PfA Praktikerforum Arbeits- und Wirtschaftsrecht GmbH Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Erfahren Sie das Wichtigste zu: Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit ■ ■ ■ ■ Häufige Kurzerkrankung Langandauernde Erkrankung Dauerhafte Leistungsunfähigkeit Erhebliche krankheitsbedingte Leistungsminderung Die krankheitsbedingte Kündigung vor dem Arbeitsgericht ■ ■ ■ ■ ■ ■ ■ Drei-Stufen-Prüfung des Bundesarbeitsgerichts Negativer Gesundheitsprognose Betrieblichen Beeinträchtigungen/Entgeltfortzahlungskosten Interessenabwägung Beweislastverteilung Die Bedeutung ärztlicher Bescheinigungen - auch mit Auslandsbezug. Low-Performance Besondere Fallgruppen der Kündigung wegen Krankheit ■ ■ ■ ■ ■ ■ Alkoholismus und Drogenabhängigkeit - Problematik des einmaligen Rückfalls Psychische Erkrankungen des Arbeitnehmers Kündigung wegen eines Glaubenskonflikts HIV-Infektion Inhaftierung des Arbeitnehmers Eignungsmängel Betriebliches Eingliederungsmanagement ■ ■ ■ ■ Einführung, Anwendung und Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement Die Pflichten des Arbeitgebers und ihre Grenzen Kontrollrechte des Betriebsrates Rechtsfolgen der Nichtdurchführung Besondere Probleme der krankheitsbedingten Kündigung ■ ■ ■ ■ ■ Unwirksamkeit einer personenbedingten Kündigung wegen Diskriminierung Urlaubsabgeltung bei langjähriger Krankheit / Ausschlussfristen Wiedereinstellungsanspruch Sonderkündigungsschutz (Schwerbehinderter bzw. tarifvertraglich unkündbare Arbeitnehmer) Rückgabe des Dienstwagens? Beteiligungsrechte und Handlungsmöglichkeiten des Betriebsrats Checklisten; Musterbeispiele; aktuelle Rechtsprechung Zum Thema: Fehlzeiten und Krankenstände von Mitarbeitern führen nicht nur in wirtschaftlich schweren Zeiten zu enormen Problemen für Unternehmen. Insbesondere Fehlzeiten wegen häufiger Kurzerkrankungen verursachen finanzielle Belastungen, hohe Kosten und erhebliche Betriebsablaufstörungen. Hinzu kommt der praktisch unerschütterliche Beweiswert einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung, an dem das Bundesarbeitsgericht bisher kaum gerüttelt hat. Doch hat nicht jede ärztliche Bescheinigung den gleichen Beweiswert! Zu denken ist hier insbesondere an ärztliche Bescheinigungen während der Urlaubszeit. Die Kündigung wegen Krankheit des Arbeitnehmers steht daher weiterhin im Mittelpunkt betrieblicher Diskussionen. Oftmals bleibt allein der Ausweg über die Neben Grundsatzurteilen werden die Referenten insbesondere folgende Urteile aus der neueren Rechtsprechung zur krankheitsbedingte Kündigung. Das krankheitsbedingten Kündigung behandeln: Kündigungsschutzgesetz sagt aber über Anspruch auf Jahresurlaub trotz Krankheit die Voraussetzungen der krankheitsbeBAG , EuGH dingten Kündigung, dem wichtigsten Kündigung wegen häufiger Kurzerkrankungen BAG Fall der personenbedingten Kündigung, Wirksame krankheitsbedingte Kündigung – negative Gesundheitsprognose wenig aus. BAG Krankheitsbedingte Kündigung wegen dauerhafter Arbeitsunfähigkeit BAG Krankheitsbedingte Kündigung wegen Alkoholismus LAG Berlin-Brandenburg Krankheitsbedingte Kündigung - Weiterbeschäftigung auf freiem Arbeitsplatz BAG Krankheitskündigung und leidensgerechter Arbeitsplatz BAG Sozialauswahl und krankheitsbedingte Ausfallzeiten BAG Betriebliches Eingliederungsmanagement – (Keine) Wirksamkeitsvoraussetzung für die krankheitsbedingte Kündigung BAG Durchführung des betrieblichen Eingliederungsmanagement (BEM) auch ohne Betriebsrat BAG Kündigung schwerbehinderter Arbeitnehmer ohne Zustimmung des Integrationsamtes BAG Mitteilung von Unterhaltsverpflichtungen iRd §102 BetrVG bei Krankheitskündigung LAG Berlin-Brandenburg Kündigung bei Nichtanzeige der Arbeitsunfähigkeit LAG Köln Verspätete Krankmeldungen als (wirksamer) Kündigungsgrund LAG Hessen Vorlage des Attests am ersten Tag der Krankheit BAG Rückgabe des Dienstwagens nach sechs Wochen Krankheit? BAG Urlaubsabgeltung nach Krankheit fällt unter Ausschlussfristen BAG Beweiswert ausländischer ärztlicher Bescheinigungen BAG Vorgetäuschte oder angedrohte Arbeitsunfähigkeit BAG Krankheitsbedingte Kündigung und AGG BAG Außerordentliche krankheitsbedingte Kündigung BAG Krankheitsbedingte Kündigung von Betriebsratsmitgliedern BAG Arbeitsunfähigkeit und Schichtarbeit BAG nehmers zu verschaffen. In einer Vielzahl von Entscheidungen hat das Bundesarbeitsgericht zu den Grundvoraussetzungen der Kündigung wegen Krankheit Stellung genommen und konkrete Einzelfragen beantwortet, die für die tägliche betriebliche Praxis von erheblicher Bedeutung sind. Nur in Kenntnis dieser Vorgaben des Gesetzgebers lässt sich das Vorhaben einer krankheitsbedingten Kündigung vernünftig angehen. Insbesondere die vorherige sorgfältige Dokumentation der Fehlzeiten ist von großer Bedeutung. Ein „Lotteriespiel“ ist die krankheitsbedingte Kündigung keineswegs, auch wenn sie von vielen Leidgeprüften in der Praxis als solche empfunden wird. Brandaktuell ist auch das höchstrichterliche Urteil zur Vorlage der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung. Für Arbeitgeber ist das ein klarer Fortschritt. Für Personalleiter und Betriebsräte ist die genaue Kenntnis der neuesten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur ordnungsgemäßen Erfüllung ihrer Aufgaben unumgänglich. Sie sollten die Möglichkeit wahrnehmen, sich für ihre tägliche Praxis die aktuellsten Informationen über Chancen und Grenzen einer Kündigung wegen Krankheit des Arbeit- Allgemeine organisatorische Hinweise: Teilnehmerkreis Das Seminar richtet sich sowohl an Arbeitgeber, Personalverantwortliche als auch an Betriebs- bzw. Personalräte und Mitglieder der SBV. Die im Seminar vermittelten Kenntnisse sind gem. § 37 Abs. 6 BetrV / § 46Abs. 6 BPersVG erforderlich. Veranstaltungsablauf Der Seminarbeginn ist bei allen Veranstaltungsterminen für 9.00 Uhr vorgesehen und mit einem Begrüßungskaffee ab 8.45 Uhr vor unserem jeweiligen Tagungsraum verbunden. Die Veranstaltungen werden für ein gemeinsames Mittagessen und zwei Kaffeepausen unterbrochen. Das Seminarende ist jeweils für 17.00 Uhr vorgesehen. Seminargebühren Die Seminargebühr für diese Veranstaltungen beträgt nur € 390,00 zzgl. MwSt. Im Seminarpreis enthalten ist das Mittagessen, die Tagungsgetränke, die Kaffeepausen sowie die umfangreichen Seminarunterlagen. Übernachtung im Tagungshotel Sollten Sie in unserem Tagungshotel übernachten wollen, kümmern wir uns gerne um die Reservierung und die Buchung eines Zimmers zu unseren günstigen Sonderkonditionen. Ihre Referenten RAin Katharina Pfenninger Fachanwältin für Arbeitsrecht in Heidelberg Frau Rechtsanwältin Katharina Pfenninger ist Fachanwältin für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Heidelberg. Neben dem individuellen Arbeitsrecht wie z.B. die Gestaltung von Arbeitsverträgen, die Beratung und Vertretung bei Streitigkeiten rund um den Ausspruch von Kündigungen, die