Stellungnahme der SPD-Fraktion zum HH und - SPD

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum HH und Investitionsprogramm 2016 der Gemeinde
Diemelsee
Investitionsprogramm
Eine der größten laufenden Maßnahmen sind die Arbeiten in der Aartalstraße in Flechtdorf. Es zeigt
sich das die Gemeinde im Rahmen der Möglichkeiten die vorhandene Infrastruktur erneuert. Aber
auch in anderen Orten werden nicht unerhebliche Investitionen bei Kanal, Wasser und Straße
vorangetrieben. Wir halten das für einen wesentlichen Schritt die grundsätzlichen Voraussetzungen
für die Bürger hier in Diemelsee kontinuierlich auf dem Laufenden zu halten.
Darüber hinaus sieht das Programm für die Folgejahre ebenfalls erheblichen Investitionsbedarf
speziell für die Wasserversorgung mit einem neuen Hochbehälter im Einzugsbereich von
Heringhausen und einer neuen Kläranlage in Heringhausen vor. Dies bedeutet ambitionierte
Projekte, die aber letztendlich den Bürgern hier in Diemelsee zu Gute kommen sollen. Diese
Investitionen dienen der Versorgungssicherheit, dem Umweltschutz und sind in gewissem Maß ein
Beitrag zur Sicherung von Arbeitsplätzen in der Bauwirtschaft.
Eine erfolgreiche Fortsetzung wird auch die Dorferneuerung nehmen. Die Aktivitäten des IKEK
werden fortgesetzt. Erste Investitionen sollen schom im laufenden Jahr zur Ausführung kommen.
Uns freut besonders, dass viele Bürger die Möglichkeiten zur Umsetzung ihrer privaten Projekte
unter der Förderung aus dem Programm nutzen. Die große Zahl aus den Erstberatungen läßt hier
einen großen Erfolg erwarten.
Ebenfalls eine Erwähnung darf die Fortführung der Aktivitäten zur Verbesserung der touristischen
Infrastruktur am Diemelsee über die Regionale finden. Hier sehen wir ebenfalls eine wichtige
Initiative, um in den Folgejahren die Attraktivität unseres Tourismusangebotes weiter auf
anspruchsvollem Niveau zu halten.
HH 2016
Hier ist es gelungen einen ausgeglichen Haushalt erneut auf den Weg zu bringen.
Wir sehen uns bestätigt, durch die Politik der zurückliegenden Jahre dazu beigetragen hat, dass wir
als Gemeinde ohne Unterschlupf unter den Schutzschirm unsere finanzielle Gestaltungsfreiheit
erhalten haben. Obwohl wir auch zurückliegend immer große finanzielle Aktivitäten unternommen
haben, liegen wir aus unserer Sicht mit einer moderaten Gesamtverschuldung im Vergleich zu
benachbarten Kommunen in guter Position.
Dieses Jahr ist das auch ohne graviernede Eingriffe in die Hebesätze geschafft worden. Weiter
erwähnenswert bleibt dabei ebenfalls, dass wir als Kommune aus unserer Sicht immer noch nicht
die finanzielle Ausstattung der übergeordneten Ebenen erhalten, die wir zur Erledigung der
permanent wachsenden Aufgaben auf Ebene der Gemeinden zu bewältigen haben.
Trotzdem können wir die aktuellen Herausforderungen aus der Zuwanderung zumindest aus der
Sicht der HH-Planung, stemmen.,
Mit dem KIP werden überwiegend Projekte aus dem Unterhaltungsstau abgearbeitet. Leider ist
dieses Programm auch nicht die von den Kommunen erhoffte Finanzausstattung, die kontinuierlich
Defizite, die sich aus Vorjahren aufgebaut haben, kompensiert.
Die Entwicklung um die Betriebsform des Hallenbades in Heringhausen erscheint uns als die
annehmbarste. Die fiskalische Seite soll dabei unkommentiert bleiben. Warum sollen wir nicht das
praktizieren, was Andere schon quer über das Land und auch hier im Kreis vollzogen haben.
Unterm Strich wird sich wohl die erhoffte finanzielle Entlastung auf Gesamtsicht des Produktes
ergeben.
Ergänzend zum vorgenannten und besonders hervorzuheben ist aus unserer Sicht die Bereitschaft,
in begründeten Fällen wieder vermehrt mit eigenem Personal Aufgaben zu erledigen. Hier sehen
wir eine richtige Tendenz mit der Fachkraft für Bädertechnik, Unterstützung für die Verwaltung, um
in der Bearbeitung der Flüchtlingsfragen zügiger voran zu kommen und der Einstellung eines
weiteren Mitarbeiters am Bauhof, um eben auch bei den Aufgaben zur Aufnahme der Flüchtlinge
Entlastung zu schaffen.
Hiermit verbinden wir unseren Dank an die Mitarbeiter der Gemeinde, sowohl alle hauptamtlich
und ehrenamtlich Aktiven, die mit ihrer Arbeit zum Wohl der Gemeinde beitragen. Dazu wünsche
ich auch für die Bewältigung der im HH und Investitionsprogramm vorgelegten Aufgaben im
laufenden Jahr eine glückliche Hand und erfolgreiche Arbeit.
gez. Martin Tepel

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