Wahl·programm in leichter Sprache Landtags·wahl 2016 Baden-Württemberg Hinweis Das ist das Wahl·programm von der Partei DIE LINKE. Im Wahl·programm steht zum Beispiel: Das ist uns wichtig. Das wollen wir erreichen. Das Wahl·programm ist in leichter Sprache. Damit viele Menschen es verstehen. Manche Wörter sind in rot geschrieben. Diese Wörter erklären wir im Text. 2 Das steht in diesem Heft: Wir wollen in den Land·tag ......................................................................5 Soziale Gerechtigkeit ..............................................................................6 Genug Geld für die Arbeit!.......................................................................7 Keine Leiharbeit mehr! .........................................................................7 Tarif·verträge für alle Arbeitnehmer ......................................................9 Armut bekämpfen....................................................................................9 Hartz 4 ist ungerecht ............................................................................9 Gegen zu teure Mieten....................................................................... 10 Wir sind gegen Ungerechtigkeit!............................................................ 11 Mehr günstige Wohnungen! .................................................................. 13 Mehr Personal und mehr Geld in sozialen Berufen! ............................. 14 Mehr Geld für Kranken·häuser ........................................................... 15 Für kosten·lose Kitas.......................................................................... 15 Kinder sollen länger gemeinsam lernen ................................................ 16 Das Sozial·ticket kommt! ....................................................................... 17 Mehr Busse und Bahnen im Land ......................................................... 18 Keine Geschäfte mit Strom und Wasser!............................................... 18 Keine Bundes·wehr im Ausland!............................................................ 19 Keine Waffen mehr! .............................................................................. 19 Wir helfen Menschen in Not .................................................................. 19 Land·räte direkt wählen ......................................................................... 20 Mehr soziale Sicherheit......................................................................... 20 3 Politik für Menschen mit Behinderung ................................................... 22 Behinderten·rechts·konvention der UNO umsetzen........................... 22 Inklusive Bildung ................................................................................... 23 Gut bezahlte Arbeit für alle Menschen................................................ 24 Recht auf selbst·bestimmtes Leben.................................................... 26 Recht auf selbst·bestimmtes Lieben................................................... 27 Nichts über uns ohne uns!.................................................................. 28 Ein Gesetz für ganz Deutschland ....................................................... 29 Mehr Barrierefreiheit........................................................................... 30 Assistenz im Kranken·haus ................................................................ 