Umicore kommentiert ersten richterlichen Beschluss im

Presseinformation
01. März 2016
Umicore kommentiert ersten richterlichen
Beschluss im Patentfall vor der USBundesbehörde für Außenhandel
Washington, D.C. – 1. März 2016. In einer ersten differenzierten Entscheidung eines Verwaltungsrichters der
US-Bundesbehörde für Außenhandel („International Trade Commission“, ITC) wurde gestern bestätigt, dass
Umicore weder Patente unmittelbar verletzt, noch dazu angestiftet hat, wie vom Chemiekonzern BASF
behauptet. Diese erste Entscheidung wies jedoch auch darauf hin, dass Umicore – ausschließlich in den
Vereinigten Staaten – zum Verstoß gegen diese Patente in Bezug auf bestimmte Aktivitäten, darunter das
Testen und Evaluieren, beigetragen habe.
„Wir sind nach wie vor überzeugt davon, dass die wissenschaftlichen Beweise, die bei Gericht vorgelegt
wurden, eine mögliche Patentverletzung widerlegen. Wir haben die feste Absicht, der Kommission unseren
Standpunkt darzulegen“, erklärt Kurt Vandeputte, Vice President des Umicore-Geschäftsbereichs
Rechargeable Battery Materials. Tatsächlich bestätigten weitere wissenschaftliche Beweise, die von
unbeteiligten Dritten nach Abschluss der Anhörung veröffentlicht wurden, Umicores wissenschaftlichen
Standpunkt zusätzlich und klärten damit die Debatte der Branche über die Natur der betroffenen
Kathodenmaterialien.
In einem nächsten Schritt wird der Fall einer Prüfung durch die ITC-Kommission unterzogen. Im Juni dieses
Jahres wird die abschließende Entscheidung der Kommission erwartet.
Parallel zum ITC-Verfahren stellt Umicore die Gültigkeit der betroffenen Patente beim US-Patent- und
Markenamt („US Patent and Trademark Office“, USPTO) in Frage.
Über Umicore
Umicore ist ein weltweit operierender Materialtechnologie- und Recyclingkonzern, der sich auf
Anwendungsbereiche konzentriert, in denen er durch sein Know-how in Werkstoffkunde, Chemie und
Metallurgie einen Unterschied macht. Seine Aktivitäten richten sich auf drei Geschäftssegmente: Catalysis,
Energy & Surface Technologies und Recycling. Jedes Geschäftssegment ist in marktorientierte
Geschäftsbereiche untergliedert, die Werkstoffe und Lösungen bieten, die sich auf dem neuesten Stand der
technischen Entwicklung befinden und für das tägliche Leben unverzichtbar sind.
Der Umicore-Geschäftsbereich Rechargeable Battery Materials ist seit Mitte der 1990er Jahre ein globaler
Marktführer bei der Entwicklung und Produktion von Kathodenmaterial für wiederaufladbare Lithium-IonenBatterien. Erst Umicores Produkte ermöglichen den Fortschritt der Technologien ihrer Kunden, die stets
verbesserte Reichweite und Leistung elektrifizierter Fahrzeuge sowie erhöhte Lebensdauer und Funktionalität
in der portablen Unterhaltungselektronik vorantreiben.
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Kontakt
Öffentlichkeitsarbeit Umicore AG & Co. KG
Katharina Brodt
Tel. + 49 6181 59 6109
Mail: [email protected]
Weitere Informationen zu Umicore
Umicore erzielt den Großteil seiner Umsätze mit sauberen Technologien, wie Autoabgaskatalysatoren,
Werkstoffen für wiederaufladbare Batterien und Brennstoffzellen sowie Recycling, und konzentriert seine
Forschung und Entwicklung vorrangig auf diese Bereiche.
Umicores oberstes Ziel nachhaltiger Wertschöpfung basiert auf der Ambition, Werkstoffe auf eine Weise zu
entwickeln, zu produzieren und zu recyceln, die dem Anspruch des Unternehmens gerecht wird: „Materials for
a better life“ („Werkstoffe für ein besseres Leben“).
Der Umicore-Konzern ist auf allen Kontinenten mit Produktionsstätten vertreten und betreut einen weltweiten
Kundenstamm. 2015 erwirtschaftete der Konzern einen Umsatz von € 10,4 Milliarden (€ 2,6 Milliarden ohne
Edelmetalle). Zurzeit beschäftigt er mehr als 10.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Weitere Informationen finden Sie unter www.umicore.de
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