Niederschrift 31. STV

Tourismus-, Sport- u. Kulturausschuss
2014-2020
Heimbach, den 25.01.2016
DRUCKSACHE IV – 20 / 16
NIEDERSCHRIFT
über die 5. Sitzung des Tourismus-, Sport- und Kulturausschusses Heimbach am 14.01.2016
im Sitzungssaal des Verwaltungsgebäudes Seerandweg 3, Heimbach
Teilnehmer: siehe Anwesenheitsliste (Anlage 1 zur Niederschrift)
Beginn der Sitzung: 19.00 Uhr
Ende der Sitzung:
22.05 Uhr
Die Ausschussvorsitzende stellt fest, dass zu der Sitzung ordnungsgemäß eingeladen worden ist.
Der Ausschuss ist beschlussfähig.
Die Ausschussvorsitzende begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Gäste und Referenten und
schlägt eine Änderung der Tagesordnung vor. Die Tagesordnungspunkte 1 und 2 sollen getauscht
werden, um die Neubestellung des Schriftführers voranzustellen. Der Vorschlag wird ohne Gegenstimmen angenommen.
TAGESORDNUNG
I.
Öffentlicher Teil
1.
2.
3.
Neubestellung eines Schriftführers
Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
Vorstellung des Nationalparks Eifel – Einfluss auf den Tourismus heute und in Zukunft
- Vortrag durch Herrn Michael Lammertz, Leiter Kommunikation und Naturerleben im Nationalpark Eifel
Sachstandbericht zur Arbeit des Rureifel-Tourismus e.V. durch Herrn Gotthard Kirch, Geschäftsführer
Geplante Aktivitäten des Heimbach-Tourismus e.V. im Jahre 2016
- Erläuterungen durch Herrn Georg Wergen, 1. Vorsitzender
Einrichtung einer Freifunk-Zone vor städtischen Gebäuden in Heimbach
- Antrag der Grünen-Fraktion vom 31.12.2015
Mitteilungen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Bericht über die 4. Sitzung des Tourismus-, Sport- u. Kulturausschusses
- öffentlicher Teil-
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
II.
Nichtöffentlicher Teil
11.
12.
13.
Mitteilungen
Anfragen
Bericht über die 4. Sitzung des Tourismus-, Sport- u. Kulturausschusses
- nichtöffentlicher Teil -
I.
Öffentlicher Teil
TOP 1:
Neubestellung eines Schriftführers
Der Vorschlag der Verwaltung, Herrn Erich Schmidt zum neuen Schriftführer zu bestellen, wird
einstimmig angenommen.
TOP 2:
Einführung und Verpflichtung sachkundiger Bürger
Die Ausschussvorsitzende führt die sachkundigen Bürgerinnen, Frau Natalie Bruhm und Frau Maria Eschweiler, in ihr Amt ein und verpflichtet sie in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben.
Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift angefertigt worden, die von den Verpflichteten und der
Ausschussvorsitzenden unterschrieben wurde.
TOP 3:
Vorstellung des Nationalparks Eifel – Einfluss auf den Tourismus heute und in
Zukunft
- Vortrag durch Herrn Michael Lammertz, Leiter Kommunikation und Naturerleben im Nationalpark Eifel
Die Ausschussvorsitzende gegrüßt den Referenten, Herrn Michael Lammertz sowie den kommissarischen Leiter der Nationalparkverwaltung, Herrn Dr. Michael Röös und bittet um den vereinbarten Vortrag. Herr Lammertz referiert mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation über die Entwicklung
und den Wert des Nationalparks Eifel, seine Bedeutung für den regionalen Tourismus und die
Wertschöpfung in der Region. Der Referent kommt zu dem Schluss, dass die Wertschöpfung sehr
hoch ist. Auch die Akzeptanz in der Bevölkerung der umliegenden Gemeinden wird von ihm als
relativ hoch klassifiziert.
Die Ausschussvorsitzende dankt dem Referenten für die Darstellung aus der Sicht der Nationalparkverwaltung, die sie allerdings in Bezug auf die Akzeptanz in der Bevölkerung nicht uneingeschränkt teile. Vielmehr sieht die Ausschussvorsitzende hier Bedarf, insbesondere die Bewohner
der unmittelbar am Nationalpark gelegenen Orte mitzunehmen.