Geltendmachung von Provisionsansprüchen und Lohnansprüchen, sowie die Klärung von Fragen rund um Mutterschutz und Elternzeit, bildet auch das kollektive Arbeitsrecht einen Schwerpunkt ihrer anwaltlichen Tätigkeit. Sie berät Arbeitgeber und Arbeitnehmer und vertritt diese in allen gerichtlichen Angelegenheiten. RA Dr. Michael Tillmann Fachanwalt für Arbeitsrecht in Köln Herr Dr. Michael Tillmann ist Rechtsanwalt mit eigener Kanzlei in Köln. Im Rahmen seiner anwaltlichen Tätigkeit berät er sowohl Arbeitgeber und Arbeitnehmer als auch Betriebsräte in allen Fragen und Belangen des individuellen und kollektiven Arbeitsrechts und vertritt deren Interessen auch bundesweit vor Gericht. Neben der Gestaltung und Überprüfung von Arbeitsverträgen und der Optimierung bestehender Verträge zählen auch die Beratung bei Beendigung von Arbeitsverhältnissen, Aufhebungs- und Abwicklungsverträge und Kündigungen zu seinen Aufgaben. Darüber hinaus veröffentlicht Herr Dr. Tillmann regelmäßig zu arbeitsrechtlichen Themen und ist ein geschätzter und gefragter Dozent für Arbeitsrechts-Seminare. Dr. Heiko Peter Krenz Fachanwalt für Arbeitsrecht in Berlin Herr Rechtsanwalt Dr. Heiko Peter Krenz ist Fachanwalt für Arbeitsrecht mit eigener Kanzlei in Berlin. Um den Blick für die Sichtweise der jeweiligen Gegenseite nicht zu verlieren, berät er sowohl Unternehmen als auch Betriebs-, Personalräte, Arbeitnehmer, Führungskräfte und Organvertreter in allen Gebieten des Arbeitsrechts. Herr Dr. Krenz ist spezialisiert auf die Begleitung von Interessenausgleichs- und Sozialplanverhandlungen im Rahmen von Unternehmensumstrukturierungen. Daneben gehört die Beratung zum Betriebsverfassungsrecht und Personalvertretungsrecht zu seinem Tätigkeitsbereich. Ein weiter Schwerpunkt ist die Beratung beim Abschluss von Aufhebungsverträgen und das Führen von Kündigungsschutzprozessen. Darüber hinaus ist Herr Dr. Krenz ein erfahrener und geschätzter Referent für arbeitsrechtliche Seminare. Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Donnerstag, den 18. Juni 2015, in Hamburg im Hotel Hamburg Hafen Das direkt am Hamburger Hafen gelegene 4-Sterne-Haus ist bekannt für seinen individuellen Service und das besondere Ambiente. Die im obersten Stockwerk gelegenen Veranstaltungsräume bieten einen einmaligen Ausblick über den Hamburger Hafen. Das moderne Hotel verfügt über 380 geräumige und komfortabel eingerichtete Zimmer. Die verkehrsgünstige Lage macht das Haus zum idealen Veranstaltungsort. Kategorie: 4 Sterne Hotel Hafen Hamburg Seewartenstraße 9 20459 Hamburg Tel.: 040 / 31 11 30 Fax: 040 / 3111 370 601 Mittwoch, den 02. September 2015, in Düsseldorf im Leonardo Hotel Königsallee Die exklusive Lage Ihres Tagungshotels– direkt am Prachtboulevard „Königsallee“ - ist der ideale Ausgangspunkt für berufliche und private Aufenthalte. In direkter Umgebung liegt das Banken– und Geschäftsviertel sowie die bekannte historische Altstadt. Das Holiday Inn Düsseldorf City CentreKönigsallee gilt als eine der er sten Hoteladr essen Düsseldorfs. Kategorie: 4 Sterne Leonardo Hotel Düsseldorf Königsallee Graf-Adolf-Platz 8-10 40213 Düsseldorf Tel.: 0211 / 3848-0 Fax: 0211 / 3848-390 Dienstag, den 29. September 2015, in Berlin im NH Berlin Alexanderplatz Genießen Sie Ihren Aufenthalt am Rande der Hektik Inmitten des pulsierenden Lebens der Metropole, im dynamischen Stadtteil Friedrichshain unweit von Berlin-Mitte gelegen, heißt Sie