Protokoll - Flumenthal

37. Sitzung vom 09.11.2015
Protokoll
37. (13-17) Gemeinderatssitzung
des Einwohnergemeinderates Flumenthal
vom Montag, 09.11.2015, 19.30 Uhr,
im Gemeinderatszimmer Flumenthal
Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet
(P.37 kurzfass)
Vorsitz:
Christoph Heiniger, Gemeindepräsident
Anwesend:
Pia Schnider
Nathalie Stampfli
Markus Zubler
Protokoll:
Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin
(Ersatz-GR)
Traktandenliste
1.
Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste
. Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
2.
Protokoll
. GR-Sitzung vom 26.10.2015
. Diskussion, Genehmigung
Ch. Heiniger
3.
Vakanzen im Gemeinderat
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
4.
Gemeindeversammlung vom 17.12.2015
. Traktanden und Referenten
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
5.
Anpassung Friedhofgebühren (Erdbestattungen)
. Information der Friedhofkommission
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
N. Stampfli
6.
Sitzungsplan des Gemeinderates 2016
. Entwurf vom 04.11.2015
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
7.
*Abgangsvereinbarung SEG / Riedholz
. Neues Ausgangslage / Konsequenzen
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Ch. Heiniger
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37. Sitzung vom 09.11.2015
8
Mitteilungen / laufender Posteingang
. Kenntnisnahme, Auftragserteilung
Ch. Heiniger
9.
Berichte der Ressorts
. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse
Alle
10. Verschiedenes
. Regelung Gutscheine für Senioren
. Ansprechpartner Langsamverkehr
. *Grundbucheinträge Forderungen aus Gebühren etc.
. Information, Diskussion, Beschluss
Alle
N. Stampfli
Ch. Heiniger
M. Zubler
*Traktandum nicht öffentlich
1.
Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste
. Diskussion, Beschluss
Der Gemeindepräsident begrüsst zu der Sitzung. Die Einladung zur heutigen Sitzung
wurde zusammen mit den Beilagen am 04.11.2015 versandt.
Die Traktandenliste wird genehmigt und das Eintreten einstimmig beschlossen.
2.
Protokoll
. GR-Sitzung vom 26.10.2015
. Diskussion, Genehmigung
Die Nummerierung der Traktanden stimmt nicht ganz und auf Seite 947 wird präzisiert,
dass die Besichtigung von zwei Asylunterkünften nicht am Montag, 29.10.2015 erfolgte
sondern am Freitag, 26.10.2015 stattfand.
Jacqueline Fuchs wird diese Änderungen vornehmen.
Das Protokoll wird einstimmig genehmigt und verdankt.
3.
Vakanzen im Gemeinderat
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Wie unser Gemeindepräsident Herr Christoph Heiniger in seinem Mail vom 04.11.2015
mitteilte, erklärt sich Frau Gaby Schneeberger bereit, ab 01.01.2016 im Gemeinderat
mitzuarbeiten. Zusammen mit Stefan Sury wird sie dann die neue Aufgabe per
genannten Datums aufnehmen.
Anlässlich der heutigen Sitzung können wir die beiden Personen in den Gemeinderat
berufen.
Besten Dank an Alle, die mitgeholfen haben, die beiden Personen zu gewinnen.
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Da auf unsere Ausschreibung hin keine Anmeldungen für den Gemeinderat eingegangen
sind, hätte gemäss erster Auskunft vom AGEM, eine zweite Ausschreibung erfolgen sollen.
Gemäss der Staatskanzlei ist in der massgeblichen Wegleitung aber eine „kann“Formulierung aufgeführt und daher eine weitere Ausschreibung nicht zwingend.
AGEM hat seine Meinung korrigiert und ist einverstanden.
Wir können uns nun auf den Amtszwang abstützen und als Gemeinderat geeignete
Personen berufen.
Beide Kandidaten, Frau Gaby Schneeberger und Herr Stefan Sury, können somit in den
Gemeinderat berufen werden.
Beschlussfassung
Gaby Schneeberger (parteilos) und Stefan Sury (FdP) werden in den Gemeinderat berufen,
dies mit Gültigkeit ab 01.01.2016:
PRO:
einstimmig.
