Amtsblatt April 2015, Nr. 03/2015

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide
12. Jahrgang
Schorfheide, 10. April 2015
Nummer 03 / 2015
INHALT DES AMTSBLATTES
Öffentliche Bekanntmachungen..................................................................................................................... 1
Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur...................................................................................................................... 1
Sonstige amtliche Bekanntmachungen......................................................................................................... 1
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom 04.03.2015.......................................... 1
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 5. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 18.03.2015.................... 2
Nichtamtlicher Teil......................................................................................................................................... 3
Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Werbellin.................................................................................. 3
Einladung zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde............................................................................................ 3
Öffentliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung der Bundesnetzagentur
Die Bundesnetzagentur gibt bekannt, dass die Telekom
Deutschland GmbH, Sitz Bonn, die Erteilung einer
Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung gemäß § 9
Grundbuchbereinigungsgesetz (GBBerG) für unterirdische Telekommunikationsanlagen (Erdkabel) in der
Gemeinde Schorfheide, OT Groß Schönebeck beantragt
hat.
Betroffen sind folgende Flurstücke (FSt.):
Gemarkung Groß Schönebeck
Flur 3, FSt. 229/2, Flur 4, FSt. 41 und 86.
Betroffene können innerhalb von vier Wochen vom Tag
dieser Bekanntmachung an die Antragsunterlagen unter
dem Aktenzeichen 226-29 – 008/13 bei der
Bundesnetzagentur, Fehrbelliner Platz 3, 10707 Berlin
einsehen und schriftlich bzw. zur Niederschrift
Widerspruch einlegen. Die Vereinbarung eines Termins
oder ggf. eines anderen Ortes für die Einsichtnahme ist
unter der Telefonnummer (030) 22480-414, Frau Kulb,
möglich. Bei Bedarf können einzelne Exemplare als
Kopie versandt werden.
Bundesnetzagentur
für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und
Eisenbahnen
gez.
Im Auftrag
Karin Kulb, 226-29
Sonstige amtliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 7. Sitzung des Hauptausschusses vom
04.03.2015
Im öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse
gefasst.
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheit
Gemarkung Finowfurt, Flur
Teilfläche
Vorlage: BA/0065/15
11,
Verkauf
einer
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide beschließt den Verkauf einer Teilfläche zur Größe von ca.
540 m² des Grundstücks Gemarkung Finowfurt, Flur 11,
Flurstück 83/5. Weiterhin wird beschlossen, dass der
Käufer die Vermessungskosten, die Katasterkosten sowie
die
Kosten
der
Durchführung
des
Grundstückskaufvertrages zu tragen hat.
Der Beschluss Nr. BA/0065/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Gemarkung Finowfurt, Flur
Grundstücks
Vorlage: BA/0069/15
8,
Verkauf
eines
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be-
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Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 03/2015 vom 10. April 2015
schließt den Verkauf des Grundstücks Gemarkung
Finowfurt, Flur 8, Flurstück 96/1 zur Größe von 900 m².
Es wird weiterhin beschlossen, dass die Käufer die
Kosten des Grundstücksgeschäftes zu tragen haben.
Der Beschluss Nr. BA/0069/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Ankauf eines bebauten Flurstücks in der Gemarkung
Groß Schönebeck, Flur 7
Vorlage: BA/0070/15
Beschluss:
Der Hauptausschuss der Gemeinde Schorfheide be-
schließt, das mit einem Wohnhaus bebaute Grundstück
in der Ernst-Thälmann-Straße 9 im OT Groß Schönebeck
zu erwerben. Das Flurstück 476/3 in der Flur 7 der
Gemarkung Groß Schönebeck hat eine Größe von
375 m².
Die Kosten, die mit dem Ankauf des Grundstücks anfallen, trägt die Gemeinde als Käuferin.
Der Beschluss Nr. BA/0070/15 wurde einstimmig (7 JaStimmen) gefasst.
Uwe Schoknecht
Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 5. Sitzung der Gemeindevertretung
Schorfheide vom 18.03.2015
Öffentlicher Teil
Vorlage: BA/0072/15
Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau vom
Schäferweg in Lichterfelde
Vorlage: BA/0066/15
Beschluss:
Es wird beschlossen, den Auftrag für den grundhaften
Ausbau der Melchower Straße in Finowfurt an die Firma:
THARO Straßen- und Tiefbau GmbH, Coppistraße 10 a,
16227 Eberswalde, laut Angebot vom 19.02.2015 zu einer Auftragssumme von brutto 174.138,44 € zu vergeben.
Der Beschluss Nr. BA/0072/15 wurde mit 16 Ja-Stimmen
und einer Nein-Stimme mehrheitlich gefasst.
Beschluss:
Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den
Schäferweg in Lichterfelde (Anlage) zu bilden.
