09. März 2015

27. Sitzung vom 09.03.2015
Protokoll
27. (13-17) Gemeinderatssitzung
des Einwohnergemeinderates Flumenthal
vom Montag, 09.03.2015, 19.30 Uhr,
im Gemeinderatszimmer Flumenthal
Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet
(P.27 kurzfass)
Vorsitz:
Christoph Heiniger, Gemeindepräsident
Anwesend:
Daniel Porta
Nathalie Stampfli
Marianne Würsch
Markus Zubler
Gäste:
Felix Steiner, Präsident BWK
(Traktandum 4 und 5)
Dominique Hafner, Delegierte GSU (Traktandum 3)
Sandra Sury, Delegierte GSU
(Traktandum 3)
Protokoll:
Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin
Traktandenliste
1.
Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste
. Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
2.
Protokoll
. GR-Sitzung vom 23.02.2015
. Diskussion, Genehmigung
Ch. Heiniger
3.
*a.o. Delegiertenversammlung GSU vom 10.03.2015
. Anträge des Vorstandes GSU
. Instruktion der Delegierten
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
(D. Hafner/S. Sury)
4.
*Beschwerde Feststellungsverfügung
. Beschwerde ZM, Antrag der BWK
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger/
F. Steiner
5.
*Gebührenverfügungen GF, SE
. Antrag der BWK
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
F. Steiner
6.
1. Mai-Tradition im Dorf
Ch. Heiniger
766
27. Sitzung vom 09.03.2015
. Vorgehen/Umgang
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
7.
Mitteilungen / laufender Posteingang
. Kenntnisnahme, Auftragserteilung
Ch. Heiniger
8.
Berichte der Ressorts
. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse
Alle
9.
Verschiedenes
. Zusammenschluss Stiftungen Pflegeheim zur Forst und
Magnolienpark
. Information, Diskussion, allenfalls Beschlüsse
Alle
*Traktandum nicht öffentlich
1.
Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste
. Diskussion, Beschluss
Der Gemeindepräsident begrüsst zu der Sitzung. Die Einladung und auch die
Unterlagen dazu wurden am 04.03.2015 per Mail übermittelt.
Die Traktandenliste wird genehmigt und das Eintreten einstimmig beschlossen.
2.
Protokoll
. GR-Sitzung vom 23.02.2015
. Diskussion, Genehmigung
Das Protokoll wird genehmigt und verdankt.
3.
* a.o. Delegiertenversammlung GSU vom 10.03.2015
. Anträge des Vorstandes GSU
. Instruktion der Delegierten
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Zu diesem Traktandum dürfen wir Frau Dominique Hafner und Frau Sandra Sury (beide
Delegierte GSU) begrüssen:
Die Gemeinderäte wurden mit zahlreichen Unterlagen bedient.
Eingehende Detaildiskuission
Die beiden Delegierten wurden entsprechend instruiert. Danke für das Erscheinen.
767
27. Sitzung vom 09.03.2015
4.
*Beschwerde Feststellungsverfügung
. Beschwerde ZM, Antrag der BWK
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
ZM liess dem Gemeinderat ein Schreiben zukommen.
Auch zu diesem Traktandum steht uns der Präsident der BWK zur Verfügung. Dieser hat
dem Gemeinderat einen entsprechenden Entwurf einer Verfügung zukommen lassen.
Die BWK beantragt dem Gemeinderat, diesem zuzustimmen und entsprechend zu
verfassen.
Diskussion im Gemeinderat
Eingehende Detaildiskussion
Beschluss des Gemeinderates
Antrag BWK – Feststellungsverfügung:
Der Gemeinderat entscheidet:
I.
II.
III.
PRO:
Auf die Beschwerde wird eingetreten
Die Beschwerde wird in allen Punkten abgewiesen
Dem Beschwerdeführer werden keine Gebühren auferlegt.
4
CONTRA:
-
Weiteres Vorgehen
- Beschwerdeentscheid wird zusammen mit einer Entschuldigung erstellt zugestellt.
- Die Finanzverwaltung wird eine Kopie erhalten
5.
*Gebührenverfügungen GF, SE
. Antrag der BWK
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Felix Steiner wird auch zu diesem Traktandum begrüsst.
Diskussion im Gemeinderat
Eingehende Detaildiskussion
Antrag xx:
Antrag xy:
Anwendung der Ausnützungsziffer von 0.4 %
Anwendung des Ausnützungsziffer von 0.35 %
Beschluss des Gemeinderates
Antrag xx:
Antrag xy:
0.4 % .
