Gemeinsamer Appell an die Landesregierung für die

Gemeinsamer Appell an die Landesregierung für die
uneingeschränkte Beibehaltung der Verpflichtung, den
öffentlichen Einkauf sozial verantwortlich zu gestalten
Jährlich beschaffen öffentliche Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen Güter und Dienstleistungen mit Steuergeldern im
Wert von 50 Milliarden Euro. Damit haben sie eine wichtige Einkaufsmacht. Das 2012 in Kraft getretene Tariftreue- und
Vergabegesetz (TVgG) NRW verpflichtet die Kommunen, das Land und andere öffentliche Auftraggeber, nur Produkte
zu beschaffen, die unter Einhaltung internationaler Arbeits- und Menschenrechte im Sinne der Kernarbeitsnormen der
Internationalen Arbeitsorganisation (kurz ILO) hergestellt werden.
Bereits nach zweieinhalb Jahren soll das Gesetz nun reformiert werden. Wir Unterzeichner_innen – Organisationen,
Unternehmen und Bürger_innen – appellieren an die Landesregierung, die verbindlichen Regelungen zur Einhaltung
internationaler Arbeits- und Menschenrechte beizubehalten und deren Umsetzung konsequent voranzutreiben.
Die ILO-Kernarbeitsnormen verbieten den Unterzeichnerstaaten, die schlimmsten Formen der Kinderarbeit, Zwangsarbeit und Diskriminierung im Beruf zu dulden, und fordern sie auf, das Recht auf Vereinigungsfreiheit und Kollektivverhandlungen zu gewährleisten. Was so eindeutig klingt, ist in den Produktionsländern Asiens, Lateinamerikas,
Afrikas und Osteuropas in der Regel keine Realität. Derzeit werden noch die meisten Produkte, die das Land und die
Kommunen in NRW einkaufen, unter Missachtung internationaler Arbeits- und Menschenrechte hergestellt. So werden
beispielsweise Näher_innen in Bangladesch am Arbeitsplatz gedemütigt, werden Leiharbeiter_innen bei der IT-Produktion in China oder Malaysia diskriminiert und müssen Kinder in indischen Steinbrüchen schuften, um Natursteine für
den Export kleinzuhauen.
Wir Unterzeichner_innen setzen uns dafür ein, dass menschenwürdige Arbeitsbedingungen weltweit in den Produktionsländern selbstverständlich werden. Das Tariftreue- und Vergabegesetz NRW mit seinen verbindlichen Vorgaben
stellt dabei einen zentralen Meilenstein dar.
Dieser wichtige Schritt darf nicht zurückgenommen werden! Stattdessen sollten die Umsetzung und Kontrolle der Bestimmungen des Gesetzes im Zusammenhang mit der Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen verbessert werden – nicht
zuletzt auch, um eine Gleichbehandlung der Unternehmen in öffentlichen Vergabeprozessen zu gewährleisten.
Denn derzeit findet in NRW noch eine Wettbewerbsverzerrung statt: Unternehmen, die im Vergabeverfahren eine
einfache Eigenerklärung abgeben, werden gleich behandelt wie Unternehmen, die bereits ihre sozial verantwortliche
Produktion glaubwürdig nachweisen. Land und Kommunen sollten aber Unternehmen, die sich für die Umsetzung menschenwürdiger Arbeit in der Lieferkette einsetzen, unterstützen und ihren Mehraufwand honorieren.
Daher appellieren wir an die Landesregierung, an der Verpflichtung zur sozial verantwortlichen Gestaltung des
öffentlichen Einkaufs im Tariftreue- und Vergabegesetz uneingeschränkt festzuhalten. Wir wünschen uns ein
Nordrhein-Westfalen, das gegenüber den Arbeiter_innen in den Produktionsländern und im Wettbewerb um
öffentliche Aufträge fair ist!
ErstunterzeichnerInnen
ORGANISATIONEN, UNTERNEHMEN, INSTITUTIONEN
Amt für Mission, Ökumene und kirchliche Weltverantwortung , MÖWe
Aktionskreis Eine Welt Wuppertal-Ronsdorf e.V.
Allerweltshaus e.V., Köln
AllerWeltHaus e.V., Hagen
Arbeitsgemeinschaft der Evangelischen Jugend in Nordrhein-Westfalen (AEJ-NRW)
ATLAS® - the shoe company
BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Kreisverband Dortmund
Bureau gruen. Kulturmanagement
Christliche Initiative Romero e.V.
CorA-Netzwerk für Unternehmensverantwortung
Dritte-Welt-Gruppe Balve
Eine Welt Forum Aachen e. V.
