Niederschrift

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öffentliche N I E D E R S C H R I F T
VERTEILER:
Körperschaft
: Gemeinde Ellerau
Gremium
: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport, SKS/011/ XI
Sitzung am
: 26.03.2015
Sitzungsort
: Sitzungssaal des Rathauses, Berliner Damm 2, 25479 Ellerau
Sitzungsbeginn
: 19:30
Sitzungsende : 20:47
Öffentliche Sitzung
Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung
Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieser Niederschrift
sind.
Genehmigt und wie folgt unterschrieben:
Vorsitzende/r
: gez.
Bianca Jessen
Schriftführer/in
: gez.
Michael Holstein
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TEILNEHMERVERZEICHNIS
Körperschaft
: Gemeinde Ellerau
Gremium
: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
Sitzungsdatum
: 26.03.2015
Sitzungsteilnehmer
Vorsitz
Jessen, Bianca
Teilnehmer
Gehrmann, Andreas
Habeck, Helmut
Kühn, Hans-Jürgen
Steinhoff, Klaus
Stöver, Regina
Süllau, Fred
Valerius, Christian
Wirtz, Helmut
Verwaltung
für Frau Hansen
für Frau Pätzold
Holstein, Michael
Urban, Eckart
Protokoll
Bürgermeister
Entschuldigt fehlten
Teilnehmer
Hansen, Claudia
Pätzold, Gisela
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VERZEICHNIS DER
TAGESORDNUNGSPUNKTE
Körperschaft
: Gemeinde Ellerau
Gremium
: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
Sitzungsdatum
: 26.03.2015
Öffentliche Sitzung
TOP 1 :
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2 :
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die
Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
TOP 3 :
Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2015
TOP 4 :
Mitteilungen
TOP 4.1 :
Aktion "Saubere Landschaft"
TOP 4.2 :
Freibaderöffnung 2015
TOP 4.3 :
Asylbewerber und Flüchtlinge
TOP 4.4 :
Betreuungskostenpauschale für Asylbewerber
TOP 5 :
Eingaben / Anfragen
TOP 6 :
Sachstandsbericht zu Beschlüssen
TOP 7 :
Raumsituation der VHS: Bericht durch Frau Gildemeister
TOP 8 : A 15/0096
Aufnahme von Asylbewerbern, Asylsuchenden und Flüchtlingen; hier: Antrag SPD
vom 03.03.2015
TOP 9 :
Seniorenausfahrt 2015, Besprechung der Organisation
TOP 10 :
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Einwohnerfragestunde
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TAGESORDNUNGSPUNKTE
Körperschaft
: Gemeinde Ellerau
Gremium
: Ausschuss für Soziales, Kultur und Sport
Sitzungsdatum
: 26.03.2015
TOP 1:
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Vorsitzende Frau Jessen eröffnet die Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, die
anwesenden Gäste sowie die Verwaltungsmitarbeiter und stellt die form- und fristgerechte
Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 9 Mitgliedern fest.
TOP 2:
Beratung und Beschlussfassung zur Tagesordnung sowie Entscheidung über die
Nichtöffentlichkeit einzelner Tagesordnungspunkte
Die Tagesordnung wird mit 9 Ja-Stimmen einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis:
Ja:
Nein:
Enthaltung:
9
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TOP 3:
Genehmigung der Niederschrift vom 12.02.2015
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Die Niederschrift des Ausschusses für Soziales, Kultur und Sport vom 12.02.2o15 wird
genehmigt.
Abstimmungsergebnis:
Ja:
Nein:
Enthaltung:
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TOP 4:
Mitteilungen
TOP 4.1:
Aktion "Saubere Landschaft"
Die Aktion „saubere Landschaft“ wird am kommenden Samstag, den 28.03.2015,
durchgeführt. Treffpunkt ist der Parkplatz am Freibad um 9.00 Uhr. Die Einteilung erfolgt
dann wie in den Vorjahren in 5 Gruppen, die Landwirte stellen 4 Fahrzeuge zum Transport
des eingesammelten Abfalls zur Verfügung. Zum Abschluss gibt es am Freibad-Kiosk eine
kräftige Kartoffelsuppe.
TOP 4.2:
Freibaderöffnung 2015
Es ist vorgesehen, das Freibad wieder am 01. Mai 2015 zu eröffnen. Bei der Eröffnung
erhalten 23 Feuerwehrleute, die im Jahr 2014 eine Beteiligung von mehr als 75 % an
Übungsabenden und Lehrgängen nachweisen konnten, ein kostenlose Jahreskarte bzw.
