Amtsblatt der STADT KALKAR Jahrgang 2015 Ausgabetag: 22. April 2015 Nummer 6 INHALTSVERZEICHNIS Tagesordnung der Ratssitzung am 28. April 2015 ____________________________________________________________________________________________________________________ Herausgeber: Stadt Kalkar 5 Der Bürgermeister 5 Markt 20 5 47546 Kalkar Erscheinungsweise: Nach Bedarf Bezug: Das Amtsblatt liegt bei der Stadtverwaltung Kalkar, Markt 20, Kalkar, zur kostenlosen Mitnahme aus. Internet: www.kalkar.de ____________________________________________________________________________________________________________________ Amtsblatt der Stadt Kalkar 5 Nr. 6/2015 vom 22. April 2015 5 Seite 2 Tagesordnung der Ratssitzung am 28. April 2015 Am Dienstag, dem 28. April 2015, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar eine Sitzung des Rates der Stadt Kalkar mit folgender Tagesordnung statt: I. Öffentlicher Teil 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. Einwohnerfragen Einwendung gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 26.02.2015 Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen · Gemeinsamer Antrag der Fraktion Forum Kalkar, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FBK-Fraktion und des RM Gulan (FDP) vom 15.04.2015 Zuteilung des Ausschussvorsitzes sowie des stellvertretenden Ausschussvorsitzes und Benennung des/der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen · Gemeinsamer Antrag der Fraktion Forum Kalkar, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FBK-Fraktion und des RM Gulan (FDP) vom 15.04.2015 Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kalkar 4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen - GO NRW Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2015 Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen nach § 83 Abs. 2 GO NRW · Abfallentsorgung (Deponiekosten) 59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kalkar – Feuerwehrgerätehaus KalkarAppeldorn – · Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB · Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB · Beschluss über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre im Stadtteil KalkarNeulouisendorf für den Bereich Pfalzdorfer Plateau mit Sander und Stauchendmoräne der Gemarkung Neulouisendorf – gem. §§ 14, 16 und 17 BauGB · Satzungsbeschluss Ehrenbürgerrecht der Stadt Kalkar · Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.04.2015 Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung Mitteilungen Einwohnerfragen II. Nichtöffentlicher Teil 16. Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung 17. Mitteilungen Kalkar, den 16. April 2015 Fonck Bürgermeister
© Copyright 2024 ExpyDoc