31 Bitte wählen Sie uns.............................................................................. 32 Wer hat das Wahl·programm gemacht? ................................................ 33 4 Wir wollen in den Land·tag Guten Tag, am 13. März sind Wahlen. Sie wählen den Land·tag. Land·tag ist das kurze Wort für Landes·parlament. Jedes Bundes·land in Deutschland hat einen Landes·parlament. In Baden-Württemberg heißt es: Land·tag. Eine wichtige Aufgabe vom Land·tag ist die Gesetz·gebung. Gesetz·gebung heißt: Die Politiker sprechen über neue Gesetze. Dann machen sie die neuen Gesetze. Die Partei DIE LINKE möchte in den Land·tag. 5 Soziale Gerechtigkeit Wir von der Partei DIE LINKE sind für soziale Gerechtigkeit. Soziale Gerechtigkeit heißt für uns zum Beispiel: • Günstige Wohnungen • Gerechte Löhne • Mehr Rechte für Menschen mit Behinderung Wir finden: Die Regierung von Baden-Württemberg macht zu wenig. Zu wenig für soziale Gerechtigkeit. Es gibt immer noch viele arme Menschen. Zu viele Menschen haben keine Arbeit. Manche Menschen haben Arbeit. Aber sie können nicht davon leben. Nur DIE LINKE kämpft wirklich für Menschen mit wenig Geld. Die Regierung in Baden-Württemberg verspricht viel. Aber sie hält ihre Versprechen nicht ein. Wir können das besser. 6 Nur DIE LINKE kämpft wirklich für die Gewerk·schaften. Gewerk·schaften vertreten die Rechte von Arbeit·nehmern. Gewerk·schaften kämpfen für gerechte Löhne. Gewerk·schaften kämpfen für gute Arbeits·bedingungen. Genug Geld für die Arbeit! DIE LINKE kämpft für gute Löhne. Wir sagen: Man muss von seinem Lohn leben können. Man muss im Alter eine gute Rente bekommen. Keine Leiharbeit mehr! Wir finden: Leih·arbeit ist schlecht. Leih·arbeit heißt: Jemand ist bei einer Firma angestellt. Die Firma verleiht ihre Angestellten an andere Firmen. 7 Die Angestellten arbeiten dann bei diesen anderen Firmen. Aber sie bekommen weniger Geld als die Angestellten von diesen anderen Firmen. Wir möchten Leih·arbeit verbieten. Denn wir sagen: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! Und: Arbeit·geber sollen alle Mit·arbeiter fest einstellen. 8 Tarif·verträge für alle Arbeitnehmer Tarif·verträge müssen für alle Arbeit·nehmer gelten. Im Tarif·vertrag steht: Soviel Geld bekommen die Arbeit·nehmer. Den Tarif·vertrag macht die Gewerk·schaft mit dem Arbeit·geber. Armut bekämpfen Hartz 4 ist ungerecht Viele Menschen verdienen zu wenig Geld. Sie sind arm. Obwohl sie arbeiten. Manche Menschen bekommen Hartz 4. Hartz 4 ist Geld vom Staat. Der Staat hilft Menschen, wenn sie zu wenig Geld haben. Menschen, die Hartz 4 bekommen, nennt man Hartz 4-Empfänger. 9 Aber: Hartz 4 ist ungerecht. Harz 4-Empfänger werden oft schlecht behandelt. Zum Beispiel: Im Jobcenter. Wir sagen: Geld vom Staat für arme Menschen muss wirklich helfen. Jetzt ist es so: Die Menschen bleiben arm. Obwohl sie Geld vom Staat bekommen. Seit ein paar Jahren gibt es immer mehr arme Menschen. Das wollen wir ändern. Gegen zu teure Mieten Deutschland ist ein reiches Land. Aber: Vieles ist teuer. Zum Beispiel die Miete. Seit ein paar Jahren werden die Mieten immer teurer. Viele Menschen haben zu wenig Geld für die teuren Mieten. 10 Wir sagen: Eine Wohnung ist sehr wichtig. Jeder muss seine Miete bezahlen können. Wir sind gegen zu hohe Mieten. Wir sind gegen Ungerechtigkeit! Baden-Württemberg ist ein reiches Land. Aber: Es gibt wenige sehr reiche Menschen. Und viele arme Menschen. Das ist ungerecht! Grüne und SPD ändern nichts daran. Sie sagen: Wir müssen mehr sparen. Das macht das Land kaputt. 