2. Bürgerzeitung zur Kommunalwahl

2. Ausgabe Bürgerzeitung
Februar 2016
Kommunahlwahl 6. März 2016
Dies muss das Jahr des Politikwechsels werden!
Dafür ist es notwendig am 6. März wählen zu gehen!
„Geben Sie Ihre Stimme uns, der einzig wirklich bürgernahen Partei“
DIE LINKE. im Kreis Bergstraße
Für den Kreistag, die Stadtparlamente Viernheim und Heppenheim
DIE LINKE für den Kreis
Sascha Bahl
Mörlenbach
Projektleiter
Betriebswirt.
Christiane Hennrich
Wald-Michelbach
Elternbegleiterin
Dr. Bruno Schwarz
Heppenheim
Dipl. Chemiker
Michael Appelt
Wald-Michelbach
Reha-Pfleger
Dirk Hennrich
Wald-Michelbach
Chemietechniker
Entscheidungen werden durch die Wahl
getroffen, zwar haben wir nicht immer die
Wahl im Leben aber dennoch oft genug um
eine
Änderung,
zumindest
politisch,
herbeiführen zu können. DIE LINKE
Bergstraße hat die Kommunalwahl 2016 fest
im Blick und möchte sich mit Engagement im
Kreis ausbauen und weiter entwickeln. Dies
geht jedoch nur mit dem Bürger und dem
Willen, endlich dem Blendwerk seitens
Schwarz/Grün im Kreis eine klare Absage zu
erteilen.
Weder
geschönte
Arbeitslosenzahlen,
ergebnislose
Schaufensteraktionen zum kommunalen
Finanzausgleich, das
Verkaufen einer
Ganztagsschule die diesen Namen noch
nichteinmal ansatzweise verdient hat, noch
Steuerverschwendung
und
andere
Verfehlungen sollten von der Bevölkerung
geduldet werden, so DIE LINKE Bergstraße.
Die in Berlin im Juni verabschiedeten
„Kommunalpolitischen Leitlinien“
zielen
genau auf die Darlegung der Faktenlage ab
und bieten Alternativen in einer angeblich
alternativlosen
Zeit!
Punkte
wie
Gesellschaftliche Emanzipation stärken, lokale
Demokratie breit ausbauen, Kommunale
Daseinsvorsorge gewährleisten, Für eine
seniorenfreundliche Kommune in der alle
unbesorgt alt werden können, eine neue
Kultur des Alterns und des Alters,
Grundvoraussetzungen
für
kommunale
Selbstverwaltung insbesondere die finanzielle
Handlungsfähigkeit
der
Kommunen
(wieder)herstellen und Maßnahmen zu einer
sinnvollen Kommunalen Energiewende sind in
unseren Leitlinien und im Wahlprogramm
verankert. Wir treten an um Hürden zu
beseitigen, Transparenz zu schaffen und
lösungsorientiert zu arbeiten, ohne uns in
Teilwahrheiten zu verlieren!
Jetzt Mitglied werden! Formulare unter:
www.dielinke-bergstrasse.de
-Rubrik Service-
Wir sind der Garant für einen
Politikwechsel!
Ergebnisloser Aktionismus und das
ewige Vorgaukeln von Interesse
müssen ein Ende haben.
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Über Hetze, Propaganda und wer
eigentlich die Verantwortung trägt!
Wo die NPD offensive Hetze gegen Ausländer schon
seit Jahr und Tag betreibt, versucht sich die AfD mit
gemäßigter Wortwahl zu tarnen, jedoch mit dem
gleichen Ziel wie die NPD: Dem Missbrauch von
flüchtenden Menschen, um eine verunsicherte
Wählerschaft, insbesondere durch die „JEDEN
Ausländer verurteilende Presse“ der letzten
Wochen nach Silvester, zu ködern. Auch ist es als
brisant zu bezeichnen, dass beide Parteien via
Hetze Sozialneid transportieren und so Erwerbslose,
Niedrigverdiener/innen,
im
Grunde
alle
arbeitenden
Menschen,
gegen
Flüchtende
aufbringen. DIE LINKE fühlt sich an dieser Stelle
berufen aufzuzeigen, dass soziale Ungerechtigkeit
nicht dadurch entsteht, indem Menschen auf der
Flucht vor Krieg, Armut, Hunger und politischer
Verfolgung zu uns kommen, denn die sozialen
Probleme bestehen schon lange. Aber warum sich
darum scheren wenn der Wählerfang auch über
billige
Propaganda
und
Volksverhetzung
funktioniert!? Auch wird es seitens der anderen
Parteien, wie der SPD, unterlassen mit offenen
Karten zu spielen. Warum ist die Bergsträßer SPD
z. B. nicht fähig, sich kritisch mit der SPD im Bund
auseinanderzusetzen? Es entspricht doch der
Tatsache, dass Wirtschaftsminister Gabriel (SPD)
2015 doppelt so viele Waffenexporte genehmigt
hat. Das ist Kriegstreiberei, davon sollte sich auch
eine regionale SPD distanzieren.