Familienkarte überreicht. Mit diesem Präsent bedankt sich die Gemeinde für die besonders
hohe Präsenz bzw. Beteiligung.
TOP 4.3:
Asylbewerber und Flüchtlinge
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Der Kreis rechnet für 2015 mit 1.900 aufzunehmenden Personen, das ist nahezu eine
Verdoppelung gegenüber der Prognose vom Dezember 2014. Das Aufnahmesoll
entsprechend der Einwohnerzahl beträgt für Ellerau für das Jahr 2015 demzufolge 43
Personen. Norderstedt muss demnach sogar 544 Personen aufnehmen.
In dem Zusammenhang kann ich berichten, dass mir freiwillig eine Wohnung für
Asylsuchende angeboten worden ist.
TOP 4.4:
Betreuungskostenpauschale für Asylbewerber
Das Land hat mitgeteilt, dass „für Asylsuchende, die über eine Aufenthaltsgestattung nach §
55 des Asylverfahrensgesetzes verfügen und leistungsberechtigt nach dem
Asylbewerberleistungsgesetz sind, deren Ehegattinnen oder Ehegatten sowie deren
minderjährige Kinder, eine Betreuungskostenpauschale in Höhe von 95,00 € pro Quartal und
Person für tatsächlich geleistete Betreuung als freiwillige Leistung des Landes erstattet wird.“
Die Pauschale kann für Personal- und Sachkosten, die im Zusammenhang mit der
tatsächlichen Betreuung der Asylsuchenden anfallen, verwendet werden.
Darüber hinaus soll das ehrenamtliche Engagement bei der dezentralen Betreuung gefördert
werden mit 6,25 € je Quartal und Person. Gefördert werden können zum Beispiel
Aufwandsentschädigungen für tatsächlich entstandene Aufwendungen wie Schulungskosten
oder Fahrtkosten der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.
TOP 5:
Eingaben / Anfragen
Herr Urban verliest einen Antrag des TSV Ellerau zur Nutzung der Erich-Stein-Halle nach
22.00 Uhr. Der Verein möchte die Halle bis 22.30 Uhr nutzen. Sofern sich dagegen im
Ausschuss kein Widerspruch erhebt, wird Herr Urban dies genehmigen. Es gab hiergegen
keinen Widerspruch.
Herr Bihl fragt an, warum im Zuge der Straßenmarkierungsarbeiten nicht auch die
Asphaltkissen in der Königsberger Straße mit markiert wurden. Herr Urban teilt mit, dass dies
vorgesehen ist und noch erfolgen wird.
Herr Kühn fragt an, warum nicht alle Leuchten am Wanderweg leuchten. Herr Urban berichtet
hierzu, dass durch Vandalismus 21 der 22 Straßenleuchten zerstört wurden. Eine
Nachbestellung der Glaseinsätze und Leuchtmittel beläuft sich auf rd. € 4.000, hinzu kommen
die Kosten für das Austauschen. Einige wurden durch noch beim Bauhof eingelagerte
Einsätze ersetzt. Da die Neubeschaffung der Leuchten recht kostspielig ist, sollten diese
durch günstigere Leuchten ersetzt werden. Der Bauausschuss hat bereits Mittel für eine neue
Beleuchtung bewilligt.
Herr Kühn teilt mit, dass ihm bekannt sei, dass in Zinnowitz ähnliche Leuchten verwandt
wurden. Der dortige Elektriker könne Ersatzleuchten günstig anbieten. Dies habe er auch
bereits Herrn Lentfer mitgeteilt. Herr Urban wird diesbezüglich bei Herrn Lentfer nachfragen.
Frau Stöver erkundigt sich nach der Pflege des Kunstrasenplatzes. Wird dieser vom
Hersteller regelmäßig abgezogen? Herr Urban antwortet, dass dies nicht Sache des
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Herstellers sei. Die Pflege wird von Herrn Ahrens wahrgenommen. Dieser zieht den Rasen
einmal die Woche ab.
Lt. Herrn Rohde wurde der Kunstrasen bisher gefühlt 5 Mal abgezogen, also nicht
regelmäßig.