Der Beschluss Nr. BA/0066/15 wurde mit 12 Ja-Stimmen,
2 Nein-Stimmen und 3 Stimmenthaltungen mehrheitlich
gefasst.
Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau der
Walzwerkstraße 1. BA
Vorlage: BA/0068/15
Beschluss:
Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für den 1.
Bauabschnitt der Walzwerkstraße (Anlage) zu bilden.
Der Beschluss Nr. BA/0068/15 wurde mit 9 Ja-Stimmen,
7 Nein-Stimmen und einer Stimmenthaltung mehrheitlich
gefasst.
Abschnittsbildung zum grundhaften Ausbau der
Melchower Straße in Finowfurt
Vorlage: BA/0067/15
Beschluss:
Es wird beschlossen, einen Ausbauabschnitt für die
Melchower Straße (Anlage) zu bilden.
Der Beschluss Nr. BA/0067/15 wurde mit 15 Ja-Stimmen
und 2 Nein-Stimmen mehrheitlich gefasst.
Auftragsvergabe Melchower Straße im OT Finowfurt
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheit
Gemarkung Altenhof, Flur 1, Abschluss eines
Erbbaurechtsvertrages
Vorlage: BA/0063/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide beschließt, an dem Grundstück Gemarkung Altenhof, Flur
1, Flurstück 153 an einer Teilfläche von ca. 1.250 m², wie
in der Anlage dargestellt, ein Erbbaurecht zum Zwecke
der Betreibung eines privaten Parkplatzes zu bestellen.
Weiterhin
wird
beschlossen,
dass
die
Erbbaurechtsnehmerin
die
Kosten
des
Grundstücksgeschäftes zu tragen hat.
Der Beschluss Nr. BA/0063/15 wurde mit 16 Ja-Stimmen
und einer Stimmenthaltung mehrheitlich gefasst.
Uwe Schoknecht
Bürgermeister
Ende des amtlichen Teils
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Nichtamtlicher Teil
Einladung zur Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Werbellin
Die Jahreshauptversammlung 2015 der Mitglieder der Jagdgenossenschaft Werbellin-Altenhof findet
am Freitag, dem 24.04.2014, um 18:30 Uhr
in der Gaststätte Pension Poppe in Altenhof statt.
Inhalt der Mitgliederversammlung umfasst folgende Punkte:
1. Begrüßung/Tagesordnung
2. Bericht des Vorstandes
3. Bestätigung des Protokolls der letzten Vollversammlung
4. Bericht des Finanzplanes und des Haushaltsplanes
5. Bestätigung des Haushaltsplanes und Auszahlung der Pacht für das Jagdjahr 2014/2015
6. Entlastung des Vorstandes und der Kassenführerin
7. Darstellung der Erfüllung des Abschussplanes durch die Jagdgemeinschaft
8.Diskussion
Der Vorstand
Einladung zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde
Einladung
zur Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde
am 11. Mai 2015
Sehr geehrte Jagdgenossinnen, sehr geehrte Jagdgenossen,
die nächste Vollversammlung der Jagdgenossenschaft Lichterfelde findet
am Montag, dem 11. Mai 2015, um 19.00 Uhr im Saal der Lichterfelder Gaststätte „Oma`s Speisekammer“ statt.
Alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft sind dazu herzlich eingeladen.
Tagesordnung
1. Begrüßung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bericht des Jagdvorstandes
5. Kassenbericht
6. Bericht der Revisionskommission
7. Entlastung des Jagdvorstandes
8. Wahl der Revisionskommission für das kommende Wirtschaftsjahr
9. Berichterstattung der Jagdpächter über das zurückliegende Jagdjahr
10.Beschluss zur Auszahlung der Jagdpachtanteile für das Jagdjahr 2014/15
11.Wahl des neuen Jagdvorstandes
12.Sonstiges
Vorstand der Jagdgenossenschaft Lichterfelde
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Impressum
Herausgabe und Redaktion: Gemeinde Schorfheide
Bürgermeister Uwe Schoknecht (V.i.S.d.P.)
Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide
Telefon: 03335 4534-18
www.gemeinde-schorfheide.de ▪ [email protected]
Druck: Grill & Frank, Eberswalde ▪ Auflage: 4.860 Stück
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich bei Bedarf.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide wird in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde Schorfheide verteilt. Ein Rechtsanspruch auf Erhalt besteht
nicht. Das Amtsblatt ist in der Gemeindeverwaltung, 16244 Schorfheide, Erzbergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos erhältlich. Es liegt in der Gemeindeverwaltung aus. Nach Anforderung wird das Amtsblatt gegen Entrichten
der Portokosten zugeschickt. Das Amtsblatt ist im Internet unter der Adresse
www.gemeinde-schorfheide.de auf den Seiten der Gemeinde nachlesbar.