das NH Berlin-Alexanderplatz her zlich willkommen. Hier genießen Sie allen Komfort und befinden sich direkt am Puls der kulturellen Hochburg Berlin. Kategorie: 4-Sterne NH Berlin Alexanderplatz Landsberger Allee 26 10249 Berlin Tel.: 030 / 4226130 Fax: 030 / 2613300 Veranstaltungsorte und Termine im Überblick: Dienstag, den 27. Oktober 2015, in München im Eden Hotel Wolff Das 4-Sterne Eden Hotel Wolff ist stolz auf eine lange Tradition der Gastfreundschaft. Seit mehr als 100 Jahren begrüßt das Haus seine Gäste inmitten von München. Die zentrale Lage unseres First Class Hauses gegenüber dem Hauptbahnhof mit Anbindung an alle öffentlichen Verkehrsmittel und den Shuttlebus vom und zum Flughafen macht es für Gäste zu einem idealen Ausgangspunkt für ihren Münchenbesuch. Die schönsten Sehenswürdigkeiten der bayerischen Landeshauptstadt sind zu Fuß zu erreichen. Kategorie: 4 Sterne EDEN HOTEL WOLFF Arnulfstraße 4 80335 München Telefon: (089) 55 11 5-0 Telefax: (089) 55 11 5-555 Donnerstag, den 19. November 2015, in Hildesheim im Novotel Hildesheim Das moderne 4-Sterne-Hotel Novotel Hildesheim befindet sich in einem denkmalgeschützten, historischen Gebäude und verfügt über einen ruhigen Innenhof für entspannte Momente. Es stehen Elf modern ausgestattete Veranstaltungsräume zur Verfügung. Ein freundliches Serviceteam schafft unauffällig eine angenehme und entspannte Arbeitsatmosphäre und zum Lunch erwarteten Sie Spezialitäten der mediterranen Küche. Die hellen und geräumigen Zimmer bieten mit ihrer ausgezeichneten Ausstattung modernsten Komfort. Kategorie: 4-Sterne Novotel Hildesheim Bahnhofsallee 38 31134 Hildesheim Tel.: 05121 / 17170 Fax: 05121 / 1717700 Donnerstag, den 03. Dezember 2015, in Mannheim im Park Inn Mannheim Das im Frühjahr 2007 komplett renoviert 4-Sterne Hotel Park Inn by Radisson Mannheim heißt Sie in Mannheim neben dem Luisenpark herzlich willkommen. Die zentrale aber sehr ruhige Lage macht es zu einem idealen Tagungsort. Modern ausgestattet Tagungsräume und eine kompetente Tagungsbetreuung gewährleisten ein ruhiges und entspanntes Arbeiten. Kategorie: 4 Sterne Hotel Park Inn by Radisson Mannheim Am Friedensplatz 1 68165 Mannheim Tel.: 0621 / 976 700 Fax: 0621 / 97670 1670 Die neueste Rechtsprechung zur Kündigung des Arbeitnehmers wegen Krankheit Seminaranmeldung für (bitte ankreuzen): Donnerstag, den 18. Juni 2015, in Hamburg im Hotel Hamburg Hafen Mittwoch, den 02. September 2015, in Düsseldorf im Leonardo Hotel Königsallee Dienstag, den 29. September 2015, in Berlin im NH Berlin Alexanderplatz Dienstag, den 27. Oktober 2015, in München im Eden Hotel Wolff Donnerstag, den 19. November 2015, in Hildesheim im Novotel Hildesheim Donnerstag, den 03. Dezember 2015, in Mannheim im Park Inn Mannheim Anmeldung bitte ausfüllen und an: 0 22 34 - 69 43 45 faxen Name / Vorname Abteilung / Position Firma / PfA-Card Nr. Straße / Postfach PLZ / Ort Telefon / Telefax E-Mail ohne Übernachtung mit Übernachtung von bis Nichtraucher Raucher Ich möchte Informationen zu Inhouse-Seminaren. Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf. Seminarthema Unterschrift Datum Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name Position Falls Sie noch Fragen haben, wird Ihnen unser Serviceteam gerne behilflich sein. Tel.: 0 22 34 / 69 45 25 Postfach 4132 50217 Frechen E-Mail: [email protected] Internet: www.pfa-arbeitsrecht.de
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