Herr Groth wandte noch ein, dass der Rasenplatz wegen Maulwurfshügel nicht bespielbar
sein soll. Deshalb werde wohl auch verstärkt auf den Kunstrasenplatz ausgewichen. Herr
Rohde regt auch eine regelmäßige Pflege des Rasenplatzes an. Herr Ahrens hatte ihn auf
seine Bitte hin bereits einmal gewalzt.
Die Vereine würden unter bestimmten Voraussetzungen die Pflege des Kunstrasenplatzes
übernehmen.
Herr Valerius berichtet, dass es in der Knud-Hansen-Halle wieder kurzfristig wegen einer
Veranstaltung zu einer Absage kam. Die Vereine wurden hierüber erst drei Wochen vor der
Sperrung informiert. Herr Urban bietet an, dass die Verwaltung in einem Schreiben an
Feuerwehr und Vereine um eine bessere bzw. frühzeitige Koordination der Termine bitten
wird. Der Ausschuss stimmt dem zu.
TOP 6:
Sachstandsbericht zu Beschlüssen
Beschlusskontrollliste:
Die Beleuchtung der Seniorenwohnanlage sollte eigentlich durch die Stadtwerke Quickborn
gereinigt werden. Herr Urban wird sich erkundigen, ob dies zwischenzeitlich erledigt wurde.
Der Geruch in der Erich-Stein-Halle ist weg.
Die Pflege des Kunstrasenplatzes soll mit in die Beschlusskontrollliste aufgenommen werden.
In der Knud-Hansen-Halle wurden 38 Lampen ersetzt als Zwischenlösung vor der LEDUmstellung.
Herr Groth bemängelt, dass die To-Do-Liste nicht bei der Einladung dabei war. Die ist ein
Versäumnis der Verwaltung. Er bittet darum, dass dies abgestellt wird.
TOP 7:
Raumsituation der VHS: Bericht durch Frau Gildemeister
Frau Gildemeister erläutert die Raumsituation der VHS Ellerau. Allein für das bestehende
Angebot an Kursen fehlt es an Räumlichkeiten, für weitere Angebote erst recht. Eine
Darstellung und Erläuterung zur Kurs- und Raumsituation ist dem Protokoll als Anlage 2
beigefügt.
Herr Kühn fragt nach der Definition für den Bildungsauftrag der VHS. Frau Gildemeister
erläutert, dass sich dieser auf alle Bereiche erstreckt.
Herr Kühn merkt an, dass die VHS auch sportliche Angebote vorhalte, welche auch von den
Sportvereinen angeboten werden könnten.
Herr Valerius weist auf eine Vereinbarung zwischen dem Landesverband der
Volkshochschulen und dem Landessportverband hin.
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Es schließt sich eine Diskussion zur Konkurrenz zwischen VHS und Sportvereinen an.
Herr Steinhoff erkundigt sich, welche Bereiche Frau Gildemeister gerne ausbauen würde.
Dies wäre für sie der Sprachbereich. Sie würde gerne Kurse für nordische Sprachen anbieten
sowie auch Sprachunterricht für Flüchtlinge.
Herr Süllau möchte wissen, ob schon in irgendeiner Weise eine Idee für eine
Lösungsmöglichkeit für die Raumsituation bestehe. Laut Frau Gildemeister wäre es natürlich
hervorragend, wenn die Gemeinde ein Gebäude mit vielen Räumen anmieten würde. In der
Realität bestehen aber noch keine konkreten Ideen.
Herr Harms weist darauf hin, dass das Trauzimmer ca. fünfmal im Jahr genutzt wird. Er regt
an, dieses umzurüsten und so für eine Nutzung durch die VHS verfügbar zu machen.
Herr Jodies erinnert daran, dass im Herbst 2013 vermerkt wurde, dass jeweils im März und
September Abstimmungsgespräche zwischen der VHS und den Sportvereinen stattfinden
sollten. Bisher habe es keine Gespräche gegeben.
Frau Jessen schlägt vor, jetzt demnächst einen Termin für das 2. Halbjahr festzulegen bevor
das neue Programm der VHS erstellt wird.
Herr Wehner schlägt den Bau einer Mehrfunktionshalle vor. Mögliche Zwischenlösungen bis
zur Fertigstellung könnte die Nutzung von Räumlichkeiten der Grundschule oder der
Seniorenbegegnungsstätte sein.
Frau Urban verweist auf das Programmheft der VHS. Danach ist die Konkurrenz mit den
Sportvereinen nur marginal. Es sind auch Kurse enthalten, die nicht von den Sportvereinen
angeboten werden. Manche wollen sich auch sportlich betätigen, möchten aber dafür nicht
einem Verein beitreten. Sie betont erneut, dass die VHS eine kommunale Einrichtung sei.