0.35 %.
PRO
PRO
2
3
768
27. Sitzung vom 09.03.2015
Somit wird GF eine Gebührenrechnung für die Umnutzung der Liegenschaft über
CHF …. gestellt.
Antrag BWK – Gebührenrechnung für SE:
Der Gemeinderat heisst den Antrag der BWK – eine Gebührenrechnung von
CHF … zu stellen – einstimmig gut.
Weiteres Vorgehen
- Entscheide eröffnen und Anschlussgebührenrechnungen stellen BWK/GS
6.
1. Mai-Tradition im Dorf
. Vorgehen/Umgang
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Der Gemeinderat ist der Meinung, dass im 2015 keine besondere Aktion
Gestartet werden soll.
Im 2016 wird es in der Flyer-Frühlingsausgabe 2016 einen Artikel über die
1. Mai-Traditionen und den damit verbundenen Bräuchen geben.
Beschluss des Gemeinderates
Im 2016 im Frühjahrsflyer / 1. Mai Tradition aufnehmen. Der GR ist einstimmig
einverstanden.
Weiteres Vorgehen
- Wird auf die Pendenzenliste vom Gemeinderat aufgenommen
7.
Mitteilungen / laufender Posteingang
. Kenntnisnahme, Auftragserteilung
. Das Reglement über Grundeigentümerbeiträge und –gebühren wurde sowie
das Baureglement mit Anhang wird mit RRB 2015/293 vom 03.03.2015
genehmigt.
Die Genehmigungsgebühr beträgt CHF 600.00 und die Publikationskosten
CHF 23.00.
J. Fuchs wird die Unterlagen an alle GR und alle betreffenden Stellen verteilen.
. Protokoll über die Eidg. Volksabstimmung vom 08.03.2015 liegt vor:
Stimmbeteiligung Flumenthal: 41 %.
Vorlage 1
Ja:
73
Nein: 236
Vorlage 2
Ja:
21
Nein: 286
769
27. Sitzung vom 09.03.2015
. Kurzprotokoll Meldewesen / Stand 04.03.2015:
965 Einwohner
. Schreiben / Kanalisationsanschlussgebühren Ciapparelli, Sonnenhof, Attiswil
. Einladung zum Energieforum der Regioenergie: 28.04.2015, ab 17.00 h im
Landhaus. Ch. Heiniger wird angemeldet.
. Schreiben vom Spitex-Verein Solothurn vom 27.02.2015: Nachfolge von Ursula
Steiner im Vorstand des Spitex-Vereines Solothurn.
Herr Beat Graf wird vom Vorstand des Vereins an der Generalversammlung vom
30.04.2015 zur Wahl vorgeschlagen.
Der Gemeinderat nimmt von Brief Kenntnis und ist froh über den Entscheid des
Vorstandes.
. Antwortschreiben EG Flumenthal an Ernst Würsch, Initiative „Wohnen im Alter
Flumenthal“ vom 27.02.2015 wurde versandt.
Die Gemeinderäte haben eine Kopie des Schreibens per E-Mail erhalten.
. Kanton Solothurn / Volksschulamt / Schreiben vom 18.02.2015:
Tage der offenen Volksschule 2015 finden in der Zeit vom 23. – 27.03.2015 statt.
8.
Berichte der Ressorts
. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse
Verwaltung / Personal / Bildung: Ch. Heiniger
. Ch. Heiniger hatte ein Gespräch mit Herrn yy.
Es ging um Reklamationen i.S. Arbeiten beim Naturnahen Aareufer. Teilweise sollen
sich nur 2-3 Bauarbeiter auf der Baustelle befinden. Der Baustellenverkehr
führt teilweise über die Werkstrasse, das Tempolimit wird nicht eingehalten,
das Staubaufkommen ist ärgerlich, etc.
Ch. Heiniger wird die Anregungen von yy per E-Mail an M. Gutknecht und
F. Hofer mit Kopie an Herrn Bieri (AfR) übermitteln.
Am 31.03.2015 findet eine Baustellenbesichtigung statt. Herr Felix Hofer wird dann
Stellung dazu nehmen können.
. Der nächste Flumenthaler Flyer wird in den nächsten Tagen in jeden Haushalt
verteilt.
