von der Piratenfaktion

32. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages
20. – 22. Mai 2015
Von der Piratenfraktion dazu eingebrachte
- Gesetzentwürfe
- Große Anfragen
- Anträge
Entwurf eines Gesetzes
TOP 2
Entwurf eines Gesetzes zum Schutz des Wassers vor
Gefahren des Fracking-Verfahrens
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/1565
(Ausschussüberweisung am 20. Februar 2014 )
Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und
Agrarausschusses
18/2885
Große Anfragen
TOP 14
Gesetz zur Aufhebung der Gerichtsgebührenfreiheit der Religionsgesellschaften und Weltanschauungsgemeinschaften
Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
18/2985
TOP 15
Finanzielle und personelle Vorbereitung der staatlichen Hoch-schulen auf den
doppelten Abiturjahrgang 2016
Große Anfrage der PIRATEN-Fraktion
Drucksache 18/2871
Antwort der Landesregierung
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissen-schaft und
Gleichstellung
18/2934
TOP 16
Umsetzung des Aktionsplans für Menschen mit Behinderung
Große Anfrage der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/2872
Antwort der Landesregierung
Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissen-schaft und
Gleichstellung
18/2935
Anträge
TOP 25
Berichtsantrag zum G7-Gipfel
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2907
TOP 27
Folgen des G7-Außenministertreffens in Lübeck
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2910
TOP 32
Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringstmögliche Maß reduzieren
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2947
TOP 33
Grenzübergreifende kulturelle Teilhabe: Minderheiten schützen, Geoblocking im
öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2948
TOP 35
Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke und Filehoster stoppen: Verschärfung
der Störerhaftung verhindern
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2963
TOP 48
Halbjährlicher schriftlicher Sachstandsbericht der Landesregie-rung über die
Umsetzung des Flüchtlingspaktes
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2986
TOP 49
Abstimmungsverhalten des Landes zur Pkw-Maut
Antrag der Fraktion der PIRATEN
18/2987
TOP 56
Unabhängige Beobachtung der Demonstrationen gegen den G7-Gipfel in Lübeck
ermöglichen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/2783(neu)
Ausschussüberweisung am 20. März 2015
Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
18/2991
TOP 57
Aufrüstung der Geheimdienste stoppen
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 18/2804(neu)
Ausschussüberweisung am 20. März 2015
Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses
18/2992

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