Protokoll Planungsausschuss vom 28. Mai 2015

Niederschrift
über die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses der Gemeindevertretung
Schenefeld am 28. Mai 2015 in der Amtsverwaltung Schenefeld
Beginn:
Ende:
19.00 Uhr
19.50 Uhr
Anwesend:
Vorsitzender
Thorsten Schulz,
Ausschussmitglieder
Gerhard Boll (als Vertreter für Tjark Wilts),
Johann Hansen,
Klaus Hass,
Joachim Wittler,
es fehlen
Peter Heldt,
Manfed Meyn,
Tjark Wilts,
stellv. Ausschussmitglied
Klaus Albers,
außerdem
Bürgermeister Hans-Heinrich Barnick sowie
die Gemeindevertreter
Frank Schnoor und
Friedrich Tödt,
ferner von der Ingenieurgemeinschaft
Sass & Kollegen aus Albersdorf
Dipl.-Ing. Frank Sass,
Protokollführer
Bernd Tabel, Amt Schenefeld.
Tagesordnung:
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
2. Einwohnerfragestunde
3. Bebauungsplan Nr. 28 “Scheeperkoppel”
hier: Eruierung der Möglichkeiten einer Gewerbegebietserweiterung
4. Mitteilungen und Anfragen
1. Eröffnung, Begrüßung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der
Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
Der Ausschussvorsitzende Thorsten Schulz begrüßt die Anwesenden, insbesondere die
erschienenen Zuhörer, sowie Herrn Dipl.-Ing. Frank Sass von der Ingenieurgemeinschaft
Sass & Kollegen aus Albersdorf und eröffnet die öffentliche Sitzung des Planungsausschusses. Er stellt fest, dass die Einladungen form- und fristgerecht zugegangen sind und
der Planungsausschuss beschlussfähig ist.
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Planungsausschuss der Gemeindevertretung Schenefeld vom 28. Mai 2015
2. Einwohnerfragestunde
Es erfolgen keine Wortmeldungen.
3. Bebauungsplan Nr. 28 “Scheeperkoppel”
hier: Eruierung der Möglichkeiten einer Gewerbegebietserweiterung
Vor Eintritt in die Beratung beschließt der Planungsausschuss, den zur heutigen
Sitzung als Sachkundigen eingeladenen und anwesenden Dipl.-Ing. Frank Sass
von der Ingenieurgemeinschaft Sass & Kollegen aus Albersdorf zu diesem Tagesordnungspunkt anzuhören, wie folgt:
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder im
Ausschuss
davon anwesend
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen
7
5
5
0
0
Der Ausschussvorsitzende Thorsten Schulz übergibt das Wort nach kurzer Einleitung an Herrn Dipl.-Ing. Frank Sass.
Dipl.-Ing. Frank Sass bedankt sich und erläutert anhand von Plänen, die er per
Beamer an die Leinwand projiziert, die aus seiner Sicht bestehenden Möglichkeiten einer Gewerbegebietserweiterung in südlicher/südwestlicher Richtung zu dem
bestehenden Gewerbegebiet (B-Plan Nr. 28 „Scheeperkoppel“) und deren Zuwegungsmöglichkeiten. Hier könnte ggf. der bereits bestehende Linksabbieger auf
der B 430 genutzt werden, was zu einer Kosteneinsparung bei der Erschließung
führen würde. Als sehr positiv stellt Dipl.-Ing. Sass die räumliche Nähe zur A 23
und die gute Lage an der Verbindungsachse B 430/L 127 heraus.
Denkbar wäre es, so Herr Dipl.-Ing. Sass, zusammen mit der Gemeinde Pöschendorf ein sogenanntes „interkommunales Gewerbegebiet“ zu erschließen und hierfür Fördermittel zu generieren. Die Höhe einer möglichen Förderung richtet sich
nach einem %-Satz der förderungsfähigen Erschließungs- und Planungskosten.
