarbeitende
BS 140
E‑Government – E-Recht
Inhalt und Ziele
•• E‑Recht-Legistik (Formatvorlagen)
•• E‑Recht-Workflow
Nach Besuch dieses Seminars werden Sie im Prozess der Normerzeugung in der
Lage sein, Dokumente in den richtigen Legistik-Formaten zu erstellen, diese im
E‑Recht-Workflow anzulegen und weiterzuleiten.
Lernmethode
Vortrag, Übungen
Zielgruppe
LegistInnen, potenzielle E‑Recht-BenutzerInnen, interessierte Mitarbeitende
Dieses Angebot richtet sich grundsätzlich nur an Mitarbeitende des Bundes.
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termine:
Ort:
1 Tag
BS 140
16. März 2016
10. November 2016
Schloss Laudon, Teichdependance
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Trainer
•• Herr Christian Wregar, Bundeskanzleramt
•• Herr Roman Sigmund, Bundeskanzleramt
ES 207
EU-Datenbanken – Recherche im
Bereich Recht
Workshop
Lernmethode
Vortrag, Praxisbeispiele, Übungen
Zielgruppe
Personen, die in ihrem Arbeitsalltag europarechtliche Informationen benötigen
TrainerInnen
•• Herr MMag. Christian Mandl, Wirtschaftskammer Österreich
•• Frau Anneliese Friedrich-Mulley, Team Europe Austria der Europäischen
Kommission
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
1 Tag
ES 207
28. November 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Frau Mag. Dr. Karin Oberegelsbacher
Sekretariat:
Frau Herta Gratzer
Legistik, Recht, Verhandeln
Das Seminar gibt zunächst einen kurzen Überblick über den Europa-Server
(europa.eu) und fokussiert dann die Recherche auf folgende Bereiche:
•• Rechtstexte in den EU-Datenbanken des Portals EUR-Lex: Amtsblätter,
Zusammenfassungen der Gesetzgebung, PreLex und OEIL
•• Dokumente der Europäischen Kommission (Arbeitsprogramm, Konsul‑
tationen, Grün- und Weißbücher, Mitteilungen, Studien …)
•• Dokumente des Rates der EU (Ratsdokumente, Ratstagungen, Pressemit‑
teilungen …)
•• Dokumente des Europäischen Rates (insbesondere Schlussfolgerungen)
•• EuGH-Judikatur, Schlussanträge der Generalanwälte / Generalanwältinnen
•• Zuständigkeiten, Telefonnummern, E-Mail-Adressen von Beamten der euro‑
päischen Institutionen
Es werden die Zuständigkeiten und die Arbeitsweise einzelner EU-Agenturen
besprochen und Fallbeispiele aus diesen Bereichen ausgewählt, wie Europol,
Eurojust, Frontex, Europäische Polizeiakademie, Europäische Agentur für
Grundrechte, Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht,
Europäisches Justizielles Netz für Zivil- und Handelssachen.
Die Übungen und Fallbeispiele werden auf die spezifischen Bedürfnisse der Teil‑
nehmenden abgestimmt.
BS 940
Einführung in das
Datenschutzrecht
Lernmethode
Vortrag, Diskussion, praktische Übungen
Zielgruppe
Mitarbeitende, die an Fragen des Datenschutzes interessiert sind bzw. mit daten‑
schutzrechtlichen Fragestellungen, etwa im Rahmen der Legistik, zu tun haben
Vortragende
•• Herr Mag. Dr. Ronald Bresich, LL.M., Bundeskanzleramt
•• Frau Mag. Stefanie Dörnhöfer, LL.M., Bundeskanzleramt
•• Herr Mag. Dr. Eckhard Riedl, Bundeskanzleramt
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
2 Tage
BS 940
12. – 13. Oktober 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Inhalt und Ziele
1. Block: Grundlagen des Datenschutzrechts
•• Innerstaatliche Rechtsgrundlagen
•• Rechtsschutz und Kontrolle
•• Registrierung von Datenanwendungen
•• Datenschutz im Kontext der Europäischen Union
2. Block: Datenschutz und Legistik
•• Datenschutzbestimmungen in Materiengesetzen
•• Legistische Gestaltung von Eingriffen in das Grundrecht auf Datenschutz
3. Block: Aktuelle Fragen des Datenschutzes (beispielhaft)
•• Neuordnung des Datenschutzrechts auf EU-Ebene nach dem Vertrag von
Lissabon
•• Neue Anwendungsfelder für datenschutzrechtliche Fragestellungen (Video‑
überwachung, Vorratsdatenspeicherung, Flugpassagierdaten, Bonitätsdaten,
Google Street View etc.)
Das Seminar bietet einen Einstieg in die Grundlagen des Datenschutzrechts auf
innerstaatlicher wie auf EU-Ebene. Insbesondere erhalten die Teilnehmenden
praktische Hinweise zur legistischen Ausgestaltung von Eingriffen in das Grund‑
recht auf Datenschutz sowie einen Überblick über aktuelle Fragestellungen aus
dem Blickwinkel des Datenschutzes, wie sie auf innerstaatlicher oder unions‑
rechtlicher Ebene diskutiert werden.
