Amtsblatt Nov. 2015, Nr. 10/2015

Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide
12. Jahrgang
Schorfheide, 20. Nov. 2015
Nummer 10 / 2015
INHALT DES AMTSBLATTES
Amtliche Bekanntmachungen........................................................................................................................ 1
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung der Gemeindevertretung Schorfheide vom 10.11.2015..................... 1
Bekanntmachung des ZWA Eberswalde über die Ablesung der Wasserzähler................................................................................ 2
Abfallentsorgung 2016...................................................................................................................................................................... 3
Neue Broschüre des Landkreises mit Abfallfibel liegt ab Anfang Dezember aus.............................................................................. 6
Amtliche Bekanntmachungen
Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse der 9. Sitzung der Gemeindevertretung
Schorfheide vom 10.11.2015
Öffentlicher Teil
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Altenhof
Beschluss zur Erarbeitung einer Klarstellungs- und
Ergänzungssatzung für den Ortsteil Altenhof
Vorlage: BA/0120/15
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung beauftragt die Verwaltung,
eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den
Ortsteil Altenhof zu erarbeiten.
2. Den betroffenen Behörden und der betroffenen
Öffentlichkeit ist gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Der Beschluss Nr. BA/0120/15 wurde mit 17 Ja-Stimmen
einstimmig gefasst.
Klarstellungsund
Ergänzungssatzung
Groß
Schönebeck
Beschluss zur Überarbeitung der Innenbereichs- und
Abrundungssatzung der Gemeinde Groß Schönebeck
aus dem Jahr 1994
Vorlage: BA/0121/15
Beschluss:
1. Die Gemeindevertretung beschließt, die rechtswirksame Innenbereichs- und Abrundungssatzung der
Gemeinde Groß Schönebeck aus dem Jahr 1994 zu
erneuern.
2. Den betroffenen Behörden und der betroffenen
Öffentlichkeit ist gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben.
Der Beschluss Nr. BA/0121/15 wurde mit 17 Ja-Stimmen
einstimmig gefasst.
Bebauungsplan Nr. 7 "Am Finowkanal"
Bestätigung des Erschließungsvertrages
Vorlage: BA/0125/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung bestätigt den Erschließungsvertrag gemäß Anlage.
Der Beschluss Nr. BA/0125/15 wurde mehrheitlich mit 16
Ja-Stimmen und einer Stimmenthaltung gefasst.
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb
Vorlage: BG/0123/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt, als Ergänzung zum
Beschluss BG/0036/14 vom 06.11.2014 (Mittelbereichskonzept Eberswalde), die Teilnahme der Gemeinde
Schorfheide am Stadt-Umland-Wettbewerb 2015 mit
dem Beitrag „Grün. Clever. Gemeinsam.“ als wichtigen
Schritt zur Umsetzung der Ziele des Mittelbereichskonzeptes.
Die Teilnahme erfolgt in Kooperation mit den Partnern
Stadt Eberswalde, Amt Britz-Chorin-Oderberg, Amt
Biesenthal-Barnim und Amt Joachimsthal (Schorfheide).
Der Beschluss Nr. BG/0123/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Neubesetzung Sozialausschuss
Vorlage: HA/0124/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung stellt fest, dass Herr Günter
Seite 2
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015
Klein, wohnhaft Wiesenweg 5 ab dem 01.10.2015
Mitglied im Sozialausschuss ist.
Der Beschluss Nr. HA/0124/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Neubesetzung Hauptausschuss
Vorlage: HA/0126/15
Beschluss:
Herr Günter Klein wird als Mitglied in den Hauptausschuss
bestellt.
Der Beschluss Nr. HA/0126/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Ablehnung eines Schulträgerwechsels
Oberschule Finowfurt
Vorlage: OA/0122/15
für
die
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide
lehnt eine Übertragung der Schulträgerschaft für die
Oberschule mit Grundschulteil Finowfurt auf den
Landkreis Barnim ab.
Der Beschluss Nr. OA/0122/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Nichtöffentlicher Teil
Grundstücksangelegenheit
Finowfurt, Grundstücksverkauf, Flur 8
Vorlage: BA/0117/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schorfheide beschließt den Verkauf der Grundstücke Gemarkung
Finowfurt, Flur 8, Flurstück 187 zur Größe von 601 m²
sowie Flurstück 1043 zur Größe von 2.086 m². Es wird
weiterhin beschlossen, zur Finanzierung des Kaufgeldes
in Höhe des Kaufpreises zuzüglich Nebenkosten
Belastungsvollmacht, zu erteilen. Die Kosten des
Grundstücksgeschäftes sind von der Käuferin zu tragen.