Weiteres Vorgehen
- Bestätigungsmail an die beiden Berufenen (GP/GS)
- Es wird eine Konstituierungssitzung einberufen.
4.
Gemeindeversammlung vom 17.12.2015
. Traktanden und Referenten
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Es wurde dem Gemeinderat folgender Entwurf übermittelt:
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Christoph Heiniger hat den vorerwähnten Entwurf noch angepasst bzw. um 2
Traktanden ergänzt:
….
5. Kreditanträge und Darlehensaufnahmen
5.1.
Sanierung Bornerichweg (CHF 130‘000.00)
960
M. Zubler
F. Steiner
37. Sitzung vom 09.11.2015
5.2.
5.3.
Sanierung Abwartwohnung (CHF 93‘000.00)
F. Steiner
Sanierung Kanalisation Leitungskontrolle (CHF 45‘000.00)F. Steiner
6. Voranschlag 2016
….
8. Auflösung Rechnungsprüfungskommission (RPK)
M. Zubler
Auf Antrag der RPK soll die Kommission per 30.06.2016 aufgelöst werden.
Diskussion im Gemeinderat
Beschlussfassung
Traktandieren Auflösung der RPK per 30.06.2016 am 17.12.2015 / Anpassung der GO an
der Rechnungsgemeinde.
Neuer Aufwandüberschuss von CHF 70‘400.00 nach Berücksichtigung von 2 Verfügungen
Sonderschulung.
Der Gemeinderat ist, unter Berücksichtigung der Anpassungen, mit der vorliegenden
Traktandenliste einverstanden:
PRO:
einstimmig.
Weiteres Vorgehen
- Publikation Einladung
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37. Sitzung vom 09.11.2015
5.
Anpassungen Friedhofgebühren (Erdbestattungen)
. Information der Friedhofkommission
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Diskussion im Gemeinderat
Beschlussfassung
Der Gemeinderat nimmt von den Anpassungen Kenntnis.
An der Gemeindeversammlung vom 17.12.2015 wird darüber orientiert.
6.
Sitzungsplan des Gemeinderates 2016
. Entwurf vom 04.11.2015
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Diskussion im Gemeinderat
Beschlussfassung
Der Gemeinderat ist mit dem Entwurf einverstanden.
Weiteres Vorgehen
. Der Sitzungsplan wird publiziert und verteilt an alle Kommissionen.
. Das Sitzungszimmer wird reserviert
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37. Sitzung vom 09.11.2015
7.
*Abgeltungsvereinbarung SEG / Riedholz
. Neue Ausgangslage / Konsequenzen
. Orientierung, Diskussion, Beschluss
Traktandum nicht öffentlich
Beschlussfassung
Brief formulieren, mit den Feststellungen gem. Besprechung. Es sind keine Beilagen
dazuzulegen.
PRO:
einstimmig
Weiteres Vorgehen
- Brief machen mit Feststellungen gem. Besprechung ohne Beilagen.
- Termin festlegen: 31.12.2015
8.
Mitteilungen / laufender Posteingang
. Kenntnisnahme, Auftragserteilung
. Schreiben Amt für Raumplanung: Einladung Kant. Nutzungsplanung ISD AttisholzWald: Mittwoch, 25.11.2015, 10.00-12.00 Uhr.
Markus Zubler versucht, dem Anlass beizuwohnen.
. Kopie vom Schreiben der Vigier Holding AG an die Attisholz Infra AG, die
Bürgerbewegung Riedholz und die Wohnbaugenossenschaft Solarsiedlung Riedholz,
vom 06.11.2015:
Entgegennahme und Diskussion der Anregungen und Forderungen, die gemäss
Einwendungsbericht im Nutzungsplanverfahren zu behandeln sind.
Mitte Januar 2016 wird eine Sitzung mit den erwähnten Parteien einberufen.
. Mütter- und Väterberatung / Voranschlag und Kostenverteiler 2016:
Flumenthal: CHF 7‘067.00 / Beitrag 2016.
. Kurzprotokoll Meldewesen Einwohnerkontrolle Flumenthal: Stand 06.11.2015:
3 Wegzüge – 4 Zuzüge – 1 Todesfall. Einwohnerzahl: 963 Personen.
. Azeiger (Ausgabe vom 31.12.2015) „Was ich noch sagen wolle..“. Auch in diesem
Jahr wird unser Gemeindepräsident keinen Bericht schreiben. Der Gemeinderat ist
damit einverstanden.