Eine Welt Forum Düsseldorf e.V.
Eine-Welt-Laden Krefeld
Eine-Welt-Laden Meinerzhagen
Eine Welt Netz NRW e. V.
Eine Welt Zentrum Herne
FAIR Handelsgesellschaft
FEMNET e.V.
Forum für Umwelt und gerechte Entwicklung, FUgE
GAT Gesellschaft für angepasste Technologien e. V.
Gemeindedienst für Mission und Ökumene im Rheinland der evangelischen Kirche im Rheinland (GMÖ),
Region westliches Ruhrgebiet
Gemeindepartnerschaft in der Einen Welt/Aktion Rette ein Leben
Germanwatch e.V
gruene wiese GbR
Hugo Josten Berufskleiderfabrik
Informationsbüro Nicaragua
Informationszentrum Dritte Welt e.V.
Institut für Kirche und Gesellschaft der Evangelischen Kirche von Westfalen
ErstunterzeichnerInnen
ORGANISATIONEN, UNTERNEHMEN, INSTITUTIONEN
Kalines Welt - Fair macht schön
Kampagne für Saubere Kleidung (CCC)
Kinduku e.V. – Kulturen begegnen sich
Landesarbeitsgemeinschaft Agenda 21 NRW e.V.
Lokale Agenda 21 Ratingen
MaxTex
MIP Europe GmbH
NagerIT e.V.
Ökumenischer Weltladen Essen-Borbeck e.V.
Peripherie – Zeitschrift für Politik und Ökonomie in der Dritten Welt
SÜDWIND e.V. – Institut für Ökonomie und Ökumene
TAT International GmbH
terre des hommes-Gruppen in NRW
TransFair Deutschland
Vamos e.V.
Ver.di Landesbezirk Nordrhein Westfalen
WEED - Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung e.V.
Weltladen für fairen Handel e.V. – Ökumenische Initiative Derschlag
Weltladen Hagen-Hohenlimburg
Weltladen Münster
Weltladen Solidario
ErstunterzeichnerInnen
PERSONEN
Abel, Heidrun
1. Stellv. Personalratsvorsitzende
Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandradio
Ammann-Hilberath, Martina
Fraktionsvorsitzende
Rat der Stadt Duisburg
Angioni, Mario
Bezirksvorstandsmitglied
ver.di Bezirk Linker-Niederrhein
auf der Heiden, André
Personalratsvorsitzender
Stadt Oberhausen
Berg, Peter
Rechtsanwalt, Justiziar
ver.di Landesbezirk NRW
Bispinck, Reinhard Dr.
WissenschaftlerDüsseldorf
Böhlke, Nils
wissenschaftlicher Mitarbeiter
Düsseldorf
Bornholdt, Monika
Bezirksgeschäftsführerin ver.di Bezirk NRW-Süd
Böth, Gunhild
Fraktionsvorsitzende Rat der Stadt Wuppertal
Bürger, Michael
Bezirksgeschäsftsführer ver.di Bezirk Dortmund
David, Uwe
Betriebsratsvorsitzender
Rheinbahn AG Düsseldorf
Decruppe, Hans
Rechtsanwalt, Fraktionsvorsitzender Kreistag Rhein-Erft
Detjen, Ulrike
Fraktionsvorsitzende Landschaftsversammlung Rheinland
Dettmann, Uli
Stellv. Landesbezirksleiter
ver.di Landesbezirk NRW
Deußen, Jörg
Vertrauensmann WestEnergie und Verkehr Geilenkirchen, ver.di
Dicken, Jörg
Gesamtpersonalratsvorsitzender
Stadt Köln
Drewes, Marcus
Personalratsvorsitzender
Wirtschaftsbetriebe Duisburg - AöR
Echterhoff, Raimund
Arbeitsdirektor
Emschergenossenschaft / Lippeverband
Faber, Michael Dr.