BS 966
Legistik – Rezente Fragen und
Themen
Inhalt und Ziele
Sie können sich mit Expertinnen und Experten wie auch mit Kolleginnen und
Kollegen über rezente legistische Fragen und Themen austauschen.
Lernmethode
Vortrag, Diskussion
Zielgruppe
Legistinnen und Legisten, interessierte Mitarbeitende
Vortragende
•• Einschlägige ExpertInnen
1 – 2 Stunden
BS 966
nach Vereinbarung
Bundeskanzleramt, 1010 Wien, Hohenstaufengasse 3,
Kassensaal
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Anmerkungen
Sie sind eingeladen, bis längstens 2 Monate vor dem Veranstaltungstermin
Fragen und Problemstellungen zu kommunizieren, damit sie dort behandelt
werden können.
Legistik, Recht, Verhandeln
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
BS 970
Fragen, Vernehmen, Verhandeln
Inhalt und Ziele
•• Fragearten und ‑funktionen
•• Objektive Aufklärung von Sachverhalten
•• Zuhören und verwertbares Zusammenfassen
•• Gedächtnispsychologisches Befragen
•• Kommunikationspsychologie
Lernmethode
Vortrag, Dialog, Gruppenarbeit, praxisrelevante Übungen
Zielgruppe
Mitarbeitende, die andere Personen befragen, vernehmen und Verhandlungen zu
führen haben
Vortragender
•• Herr Oskar A. Miller, advocom
Ort:
1½ Tage
BS 970
20. – 21. April 2016
19. – 20. Oktober 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
Legistik, Recht, Verhandeln
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termine:
ES-E 273
Let’s Talk about Administrative Law
Terminology and communication
Content and aims
Let’s talk about public authorities, about permits, benefits and approval procedures. What’s the English for Bescheid, Beschwerde and Revision? And
what about Ausübung unmittelbarer verwaltungsbehördlicher Befehls- und
Zwangsgewalt? Austria’s system of administrative law is definitely one of the
country’s specialties—and explaining how it works in English can be quite a
challenge. Learn the essential terminology you need in order to describe the
system that forms the basis for your work and apply this know-how in talking
about aspects of administrative law relevant to you.
Topics:
•• Austrian and UK cases
•• Administrative procedure & the administrative court system
•• Administrative law in practice: what you do in this context
Working method
In this interactive seminar, specialised vocabulary and improving your communi‑
cation skills is integrated in work on legal topics.
•• Learning by doing: 2 days of total immersion in English
•• Optional online follow-up
Target group
People who need to be able to explain and discuss aspects of administrative law
in English.
See “How do I know my level of English?”
Trainer
•• Mag. Andrea Steiner, B.A
Time & venue
Length:
Seminar number:
Date:
Venue:
2 days
ES-E 273
28–29 November 2016
Schloss Laudon
Organisation
In the hands of:
Secretariat:
Ursula Eder
Herta Gratzer
NEW
Tips
For a review of fundamental legal terminology, come to “Legally Speaking”.
Legistik, Recht, Verhandeln
Activities:
•• Discussing cases
•• Learning key terminology in context
•• Presenting and discussing legal issues from your field of work
BS 151
E‑Government: Verfahren und
Zustellung digital
Inhalt und Ziele
Dass heute die Kommunikation zwischen Verwaltungskundinnen und ‑kunden
und Behörden oft elektronisch erfolgt, ist nahezu selbstverständlich. Verfahren
werden in dieser Weise beschleunigt, sie werden strukturierter und durch die
elektronische Zustellung auch billiger, sofern die Mitarbeitenden über die recht‑
lichen Möglichkeiten und Rahmenbedingungen im digitalen Verwaltungsverfah‑
ren Bescheid wissen.
Ziel dieses Seminars ist es, das erforderliche Wissen über die Zulässigkeit von
elektronischen Anbringen, ihre Erledigung sowie die rechtskonforme elektroni‑
sche Zustellung zu vermitteln. Anhand von Best-Practice-Beispielen werden die
wichtigsten Instrumente des E‑Government – Handy-Signatur, Amtssignatur und
duale / elektronische Zustellung – dargestellt.
Folgende Rechtsgebiete stehen daher im Fokus:
•• E‑Government-Gesetz
•• Signaturgesetz
•• Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz
•• Zustellgesetz
Zielgruppe
Juristinnen und Juristen sowie interessierte Mitarbeitende, die mit der Abwick‑
lung von Verwaltungsverfahren oder deren Gestaltung betraut sind
Trainer
•• Herr Mag. Peter Kustor, Bundeskanzleramt
•• Herr Dr. Bernhard Karning, Bundeskanzleramt
Zeit & Ort
Dauer:
Seminarnummer:
Termin:
Ort:
1 Tag
BS 151
19. April 2016
Schloss Laudon
Organisation
In Verantwortung von: Herr Dr. Arnold Schoba, MA
Koordination:
Herr Hubert Zenz
Sekretariat:
Frau Petra Ranzenbacher
NEU
Legistik, Recht, Verhandeln
Lernmethode
Vortrag, Demonstration, praktische Übungen

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