. Schreiben vom Amt für Umwelt vom 26.10.2015 / Stand der Technik beim Entleeren
von Strassenschächten. Eine Kopie des Schreibens geht an Felix Steiner.
. www.kinderbetreuung-schweiz.ch Flyer werden in der Kanzlei aufgelegt und der
Link auf unsere Website aufgenommen.
. Die Fall-Liste SDMUL Stand 02.11.2015 liegt vor.
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37. Sitzung vom 09.11.2015
. Kant. Schützenfest Wasseramt 2016 / Beitragsgesuch – der Gemeinderat unterstützt
keine solchen Anlässe finanziell.
. Sommeroper Selzach – Beitragsgesuch – auch hier wird kein Betrag gesprochen.
. Einladung 85. Jahresversammlung Verband der Gemeindebeamten des Kantons
Solothurn: Freitag, 13.11.2015, 10.00 Uhr. Christoph Heiniger hat sich entschuldigt.
. Schreiben vom Amt für soziale Sicherheit vom 19.10.2015 / Weiterführung des
Frühförderungsprogramms schritt:weise – ein niederschwelliges Präventions- und
Begleitangebot für sozial benachteiligte Familien.
. Markus Zubler und Jasmine Huber (GP Riedolz) wurden von der EG Luterbach zu
einer Besprechung eingeladen. Herr Michael Ochsenbein und Herr Jürg Nussbaum
nahmen mit ihnen das Thema Vigier auf. Es geht dabei um die Überbauung vom
nord-östlichen Teil der Parzelle (cleantec Center – Recycling-Center).
Es geht um ein Zentrum, das sich mit Holzabfällen und Bauschutt beschäftigt.
Was nach der Bearbeitung durch das Center übrig bleibt, soll in die
Inertstoffdeponie überführt werden.
Wichtig für Flumenthal ist, dass es Flumenthal nur indirekt etwas angeht.
Gemäss Markus Zubler liegt eine ausführliche und aussagekräftige Dokumentation
vor.
Eine Info-Veranstaltung wird Ende November bzw. Anfang Dezember 2015
stattfinden.
Die Arbeitsgruppe Inertstoffdeponie wird am Ball bleiben. Markus Zubler nimmt das
Thema auf.
9.
Berichte der Ressorts
. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse
Verwaltung / Personal / Bildung: Ch. Heiniger
. Redaktionsschluss für die nächste Ausgabe der Flumenthal News:
01.12.2015. Dieser soll am 10.12.2015 verteilt werden und auf die
bevorstehende Budgetgemeindeversammlung hinweisen und die beiden
neuen GR-Mitglieder vorstellen.
. 29.10.2015 / Anfrage zu einer Sitzung seitens Post Schweiz. Es geht um die
Poststelle in Flumenthal. Die Sitzung findet am Freitag, 27.11.2015, 15.30 Uhr
statt. Der GP und die GS werden teilnehmen.
. 29.10.2015 / Bauland-Anlass wurde durchgeführt. Das Echo war gut. Es waren
Vertreter aus St. Gallen, Basel etc. anwesend.
Es soll ein Fragebogen an die Baulandeigentümer verteilt werden. Damit wird dann
nachgestossen und das allfällige Interesse an einem Verkauf kann schriftlich
bekundet werden.
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Bis im Januar 2016 möchte die BWK auf die Biogen zugehen und eine kleine
Broschüre zugehen.
. 29.10.2015 / Jungbürgerfeier 2015 wurde von Flumenthal organisiert. Es war ein
Anlass der Anklang gefunden hat. Jung und Alt hat der Abend gefallen, bekundet
unser GP. Er bedankt sich nochmals beim OK.
. 09.11.2015 – Vereidigung Brigitte Wagner – als Mitglied U&E.
. Die Bildung einer Arbeitsgruppe für die Suche einer Nachfolge von Christian Jau steht
an.
Die BWK ist zuständig für die Anstellung. In der Arbeitsgruppe sollen Thomas
Stampfli (BWK), Verena Wyss (Schulleiterin), Christian Jau (Abwart) und Christoph
Heiniger (Vorstand GSU und Ressortleiter Schule) Einsitz nehmen.