11 Viele reiche Menschen bezahlen in Deutschland keine Steuern. Sie haben ihr Geld im Ausland. Viele Konzerne bezahlen in Deutschland nur wenig Steuern. Darum hat der Staat zu wenig Geld. Darum müssen manche öffentliche Einrichtungen schließen. Zum Beispiel: • Krankenhäuser auf dem Land • Schulen auf dem Land DIE LINKE wird das ändern! Wir streiten mit den Reichen. Wir streiten mit den Konzernen. Bis sie ihre Steuern wieder in Deutschland bezahlen. Dann hat der Staat wieder mehr Geld. Auch in Baden-Württemberg. Zum Beispiel für • Schulen • Günstige Wohnungen 12 Mehr günstige Wohnungen! Es gibt zu wenig günstige Wohnungen. Und es gibt zu wenig Sozial·wohnungen. Bei Sozial·wohnungen bezahlt der Staat einen Teil von der Miete. Die Landes·regierung hat viel zu wenige Wohnungen gebaut. Und sie sind zu teuer. Wir werden mehr günstige Wohnungen bauen. Und mehr Sozial·wohnungen. 13 Wir sagen: Mieten dürfen nicht zu teuer werden. Vermieter dürfen nicht einfach so die Miete teurer machen. Mehr Personal und mehr Geld in sozialen Berufen! In sozialen Berufen arbeiten viele Frauen. Zum Beispiel: • Im Kinder·garten • In Einrichtungen für Menschen mit Behinderung • In Pflege·heimen Die Frauen verdienen sehr wenig. Oft gibt es zu wenig Personal. Zu wenig Menschen machen zu viel Arbeit. Wir sagen: Diese Frauen müssen mehr verdienen. Gute Löhne für gute Arbeit. Und es muss mehr Personal geben. 14 Das hilft allen: • dem Personal • den Menschen mit Behinderung • den alten Menschen Mehr Geld für Kranken·häuser Wir fordern: Mehr Geld für Kranken·häuser. Vor allem für Kranken·häuser auf dem Land. Damit die Menschen kurze Wege zum Kranken·haus haben. Für kosten·lose Kitas Kitas müssen kosten·los sein. Kita ist eine Abkürzung. Das lange Wort heißt Kinder·tages·stätte. Kleine Kinder gehen in die Kita. Das Essen in der Kita soll kosten·los sein. 15 Kinder sollen länger gemeinsam lernen Wir brauchen mehr Gemeinschafts·schulen. In Gemeinschafts·schulen lernen alle Schüler zusammen. Bis zur 10. Klasse. Die guten Schüler helfen den anderen Schülern. Die Lehrer haben mehr Zeit für die Schüler. So bekommen alle Schüler bessere Noten. Das Essen in der Schule soll kosten·los sein. 16 Das Sozial·ticket kommt! SPD und Grüne haben ein Sozial·ticket für ganz Baden-Württemberg versprochen. Das Sozial·ticket ist ein Fahr·schein für Bus und Bahn. Das Sozial·ticket ist für Menschen mit wenig Geld. Aber SPD und Grüne haben das Versprechen nicht eingehalten. Wir machen das besser. Wir führen das Sozial·ticket wirklich ein. 17 Mehr Busse und Bahnen im Land Wir brauchen mehr Busse und Bahnen. Vor allem auf dem Land. Dafür kämpft DIE LINKE. Keine Geschäfte mit Strom und Wasser! Niemand soll Geschäfte machen dürfen mit: • Strom • Wasser • Wohnungen • Kranken·häuser • Schulen • Busse • Züge und Straßen·bahnen Diese Sachen dürfen nicht großen Firmen gehören. Sonst werden diese Sachen zu teuer. Wir sagen: Diese Sachen sollen uns allen gehören! 18 Keine Bundes·wehr im Ausland! Keine Waffen mehr! Krieg schafft keinen Frieden. Krieg schafft Terror. Die Bundes·wehr ist unsere Armee. Sie macht bei vielen Kriegen mit. Das wollen wir nicht mehr! Wir setzen uns ein für Frieden. Deutschland verkauft Waffen ins Ausland. Das wollen wir auch nicht mehr! Wir werden Waffen verbieten. Wir helfen Menschen in Not DIE LINKE ist gegen Rassismus. Die LINKE ist gegen Angriffe auf Flüchtlinge. Wir wollen ein Asyl·recht, das Menschen wirklich beschützt. Wir wollen ein Asyl·recht mit genügend Rechten für die Menschen. 