Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide 12. Jahrgang Schorfheide, 10. April 2015 Nummer 03 / 2015 INHALT DES AMTSBLATTES Öffentliche Bekanntmachungen..................................................................................................................... 1 Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur...................................................................................................................... 1 Sonstige amtliche Bekanntmachungen......................................................................................................... 1 Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015.......................................... 1 Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 5. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 18.03.2015.................... 2 Nichtamtlicher Teil......................................................................................................................................... 3 Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Werbellin.................................................................................. 3 Einladung zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde............................................................................................ 3 Öffentliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur Die Bundesnetzagentur gibt bekannt, dass die Telekom Deutschland GmbH, Sitz Bonn, die Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9 Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) für unterirdische Telekommunikationsanlagen (Erdkabel) in der Gemeinde Schorfheide, OT Groß Schönebeck beantragt hat. Betroffen sind folgende Flurstücke (FSt.): Gemarkung Groß Schönebeck Flur 3, FSt. 229/2, Flur 4, FSt. 41 und 86. Betroffene können innerhalb von vier Wochen vom Tag dieser Bekanntmachung an die Antragsunterlagen unter dem Aktenzeichen 226-29 – 008/13 bei der Bundesnetzagentur, Fehrbelliner Platz 3, 10707 Berlin einsehen und schriftlich bzw. zur Niederschrift Widerspruch einlegen. Die Vereinbarung eines Termins oder ggf. eines anderen Ortes für die Einsichtnahme ist unter der Telefonnummer (030) 22480-414, Frau Kulb, möglich. Bei Bedarf können einzelne Exemplare als Kopie versandt werden. Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen gez. Im Auftrag Karin Kulb, 226-29 Sonstige amtliche Bekanntmachungen Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015 Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst. Nichtöffentlicher Teil Grundstücksangelegenheit Gemarkung Finowfurt, Flur Teilfläche Vorlage: BA/0065/15 11, Verkauf einer Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt den Verkauf einer Teilfläche zur Größe von ca. 540 m² des Grundstücks Gemarkung Finowfurt, Flur 11, Flurstück 83/5. Weiterhin wird beschlossen, dass der Käufer die Vermessungskosten, die Katasterkosten sowie die Kosten der Durchführung des Grundstückskaufvertrages zu tragen hat. Der Beschluss Nr. BA/0065/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst. Grundstücksangelegenheit Gemarkung Finowfurt, Flur Grundstücks Vorlage: BA/0069/15 8, Verkauf eines Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- Seite 2 Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 03/2015 vom 10. April 2015 schließt den Verkauf des Grundstücks Gemarkung Finowfurt, Flur 8, Flurstück 96/1 zur Größe von 900 m². Es wird weiterhin beschlossen, dass die Käufer die Kosten des Grundstücksgeschäftes zu tragen haben. Der Beschluss Nr. BA/0069/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst. Grundstücksangelegenheit Ankauf eines bebauten Flurstücks in der Gemarkung Groß Schönebeck, Flur 7 Vorlage: BA/0070/15 Beschluss: Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be- schließt, das mit einem Wohnhaus bebaute Grundstück in der Ernst-Thälmann-Straße 9 im OT Groß Schönebeck zu erwerben. Das Flurstück 476/3 in der Flur 7 der Gemarkung Groß Schönebeck hat eine Größe von 375 m². Die Kosten, die mit dem Ankauf des Grundstücks anfallen, trägt die Gemeinde als Käuferin. Der Beschluss Nr. BA/0070/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst. Uwe Schoknecht Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 5. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 18.03.2015 Öffentlicher Teil Vorlage: BA/0072/15 Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau vom Schäferweg in Lichterfelde Vorlage: BA/0066/15 Beschluss: Es wird beschlossen, den Auftrag für den grundhaften Ausbau der Melchower Straße in Finowfurt an die Firma: THARO Straßen- und Tiefbau GmbH, Coppistraße 10 a, 16227 Eberswalde, laut Angebot vom 19.02.2015 zu einer Auftragssumme von brutto 174.138,44 € zu vergeben. Der Beschluss Nr. BA/0072/15 wurde mit 16 Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme mehrheitlich gefasst. Beschluss: Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den Schäferweg in Lichterfelde (Anlage) zu bilden. Der Beschluss Nr. BA/0066/15 wurde mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich gefasst. Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau der Walzwerkstraße 1. BA Vorlage: BA/0068/15 Beschluss: Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den 1. Bauabschnitt der Walzwerkstraße (Anlage) zu bilden. Der Beschluss Nr. BA/0068/15 wurde mit 9 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung mehrheitlich gefasst. Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau der Melchower Straße in Finowfurt Vorlage: BA/0067/15 Beschluss: Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für die Melchower Straße (Anlage) zu bilden. Der Beschluss Nr. BA/0067/15 wurde mit 15 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich gefasst. Auftragsvergabe Melchower Straße im OT Finowfurt Nichtöffentlicher Teil Grundstücksangelegenheit Gemarkung Altenhof, Flur 1, Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages Vorlage: BA/0063/15 Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide beschließt, an dem Grundstück Gemarkung Altenhof, Flur 1, Flurstück 153 an einer Teilfläche von ca. 1.250 m², wie in der Anlage dargestellt, ein Erbbaurecht zum Zwecke der Betreibung eines privaten Parkplatzes zu bestellen. Weiterhin wird beschlossen, dass die Erbbaurechtsnehmerin die Kosten des Grundstücksgeschäftes zu tragen hat. Der Beschluss Nr. BA/0063/15 wurde mit 16 Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung mehrheitlich gefasst. Uwe Schoknecht Bürgermeister Ende des amtlichen Teils Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 03/2015 vom 10. April 2015 Seite 3 Nichtamtlicher Teil Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Werbellin Die Jahreshauptversammlung 2015 der Mitglieder der Jagdgenossenschaft Werbellin-Altenhof findet am Freitag, dem 24.04.2014, um 18:30 Uhr in der Gaststätte Pension Poppe in Altenhof statt. Inhalt der Mitgliederversammlung umfasst folgende Punkte: 1. Begrüßung/Tagesordnung 2. Bericht des Vorstandes 3. Bestätigung des Protokolls der letzten Vollversammlung 4. Bericht des Finanzplanes und des Haushaltsplanes 5. Bestätigung des Haushaltsplanes und Auszahlung der Pacht für das Jagdjahr 2014/2015 6. Entlastung des Vorstandes und der Kassenführerin 7. Darstellung der Erfüllung des Abschussplanes durch die Jagdgemeinschaft 8.Diskussion Der Vorstand Einladung zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde Einladung zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde am 11. Mai 2015 Sehr geehrte Jagdgenossinnen, sehr geehrte Jagdgenossen, die nächste Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde findet am Montag, dem 11. Mai 2015, um 19.00 Uhr im Saal der Lichterfelder Gaststätte „Oma`s Speisekammer“ statt. Alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind dazu herzlich eingeladen. Tagesordnung 1. Begrüßung 2. Feststellung der Beschlussfähigkeit 3. Bestätigung der Tagesordnung 4. Bericht des Jagdvorstandes 5. Kassenbericht 6. Bericht der Revisionskommission 7. Entlastung des Jagdvorstandes 8. Wahl der Revisionskommission für das kommende Wirtschaftsjahr 9. Berichterstattung der Jagdpächter über das zurückliegende Jagdjahr 10.Beschluss zur Auszahlung der Jagdpachtanteile für das Jagdjahr 2014/15 11.Wahl des neuen Jagdvorstandes 12.Sonstiges Vorstand der Jagdgenossenschaft Lichterfelde Seite 4 Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 03/2015 vom 10. April 2015 Impressum Herausgabe und Redaktion: Gemeinde Schorfheide Bürgermeister Uwe Schoknecht (V.i.S.d.P.) Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide Telefon: 03335 4534-18 www.gemeinde-schorfheide.de ▪ [email protected] Druck: Grill & Frank, Eberswalde ▪ Auflage: 4.860 Stück Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich bei Bedarf. Bezugsmöglichkeiten: Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide wird in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde Schorfheide verteilt. Ein Rechtsanspruch auf Erhalt besteht nicht. Das Amtsblatt ist in der Gemeindeverwaltung, 16244 Schorfheide, Erzbergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos erhältlich. Es liegt in der Gemeindeverwaltung aus. 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