Spätestens Ende Januar 2016 soll eine Ausschreibung erfolgen. Eine Anstellung ist
auf den Juni 2016 geplant.
Betreffend Hauwartwohnung muss eine Lösung gesucht werden.
Umwelt & Energie: N. Stampfli:
. 10.11.2015
Sitzung U& E
. Friedhoforganisation – Reduktion der Mitglieder war en Thema an der
letzten Zusammenkunft.
Auf die neue Legislatur hin möchte man die Leitgemeinde (Flumenthal) einführen.
Mensch & Kultur: N. Stampfli
. 13.11.2015
Erzählnacht im Schulhaus – 55 Kinder haben sich
angemeldet
Bau, Werke, Verkehr: Ch. Heiniger
. Keine Meldungen.
Finanzen und Sicherheit: M. Zubler
. 28.10.2015
Gespräch mit Ernst Würsch hat stattgefunden.
. Repla – Ländlicher Raum; es wurden 5 Projekte vorgestellt. Man will auf ein Projekt
fokussieren – Das Projekt Mobilität. Ziel ist es, dass alternative Mobilitätsangebote in
Ergänzung zum öffentlichen Verkehr anzubieten.
Mittlerweile sind diverse Angebote bekannt, u.a. das von der Postauto Schweiz
lancierte Publi-Ride – Via App kann man Mitfahrgelegenheiten suchen.
Die Projektgruppe schaut sich das Publi-Ride an und folgt dann mit einem
Projektantrag.
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37. Sitzung vom 09.11.2015
. 02.11.2015
Info in Luterbach
. Vorstandsanlass Repla – Bahnhof Biberist angeschaut. Stichwort Bahnhof bei uns.
Der Bahnhof in Biberist kann als komfortabel bezeichnet werden. Die Toilette alleine
kostete CHF 250‘000.00. Diese ist aber vandalensicher und selbstreinigen.
Der RBS-Bahnhof in Bern soll erneuert werden. Es gibt eine 3. Ebene. Es sollen
0.5 Mia Franken verbaut werden.
. Die Feuerwehrrekrutierung hat stattgefunden: Es hat einige Interessenten gehabt.
Der Sollbestand unserer Feuerwehr beträgt 30 Personen, aktuell sind es 33
Personen. Es hören aber auch einige Personen altershalber wieder auf.
Feuerwehrkommission ist noch zu vereidigen. Der Gemeindepräsident nimmt diese
Pendenz auf.
. Verwaltungsratssitzung KEBAG: Dampf-Lieferung an Biogen wird leider kein Thema
sein. Die Biogen verfügt über ausreichend Prozesswärme.
10. Verschiedenes
Regelung Gutscheine für Senioren
E-Mail von Gaby Scheidegger, Seniorenbetreuung vom 25.09.2015:
Nathalie Stampfli erläutert das Zustandekommen der Anfrage.
Idee ist es, das Ausweiten auf andere Kleingewerbler in Flumenthal.
Nun stellt sich die Frage nach dem Vorgehen? Wie muss man das neu regeln?
3 Fragen
Wer ist zuständig?
Seniorenbetreuung
Gibt es einen Grundsatz?
Flumenthaler Gewerbe
Wer kommt in Frage bzw.
Vorgehen?
Gem. Gewerbeliste – Brief schreiben – Interesse?
Wenn ja, dann bitte schriftlich bei der Seniorenbetreuung melden.
Danach wird Gaby Schneeberger eine Zusammenfassung machen.
Der Gemeinderat ist mit diesem Vorgehen einverstanden.
Die Gewerbeliste kann bei der Finanzverwaltung bezogen werden.
Ansprechpartner Langsamverkehr
David Röthlisberger ist neuer Ansprechpartner für Langsamverkehr und nicht mehr
Markus Zubler.
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37. Sitzung vom 09.11.2015
Meldung an Repla ist zu machen – J. Fuchs.
Schluss der Sitzung:
Nächste GR-Sitzung:
21.30 Uhr
23. November 2015, 19.30 Uhr
Der Gemeindepräsident:
Die Gemeindeschreiberin:
Christoph Heiniger
Jacqueline Fuchs
Flumenthal, November 2015
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