Amtsblatt Nr. 06 vom 22.04.2015

Amtsblatt
der
STADT KALKAR
Jahrgang 2015
Ausgabetag: 22. April 2015
Nummer 6
INHALTSVERZEICHNIS
Tagesordnung der Ratssitzung am 28. April 2015
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Herausgeber: Stadt Kalkar 5 Der Bürgermeister 5 Markt 20 5 47546 Kalkar
Erscheinungsweise: Nach Bedarf
Bezug: Das Amtsblatt liegt bei der Stadtverwaltung Kalkar, Markt 20, Kalkar, zur kostenlosen Mitnahme aus.
Internet: www.kalkar.de
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Amtsblatt der Stadt Kalkar 5 Nr. 6/2015 vom 22. April 2015 5
Seite 2
Tagesordnung der Ratssitzung am 28. April 2015
Am Dienstag, dem 28. April 2015, 18.00 Uhr, findet im großen Sitzungssaal des Rathauses in Kalkar
eine Sitzung des Rates der Stadt Kalkar mit folgender Tagesordnung statt:
I.
Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
Einwohnerfragen
Einwendung gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates der Stadt Kalkar am 26.02.2015
Wahl der Ausschussmitglieder und der stellvertretenden Ausschussmitglieder für den Ausschuss
für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen
· Gemeinsamer Antrag der Fraktion Forum Kalkar, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FBK-Fraktion und des RM Gulan (FDP) vom 15.04.2015
Zuteilung des Ausschussvorsitzes sowie des stellvertretenden Ausschussvorsitzes und Benennung des/der Ausschussvorsitzenden und stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den
Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Gemeinwesen
· Gemeinsamer Antrag der Fraktion Forum Kalkar, CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FBK-Fraktion und des RM Gulan (FDP) vom 15.04.2015
Satzung zur 7. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kalkar
4. Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Kalkar
Einbringung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2013 gemäß § 95 der Gemeindeordnung für
das Land Nordrhein-Westfalen - GO NRW Bestellung eines stellvertretenden Wahlleiters für die Bürgermeisterwahl 2015
Zustimmung zu überplanmäßigen Aufwendungen nach § 83 Abs. 2 GO NRW
· Abfallentsorgung (Deponiekosten)
59. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Kalkar – Feuerwehrgerätehaus KalkarAppeldorn –
· Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2
BauGB
· Beschluss über die Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstiger TÖB gem.
§ 4 Abs. 2 BauGB
· Beschluss über die vorgebrachten Anregungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
Satzung über die nochmalige Verlängerung der Veränderungssperre im Stadtteil KalkarNeulouisendorf für den Bereich Pfalzdorfer Plateau mit Sander und Stauchendmoräne der Gemarkung Neulouisendorf – gem. §§ 14, 16 und 17 BauGB
· Satzungsbeschluss
Ehrenbürgerrecht der Stadt Kalkar
· Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.04.2015
Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
Mitteilungen
Einwohnerfragen
II. Nichtöffentlicher Teil
16. Fragen gemäß § 17 der Geschäftsordnung
17. Mitteilungen
Kalkar, den 16. April 2015
Fonck
Bürgermeister

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