plen17-077-e - Abgeordnetenhaus von Berlin

17. Wahlperiode
Plenar- und Ausschussdienst
Berlin, den 24. Februar 2016
Einladung
zur 77. Plenarsitzung
am Donnerstag, dem 3. März 2016, 11.00 Uhr,
Ältestenratssitzung (80. Sitzung): Dienstag, 1. März 2016, 14.00 Uhr
Tagesordnung
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
1
Aktuelle Stunde
gemäß § 52 der Geschäftsordnung
des Abgeordnetenhauses von Berlin
2
Fragestunde
gemäß § 51 der Geschäftsordnung
des Abgeordnetenhauses von Berlin
Niederkirchnerstraße 5, 10117 Berlin-Mitte
(ehemaliger Preußischer Landtag)
U-Bahnhof
Potsdamer Platz
Kochstraße
S-Bahnhof
Anhalter Bhf.
Potsdamer Platz
Interne Telefonnummer: 99407 DB-Bahnhof
Potsdamer Platz
Bus
M 29, M 41, M 48,
M 85, 200
Telefon:
Internet:
E-Mail:
(030) 2325-1440, Telefax: -1418
http://www.parlament-berlin.de
[email protected]
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Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
3
Prioritäten
Seite 2
gemäß § 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung
des Abgeordnetenhauses von Berlin
3.1
3.2
3.3
3.4
3.5
Priorität der Piratenfraktion
Priorität der Fraktion der SPD
Priorität der Fraktion der CDU
Priorität der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Priorität der Fraktion Die Linke
Zweite Lesungen
4
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen,
Wohnen und Verkehr vom 10. Februar 2016
Drucksache 17/2723
zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2394
Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Zugang
zu digitalen Geodaten im Land Berlin
(Geodatenzugangsgesetz Berlin – GeoZG Bln)
Zweite Lesung
5
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Inneres,
Sicherheit und Ordnung vom 15. Februar 2016
Drucksache 17/2724
zum Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der
CDU
Drucksache 17/2476
Gesetz zur Änderung abstimmungsrechtlicher
Vorschriften
Zweite Lesung
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Seite 3
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
6
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kulturelle
Angelegenheiten vom 22. Februar 2016
Drucksache 17/2740
zur Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2402
Gesetz über die Sicherung und Benutzung von
Archivgut des Landes Berlin (Archivgesetz des
Landes Berlin – ArchGB)
Zweite Lesung
Erste Lesungen
7
Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion der CDU
Drucksache 17/2742
Gesetz zur Änderung des Landeswahlgesetzes und
des Gesetzes über den Verfassungsgerichtshof
Erste Lesung
8
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2743
Gesetz zum Neunzehnten
Rundfunkänderungsstaatsvertrag
Erste Lesung
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Lfd. Nr.
Seite 4
Verhandlungsgegenstand
Beschlussempfehlungen
9
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungsund Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz,
Geschäftsordnung vom 10. Februar 2016
Drucksache 17/2729
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/0622
Smiley jetzt und für alle Berliner/-innen! Für mehr
Verbraucher/-innenschutz bei Lebensmitteln
10
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verfassungsund Rechtsangelegenheiten, Verbraucherschutz,
Geschäftsordnung vom 10. Februar 2016
Drucksache 17/2730
zum Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 17/0590
Verbraucherpolitische Strategie für Berlin
partizipativ fortschreiben
11
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Arbeit,
Integration, Berufliche Bildung und Frauen vom
21. Januar 2016 und Beschlussempfehlung des
Hauptausschusses vom 17. Februar 2016
Drucksache 17/2731
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2334
Stadtteilmütter – ein Weg in gesicherte
Beschäftigung II
Sicherung und Entwicklung der Arbeit von
Stadtteilmüttern/Integrationslotsen/innen in Berlin
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Seite 5
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
12
Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bauen,
Wohnen und Verkehr vom 20. Januar 2016 und
Beschlussempfehlung des Hauptausschusses vom
17. Februar 2016
Drucksache 17/2734
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2490
BER: Mängel beheben statt Luftschlösser bauen
13
Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Umwelt vom 17. Februar 2016
Drucksache 17/2735
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/0954
„Berliner Klimabündnis“ wirksam werden lassen
14
Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Umwelt vom 17. Februar 2016
Drucksache 17/2736
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/1722
Ausbau der Windenergienutzung in Deutschland
darf nicht behindert werden
15
Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Umwelt vom 17. Februar 2016
Drucksache 17/2737
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2379
Energiekosten senken – Berlin baut
Energiesparberatung für Haushalte mit geringem
Einkommen aus
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Seite 6
Lfd. Nr.
Verhandlungsgegenstand
16
Beschlussempfehlung des Ausschusses für
Stadtentwicklung und Umwelt vom 17. Februar 2016
Drucksache 17/2738
zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2450
Energiepolitischer Dialog raus aus dem
Hinterzimmer
Vorlage – zur Kenntnisnahme –
gemäß Artikel 50 Absatz 1 Satz 3 VvB
17
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 50
Absatz 1 Satz 3 der Verfassung von Berlin
Drucksache 17/2744
Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für
Hochschulzulassung
Vorlage – zur Kenntnisnahme –
gemäß Artikel 64 Absatz 3 VvB
18
Vorlage – zur Kenntnisnahme – gemäß Artikel 64
Absatz 3 der Verfassung von Berlin
Drucksache 17/2739
Zusammenstellung der vom Senat vorgelegten
Rechtsverordnungen
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Lfd. Nr.
Seite 7
Verhandlungsgegenstand
Anträge
19
Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 17/2703
Besondere Situation geflüchteter Frauen
berücksichtigen, spezifische Angebote zur
Integration und Partizipation sichern
20
Antrag der Fraktion Die Linke
Drucksache 17/2733
Ganztagsgrundschule für alle: Bedarfsprüfung für
den Hort abschaffen
21
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Drucksache 17/2741
„Zentrale Koordination Sporthalle“ einrichten –
Sportvereine und Schulen bei der Sanierung
entlasten
22
Antrag der Piratenfraktion
Drucksache 17/2745
Für einen besseren Arbeitsmarktzugang und
Arbeitsmarktförderung für Geflüchtete in Berlin
Einladung
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am 3. März 2016
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Lfd. Nr.
Seite 8
Verhandlungsgegenstand
Vorlage – zur Beschlussfassung –
23
Vorlage – zur Beschlussfassung –
Drucksache 17/2719
Entwurf des Bebauungsplans 9-60 für eine Teilfläche
des ehemaligen Rangierbahnhofes Schöneweide
zwischen der nördlichen Verlängerung der
Landfliegerstraße und der nördlichen Verlängerung
der Hans-Schmidt-Straße sowie für Teilflächen der
Grundstücke Groß-Berliner Damm 81 / 81A und 85
im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteile Adlershof,
Johannisthal und Schönweide
Der Präsident
Ralf Wieland
Noch nicht vorliegende Drucksachen werden über die Fraktionen zugestellt.
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