Herr Bihl hält eine Kooperation mit anderen Volkshochschulen für sinnvoll. Außerdem müsse
die VHS ihre Angebote eben eindampfen, wenn die Raumsituation eben keine weiteren
Kurse zulässt.
Herrn Groth ist bekannt, dass ein Laden in der Skandinavienallee aufgeben wird. Vielleicht
könnte dieser in Betracht gezogen werden. Herr Urban wird die Verwaltung bitten dort einmal
nachzufragen und in der nächsten Ausschusssitzung berichten.
Herr Gehrmann hat den Eindruck, die VHS müsse zurückstecken, bis andere Dinge
aufgearbeitet sind.
Herr Harms schlägt die Nutzung der Schulküche vor. Lt. Frau Gildemeister finden dort bereits
Kochkurse statt.
Herr Wirtz ist der Meinung, dass eine Kooperation keine Lösung sei, dass Eindampfen von
Angeboten erst recht nicht. Wenn keine Lösung gefunden werde, wäre dass der Entwicklung
der Kommune abträglich. Es ist intensiv über Räumlichkeiten nachzudenken. Es hätte schon
eine Lösung geben können: die Nutzung der der Räume der ehemaligen VR-Bank. Die sollte
wieder angedacht werden.
Herr Harms fragt an, ob nicht auch Räume im Feuerwehrgebäude genutzt werden könnten.
Frau Jessen bittet darum, das Thema Raumsituation VHS in den Fraktionen zu besprechen.
Die Thematik soll für die nächste Sitzung des Ausschusses wieder auf die Tagesordnung
genommen werden.
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TOP 8:
A 15/0096
Aufnahme von Asylbewerbern, Asylsuchenden und Flüchtlingen; hier: Antrag SPD
vom 03.03.2015
Herr Wirtz erläutert den Antrag der SPD-Fraktion.
Der Ausschuss kommt überein, den Beschlussvorschlag um die Worte „VHS, Kirchen und
weitere“ zu ergänzen.
Beschluss:
Der Bürgermeister wird aufgefordert, kurzfristig mit den in Ellerau aktiven Verbänden,
Vereinen, VHS, Kirchen sowie weitere ein „Gipfelgespräch“ zu führen um festzustellen, mit
welchem ehrenamtlichen Engagement die Gemeinde rechnen kann, wenn Flüchtlinge in
Ellerau aufgenommen werden. Als „Erfahrungsberater“ sollten an diesem Gespräch
Mitarbeiter der Willkommensteams aus Henstedt-Ulzburg und Norderstedt teilnehmen.
Parallel dazu sollen die möglichen Wohnräume in Ellerau von der Verwaltung erfasst werden.
Abstimmungsergebnis:
Ja:
Nein:
Enthaltung:
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Einstimmig beschlossen.
TOP 9:
Seniorenausfahrt 2015, Besprechung der Organisation
Wegen des Abstechers nach Højer bei der Seniorenausfahrt benötigt Herr Reising die
Zeitvorgaben für beide Veranstaltungstage (Anlage ).
Die Abfahrt soll um 08.30 Uhr erfolgen, so dass mit der Ankunft in Højer zwischen 10.30 Uhr
und 11.00 Uhr zu rechnen ist. In Højer sind ca. 1 bis 1 ½ Stunden Aufenthalt eingeplant.
Die Einladung für die Seniorenausfahrt ist als Anlage dem Protokoll beigefügt. Frau Urban
weist daraufhin, dass Teile des Emil-Nolde-Hauses nicht barrierefrei sind. Sie bittet darum,
dass dies mit in die Einladung aufgenommen wird.
Frau Jessen weist darauf hin, dass bei der Anmeldefrist deutlich gemacht wird, dass diese ab
einem bestimmten Zeitpunkt läuft.
Für die Busbegleitung erklären sich vorab folgende Ausschussmitglieder bereit:
27.05.
Frau Jessen
03.06.
Frau Stöver
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Herr Kühn
Herr Wirtz
Herr Urban
Herr Habeck
TOP 10:
Einwohnerfragestunde
Herr Jodies fragt an, ob der Termin für die Erneuerung der Abluftanlage für den Modellraum
des SMC Albatros bekannt sei.
Herr Urban antwortet direkt.
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