Protokoll Fiananzausschuss vom 31. März 2015

Niederschrift
über die Sitzung des Finanzausschusses der Gemeindevertretung Schenefeld
am 31. März 2015 in der Amtsverwaltung Schenefeld
Beginn 19.00 Uhr
Ende 19.55 Uhr
Anwesend:
Ausschussvorsitzender
weitere Ausschussmitglieder
stellvertretende Ausschussmitglieder
es fehlen
Friedrich Tödt
Klaus Albers, Mirco Sobek,
Frank Schnoor, Tjark Wilts
Gerhard Boll, Sabine Boll, Kirsten Maas,
Manfred Meyn
außerdem anwesend
Bürgermeister
weitere Mitglieder der Gemeindevertretung
Planungsausschussvorsitzender
Protokollführung
Hans-Heinrich Barnick (ab 19.20 Uhr)
Klaus Glombek, Johann Hansen, Klaus Hass
Thorsten Schulz
Janine Neuhöfel vom Amt Schenefeld
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
Um 19.00 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende des Finanzausschusses, Herr Friedrich Tödt
unter Begrüßung der Anwesenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 38 GO) die
öffentliche Sitzung.
Einwände gegen Form und Frist der Ladung werden zwar nicht erhoben, jedoch beantragt
Herr Tödt die Änderung der Reihenfolge einiger Tagesordnungspunkte wie folgt:
Vorher TOP 5 Neu TOP 3:
Vorher TOP 3 Neu TOP 4:
Vorher TOP 4 Neu TOP 5:
Anfragen und Mitteilungen
Beratung über einen Antrag auf Absetzung der Abwassermenge
Grundstücksangelegenheiten
Beschluss:
Die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte wird wie oben dargestellt geändert.
Beschlussfähigkeit
gesetzliche
davon anwesend
Mitgliederzahl
7
5
Abstimmung
Ja-Stimmen
5
Nein-Stimmen
0
Stimmenthaltungen
0
Darüber hinaus beantragt Herr Tödt die TOPs 4 und 5 nach der neu festgelegten Reihenfolge
unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln.
Beschluss:
Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 sollen unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt
werden.
Beschlussfähigkeit
gesetzliche
davon anwesend
Mitgliederzahl
7
5
Abstimmung
Ja-Stimmen
5
Nein-Stimmen
0
Stimmenthaltungen
0
Damit ist zur Durchführung dieser Sitzung die nachfolgend aufgeführte Tagesordnung
festgelegt:
Finanzausschuss Schenefeld 31. März 2015
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Spielplatz am Hohenzollernpark – Finanzierung/Mittelbereitstellung
3. Anfragen und Mitteilungen
Nichtöffentlicher Teil
4. Beratung über einen Antrag auf Absetzung der Abwassermenge
5. Grundstücksangelegenheiten
Öffentlicher Teil
2.
Spielplatz am Hohenzollernpark – Finanzierung/Mittelbereitstellung
Der Ausschussvorsitzende erteilt das Wort an Herrn Hansen, welcher die erarbeiteten
Ergebnisse der „Planungsgruppe Mehrgenerationenpark“ anhand einer PowerPoint
Präsentation vorstellt. Die Planungsgruppe hat verschiedene Möglichkeiten zur weiteren
Gestaltung und Nutzung des Parks in mehreren Schritten erwogen. Schlussendlich haben die
Überlegungen zu folgendem Ergebnis geführt:
-
Eventbühne:
Eine Eventbühne soll zunächst noch nicht angeschafft, sondern weiter angemietet
werden. Hier will man erst die Resonanz abwarten, bevor man sich für einen Kauf
ausspricht. Die Kosten pro Anmietung für eine 6mx4m (24qm) große Bühne belaufen
sich auf rd. 1.200 €.
-
Mobile Überdachung:
Nach Erwägung verschiedener Modellvarianten hat man sich schließlich für die
Anschaffung eines Sonnensegels entschieden. Nach den Osterfeiertagen sollen
verschiedene Angebote eingeholt werden. Die reinen Materialkosten werden sich
voraussichtlich auf ca. 25.000 € belaufen. Hinzu kommen die Kosten für die weiteren
Arbeiten, wie die Errichtung der Fundamente.