19 Land·räte direkt wählen In vielen Bundes·ländern wählen die Bürger den Land·rat. Der Land·rat ist der Chef vom Land·kreis. In Baden-Württemberg wählt der Kreis·tag den Land·rat. Der Kreis·tag ist das Parlament vom Land·kreis. Die Wähler sollen Land·räte direkt wählen. Mehr soziale Sicherheit Soziale Sicherheit kann vieles heißen. Zum Beispiel: • Teilhabe • Gute und günstige Versicherungen für alle • Genug Geld für Essen, Sport, Spiel und Kunst • Vor Armut schützen • Armut bekämpfen 20 DIE LINKE sagt: Soziale Sicherheit ist noch mehr. Zum Beispiel: • Gute Schulen für alle • Gute Ärzte und Kranken·häuser für alle • Günstige Wohnungen für Menschen mit wenig Geld • Günstige Busse und Bahnen für alle • Schwimm·bäder • Theater für alle Soziale Sicherheit ist gut für die Menschen. DIE LINKE ist für mehr soziale Sicherheit in unserem Land. Wir nennen das: Baden-Württemberg plus sozial. 21 Politik für Menschen mit Behinderung DIE LINKE macht Politik für Menschen mit Behinderung. Behinderten·rechts·konvention der UNO umsetzen Deutschland hat 2009 die Behinderten·rechts·konvention der UNO unterschrieben. Die Abkürzung für die Behinderten·rechts·konvention der UNO heißt: UN-BRK Seit 2009 ist aber für Menschen mit Behinderung zu wenig passiert. Wir machen mehr! Baden-Württemberg hat 2015 einen Aktions·plan zur UN-BRK gemacht. Im Aktions·plan steht: So will Baden-Württemberg 22 für mehr Inklusion sorgen. Das will Baden-Württemberg für Menschen mit Behinderung tun. Seit 2015 ist aber für Menschen mit Behinderung zu wenig passiert. Wir machen mehr! Inklusive Bildung Wir fordern: • Inklusive Kinder·gärten • Inklusive Schulen • Inklusive Aus·bildung • Inklusive Universitäten • Förder·schulen abschaffen! 23 Gut bezahlte Arbeit für alle Menschen Menschen mit Behinderung sollen den Mindest·lohn bekommen. Auch in Werk·stätten für behinderte Menschen (WfbM). Unser Ziel: Wir wollen Werk·stätten für behinderte Menschen (WfbM) abschaffen. Wir fordern: • Unterstützte Arbeit • Begleitung bei der Arbeit • Assistenz bei der Arbeit Und wir fordern mehr Chancen auf dem ersten Arbeits·markt für Menschen mit: • Behinderung • psychischen Problemen • körperlichen Problemen. 24 Große Firmen sollen Fach·betreuung anbieten. Fach·betreuung heißt: Hilfe für Menschen mit Behinderung bei der Arbeit. Zum Beispiel: • Wenn sie eine Krise haben. • Wenn sie etwas genauer erklärt bekommen möchten. Und der öffentliche Dienst soll Fach·betreuung anbieten. Menschen mit Behinderung sollen überall arbeiten können. Firmen sollen nicht mehr sagen können: Nein, wir wollen keine Menschen mit Behinderung. Wir fordern: Die Schwer·behinderten·vertretung in den Betrieben muss mehr Rechte bekommen. Und mehr Macht. 25 Recht auf selbst·bestimmtes Leben Wir fordern: Recht auf ein selbst·bestimmtes Leben im eigenen Zuhause. Mehr Selbst·ständigkeit für Heim·bewohner. Mehr Selbst·bestimmung für Heim·bewohner. Wir fordern: Persönliche Assistenz für jeden. Egal, was das kostet. Egal, wie viel Geld man verdient. Egal, wie viel Geld die Familie hat. Jeder soll sich seine Assistenz selbst aussuchen können. Bisher bezahlen • Eltern oder • Geschwister oder • Ehe·partner für den Mensch mit Behinderung in ihrer Familie. Wir wollen das nicht. 