Kreisblatt Amtsblatt des Kreises Lippe und seiner Städte und Gemeinden Nr. 19 – 13. April 2015 Inhalt Stadt Detmold 154 Einladung zur 7. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Rates Landesverband Lippe 155 Die 4. Sitzung des Hauptausschusses in der 16. Wahlperiode des Landesverbandes Lippe Stadt Detmold 154 Einladung zur 7. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Rates 5 Satzungsangelegenheiten (ohne Baurecht) 5.1 Fassung der Gestaltungssatzung in der ehemaligen Britensiedlung - Bereich Immelmannstraße Satzungsbeschluss Vorlage: Fb 6/107/2015 6 Integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) Ergänzung des ISEK um Maßnahmen zur energetischen Erneuerung, Barrierefreiheit und quartiersbezogenen Funktionsverbesserung kommunaler Gebäude der Innenstadt Detmold Ortsteile: Detmold Süd und Nord Vorlage: Fb 5/008/2015 7 Verschiedenes B. NICHT ÖFFENTLICHE SITZUNG 1 Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Vorschläge und Anfragen der Politik, Informationen der Verwaltung 2 Genehmigung der Niederschrift über die 6.nicht öffentliche Sitzung vom 12.03.2015 3 Verschiedenes Einladung zur 7. öffentlichen/nicht öffentlichen Sitzung des Rates am Donnerstag, 23.04.2015, 17:00 Uhr, Stadthalle Detmold, Schlossplatz 7, 32756 Detmold, großer Festsaal Tagesordnung A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1 Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern, Vorschläge und Anfragen der Politik, Informationen der Verwaltung 1.1 Antrag von Herrn B. vom 17.03.2015 "Anschluss des Gewerbegebietes mit Baumarkt toom etc. von der Richthofenstr. aus" -Schreiben ist beigefügt 1.2 Antrag des Vorsitzenden des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderung, Herr Hagen Schäfer und der Vorsitzenden des Seniorenbeirates, Frau Marion Kettelhake, vom 26.03.2015 "Radfahren in der Fußgängerzone" -Schreiben ist beigefügt Detmold, 01.04.2015 2 Genehmigung der Niederschrift über die 6.öffentliche Sitzung vom 12.03.2015 3 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 4 Anzeigenpflicht von Nebentätigkeiten nach § 18 Korruptionsbekämpfungsgesetz NRW Vorlage: VV/085/2015 Rainer Heller Bürgermeister Kr.Bl.Lippe 13.04.2015 278 KREISBLATT – AMTSBLATT DES KREISES LIPPE Landesverband Lippe 155 Die 4. Sitzung des Hauptausschusses in der 16. Wahlperiode des Landesverbandes Lippe Die 4. Sitzung des Hauptausschusses in der 16. Wahlperiode des Landesverbandes Lippe findet am Mittwoch, 15.04.2015, 15:00 Uhr statt. Landesverband Lippe, Schloss Brake, Schlossstr. 18, 32657 Lemgo, Sitzungssaal Sitzungsort: Tagesordnung Tagesordnungspunkte A. Öffentlicher Teil 1. Niederschrift über die 3. Sitzung des Hauptausschusses - öffentlicher Teil - in der 16. Wahlperiode der Verbandsversammlung am 04.02.2015 2. Anfragen von Ausschussmitgliedern 3. Bericht der Verbandsvorsteherin über laufende Verwaltungsangelegenheiten B. Nichtöffentlicher Teil 4. Niederschrift über die 3. Sitzung des Hauptausschusses - nichtöffentlicher Teil - in der 16. Wahlperiode der Verbandsversammlung am 04.02.2015 5. Anfragen von Ausschussmitgliedern 6. Bericht der Verbandsvorsteherin über laufende Verwaltungsangelegenheiten 7. Vertragsangelegenheit 8. Grundstücksangelegenheiten Kr.Bl.Lippe 13.04.2015 Einzelpreis dieser Nummer 0,26 € Bezug und Lieferung des Kreisblattes durch Kreis Lippe, Der Landrat, Felix-Fechenbach-Str. 5, 32756 Detmold. Einzellieferung nur gegen Voreinsendung des Betrages zuzüglich Versandkosten auf das Konto 18 bei der Sparkasse Detmold (BLZ 476 501 30). Bezugsgebühren jährlich 53,69 €. In den vorgenannten Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten. Redaktionsschluss jeweils am 1. bzw. 15. eines Monats um 16:00 Uhr, Erscheinungstermin jeweils am 10. bzw. 25. eines Monats. Herausgeber: Kreis Lippe, Felix-Fechenbach-Straße 5, 32756 Detmold Verantwortlich für die veröffentlichten Texte sind die Städte und Gemeinden bzw. die jeweiligen Institutionen.