Infobrief – Wirtschaft Themen: 1. Initiativen 2. Termine 3. Pressemitteilungen Sehr geehrte Leserinnen und Leser, die rheinland-pfälzische Wirtschaft ist 2014 um 1,1 Prozent gewachsen. Was zunächst gut klingt, muss aber in den bundesdeutschen Kontext gesetzt werden. Die bundesdeutsche Wirtschaft ist um 1,5 Prozent gewachsen. Leider handelt es sich hier um keinen Einzelfall: Seit 1991 ist die rheinland-pfälzische Wirtschaft um 11 Prozentpunkte weniger gewachsen, als die gesamtdeutsche Wirtschaft. Das hängt sicherlich auch damit zusammen, dass die industrielle Entwicklung, die Quote der Betriebsgründungen, die Selbstständigenquote sowie die Ausrüstungsinvestitionen der Unternehmen in Rheinland-Pfalz teilweise deutlich unter dem Bundesdurchschnitt liegen. Statistische Auswertungen zu diesen Fakten finden sie hier. Um der beschriebenen negativen wirtschaftlichen Entwicklung in Rheinland-Pfalz entgegenzutreten, bedarf es einer Wirtschaftspolitik mit klaren Schwerpunktsetzungen: Die CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz steht für: 1. Initiativen: den bedarfsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, den Ausbau der Breitbandversorgung für Bürger und Unternehmen, Investitionen in Forschung und Entwicklung, die schnelle Bekämpfung des Fachkräftemangels und den Abbau von unverhältnismäßigen Bürokratie- und Verwaltungsvorschriften. Herzliche Grüße, Ihr Martin Brandl, MdL Wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion CDU-Landtagfraktion RheinlandPfalz Kaiser-Friedrich-Straße 3 55116 Mainz Telefon: 06131 - 208 3315 Fax: 06131 - 208 4316 1. Initiativen der CDU-Landtagsfraktion: 1. Antrag der Fraktion der CDU: Erhaltung der Stiftung Rheinland-Pfalz für Innovation Drucksache 16/4939 2. Rede des Abgeordneten Martin Brandl: Landesgesetz für lokale Entwicklungs- und Aufwendungsprojekte (LEAPG) Drucksache 16/4934 Rede Martin Brandl 3. Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Licht: Bereitstellung von zusätzlichen Mitteln in der Infrastruktur Drucksache 16/4810 E-Mail: [email protected] Besuchen Sie uns unter: http://www.cdu-fraktion-rlp.de Referent für Wirtschaft und Infrastruktur: Andreas Unger E-Mail: [email protected] 1 Themen: 1. Initiativen 2. Termine 3. Pressemitteilungen 2. Termine der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz im Wirtschaftsbereich: Vertreter des Landesinnungsverbands des Dachdeckerhandwerks Rheinland-Pfalz zu Besuch in der CDU-Landtagsfraktion: Das Handwerk ist in Rheinland-Pfalz ein bedeutender Wirtschaftsfaktor und leistet einen wichtigen Beitrag für Ausbildung, Beschäftigung und Wohlstand in unserem Land. Die Grundlage für diesen Erfolg ist unter anderem der deutsche Meisterbrief. Er ist ein zentraler Bestandteil des Berufsbildungssystems in Deutschland. Er garantiert eine hohe Ausbildungsquote, sichere und qualitativ hohe Handwerksprodukte und stabile Arbeitsplätze. In enger Abstimmung mit verschiedenen Vertretern des Handwerks setzt sich die CDU-Landtagsfraktion für den Erhalt des deutschen Meisterbriefs als wesentliches Qualitätsmerkmal unseres Ausbildungssystems ein. 2. Termine: Im Gespräch mit den Geschäftsführern der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern: Es gehört zur guten Tradition, dass sich die Vorsitzende der CDULandtagsfraktion Rheinland-Pfalz sowie der Arbeitskreis Wirtschaft der Fraktion in regelmäßigen Abständen mit den Geschäftsführern der rheinland-pfälzischen Industrie-und Handelskammern zu einem offenen Dialog treffen. Bei unserem letzten Treffen ging es vor allem um die Themen: Bekämpfung des Fachkräftemangels, Innovationsförderung, Bürokratieabbau und die Digitalisierung der Wirtschafts- und Arbeitswelt. Insbesondere bei der wahrscheinlich CDU-Landtagfraktion RheinlandPfalz Kaiser-Friedrich-Straße 3 55116 Mainz Telefon: 06131 - 208 3315 Fax: 06131 - 208 4316 E-Mail: [email protected] Besuchen Sie uns unter: http://www.cdu-fraktion-rlp.de Referent für Wirtschaft und Infrastruktur: Andreas Unger größten wirtschaftspolitischen Herausforderung der nächsten Jahre, dem Fachkräftemangel, herrschte Einigkeit, dass wir zeitnah und entschlossen handeln müssen. Wenn es uns jetzt nicht gelingt, die richtigen Weichenstellungen zu vollziehen, ist unser Wohlstand in den nächsten Jahren und Jahrzehnten nicht zu sichern. Die Landesstrategie zur Fachkräftesicherung in Rheinland-Pfalz ist ein grundsätzlich zu begrüßender Ansatz. Ihrer zielgerichteten und unverzüglichen Umsetzung muss allerdings eine höhere Priorität zugemessen werden. E-Mail: [email protected] 2 Themen: 1. Initiativen 2. Termine 3. Pressemitteilungen 3. Pressemitteilungen der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz: 1. Christian Baldauf: Umfrage der Landesregierung zur Energie- und Klimaschutzpolitik Schönreden mit Umfragen hilft nicht weiter 20.5.2015, Nr.154/2015 vollständige Meldung 2. Martin Brandl und Christian Baldauf: Aktuelle Stunde zur Wirtschaftspolitik Wachstum in Rheinland-Pfalz unterdurchschnittlich - das belegt den Handlungsbedarf 29.4.2015, Nr.136/2015 vollständige Meldung 3. Gerd Schreiner: Sondersitzung des Innenausschusses zur Schiersteiner Brücke Wenn hier einer „schludrig“ gearbeitet hat, dann Herr Lewentz! 28.4.2015, Nr. 134/2015 vollständige Meldung 4. Martin Brandl: Auflösung Innovationsstiftung RheinlandPfalz/Berichterstattung Rhein-Zeitung Weder wurde informiert, noch werden die Mittel der Innovation zugutekommen 26.3.2015, Nr. 102/2015 vollständige Meldung 5. Martin Brandl: Aufwertung von innerstädtischen Geschäftsquartieren Quoren für Umlage sorgsam abwägen 25.3.2015, Nr. 101/2015 vollständige Meldung 6. Alexander Licht: Herr Schweitzer und der Hahn/Äußerungen in der Allgemeinen Zeitung Herr Schweitzer verharmlost die dramatische Lage am Hahn 24.3.2015, Nr. 098/2015 vollständige Meldung 3. Pressemitteilungen: CDU-Landtagfraktion RheinlandPfalz Kaiser-Friedrich-Straße 3 55116 Mainz Telefon: 06131 - 208 3315 Fax: 06131 - 208 4316 E-Mail: [email protected] Besuchen Sie uns unter: http://www.cdu-fraktion-rlp.de Referent für Wirtschaft und Infrastruktur: Andreas Unger E-Mail: [email protected] 3
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