Es entwickelt sich des Weiteren eine lebhafte Diskussion um die Sperrung von Wegen und der
Nutzungseinschränkungen für die Anwohner. Die Nationalparkverwaltung erklärt sich bereit, in
separaten Veranstaltungen für die Bürgerinnen und Bürger besonders in Hergarten, für mehr Akzeptanz zu werben.
Darüber hinaus wurde eine konkrete Frage zur Buchenkrankheit gestellt, die nach Darstellung der
örtlichen Presse in der Nationalparkverwaltung begrüßt würde, obwohl ca. 70% der Bestände gefährdet seien. Dies wurde von Herrn Dr. Röös als völlig überzogen zurückgewiesen. Die sogenannte Buchenkrankheit ist Bestandteil der natürlichen Dynamik und wird von der Nationalparkverwaltung sorgfältig beobachtet.
Die Ausschussvorsitzende dankt den Vertretern der Nationalparkverwaltung für ihr Kommen und
die ausführlichen Informationen.
TOP 4:
Sachstandbericht zur Arbeit des Rureifel-Tourismus e.V. durch Herrn Gotthard
Kirch, Geschäftsführer
Die Ausschussvorsitzende bittet Herrn Gotthard Kirch um seinen Vortrag. Herr Kirch erläutert die
Struktur der Touristischen Organisationen auf der Ebene der gesamten Eifel in den Ländern NRW
und Rheinland-Pfalz sowie auf der regionalen und der lokalen Ebene mit einer PowerPoint Präsentation. Er stellt die Kosten der Stadt Heimbach vor der Gründung der Touristischen Arbeitsgemeinschaft (TAG) „Rureifel Tourismus e.V.“ den Kosten danach gegenüber und zeigt die positive Entwicklung des Tourismus anhand der steigenden Übernachtungszahlen.
Abschließend weist Herr Kirch noch auf das 10jährige Jubiläum des NLP-Tores Heimbach hin, das
am 20.01.2016 mit einer Pressekonferenz, kostenlosen Führungen und kleinem Imbiss gefeiert
wird.
Die Ausschussvorsitzende dankt für den Vortrag und bittet um Fragen der Mitglieder. Es wird die
Frage gestellt, ob ein kreisweites Tourismusbüro von Seiten der Kreisverwaltung geplant ist, was
Herr Kirch klar verneint. Da keine weiteren Fragen gestellt werden, entlässt die Ausschussvorsitzende den Referenten mit Dank.
TOP 5:
Geplante Aktivitäten des Heimbach-Tourismus e.V. im Jahre 2016
- Erläuterungen durch Herrn Georg Wergen, 1. Vorsitzender
Die Ausschussvorsitzende bittet Herrn Georg Wergen, Vorsitzender des Heimbach-Tourismus
e.V., um einen kurzen Bericht der geplanten Aktivitäten. Herr Wergen, seit 5 Jahren Vorsitzender
des Vereins, stellt in einer kurzen Rückschau die Entstehung der Idee zum Stadtfest dar, das in
2015 ein großer Erfolg war und daher auch in diesem Jahr am 28. und 29. Mai wiederholt werden
soll. Er betont die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Zum derzeitigen Sachstand kann Herr
Wergen berichten, dass bereits ein erstes Schreiben an alle Mitwirkenden des Vorjahres gegangen
ist mit der Einladung, sich auch dieses Jahr zu beteiligen.
Die Ausführungen von Herrn Wergen werden durch den Bürgermeister ergänzt, der noch ein geplantes Openairkino und das Kinderfest für den 28. Mai anführt.
Die Ausschussmitglieder nehmen die Information dankend zur Kenntnis.