Den genauen Satz konnte Herr Dipl.-Ing. Sass nicht beziffern.
Anmerkung der Verwaltung:
In Betracht kommt der Fördertopf: „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW)“.
Es schließt sich eine kurze Diskussion an, in deren Verlauf u. a. auch die Problematik der Nähe zum „Krinkberg“ (Denkmal) angesprochen wird. Aus Sicht von
Herrn Dipl.-Ing. Sass dürfte dies aufgrund der Sichtachsen und des hohen Bewuchses als unproblematisch angesehen werden, bedarf aber der vorherigen Abstimmung mit den zuständigen Fachbehörden (Archäologisches Landesamt, untere und obere Denkmalschutzbehörde, Regionalplanung, untere Naturschutzbehörde), bevor in eine etwaige Planung eingestiegen wird. Ferner sollten die Gemeinde
Pöschendorf und die Eigentümer mit „ins Boot“ geholt werden. Ggf. wird aufgrund
der örtlichen Nähe zum Krinkberg eine sogenannte „Schürfung“ erforderlich, um
abzuklären, ob noch archäologisch wertvolle Fundstücke zu erwarten sind.
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Planungsausschuss der Gemeindevertretung Schenefeld vom 28. Mai 2015
Nachdem zum gegenwärtigen Zeitpunkt kein weiterer Erläuterungs/Klärungsbedarf mehr besteht, empfiehlt der Planungsausschuss der Gemeindevertretung abschließend, zunächst einmal das Gespräch mit der Gemeinde
Pöschendorf zu suchen und das Vorhaben zu erläutern sowie mit der Denkmalschutzbehörde abzuklären, ob nicht auszuräumende Bedenken gegen eine Gewerbegebietserweiterung in südlicher Richtung bestehen, bevor in die weitere Planung eingestiegen wird.
Abstimmungsergebnis:
Mitglieder im
Ausschuss
davon anwesend
Ja-Stimmen
Nein-Stimmen
Enthaltungen
7
5
5
0
0
Die Planunterlagen werden Anlage zur Sitzungsniederschrift.
Thorsten Schulz bedankt sich bei Herrn Dipl.-Ing. Frank Sass für seine Ausführungen, verabschiedet ihn und wünscht einen schönen Feierabend und eine gute
Heimfahrt.
4. Mitteilungen und Anfragen
a)
Gerhard Boll ruft die Angelegenheit „Beteiligung des Bürger- und Gewerbevereins
Schenefeld“ in Erinnerung. Er regt erneut an, dass sich einmal mit diesem ausgetauscht wird, um sich u. a. der Problematik „Leerstände“ anzunehmen, auch wenn
Lutz Rathje seinen Vorsitz abgegeben und zwischenzeitlich eine neue Vorsitzende
(Susanne Golnick) ihre Tätigkeit aufgenommen hat. Ggf. wäre es aus seiner Sicht
auch zielführend, eine Arbeitsgruppe diesbezüglich zu bilden. Es schließt sich ein rege
Diskussion an, zu deren Abschluss die Anwesenden übereinkommen, dass das Thema im Rahmen der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung noch einmal angesprochen und eine Arbeitsgruppe gebildet wird, zu der dann zielgerichtet weitere Personen
(nach Bedarf) eingeladen werden können.
b)
Johann Hansen fragt nach, wann mit der Errichtung der neuen Lärmschutzwand „Am
Poggenpohl“ gerechnet werden kann.
Thorsten Schulz teilt diesbezüglich mit, dass es Lieferschwierigkeiten bei den Betonfertigteilen gibt und ein genauer Termin noch nicht bekannt ist.
Es erfolgen keine weiteren Wortmeldungen.
Tabel
Protokollführer
Dateiname:
Erstellt am:
Schulz
Vorsitzender
18-2015-05-28 Planungsausschuss.docx
29.05.2015
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