Aktuelles Stichwort: Finanzierung von Infrastruktur in Deutschland 26. März 2015: In der aktuellen Diskussion um eine Erhöhung von Investitionen in die Infrastruktur in Deutschland wird über neue Lösungsansätze nachgedacht, wie privates Kapital einbezogen werden kann. Private können Teil der Lösung sein – wenn die Rahmenbedingungen stimmen. Kontakt: Dr. Markus Kirchner Leiter Verbindungsbüro Berlin Stärkung von Investitionen Die Bereitstellung einer modernen Infrastruktur (v. a. Verkehr, Kommunikation, Bildung) ist eine wesentliche Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum. Angesichts knapper öffentlicher Haushalte einerseits, eines hohen Investitionsbedarfs in die öffentliche Infrastruktur andererseits diskutiert die Politik aktuell über neue Lösungsansätze, um diese Investitionen zu stärken. aussetzung sind stabile Einnahmen, die durch Steuern oder Nutzerentgelte gesichert werden. Die damit verbundene Streckung der finanziellen Belastung der öffentlichen Hand schafft keine Schattenhaushalte – im Gegenteil: Von Beginn an besteht für viele Jahre Klarheit über die Finanzlast. Neue Lösungsansätze Bei den nun diskutierten neuen Lösungsansätzen geht es auch Öffentliche vs. private Rentabilität darum, Fehler, die in der VerganDie Bereitstellung öffentlicher Infragenheit teilweise bei Öffentlichstruktur erfolgt klassischerweise über Privaten-Partnerschaften (ÖPP) den Staat und wird mit Haushaltsgemacht wurden (insb. unklare mitteln finanziert (Steuern, Anleihen). Risikoteilung und Vertragswerke) Diese Investitionen entziehen sich zu vermeiden. Sinnvoll ist es, dem betriebswirtschaftlichen Begriff wenn durch großvolumigere der Rentabilität, sie müssen „nur“ Lösungsansätze – Pooling von volkswirtschaftlich rentabel sein. PriInfrastrukturprojekten, Zentralivatwirtschaftliche Investoren müssen sierung von Entscheidungspromit Blick auf ein Projekt aber mit einer zessen – ein Risikotransfer erfolgt, Rendite kalkulieren. von dem beide Seiten profitieren, und damit eine FinanzierungsPrivate als Teil der Lösung lösung gefunden wird, die ökoDie Einbeziehung von Privaten bei nomisch nachhaltig ist. Infrastrukturinvestitionen kann sinnvoll sein, sofern die Rahmenbedingungen stimmen. Nicht-öffentliche Position des Bankenverbandes Partner können Teil der Lösung sein, Die Erhöhung von Investitionen in wenn ein echter Risikotransfer auf sie die öffentliche Infrastruktur ist ein stattfindet. Das Einsammeln von Kapi- wichtiger Schritt für nachhaltiges tal – das in der Tat ausreichend zur Wachstum in Deutschland. Bei der Verfügung steht – genügt nicht. Die Umsetzung und Finanzierung kann Übertragung des unternehmerischen die Einbeziehung von Privaten sehr Risikos kann wichtige Vorteile für die sinnvoll sein. Sie kann zu einer öffentliche Hand bedeuten: Kosteneffizienteren Lösung führen, und Terminsicherheit, eine höhere ersetzt allerdings nicht den Einsatz Effizienz und bessere Qualität. Voröffentlicher Mittel. [email protected] Schlagwörter: Infrastrukturfinanzierung Bundesverband deutscher Banken e. V. Burgstraße 28 10178 Berlin Telefon: +49 30 1663-0 Telefax: +49 30 1663-1399 www.bankenverband.de