RBo/SW STADT EUPEN VILLE D’EUPEN EINLADUNG zu einer am Montag, dem 29. Februar 2016, um 19.30 Uhr im Rathaus stattfindenden Sitzung des STADTRATES A) ÖFFENTLICHE SITZUNG 1) Mitteilungen 2) Bezeichnung von städtischen Vertretern für die Begleitausschüsse: a) des Leistungsauftrags 2016-2020 über die Offene Jugendarbeit in der Stadt Eupen b) des Leistungsauftrags 2016-2020 über die Jugendinformation (Infotreff) im Norden der Deutschsprachigen Gemeinschaft 3) Genehmigung der Bonusvereinbarung betreffend die Honorierung der Energieeinsparungen der städtischen Primarschulen im Rahmen des Projektes Energieeinsparung durch Nutzersensibilisierung in Grundschulen 4) Genehmigung der Lastenhefte betreffend: a) den Energieankauf ab 2017 b) die Anschaffung eines Kleintraktors für den städtischen Bauhof (Gärtnerei) c) die Anschaffung eines Traktorbaggers für den städtischen Bauhof d) den außerordentlichen Straßenunterhalt 2016 5) Genehmigung des Vergabeverfahrens betreffend den Ankauf eines Anhängers für den städtischen Bauhof 6) Städtische Straßenverkehrsordnung: Genehmigung einer Ergänzungsverordnung betreffend die Einrichtung eines zusätzlichen Behindertenparkplatzes auf dem Parkplatz „Pferdetränke“ 7) Sozialzentrum Rotenberg 33: Vermietung der 1. Etage an das ÖSHZ Eupen 8) Bewilligung von Zuschüssen 9) ÖSHZ Eupen: Genehmigung der Haushaltsplananpassung Nr. 1 / 2016 B) GEHEIME SITZUNG Für das Gemeindekollegium: EUPEN, den 18. Februar 2016 Für den Bürgermeister R. BOSTEN Generaldirektor i.V. C. NIESSEN 1. Schöffin