Eine humanitäre Idee und ihre Verwirklichung

Neue Städte statt Asyl
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Wien, im Oktober 2015
Eine humanitäre Idee und ihre Verwirklichung
Ausgangslage: Die Situation der Flüchtlinge (nach und in Europa) ist prekär und unzumutbar. Aus unserer Sicht dürfte keine Unterscheidung in Asylanten, Wirtschafts- und Umweltflüchtlingen gemacht werden. Sie alle haben gute bzw. nachvollziehbare Gründe,
ihr jeweiliges Herkunftsland temporär oder permanent zu verlassen. Der Flüchtlingszustrom wird in den nächsten Jahr(zehnt)en
allein schon wegen der Umweltänderungen (Meeresspiegel, Versteppung, Desertifikation, Erdbeben) extrem zunehmen.
Derzeitige „Strategien“: Verhinderung, Flüchtlinge nach Europa hereinzulassen (Stichworte: Mittelmeer, „Festung Europa“) / Herumschieben der Flüchtlinge innerhalb Europas (Stichwort: Dublin II Verordnung), innerhalb der Regionen, der Länder, der Gemeinden; Verweigerung etlicher Mitgliedsstaaten, einer Quotenregelung zuzustimmen / Aussortierung der Flüchtlinge in „gute“ (politisch
und/oder religiös Verfolgte, Flüchtlinge aus Kriegsgebieten) und „böse“ (Wirtschaftsflüchtlinge, Kriminelle, Sozialschmarotzer usw.)
/ bürokratische Hürden, unzumutbare Wartezeiten in teilweise unzumutbaren Quartieren (im Freien, in Zelten, in Wellblechhütten,
in Containern) / Brutale Abschiebungspraxis in die Herkunftsländer oder in das nach Dublin-II-zuständige EU-Land / z.T. sehr halbherzige bzw. unprofessionelle „Integration“ der Aufgenommenen mit allen Folgewirkungen auf die Kinder der 2., 3. usw. Generation. Gleichzeitig Vergeudung möglicher intellektueller und kultureller Ressourcen für das jeweilige Gastland
Radikale Lösungsidee:
Positive Aufnahme der „Flüchtlinge“ durch den großzügigen Bau
neuer Städte / Stadtteile / Dorfgemeinden (europaweit).
Gegen einen häufig vorgebrachten Einwand:
Das heutige Europa verträgt flächenmäßig eine 3-5mal höhere Bevölkerungsdichte
als heute. Es gibt noch enorm viel Brachland auf dem Kontinent. „Das Boot ist noch
lange nicht voll“.
Um zu verhindern, dass es dabei zu unerwünschten Ghettoisierungen kommt, müssten entsprechende Maßnahmen getroffen werden:
 Zusammenarbeit zwischen Stadtplanern, Architekten, Verkehrs-, Energie- und IT-Fachleuten, Bewässerungstechnikern, Ärzten,
Juristen, Sozialarbeitern, Pädagogen, Kulturschaffenden, Gastronomen u.v.a.m.
 Einbindung von bereits ansässigen Migranten sowie Flüchtlingen (sowohl ihrer Bedürfnisse als auch ihres Knowhows wegen) schon
in der Planungs- und Durchführungsphase der Bau- und Infrastrukturmaßnahmen
 Entwicklung eines Gemeinwesenprojekts von Einheimischen und Zuwanderern über die vor Ort geltenden und mit den jeweiligen
gesetzlichen Rahmenbedingungen des Gastlandes kompatiblen Regeln
 Gewährleistung einer guten Verkehrsanbindung der neuen Städte / Dörfer an die jeweils bestehenden größeren Kommunen
(besonders wichtig, wo die Neustädte, Neudörfer sehr abgelegen situiert sind)
 Absolute Offenheit der Städte/Dörfer in Hinblick auf Zu- und Weggang einschließlich der Ermutigung an Einheimische, dort
hinzuziehen
Vorteile der Realisierung: Neben der grundsätzlichen Befriedung der derzeitigen Ausgangslage wären durch diese Maßnahmen folgende Vorteile gegeben:
 Enormer Bauboom in ganz Europa
 Schaffung vieler neuer Arbeitsplätze und Märkte europaweit
 Schaffung neuer Kompetenzzentren, positive Nutzung der intellektuellen, beruflichen und kulturellen Ressourcen der Zuwanderer
 Durch die Ermutigung, solche Projekte in strukturschwachen und/oder sozial gefährdeten Regionen durchzuführen, würde es dort
zu Wirtschaftsaufschwung und sozialer Befriedung (Rückgang der Arbeitslosigkeit, Zukunftsperspektiven für die Jugend) kommen
(Stichworte: entvölkerte Dörfer europaweit, Griechenland, Spanien, Portugal, banlieue in Paris, Kosovo, Moldawien usw.)