Unsere Bürger können weder durch Leiharbeit,
Werkverträge noch Niedriglöhne ihre Existenz
sichern und auch Hartz IV reicht kaum zum Leben,
zwingt Erwerbslose bei der „Tafel“ um Lebensmittel
zu bitten. Dass dort zusätzlich Flüchtlinge
erscheinen, macht die Situation nicht besser,
insbesondere da die „Tafeln“ nun SOS funken,
hinsichtlich der überschrittenen Belastungsgrenze.
Die Flüchtlinge sind dennoch nicht die
Verantwortlichen, weder für unseren desolaten
Arbeitsmarkt noch dafür, dass es im Grunde für das
reiche Deutschland ein Armutszeugnis ist, „Tafeln“
betreiben zu müssen.
Genauso wenig sind sie verantwortlich für eine
kriegstreibenden
Außenpolitik,
Koordinationsprobleme seitens Bund und die
chronische Unterfinanzierung der Kommunen.
Wobei es zu betonen gilt, dass die Kommunen mit
und auch ohne Flüchtlinge zu kämpfen haben und
somit stets an Bürgers Steuerschraube gedreht
wird. Auch fehlt es schon seit Jahr und Tag an
bezahlbarem Wohnraum, für diese Erscheinungen
hat es nicht erst die Aufnahme von Flüchtlingen
gebraucht.
Zu glauben, man könne mit Krieg Terror
bekämpfen
Hinzu kommen, der betriebene Stellenabbau bei
Polizeibeamten und die Schließung von
Polizeipräsidien. Nun schreit man nach mehr
Sicherheit, benötigt mehr Beamte. Auch der Beruf
des Lehrers erlebt im Moment eine Renaissance,
da Integration durch Bildung, insbesondere durch
Sprachförderung, das A und O einer guten
Integration bilden. Nur hat man aufgrund einer
irrsinnigen
Sparpolitik
den
Lehrerberuf
unattraktiv gestaltet und zur Mangelware werden
lassen. Und zum guten Schluss lässt man es
politisch zu, jedem Flüchtling pauschal das
Brandmal des Terrors aufzudrücken.
Wir trauern alle um die Opfer von Paris aber
ebenso sollten wir um die Opfer der Anschläge in
Beirut, Ankara, Sinai, in den kurdischen Gebieten
und allen anderen Opfern von Terror und Gewalt
in den Kriegsgebieten dieser Weilt trauern.
Wir als LINKE wenden uns gegen jeglichen
Versuch der Instrumentalisierung von Trauer und
Entsetzen. Dumm ist es zu glauben, man könne
mit Krieg Terror bekämpfen, da doch jeder wissen
müsste, dass Krieg nur die weitere Saat für
Terrorismus darstellt. Auch gerade so werden wir
weitere Gebiete unbewohnbar gestalten und
lassen Menschen nur noch die Wahl zu flüchten.
Unser Spitzenkandidat
für
den Kreis Bergstraße
Sascha Bahl
Wer bewusst Panik erzeugt und für die
Verelendung
der
eigenen
Bevölkerung
verantwortlich ist, allen voran die CDU, muss
vom Wähler abgestraft werden!
DIE LINKE Bergstraße – Wirtschaftsexperte
bis zum Landratskandidat 2015 bilden den
Rahmen von Platz Eins bis Fünf
Zehn Frauen alleine unter den ersten 25
Kreis Bergstraße. Der Kreisverband Bergstraße der
Partei DIE LINKE. wird mit Sascha Bahl als
Spitzenkandidaten für den Kreistag
den
Kommunalwahlkampf
bestreiten.