TOP 6:
Einrichtung einer Freifunk-Zone vor städtischen Gebäuden in Heimbach
- Antrag der Grünen-Fraktion vom 31.12.2015
Die Ausschussvorsitzende erteilt dem Ausschussmitglied Thomas Wagenbach das Wort. Dieser
erläutert den Antrag. Er stellt den Bedarf, die Möglichkeiten, Probleme und besonders die Störerhaftungsfrage dar. Letzter Punkt ist nach seiner Aussage eindeutig geklärt, die Haftung wird in
vollem Umfang vom Verein Freifunk Rheinland e.V. übernommen. Als regionales Beispiel nennt er
die Stadt Düren, die im vorigen Jahr einen Vertrag mit Freifunk geschlossen hat. Das Ziel der Initiative für Heimbach ist:



Freies Internet auf der gesamten unteren Hengebachstraße
Bereitstellung von Standorten in öffentlichen Gebäuden
Verwaltung wirbt bei Gewerbetreibenden für Freifunk
Auf die mehrfach gestellte Frage zur Sicherheit nimmt der Bürgermeister Stellung. Er hat nächste
Woche einen Termin mit der KDVZ, bei dem diese Frage geklärt werden soll. Da die Frage der
Sicherheit nicht abschließend geklärt werden kann, bittet die Ausschussvorsitzende Herrn Wagenbach darum, den Antrag zurückzuziehen. Herr Wagenbach stimmt dem zu, wenn ein Vertreter von
Freifunk Rheinland e.V. zur Stadtratssitzung eingeladen wird.
Nach eingehender Diskussion fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Tourismus-, Sport- und Kulturausschuss beschließt, die Verwaltung mit der Prüfung zu beauftragen, welche Anbieter es auf dem Markt gibt, welche Vernetzungsmöglichkeiten es gibt und welche formalen Rahmenbedingungen bei einer Bereitstellung in öffentlichen Gebäuden zu berücksichtigen sind.
Der Tourismus-, Sport- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Bereitstellung von WLAN/Hotspot etc. in öffentlichen Gebäuden grundsätzlich zu beschließen und einen Vertreter von Freifunk Rheinand e.V. zur nächsten Stadtratssitzung einzuladen.
TOP 7:
Mitteilungen
Am 14.02.2016 findet um 16.30 Uhr in der Internationalen Kunstakademie Heimbach ein Begegnungsfest mit Flüchtlingen statt: hier wird es u. a. Lesungen in Deutsch und Arabisch geben.
TOP 8:
Anfragen
Der Sachstand zum AK Kreisverkehr Bahnhof wird angefragt. Der Bürgermeister erstattet hierzu
folgenden Bericht: Der Arbeitskreis hat die Gestaltung des Kreisverkehrsmittelpunkt mit einem
Kunstwerk als Mittelpunkt beschlossen. Es wurden zwei Künstler vorgeschlagen, die daraufhin
eingeladen wurden und Modelle ihrer geplanten Kunstwerke vorstellten. Danach wurden die
Kunstwerke anhand einer von Prof. Zehnder vorgeschlagenen Matrix mit Punkten bewertet.
Hierauf wird die Frage gestellt, ob man nicht zum ursprünglichen Vorschlag einer Rotbuche für den
Mittelpunkt zurückgehen will, für die es ja einen Sponsor gab.
Des Weiteren wurde die Berechtigung des AK in Zweifel gezogen, eine Entscheidung für einen
Künstler fällen zu können. Darauf hin wurde durch ein Mitglied des AK deutlich erklärt, dass noch
keine Entscheidung für einen Künstler vorläge.
Nach eingehender Diskussion fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Tourismus-, Sport- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtvertretung, die Vorschläge des Arbeitskreises Kreisverkehr zu beschließen und vor Beginn irgendwelcher Arbeiten am Kreisverkehr, die Finanzierung der Maßnahme der Stadtvertretung
zur Entscheidung vor zulegen.
Zum Sachstand Mountainbike-Trail kann der Bürgermeister berichten, dass die Arbeiten im Gang
sind und zur neuen Saison abgeschlossen sein sollen.
Zur innerörtlichen Beschilderung berichtet der Bürgermeister, dass dieser wichtige Punkt im noch
zu beschließenden IHK ein Bestandteil sein wird.
Die Befragung der Besucher über die Zufriedenheit mit dem Angebot in Heimbach wird zurzeit mit
der Rureifel Tourismus e.V. und dem Heimbach-Tourismus e.V. gemeinsam entwickelt.
TOP 9:
Einwohnerfragestunde
entfällt
TOP 10:
Bericht über die 4. Sitzung des Tourismus-, Sport-, und Kulturausschusses
-öffentlicher Teil-
Die Verwaltung erteilt einen Bericht über die Ausführung der in der 4. öffentlichen Sitzung des Tourismus-, Sport-, und Kulturausschusses gefassten Beschlüsse.
II.
Nichtöffentlicher Teil
gez. von Gagern
Ausschussvorsitzende
gez. Cremer
Bürgermeister
gez. Schmidt
Schriftführer