24. FORUM DER STAATSANWÄLTINNEN UND STAATSANWÄLTE vom 22. bis 25. Juni 2015 in Walchsee Wahrheitsfindung im Strafprozess Im Focus des 24. Forums der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte steht die Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten bei der Findung der strafprozessualen Wahrheit und deren Entscheidung. Die Urheberschaft der Wahrheit im Prozess ist begehrt. Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Opfervertretung versuchen, das Gericht von „ihrer“ Wahrheit zu überzeugen. Das Forum geht den Chancen und Risiken, die je eigene Wahrheit zur prozessualen „zu machen“ sowie den damit verbundenen Konfliktsituationen nach. Auch die Möglichkeiten und Grenzen richterlicher, staatsanwaltschaftlicher und polizeilicher Wahrheitsfindung werden durch Vorträge dargestellt und in Workshops diskutiert. PROGRAMM: Montag, 22. Juni 2015 ab 12.30 Uhr Mittagessen 14.00 Uhr Begrüßung Drin Brigitte LODERBAUER, Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck Grußworte Stefan MÜHLBERGER, Bürgermeister der Gemeinde Kössen Eröffnung Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Bundesminister für Justiz Musikalische Umrahmung durch die Bläsergruppe der Musikkappelle Kössen Ausgewähltes aus der Literatur dargeboten von Anna GREITER Pause 15.45 Uhr Eröffnungsvortrag Wahrheitsfindung im Strafverfahren - Perspektiven und Einfluss der Gesetzgebung SC Mag. Christian PILNACEK, Bundesministerium für Justiz Pause 17.15 Uhr „Wessen Kind soll die strafprozessuale Wahrheit sein? Wer bestimmt die strafprozessuale Wahrheit? Was fördert, was hindert sie?“ Podiumsdiskussion Hon.-Prof. Dr. Eckart RATZ, Präsident des Obersten Gerichtshofes HR Dr. Werner PLEISCHL, Generalprokurator Dr. Rupert WOLFF, Präsident des Österr. Rechtsanwaltskammertages DI Dr. Matthias RANT, Präsident des Hauptverbandes der allgemein beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs Moderation: Drin Brigitte LODERBAUER 19.00 Uhr ABENDEMPFANG über Einladung des Herrn Bundesministers für Justiz Dienstag, 23. Juni 2015 09.00 Uhr Zu den Bedingungen polizeilicher Sachverhaltsermittlung Oberst HR Dr. Christoph HUNDERTPFUND, Landeskriminalamt Tirol Pause 10.15 Uhr Staatsanwaltschaftliche Wahrheitsfindung LStA Mag. Johann FUCHS, Staatsanwaltschaft Eisenstadt Pause 11.30 Uhr Staatsanwaltschaft im Spannungsfeld zwischen Hierarchie und interner/externer Kontrolle Mag. Friedrich KOENIG, Generalprokuratur 12.30 Uhr Mittagessen 14.30 Uhr Konfliktverteidigung: nützlich für welche Wahrheit? Dr. Wolfgang MORINGER, LL.M., Rechtsanwalt in Linz Pause 15.45 Uhr WORKSHOPS 1. Gruppe „Polizei – Zeugenaussagen und Wahrnehmungsfehler“ Impulsreferat: BezInsp Franz GARBER, Landeskriminalamt Tirol Moderation: Mag. Thomas WILLAM, Staatsanwaltschaft Innsbruck 2. Gruppe „Staatsanwaltschaft Einstellungs- oder Anklagebehörde?“ Moderation: HRin Drin Maria-Luise NITTEL, Staatsanwaltschaft Wien 3. Gruppe „Verteidigung – Das Beste für den Mandanten“ Moderation: Dr. Wolfgang MORINGER, LL.M., Rechtsanwalt in Linz 17.00 Uhr Austausch im Plenum 18.30 Uhr Abendessen 20.30 Uhr GESPRÄCH AM ABEND mit der Personal- und Standesvertretung Mag. Gerhard JAROSCH, Präsident der Vereinigung österreichischer Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Dr. Martin ULRICH, Stellvertreter des Vorsitzenden der Bundesleitung RichterInnen und StaatsanwältInnen in der GÖD Mittwoch, 24. Juni 2015 09.00 Uhr Wie und wie viel Wahrheit kann die richterliche Entscheidung leisten? … aus der Sicht eines Hv-Richters am Landesgericht Dr. Rainer NIMMERVOLL, Landesgericht Linz … aus der Sicht einer Richterin am Oberlandesgericht Maga Caroline LIST, Oberlandesgericht Graz … aus der Sicht des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes Hon.-Prof. Dr. Eckart RATZ, Oberster Gerichtshof Wien 10.30 Uhr Kaffeepause 11.00 Uhr Zur strafprozessualen Wahrheit aus der Sicht einer Volksanwältin Drin Gertrude BRINEK, Volksanwältin 12.00 Uhr Zur Wahrheit von Opfern und Geschädigten MMaga Drin Dina NACHBAUR, Weisser Ring 13.00 Uhr Mittagessen 17.00 Uhr WORKSHOPS Austausch im Plenum 19.00 Uhr Abendessen 20.30 Uhr MUSIK AM ABEND Jazzduo Clemens EBENBICHLER und Gösta MÜLLER Donnerstag, 25. Juni 2014 09.00 Uhr Strafprozessuale Wahrheit aus der Sicht der Lehre o. Univ.-Prof. Dr. Klaus SCHWAIGHOFER, Universität Innsbruck Pause 10.15 Uhr Perspektiven der Wahrheit aus journalistischer Sicht Manfred SEEH, Tageszeitung „Die Presse“ 11.30 Uhr Der Beitrag der Gerichtsmedizin zur Wahrheitsfindung a. Univ.-Prof. Dr. Walter RABL, Stv. Direktor des Instituts für Gerichtliche Medizin der Medizinischen Universität Innsbruck 12.30 Uhr RESÜMEE mit Bildern von LStA Dr. Wilfried SIEGELE, Staatsanwaltschaft Feldkirch 13.00 Uhr Abschließendes Mittagessen Im Anschluss an die Vorträge wird jeweils Gelegenheit für Diskussion geboten.
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