Bei
einer
Mitgliederversammlung in Heppenheim wurde der
39-jährige Mörlenbacher mit großer Mehrheit auf
Listenplatz eins gewählt. „Es ist notwendig, dass es
im Kreistag weiterhin eine möglichst starke linke
Stimme gibt. Ich möchte mich gern der Aufgabe
annehmen“, so Bahl.
DIE LINKE. Kreisverband Bergstraße; DIE LINKE. Viernheim; DIE LINKE. Heppenheim
Allerdings verstehen sich die Linken ausdrücklich als „Teamplayer“. Auch wurde darauf geachtet, möglichst Kandidaten aus den
unterschiedlichsten beruflichen Hintergründen, den verschiedenen Regionen des Kreises und unterschiedlichster Altersstufen
auf der Liste zu berücksichtigen. Das erklärte Ziel aller ist es, die Bürger dazu anzuhalten, die Dinge endlich wieder zu
hinterfragen. Deshalb wendet DIE LINKE. sich gegen die aktuell vorherrschende Symbolpolitik.
Schluss mit dem Blendwerk und der Schönrednerei!
KandidatInnen formulieren Zukunftswünsche
Was muss sich zwingend ändern?
Spitzenkandidat Sascha Bahl:
Wir haben Krisen, deren Ende auch 2016
nicht in Sichtweite ist. Wer sich einfach an
der Mehrheit orientiert, muss vielleicht bald
feststellen, dass er gar nicht aus eigenem
Antrieb schwimmt, sondern nur flussabwärts
treibt. Zusammen mit den anderen toten
Fischen! Das macht unsere Politik so schwierig
und doch so richtig. Weil wir nicht nach der
Mehrheit fischen, sondern Lösungen finden
wollen. Für 2016 wünsche ich mir, noch mehr
Menschen kennenzulernen, die motiviert sind mit
uns stromaufwärts zu schwimmen.
Dr. Bruno Schwarz:
Ich wünsche mir Einsicht in die Tatsache, dass die
westliche Welt seit Anfang der Jahrtausendwende
Staaten im Nahen Osten wie Libyen und Syrien
sowie den Irak destabilisiert hat, mit
geostrategischem Kalkül Elend über die Länder
gebracht und Millionen von Menschenleben
gekostet hat. Es geht dabei um Kontrolle von
Rohstoffen und Absatzmärkten! Die Folgen
werden
nun
durch
den
aktuellen
Flüchtlingszustrom deutlich. Wir haben mehr als
nur die moralische Verpflichtung gegenüber
flüchtenden Menschen, aufgrund des auch durch
Deutschland geschaffenen Leides. Es ist
notwendig, dass die herrschende Politik ihrer
Verantwortung nachkommt, die Folgen dieser
Politik
eingesteht
und
die Gewaltspirale
durchbricht.
Christiane Hennrich:
Klare, ehrliche Worte! Ich fordere offene Türen
für den Blick hinter die Kulissen, anstatt einer
Kirmespolitik, die nicht einmal ansatzweise die
tatsächlichen Zustände wiederspiegelt. Als
hervorstechende Beispiele sehe ich hier
geschönte Arbeitslosenzahlen, mit dem Hilfsmittel
der prekären Beschäftigung, oder dass sich die
hessische CDU, zusammen mit der FDP, in den
Kommunen gegen Windkraft aussprach und sich
die CDU im Gegensatz dazu, in der Hoffnung der
Bürger würde das Paradoxon nicht merken, im
Landtag für mind. 2% Vorrangflächen für
Windkraft im Lande stark machte. So wird der
Bürger verladen, eine weitere Illusion der
Kirmespolitik.
Klaus Wysdak:
Wer was ändern möchte, muss was tun! Es geht
nicht um die Parteien die antreten, sondern um
Personen die was anpacken wollen. Geben Sie Ihr
Stimme den Menschen und nicht einfach einer
Partei. Gehen Sie wählen, machen Sie Ihr Kreuz
und diskutieren Sie sich nicht nur an
Stammtischen oder im Sozialen Netzwerk, um
dort zu meckern wie schlecht doch alles sei.
Transparenz, Bürgernähe, Mitbestimmung sind
Ziele die es Umzusetzen gilt. Deshalb am 6. März
wählen gehen und verantwortungsvoll die
Zukunft gestalten. Sie haben es in der Hand!