 Gleichzeitig würde die überalterte Bevölkerungsstruktur Europas verjüngt.
 Durch geschickt gestalteten (Ideen-)Wettstreit zwischen den Städten könnte es wirtschaftlich, sozial und kulturell zu nachhaltigen
Innovationen kommen (neue Gesellschaftsmodelle, Spielwiese der Utopien, der Technologien usw.)
Realisierung: In der Gründungsphase bedarf es
 des politischen Willens und der notwendigen Durchsetzungskraft geeigneter Persönlichkeiten des politischen, wirtschaftlichen,
wissenschaftlichen und medialen Umfelds;
 einer überzeugenden Aufklärungskampagne durch alle, die etwas Vernünftiges zu sagen haben. Besonders wichtig erscheint uns,
den ängstlichen Bürgern (à la Pegida) die Vorteile und Notwendigkeiten dieses Konzepts geduldig klar zu machen und sie nicht
sofort ins „faschistische“ Eck zu stellen;
 Fonds aus EU-Mitteln, von Seiten der finanzstarken Mitgliedsländer (wobei die dabei notwendige „Verschuldung“ nicht nach
Maastricht-Kriterien, sondern als Europainvestition beurteilt werden sollte) sowie von großen Unternehmen, die für sich aus der
Neue Städte statt Asyl
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Wien, im Oktober 2015
Beteiligung Chancen für ihre Zukunft erhoffen. Ob und wie weit der IWF einbezogen werden kann, ist wohl abhängig von der Änderung seiner austerity-policy. In der Folgezeit amortisiert und trägt sich das Gesamtprojekt durch die mittlerweile entstandene
Wirtschafts- und Kulturkraft der neuen Städte.
Sicherheit:
 An geeigneten Stellen der nordafrikanischen Küste (von Westsahara, Marokko bis Libanon) sowie z.B. in Akyariar (Türkei) Errichtung von EU-Immigrationsbüros sowie Transitlager für Antragsteller. Die Büros sind besetzt mit europäischen Fachleuten und Regierungsstellen der jeweiligen (afrikanischen) Gastländer und regeln die Einwanderungserlaubnis entsprechend den erarbeiteten
Einwanderungsbestimmungen. Antragsdauer sollte nur max. wenige Wochen währen. Betreuung und Verpflegung der Wartenden
übernehmen NGOs. Für die Sicherheit sorgen aufzustellende Sondereinheiten (UN?).
 Zubringerschiffe, die von diversen nordafrikanischen Häfen bzw. von der kleinasiatischen Küste starten, bringen alle über die Büros anerkannten Migranten nach Europa. Die Aufteilung auf die Neustädte/Neudörfer erfolgt wenn möglich bereits in den Immigrationsbüros. – So kann das Schlepperwesen weitgehend entschärft werden.
Vertrauensbildende Maßnahmen:
Die wirkliche Pointe unseres Anliegens ist ja, die ganze "FLÜCHTLINGS"-"PROBLEMATIK" von zwei Interpretamenten
weg-zubringen. 1. vom "Flüchtling" und 2. von der "Problematik".