Der Beschluss Nr. BA/0117/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Grundstücks in der Flur 7 der
Gemarkung Groß Schönebeck
Vorlage: BA/0118/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des
Flurstücks 516 in der Flur 7 der Gemarkung Groß
Schönebeck mit einer Größe von 2.963 m². Es wird eine
Belastungsvollmacht erteilt. Alle mit dem Kaufvertrag anfallenden Kosten trägt der Erwerber.
Der Beschluss Nr. BA/0118/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Grundstücksangelegenheit
Verkauf eines Grundstücks in der Flur 7 der
Gemarkung Groß Schönebeck
Vorlage: BA/0119/15
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des
Flurstücks 516 in der Flur 7 der Gemarkung Groß
Schönebeck mit einer Größe von 2.963 m². Es wird eine
Belastungsvollmacht erteilt. Alle mit dem Kaufvertrag anfallenden Kosten trägt der Erwerber.
Der Beschluss Nr. BA/0119/15 wurde einstimmig mit 17
Ja-Stimmen gefasst.
Hinweis:
In der 13. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde
Schorfheide am 11.11.2015 wurden keine Beschlüsse
gefasst.
Uwe Schoknecht
Bürgermeister
Bekanntmachung des ZWA Eberswalde über die Ablesung der Wasserzähler
Der Zweckverband für Wasserversorgung und
Abwasserentsorgung Eberswalde führt im Zeitraum vom
01.12.2015‒30.12.2015 die Ablesung der Wasserzähler
für 2015 durch.
Wir weisen darauf hin, dass die Messeinrichtungen leicht
zugänglich sein müssen.
Die Dienstkräfte des ZWA oder die von ihm Beauftragten
können sich ausweisen und sind nicht berechtigt, Gelder
in Empfang zu nehmen.
Kunden, die für eine Selbstablesung vorgesehen sind,
erhalten die dafür erforderlichen Hinweise und
Ablesekarten in der 49. Kalenderwoche.
Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde
Der Verbandsvorsteher
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015
Abfallentsorgung 2016
Seite 3
Seite 4
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015
Seite 5
Seite 6
Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide - Nr. 10/2015 vom 20. Nov. 2015
Neue Broschüre des Landkreises mit Abfallfibel liegt ab Anfang Dezember aus
Die neue Broschüre des Landkreises Barnim erscheint
Anfang Dezember. Sie ist ein Wegweiser durch die
Region mit wichtigen Informationen für die Bereiche
Politik & Verwaltung, Bildung & Erziehung, Leben &
Gesundheit, Natur & Umwelt, Wirtschaft & und Tourismus
sowie Kultur & Freizeit. Sie soll unseren Barnimerinnen
und Barnimern insbesondere den Kontakt zu den
Behörden erleichtern. Mit der Broschüre sollen auch die
Tätigkeitfelder der Kreisverwaltung, den kreiseigenen
Gesellschaften, aber auch Partnern im Barnim näher beleuchtet werden.
In der Mitte des Heftes ist eine Abfallfibel, mit allen wichtigen Informationen rund um das Thema Abfallwirtschaft,
zu finden. Die Abfallfibel ersetzt bereits seit zwei Jahren
den Abfallkalender. Mit den in der Abfallfibel beiliegenden
Klebebildern können die Entsorgungstermine im privaten
Kalender markiert werden. Die Tourenpläne 2016 sind in
den November-Ausgaben der Amtsblätter der Kommunen
sowie ab Anfang Dezember im Internet unter www.bdgbarnim.de veröffentlicht.
Ab Anfang Dezember liegt die Broschüre in der Gemeinde
Schorfheide an folgenden Stellen aus:
Oliver Köhler
Pressesprecher
Impressum
Herausgabe und Redaktion: Gemeinde Schorfheide
Bürgermeister Uwe Schoknecht (V.i.S.d.P.)
Erzbergerplatz 1, 16244 Schorfheide
Telefon: 03335 4534-18
www.gemeinde-schorfheide.de ▪ [email protected]
Druck: Grill & Frank, Eberswalde ▪ Auflage: 4.860 Stück
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide erscheint monatlich bei Bedarf.
Bezugsmöglichkeiten:
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schorfheide wird in die erreichbaren Haushalte der Gemeinde Schorfheide verteilt. Ein Rechtsanspruch auf Erhalt besteht
nicht. Das Amtsblatt ist in der Gemeindeverwaltung, 16244 Schorfheide, Erzbergerplatz 1 während der Sprechzeiten kostenlos erhältlich. Es liegt in der Gemeindeverwaltung aus. Nach Anforderung wird das Amtsblatt gegen Entrichten
der Portokosten zugeschickt. Das Amtsblatt ist im Internet unter der Adresse
www.gemeinde-schorfheide.de auf den Seiten der Gemeinde nachlesbar.

Download Report