DIE LINKE
für Kreis und Stadt
Rosa Wilken
Hirschhorn
Flugbegleiterin
Johanna Schulz
Wald-Michelbach
Altenpflegerin
Marvin Lars Steinbeck
Lorsch
Groß-u. Einzelhandelskaufmann
Siegfried Oettmeier
Lautertal
Rentner
Holger Giebel
Fürth
Lehrer
Julia Schnepf
Lampertheim
Stud. Politik und
Psychologie
Yannick Mildner:
Ich wünsche mir für Heppenheim
und den Kreis Bergstraße, dass
genügend Geld zur Verfügung
steht, um alle essenziellen
Aufgaben erfüllen zu können. Es
darf nicht vergessen werden, dass
sich die Politik in Bund und Land
direkt auf die Kommunen auswirkt
und deshalb auch hier Druck
gemacht werden muss. Außerdem
erhoffe ich mir, dass politische
Entscheidungen
transparenter
gestaltet werden, damit die Bürger
der Gemeinden einen besseren
Informationsstand erhalten.
Dirk Hennrich:
Es ist an der Zeit für eine Politik,
die Menschen nicht weiter
belastet, für
ein
besseres
Bildungssystem
und
bessere
Integrationspolitik für bessere
Arbeit, bessere Rente und für ein
soziales und solidarisches Europa
für Menschen von Menschen.
Deshalb Politikwechsel JETZT!
Fordern Sie den Wechsel ein!
Jeder Mensch ist Multiplikator und
gemeinsam können wir neue
Perspektiven schaffen und die
Lebensqualität einer Mehrheit der
Menschen verbessern.
Michael Appelt:
Ich
fordere
für
einkommensschwache Menschen
im Kreis Bergstraße bezahlbaren
Wohnraum. Die Anzahl der
Sozialwohnungen in Hirschhorn,
Heppenheim und Bensheim ist zu
gering,
außerdem
sind
sie
überteuert. Grund für diese
Misere ist der Rückzug aus dem
sozialen Wohnungsbau in den 90
er Jahren. Wir ernten heute die
Früchte einer viel zu lange, auf
schnellen Profit und private
Investoren
ausgerichteten
Wohnraumpolitik.
Marvin Lars Steinbeck:
Ich wünsche mir weltweiten
Frieden
sowie
soziale
Gerechtigkeit in Hessen, in
Deutschland
und
in
der
Europäischen Union. Für die
deutsche Bevölkerung wünsche ich
mir,
dass
die
aktuelle
Bundesregierung
bei
Finanzierungsfragen mal nach
oben schaut und nicht immer nur
in die Mitte der Gesellschaft.
Thomas Julius Schulz:
Politik muss wieder für uns
Menschen gemacht werden und
nicht nur für Großkonzerne. Ich
fordere das die alte Rentenformel
wieder hergestellt wird um die
stetig steigende Altersarmut zu
vermeiden,
alle
Kinder
uneingeschränkten Zugang zu
Bildung bekommen, egal welcher
Herkunft, das Prestigeprojekt "Die
schwarze Null" ein Ende findet und
wieder in unsere Zukunft, sprich
Bildung, Infrastruktur, Gesundheit
und saubere Umwelt investiert
wird. Die Barrierefreiheit muss
flächendeckend
umgesetzt
werden,
für
eine
behindertengerechte Region.
DIE LINKE für das Viernheimer Stadtparlament
Gebührenerhöhung? Nicht mit uns!
Eine klare Ablehnung von Mehrbelastungen der BürgerInnen
durch Gebührenerhöhungen, der Forderung nach mehr
Transparenz im Rathaus und mehr soziale Gerechtigkeit – dafür
will sich DIE LINKE in Viernheim stark machen und hofft, nach
den
Wahlen
mit
gestärkten
Kräften
in
der
Stadtverordnetenversammlung diese Ziele verfolgen zu können.
Die massive Erhöhung der Grundsteuer erhitzt derzeit die
Gemüter der Viernheimer – zu Recht, findet die LINKE Stadträtin
Sebnem Tugce Altinalan und Stadtverordneter Albert
Weißenberger, die klar Position gegen die Erhöhung beziehen.
In Viernheim gibt es jede Menge zu tun – der Ausbau von
Radwegen, die Aufwertung von Spielplätzen und Grünflächen
und mehr Barrierefreiheit sind weitere Prioritäten, die sich DIE
LINKE auf die Fahnen geschrieben hat. Leider wurden in den
vergangenen Jahren nach Überzeugung der LINKEN oft die
falschen Prioritäten gesetzt – weswegen es auch nötig ist, die
Opposition zu stärken. „Wir wollen kritisieren, was kritikwürdig
ist und gleichzeitig Vorschläge machen, wie man es besser
machen könnte. Und natürlich werden wir auch gute Ideen, die
von anderen Fraktionen kommen, unterstützen“, erklärt Thomas
Knoll, der auf Listenplatz drei für DIE LINKE kandidiert.