Wenn wir anerkennen, dass sehr viele Menschen die Orte, von denen sie stammen, verlassen MÜSSEN [(Bürger-)Kriege, ethnische
Säuberungen, religiöser Wahnsinn, Versinken von Atollstaaten im angestiegenen Meer, Versteppung und Desertifikation in vielen
Teilen Afrikas, Dürre- und Überschwemmungskatastrophen weltweit (Stichworte: El Niño; Katrina), Unbewohnbarkeit verstrahlter
Gebiete, Unbewohnbarkeit seismisch hoch aktiver Gebiete ...], was soll dann diese unsinnige Differenzierung in Asylanten, Pseudoasylanten, Wirtschafts- und Klimaflüchtlinge? Ihren Status nicht als den von Wegflüchtenden, sondern als den von Zuflucht Suchenden zu begreifen, wäre die erste Hilfestellung. Die so genannten Quotenregelungen, sei es in Österreich, sei es in der EU, sind
so hilflos negativ ausgerichtete und darum auch so beschämend kleinliche Unternehmungen, als ob es gälte, Sondermülldeponien
aufzustellen.
Und anstelle der Problematik, die der unerwünschte "Besuch" fremder Menschen für Innen- und Außenpolitik und für so inhumane
Einrichtungen wie Asylsenate zu haben scheint, könnte man doch den Zuzug einfach als Chance begreifen lernen. Neue Menschen
bedeuten oder können bedeuten: viel neues Knowhow, neue Arbeitskräfte, neue Märkte, viele neue Kulturimpulse, verbesserte Bevölkerungsstruktur und und und. Man muss nur darauf vorbereitet sein und sich darauf positiv einstellen (lernen). Welche wirtschaftlichen Vorteile solche Stadtgründungen europaweit hätten, haben wir ausgeführt. Großzügige Investitionen à la Marshallplan
würden einen Bauboom zur Folge haben, der vor allem den derzeitigen Problemregionen zu gute käme und der selbst aktuelle
Schwierigkeiten wie die EU-Politik gegenüber Griechenland mit einem Schlag löste. An den Finanzierungen müsste so ein Projekt jedenfalls nicht scheitern. Eine weltweit eingeführte Finanztransaktionssteuer, eine Umsatzsteuer auf alle Finanzgeschäfte (Wertpapiere, Derivate, Devisen …) in der Höhe von 0,05% (!) würde jährlich zwischen geschätzten 100 und 200 Milliarden Euro und mehr
einbringen.
Zusammenfassende Argumente: Die Idee lässt sich in jeder Hinsicht als eine Win-Win-Situation argumentieren und motivieren:
- wissenschaftlich: zwingend zunehmende Migrationsströme aufgrund politischer, militärischer und ökologischer Gegebenheiten
- christlich-konservativ: Nächstenliebe
- linksorientiert: soziale Gerechtigkeit, internationale Solidarität, Aufklärungshumanismus
- umweltbewusst: Antizipation jener Migrationsströme, die durch die globale Erwärmung entstehen werden
- wirtschaftlich-liberal: Generierung eines enormen Wirtschaftswachstums europaweit
- politisch-sozial: Entschärfung vieler der derzeit entstandenen Konflikte
- bevölkerungspolitisch: Verjüngung der Altersstruktur der europäischen Bevölkerung
- strukturpolitisch: durch Neuansiedlungen wirtschaftliche Impulse auch für strukturschwache europäische Regionen
- sicherheitspolitisch: Abschottung eines ganzen Kontinents ist auf Dauer in der Geschichte noch nie gelungen
- bürgerpsychologisch: bestehenden Ängsten kann der Wind aus den Segeln genommen werden. Die Neuankömmlinge werden
durch die Neuansiedlungsgründungen zunächst von den Angstbürgern getrennt integriert. Die berechtigte Hoffnung besteht, dass
eine allmähliche Diffusion, die weitgehend auf Freiwilligkeit beruht, vorhandene Ängste abbauen hilft.
Wir sind uns der Radikalität unserer Idee durchaus bewusst. Dennoch halten wir sie für keine weltfremde
Utopie, sondern für die den genannten Problemen angemessenste und nachhaltigste Lösung. Weltfremd hingegen sind alle jene, die tatsächlich glauben, dem Migrationssturm auf Europa durch Zäune, Mauern, Wälle
und Zugbrücken, durch restriktive Gesetze, Polizei und Militär auf Dauer Einhalt gebieten zu können.
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