Fraktionsvorsitzender Rat der Bundesstadt Bonn
Freise, Dirk
Personalratsvorsitzender
Stadt Salzkotten
Freye, Wolfgang
Fraktionsvorsitzender Regionalverband Ruhr
Gaida, Kai-Uwe
Personalratsvorsitzender
Stadtverwaltung Essen
Giesecke, Gabriele
Fraktionsvorsitzende
Rat der Stadt Essen
Greven, Henrike
Bezirksgeschäftsführerin ver.di Bezirk Mülheim-Oberhausen
Grohé, Tomas
Mitglied Verbandsversammlung
Regionalverband Ruhr
Groß, Corinna
Bezirksgeschäftsführerin ver.di Bezirk Aachen/Düren/Erft
Grunwald, Michael
Personalrat
Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandradio
Hagenacker, Rainer
Personalratsvorsitzender
Stadt Duisburg
Herter, Franz-Josef
Personalratsvorsitzender
Stadt Siegen
Hilgenberg, Sabine
Bezirksgeschäftsführerin
ver.di Bezirk Rhein-Wupper
Hüskes, Harald
Gewerkschaftssekretär ver.di Bezirk Duisburg-Niederrhein
ErstunterzeichnerInnen
PERSONEN
Ixert, Andreas
Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Herne-Wanne-Eickel
Jacobs, Karl
Gewerkschaftssekretär ver.di Bezirk Duisburg-Niederrhein
Jans, Michael
Betriebsratsvorsitzender
NEW Konzern Mönchengladbach
Janßen, Hermann
Bezirksgeschäftsführer
ver.di Bezirk Herford/Minden/Lippe
Keuer, Thomas
Bezirksgeschäftsführer
ver.di Bezirk Duisburg-Niederrhein
Kohn, Rolf
Fraktionsvorsitzender Landschaftsversammlung Westfalen-Lippe
Koske, Petra
Betriebsratsvorsitzender
Galeria Kaufhof Krefeld
Kranenburg, Michael
Betriebsratsvorsitzender
AWISTA Düsseldorf
Lang, Katharina
Gesamtpersonalratsvorsitzende
Landeshauptstadt Düsseldorf
Lange, Ralf-D.
Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Bochum
Müller, Gudrun
Bezirksgeschäftsführerin ver.di Bezirk Bochum-Herne
Munkler, Britta
Stellv. Bezirksgeschäftsführerin ver.di Bezirk Köln
Peifer, Stephanie
Bezirksgeschäftsführerin
ver.di Bezirk Düsseldorf
Pestke, Martina
Personalratsvorsitzende
Kreisverwaltung Recklinghausen
Pieper, Wolfgang
Bürgermeister
Stadt Telgte
Rech, René
Betriebsrat
Deutsche Telekom NL West
Schäfer, Dieter
Bezirksvorstandsvorsitzender
ver.di Bezirk Mülheim-Oberhausen
Schlenke, Wolfgang
Bezirksgeschäftsführer ver.di Bezirk Hellweg-Hochsauerland
Schlömer, Achim
Vorsitzender Personalrat
Stadt Köln
Kindertagesstätten
Schmidt, Barbara
Fraktionsvorsitzende Rat der Stadt Bielefeld
Schmidt, Gabriele
Landesbezirksleiterin
ver.di Landesbezirk NRW
Schörnich, Klaus
Betriebsratsvorsitzender
Stadtwerke Düsseldorf
Schratz, Mechthild
Bezirksgeschäftsführerin
ver.di Bezirk Linker Niederrhein
Schulten, Thorsten Dr.
SozialwissenschaftlerDüsseldorf
Schwarz, Monika
Stellv. Landesbezirksleiterin
ver.di Landesbezirk NRW
Seggewies, Nicola
Vorsitzende Landesbezirksvorstand ver.di Landesbezirk NRW
Stemmer, Michael
Betriebsratsvorsitzender
STOAG-Stadtwerke Oberhausen GmbH
Solbach, Siegfried
Betriebsratsvorsitzender
Deutsche Telekom NL West
ErstunterzeichnerInnen
PERSONEN
Urban, Thorsten
Betriebsratsvorsitzender
Messe Essen GmbH
Vermeer, Holger
Regionalleiter Rheinland
IG Bauen-Agrar-Umwelt
Volkenrath, Martin
Ratsmitglied u. stellv. Fraktions-
Rat der Stadt Düsseldorf
vorsitzender
Walter, Harald
Ratsmitglied, stellv. Personalratsvor-
Rat der Stadt Düsseldorf
sitzender Polizeipräsidium Düsseldorf
Wiese, Michael
Landesfachbereichsleiter Gemeinden
ver.di Landesbezirk NRW
Winters, Ralf
Personalratsvorsitzender
Stadtverwaltung Krefeld
Weitere UnterzeichnerInnen
ORGANISATIONEN, UNTERNEHMEN, INSTITUTIONEN
INFOE e.V.
Kreisverband DIE LINKE.Krefeld
DIE LINKE. Kreisverband Soest
Bündnis 90/Die Grünen Köln
Bündnis 90/Die Grünen Kreisverband Münster
Nicaragua-Verein Düsseldorf e.V.