Nach Aussage von Tugce Altinalan hat DIE LINKE bei
den letzten Kommunalwahlen, den Bundes- und
Landtagswahlen sowie bei der Europawahl auch in
Viernheim zugelegt. „Deshalb sind wir zuversichtlich,
dass wir
deutlich gestärkt aus dieser Wahl
hervorgehen werden. Viele Menschen in dieser Stadt
sind sehr verärgert über Gebührenerhöhungen und
fragwürdige Entscheidungen der Stadtspitze. Diesen
Menschen
wollen
wir
in
der
Stadtverordnetenversammlung
mehr
Gehör
verschaffen!
Das ist eine wichtige Herausforderung in den
kommenden Wochen“, erklärte Seán Mc Ginley, der
auf Listenplatz sechs kandidiert.
„Wir waren und sind die einzigen in dieser Stadt, die
Probleme wirklich benennen und anpacken. Auch
zukünftig möchten wir Politik für die Bürgerinnen
und Bürger machen und nicht wie von der
derzeitigen Mehrheit gegen die Einwohnerschaft.
Darum bitten wir um Vertrauen bei den Wählerinnen
und Wählern für unsere Kandidaten“, so Albert
Weißenberger abschließend.
DIE LINKE im Heppenheimer Stadtparlament
„Wir wollen ein gläsernes Rathaus
ohne Filz und Ämterpatronage. Eine bürgernahe Verwaltung
setzt motivierte, in einem guten Betriebsklima arbeitende
Beschäftigte
voraus.
Das
ist
derzeit,
wie
die
Gerichtsentscheidungen im Fall Musikschule und Abrollbehälter
bei der Feuerwehr zeigen, nicht der Fall. Fairness und Anstand
müssen wieder im Rathaus einziehen. Dafür wollen wir uns
einsetzen“, so Altinalan, und fügt hinzu: „Echte soziale und
demokratische Prinzipien bestimmen unser Handeln.“
Auf der Liste, DIE LINKE. Viernheim, bewerben sich 21 Personen
um ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung.
Spitzenkandidatin ist die 37-jährige Angestellte und
amtierende Stadträtin Sebnem Tugce Altinalan. Auf Platz zwei
tritt der Speditionskaufmann und Stadtverordnete Albert
Weißenberger an. Es folgen Thomas Knoll (Disponent, 54), Nils
Burghoff (Student, 26) und der Industrieelektroniker Arda Emre
Kücükbayraktar (35).
Sebnem Tugce
Altinalan
Nils
Burkhoff
Albert
Weißenberger
Arda
Kücükbayraktar
Thomas
Knoll
Sean
Mc Ginley
Dr. Bruno Schwarz
Listenplatz 1
und
Yannick Mildner
Listenplatz 2
Für eine starke
LINKE in
Heppenheim
Yannick Mildner
Stud. Politikwissenschaft
Dr. Bruno Schwarz
Dipl. Chemiker
DIE LINKE. gibt sich zur Wahl der Heppenheimer
Stadtverordnetenversammlung kämpferisch. „Eine
linke Opposition ist heute wichtiger denn je. Es
braucht im Stadtparlament ein soziales Korrektiv“, so
Spitzenkandidat Bruno Schwarz. DIE LINKE will
insbesondere in die Infrastruktur investieren. „Die
Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs ist mir ein
wichtiges Anliegen. Kein Stadtteil darf beim Thema
Mobilität abgehängt werden“, so Jugendkandidat
Yannick Mildner. DIE LINKE fordert zudem einen
Ausbau des sozialen Wohnungsbaus. „Günstiger
Wohnraum ist insbesondere für sozial Benachteiligte
wichtig. Wir wollen deshalb in der Wohnungspolitik
den Druck auf das Land Hessen erhöhen“, so Schwarz
und Mildner.
Impressum: DIE LINKE. Kreisverband Bergstraße
Verantwortlich für diese Ausgabe:
Christiane Hennrich, Im Weidenklingen 6
69483 Wald-Michelbach
E-Mail: [email protected]

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