Programm des Forums der StaatsanwältInnen 17 KB

24. FORUM
DER
STAATSANWÄLTINNEN UND STAATSANWÄLTE
vom 22. bis 25. Juni 2015
in Walchsee
Wahrheitsfindung im Strafprozess
Im Focus des 24. Forums der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte steht die
Mitwirkung der Verfahrensbeteiligten bei der Findung der strafprozessualen Wahrheit
und deren Entscheidung.
Die Urheberschaft der Wahrheit im Prozess ist begehrt. Staatsanwaltschaft, Verteidigung und Opfervertretung versuchen, das Gericht von „ihrer“ Wahrheit zu
überzeugen. Das Forum geht den Chancen und Risiken, die je eigene Wahrheit zur
prozessualen „zu machen“ sowie den damit verbundenen Konfliktsituationen nach.
Auch die Möglichkeiten und Grenzen richterlicher, staatsanwaltschaftlicher und
polizeilicher Wahrheitsfindung werden durch Vorträge dargestellt und in Workshops
diskutiert.
PROGRAMM:
Montag, 22. Juni 2015
ab 12.30 Uhr
Mittagessen
14.00 Uhr
Begrüßung
Drin Brigitte LODERBAUER, Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft
Innsbruck
Grußworte
Stefan MÜHLBERGER, Bürgermeister der Gemeinde Kössen
Eröffnung
Dr. Wolfgang BRANDSTETTER, Bundesminister für Justiz
Musikalische Umrahmung durch die Bläsergruppe der Musikkappelle
Kössen
Ausgewähltes aus der Literatur dargeboten von Anna GREITER
Pause
15.45 Uhr
Eröffnungsvortrag
Wahrheitsfindung im Strafverfahren - Perspektiven und Einfluss
der Gesetzgebung
SC Mag. Christian PILNACEK, Bundesministerium für Justiz
Pause
17.15 Uhr
„Wessen Kind soll die strafprozessuale Wahrheit sein?
Wer bestimmt die strafprozessuale Wahrheit?
Was fördert, was hindert sie?“
Podiumsdiskussion
Hon.-Prof. Dr. Eckart RATZ, Präsident des Obersten Gerichtshofes
HR Dr. Werner PLEISCHL, Generalprokurator
Dr. Rupert WOLFF, Präsident des Österr. Rechtsanwaltskammertages
DI Dr. Matthias RANT, Präsident des Hauptverbandes der allgemein
beeideten und gerichtlich zertifizierten Sachverständigen Österreichs
Moderation: Drin Brigitte LODERBAUER
19.00 Uhr
ABENDEMPFANG
über Einladung des Herrn Bundesministers für Justiz
Dienstag, 23. Juni 2015
09.00 Uhr
Zu den Bedingungen polizeilicher Sachverhaltsermittlung
Oberst HR Dr. Christoph HUNDERTPFUND, Landeskriminalamt Tirol
Pause
10.15 Uhr
Staatsanwaltschaftliche Wahrheitsfindung
LStA Mag. Johann FUCHS, Staatsanwaltschaft Eisenstadt
Pause
11.30 Uhr
Staatsanwaltschaft im Spannungsfeld zwischen Hierarchie und
interner/externer Kontrolle
Mag. Friedrich KOENIG, Generalprokuratur
12.30 Uhr
Mittagessen
14.30 Uhr
Konfliktverteidigung: nützlich für welche Wahrheit?
Dr. Wolfgang MORINGER, LL.M., Rechtsanwalt in Linz
Pause
15.45 Uhr
WORKSHOPS
1. Gruppe „Polizei – Zeugenaussagen und Wahrnehmungsfehler“
Impulsreferat: BezInsp Franz GARBER, Landeskriminalamt Tirol
Moderation: Mag. Thomas WILLAM, Staatsanwaltschaft Innsbruck
2. Gruppe „Staatsanwaltschaft Einstellungs- oder Anklagebehörde?“
Moderation: HRin Drin Maria-Luise NITTEL, Staatsanwaltschaft Wien
3. Gruppe „Verteidigung – Das Beste für den Mandanten“
Moderation: Dr. Wolfgang MORINGER, LL.M., Rechtsanwalt in Linz
17.00 Uhr
Austausch im Plenum
18.30 Uhr
Abendessen
20.30 Uhr
GESPRÄCH AM ABEND
mit der Personal- und Standesvertretung
Mag. Gerhard JAROSCH, Präsident der Vereinigung österreichischer
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte
Dr. Martin ULRICH, Stellvertreter des Vorsitzenden der Bundesleitung
RichterInnen und StaatsanwältInnen in der GÖD
Mittwoch, 24. Juni 2015
09.00 Uhr
Wie und wie viel Wahrheit kann die richterliche Entscheidung
leisten?
… aus der Sicht eines Hv-Richters am Landesgericht
Dr. Rainer NIMMERVOLL, Landesgericht Linz
… aus der Sicht einer Richterin am Oberlandesgericht
Maga Caroline LIST, Oberlandesgericht Graz
… aus der Sicht des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes
Hon.-Prof. Dr. Eckart RATZ, Oberster Gerichtshof Wien
10.30 Uhr
Kaffeepause
11.00 Uhr
Zur strafprozessualen Wahrheit aus der Sicht einer Volksanwältin
Drin Gertrude BRINEK, Volksanwältin
12.00 Uhr
Zur Wahrheit von Opfern und Geschädigten
MMaga Drin Dina NACHBAUR, Weisser Ring
13.00 Uhr
Mittagessen
17.00 Uhr
WORKSHOPS
Austausch im Plenum
19.00 Uhr
Abendessen
20.30 Uhr
MUSIK AM ABEND
Jazzduo Clemens EBENBICHLER und Gösta MÜLLER
Donnerstag, 25. Juni 2014
09.00 Uhr
Strafprozessuale Wahrheit aus der Sicht der Lehre
o. Univ.-Prof. Dr. Klaus SCHWAIGHOFER, Universität Innsbruck
Pause
10.15 Uhr
Perspektiven der Wahrheit aus journalistischer Sicht
Manfred SEEH, Tageszeitung „Die Presse“
11.30 Uhr
Der Beitrag der Gerichtsmedizin zur Wahrheitsfindung
a. Univ.-Prof. Dr. Walter RABL, Stv. Direktor des Instituts für
Gerichtliche Medizin der Medizinischen Universität Innsbruck
12.30 Uhr
RESÜMEE mit Bildern von LStA Dr. Wilfried SIEGELE,
Staatsanwaltschaft Feldkirch
13.00 Uhr
Abschließendes Mittagessen
Im Anschluss an die Vorträge wird jeweils Gelegenheit für Diskussion geboten.