Große Kreisstadt Görlitz Bekanntmachung zur 13. öffentlichen Sitzung des Stadtrates Sitzungstag: Sitzungsbeginn: Raum: Ort: Donnerstag, 30.04.2015 16:15 Uhr Großer Sitzungssaal Rathaus Untermarkt 6-8, Görlitz Tagesordnung: 1. 2. 3. 4. 5. 5.1 6. 6.1 7. 7.1 7.2 7.3 7.4 7.5 7.6 7.7 7.8 7.9 8. Eröffnung Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse Information gem. § 52 Abs. 5 SächsGemO Fragestunde für Einwohner Vergaben nach VOB/A und VOL/A Vorlage STR/0110/14-19 - Neubau zentraler Busbahnhof in Görlitz, Los 1 - Straßenbau Beschlussfassung über die Annahme von Drittmitteln Vorlage STR/0117/14-19 - Drittmittel Sammelbeschluss lfd. Nr. 83-86 Zeitraum 10.02.21.04.2015 Beschlussfassung Vorlage STR/0086/14-19 - Prüfung künftiger Leitlinien für die städtebauliche Entwicklung und für die Steuerung von Planungsprozessen im Rahmen des Stadtteilentwicklungskonzeptes „Lebendige Mitte“ (SEKo) Vorlage STR/0093/14-19 - Änderung der Gebietsabgrenzung für das Fördergebiet "Aufwertungsgebiet Innenstadt" Vorlage STR/0094/14-19 - Änderung der Gebietsabgrenzung für das Fördergebiet "GründerzeitBrückenpark" Vorlage STR/0111/14-19 - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung des Gehweges an der Stauffenbergstraße Vorlage STR/0112/14-19 - Erhebung von Straßenausbaubeiträgen für die Erneuerung von Straßenbeleuchtungen Vorlage STR/0109/14-19 - Stimmberechtigte Mitgliedschaft der Stadt Görlitz im Kulturkonvent des Kulturraums Oberlausitz-Niederschlesien Vorlage STR/0108/14-19 - Bestellung eines Mitgliedes in den Aufsichtsrat der Europastadt GörlitzZgorzelec GmbH gemäß § 98 Abs. 2 SächsGemO Vorlage STR/0113/14-19 - Ehrung für die Verdienste um die Europastadt Görlitz/Zgorzelec Vorlage STR/0114/14-19 - Bade- und Benutzungsregeln für die Badestellen „Halbinsel“ und „Nordost-Strand“ sowie für den Hundestrand (Deutsch Ossig) und den Windsurfbereich am Berzdorfer See Verschiedenes Siegfried Deinege Oberbürgermeister