. Es wurde ein Baurechtsvertrag seitens Vigier mit dem Kanton (37‘000.00 m2)
mit einer Laufzeit von 100 Jahren abgeschlossen. Ein entsprechender
Zeitungsbericht wird am 10.03.2015 erscheinen.
. Ch. Heiniger verweist auf die zahlreichen Zeitungsartikel betr. Flumenthal –
u.a. Wohnen im Alter, Fahrende in Flumenthal, ASM-Verhandlungen mit
Beschwerdeführern etc.
. Ch. Heiniger hat am Seniorennachmittag vom 04.03.2015 teilgenommen. Die
Organisatorinnen leisten jeweils absolute Spitzenarbeit und geben sich sehr viel
770
27. Sitzung vom 09.03.2015
Mühe. Danke dafür!
Leider wurde der Anlass diesmal nicht so rege besucht wie auch schon.
Übrigens – die Kirchgemeinden beteiligen sich neuerdings auch an den Kosten für
die Seniorennachmittage.
Umwelt & Energie: M. Würsch
. Eine Sitzung der Kommission Umwelt & Energie hat am 24.02.2015 stattgefunden.
Es wurde u.a. die Gift- und Metallsammlung besprochen und in die Wege geleitet,
eine Vereinbarung mit Daniel Stampfli für die Entsorgungsstelle im Unterdorf
abgeschlossen, über eine Neuregelung der Entsorgungsstelle diskutiert und
Zahlen aus der Abfallstatistik erläutert:
Abfall 2014:
Karton:
Glas:
Weissblech/Alu:
Metall/Elektro:
Gift:
Altöl:
Kehricht:
Grüngut:
7.91 Tonnen
22.30 Tonnen
1.24 Tonnen
3.66 Tonnen
0.992 Tonnen
3 Fässer
192.00 Tonnen
174.11 Tonnen
. Kommission Arbeitsgruppe Gebühren – M. Würsch hat teilgenommen
. Abfallreglement Strafbestimmungen sind enthalten. Der Friedensrichter überprüft
diese.
Ein Antrag aus der Arbeitsgruppe Gebühren wird noch gestellt.
Mensch & Kultur: N. Stampfli
Keine Meldungen.
Bau, Werke, Verkehr: D. Porta
. BWK-Sitzung hat stattgefunden.
Finanzen und Sicherheit: M. Zubler
. Zeitungsberichte – Nur noch eine Beschwerde ASM.
. Feuerwehrratsitzung findet am 11.03.2015 statt.
. 18.03.2015: Generalversammlung vom Friedensrichterverband – mit RR Fürst
. 23.03.2015: Repla-Delegiertenversammlung
771
27. Sitzung vom 09.03.2015
9.
Verschiedenes
. Information, Diskussion, Beschluss
Zusammenschluss Stiftungen Pflegeheim zur Forst und Magnolienpark
Das den GR verteile E-Mail von Herr Bentz war alles, was wir in der ersten Hand
erhalten haben.
Beschlussfassung
Der Gemeinderat beschliesst einstimmig, ein Schreiben zur Verfassen und mitzuteilen,
dass die EG Flumenthal nicht vor Ende April 2015 Antwort geben kann.
Weiteres Vorgehen
- Antwortschreiben verfassen J. Fuchs
Weitere Punkte
Markus Zubler teilt mit, dass er sein Nachdiplom-Studium mit erfolgt abgeschlossen
hat. Herzliche Gratulation Markus!
M. Würsch ist an der Sitzung vom 23.03.2015 in den Ferien. Pia Schnider wird M. Zubler
vertreten, da er dann an der Repla-Delegiertenversammlung teilnimmt.
Marianne Würsch gibt ihre Demission im FdP Vorstand und auch im Gemeinderat
per Ende Juli 2015 bekannt.
Frau Würsch tritt aus gesundheitlichen Gründen aus dem Dienst der Gemeinde aus.
Es wird eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger gesucht. Alle werden gebeten, sich
nach geeigneten Kandidaten umzusehen bzw. umzuhören.
Schluss der Sitzung:
Nächste GR-Sitzung:
22.15 Uhr
23.03.2015, 19.30 Uhr
Der Gemeindepräsident:
Die Gemeindeschreiberin:
Christoph Heiniger
Jacqueline Fuchs
Flumenthal, 10.03.2015 jfu
772
27. Sitzung vom 09.03.2015
773

Download Report