26 Wir fordern: Menschen mit Behinderung sollen mehr sparen dürfen als bisher. Recht auf selbst·bestimmtes Lieben Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf ein selbst·bestimmtes Sexual·leben. Das heißt zum Beispiel: • Sie bestimmen selbst, wen Sie lieben. • Sie bestimmen selbst, ob Sie Sex haben möchten. • Sie bestimmen selbst, ob Sie Kinder haben möchten. 27 Wir fordern: Auch Menschen mit Behinderung dürfen Kinder adoptieren. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Eltern·assistenz. Eltern·assistenz heißt: Hilfe für Eltern mit Behinderung und für ihr Kind. Nichts über uns ohne uns! Menschen mit Behinderungen wollen sich selbst vertreten: Darum sollen die Behinderten·beauftragten Menschen mit Behinderungen sein. In großen Städten sollen Behinderten·beauftragte mehr Geld bekommen. Damit sie von ihrer Arbeit leben können. Damit sie ihre Arbeit gut machen können. Dazu brauchen sie ein Büro und Hilfen. Behinderten·beauftragte soll ein eigener Beruf werden. Die Behinderten·beauftragten müssen mit Behinderten·organisationen zusammen·arbeiten. 28 Ein Gesetz für ganz Deutschland Wir wollen ein Gesetz für ganz Deutschland. In dem Gesetz soll stehen: Menschen mit Behinderung bekommen Geld vom Staat. Zum Beispiel: • Für Assistenz • Für Teil·habe • Für Hilfe bei der Pflege Menschen mit Behinderung sollen Geld bekommen. Egal wie viel Geld sie haben. Egal, wieviel Geld die Familie hat. So ein Gesetz gibt es noch nicht. So ein Gesetz heißt: Bundes·teilhabe·gesetz. DIE LINKE in Baden-Württemberg wird dafür kämpfen. 29 Mehr Barrierefreiheit Wir fordern: • Barriere·freie Häuser und Wohnungen • Barriere·freie Busse und Bahnen • Barriere·freie Informationen • Leicht verständliche Informationen Barriere·freiheit ist für alle gut. Nicht nur für Menschen mit Behinderung. Menschen mit Behinderung haben ein Recht auf Mobilität. Recht auf Mobilität heißt: Sie fahren wann, wie und wohin sie möchten. Sie fahren selbst·ständig zur Arbeit. Oder in den Urlaub. Sie bekommen Hilfe beim Fahren. Wenn sie Hilfe brauchen. Wir fordern: Mehr Mobilität für Menschen mit Behinderung. 30 Assistenz im Kranken·haus Menschen mit Behinderung brauchen oft Assistenz. Auch im Kranken·haus. Das Personal im Kranken·haus kann keine Assistenz machen. Sie haben keine Zeit dafür. Oder sie wissen nicht, was zu tun ist. Wir fordern: Die Assistenz soll im Kranken·haus dabei sein dürfen. Auch über Nacht. Das möchten viele Kranken·häuser nicht. DIE LINKE in BadenWürttemberg wird dafür kämpfen. 31 Bitte wählen Sie uns Wir reden nicht nur. Wir handeln. Wir bringen die anderen Parteien zum Nach·denken. Und zum Nach·geben. Wir haben alles gut berechnet. Wir schaffen das. Wollen Sie auch in einem gerechten und sozialen Land leben? Wollen Sie auch, dass Menschen ihre Zukunft planen können? Dann wählen Sie bitte am 13. März 2016 DIE LINKE. 32 Wer hat das Wahl·programm gemacht? DIE LINKE in Baden-Württemberg hat das Wahl·programm gemacht. Die Adresse ist: Marienstr. 3a 70178 Stuttgart Leichte Sprache Krishna-Sara Helmle hat den Text in leichte Sprache übersetzt. Sie arbeitet in einem Büro für Leichte Sprache. Das Büro heißt „Textöffner“. Das ist der Link zur Internet·seite: www.leicht-verstehen.de Eine andere Übersetzerin für leichte Sprache hat den Text geprüft. Bilder © Die Bilder sind von der Lebenshilfe Bremen. Stefan Albers hat die Bilder gemalt. 33
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