Weitere UnterzeichnerInnen
PERSONEN
Sierau, Urlich
OberbürgermeisterStadt Dortmund
Grabe, Rosa
BildungsreferentinBonn
Acosta-Navarro, Dagmar
Betriebsratsvorsitzende
De Masi, Fabio
Mitglied des Europäischen Parlaments
Begolli, Ellen
Fraktionsgeschäftsführerin
Rat der Stadt Aachen
Bocks, Mario
Ratsmitglied
Rat der Stadt Mönchengladbach
Borchardt, Albert
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Eschweiler
Buszewski, Veronika
stellv. Fraktionsvorsitzende Rat der Stadt Herne-Wanne-Eickel
Cakir, Basri
Dee, Fritz P.
Fraktionsvorsitzender
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Krefeld
Rat der Stadt Waltrop
Deumens, Leo
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Aachen
Eckert, Michael
Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Meerbusch
Elbracht, Hans-Werner
Ratsmitglied Kreistag Gütersloh
Fischer, Jan
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Euskirchen
Frank, Benedikt
Gewerkschaftssekretär
ver.di Bezirk Köln FB 12
Gödeke, Fabian
Gewerkschaftssekretär
ver.di Bezirk Linker Niederrhein FB 7
Graf, Christina
Gewerkschaftssekretärin
ver.di Bezirk Linker Niederrhein Rechtsschutz
Graf, Nils
Gewerkschaftssekretär
ver.di Bezirk Linker Niederrhein FB 7
Hecker, Angelika
Gewerkschaftssekretärin
ver.di Bezirk Duisburg-Niederrhein FB 11
Heidrich, Andreas
Mitglied Bezirksvertretung
Dortmund Aplerbeck
Hewald, Georg
Ratsmitglied
Hansestadt Wipperfürth
Hunko, Andrej
Mitglied des Deutschen Bundestages
Mitglied der Parlamentarischen Versammlung des Eurooparats
Jung, Olaf
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Gladbeck
AWO IntegrationsgGmbH Duisburg
Weitere UnterzeichnerInnen
PERSONEN
Karacakurtoglu, Fatma
Ratsmitglied
Rat der Stadt Dortmund
Keller, Dieter
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Solingen
Kleibömer, Daniel
Fraktionsgeschäftsführer
Rat der Stadt Herne-Wanne-Eickel
Klink, Carsten
Ratsmitglied Rat der Stadt Dortmund
Kowalewski, Utz
Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Dortmund
Kraft-Diangamandla, Angelika
Fraktionssprecherin
Rat der Stadt Düsseldorf
Lenkeit, Anja
Mitglied der Bezirksvertretung
Köln Innenstadt
Lubitz, Eleonore
stellv. Fraktionsvorsitzende Rat der Stadt Schwelm
Lucht, Björn Paul
Gewerkschaftssekretär
ver.di Bezirk Hamm-Unna FB 3
Menne, Evelin
Ratsmitglied / Kreistagsmitglied
Detmold / Lippe
Pausch, Martin
Ratsmitglied Stadtrat Werne
Petje, Viktor
Gewerkschaftssekretär
ver.di Bezirk Aachen/Düren/Erft FB 12
Pfundner, Lutz
Fraktionssprecher Rat der Stadt Düsseldorf
Rogel-Obermanns, Walter
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Grevenbroich
Schmidt, Barbara
Fraktionsvorsitzende
Rat der Stadt Bielefeld
Schulte, Peter
stellv. Fraktionsvorsitzender Rat der Stadt Siegen
Schulte, Stephanie
Fraktionsvorsitzende Kreistag Warendorf
Schulz, Oliver
stellv. Fraktionsvorsitzender
Kreistag Rhein-Kreis Neuss
Simeth, Jürgen
Fraktionsvorsitzender
Oberbergischer Kreistag
Singer, Peter
Fraktionsvorsitzender Regionalrat Köln
Solecki, Günter
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Kempen
Stahlhofen, Gisela
Ratsmitglied
Rat der Stadt Köln
Tenbensel, Bernd
sachkundiger Bürger
Rat der Stadt Dortund, Landschaftsversammlung LWL
Tietz, Ruth
Ratsmitglied
Gemeinderat der Stadt Bönen
Vöckung,Knud
sachkundiger Bürger
Kreistag Warendorf
Voesch, Wolfgang
Ratsmitglied
Rat der Stadt Fröndenberg
Wagner, Sascha H.
Fraktionsvorsitzender Kreistag Wesel
Weiß, Ursula
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Witten
Weitkamp, Paul
Ratsmitglied
Rat der Stadt Salzkotten
Zachraj, Wilhelm
Fraktionsvorsitzender
Rat der Stadt Dorsten

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