-
Neubau Kleinkinderspielplatz
Zur Umgestaltung des Spielplatzes sollen Spielgeräte angeschafft werden, die Kinder
in verschiedenen Altersgruppen ansprechen. Die Palette reicht von einer
Kombischaukel mit Vogelnest über eine Sandinsel bis hin zu einer Spielanlage mit
Häuschen und Rutsche sowie einer Sitzgelegenheit für die Eltern. Die Kosten für die
Anschaffung der insgesamt vier Spielanlagen und der Sitzgruppe belaufen sich auf
insgesamt rund 19.800 €.
-
Markierung Ballspielfläche
Hier sollen mehrere Kippstangen zzgl. Zubehör angeschafft werden, um einen
Spielbereich eingrenzen zu können. Die Kosten belaufen sich auf insg. ca. 160 €.
Die Idee zu dem Mehrgenerationen Bewegungsparcours wurde auf Grund des
Kostenvolumens zunächst verworfen. Hier erwartet die Planungsgruppe einen erneuten
Auftrag von der Gemeindevertretung, um weitere Planungen zu konkretisieren. Hinsichtlich
des Volleyballfeldes ist man zu dem Ergebnis gelangt, dass ein Feld im Bereich des
Louisenbades ausreichend erscheint.
Anmerkung: Die gesamte Präsentation ist als PDF Dokument auf der Homepage der
Gemeinde Schenefeld zu finden.
2
Finanzausschuss Schenefeld 31. März 2015
Da die Umsetzung aller oben aufgeführten Maßnahmen den Rahmen der derzeit bereit
gestellten Mittel von insg. 35.000 € übersteigt, fasst der Finanzausschuss nach kurzer
Beratung folgenden
Beschluss:
Der Gemeindevertretung wird empfohlen im Rahmen der nächsten Sitzung zusätzliche Mittel
in Höhe von 30.000 € für die Umsetzung der angestrebten o. g. Maßnahmen im
Hohenzollernpark bereit zu stellen und der vorgestellten weiteren Vorgehensweise hinsichtlich
des zeitlichen Ablaufs (zeitnahe Ausschreibung für Kinderspielplatz und mobile Überdachung /
Baubeginn Juni 2015 / Einweihung Parkfest 2015) zuzustimmen.
Beschlussfähigkeit
gesetzliche
davon anwesend
Mitgliederzahl
7
5
Abstimmung
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
5
Stimmenthaltungen
0
0
3.
Anfragen und Mitteilungen
Der Ausschussvorsitzende teilt mit, dass es bislang keinen Wartungsvertrag für die
Alarmanlage im Kindergarten gegeben hat. Dieser muss gemäß den gesetzlichen
Anforderungen nun geschlossen werden. Die Wartung wird in einem halbjährlichen Turnus
durchgeführt. Die Kosten belaufen sich auf 571,20 € / Jahr.
Weiter verkündet er das Ergebnis der Jahresrechnung 2014, nach dem die Rücklagen
insgesamt zum 31.12.2014 einen Stand von 1.095.314,37 € ausweisen. Im Zuge der
Aufstellung des 1. Nachtragshaushaltes 2014 ist man noch von einem Stand zum Ende des
Jahres von 853.807,03 € ausgegangen.
In diesem Zusammenhang berichtet er von der Ausgleichszahlung für die Gemeindeschlüsselzuweisungen durch die Eingemeindung von Siezbüttel, die sich für 2015 lt. Innenministerium
auf 473.448 € belaufen. Das Ergebnis wurde allerdings bislang lediglich per E-Mail mitgeteilt,
der Bescheid steht noch aus. Der Ausschussvorsitzende rät in diesem Zusammenhang
allerdings weiter zur Zurückhaltung. Solange die Gemeinde Schulden hat, sollte sie wie
gehabt umsichtig wirtschaften und eventuelle Überschüsse aus dem Jahr 2015 für
Sondertilgungen zurücklegen.
Im Anschluss wird die Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit fortgesetzt.
Nichtöffentlicher Teil
Der Ausschussvorsitzende stellt die Öffentlichkeit wieder her und gibt die unter dem
Ausschluss der Öffentlichkeit gefassten Beschlüsse ohne Nennung von Namen bekannt.
Da keine weiteren Dinge von Belang mehr zur Beratung anstehen, schließt der
Ausschussvorsitzende mit einem Dank an alle Anwesenden die Sitzung.
Tödt
Vorsitzender
Neuhöfel
Protokollführung 02.04.2015
3

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