dtb – Datenschutz- und Technologieberatung 10 Jahre Technologieforum Big Brother und Smart Sister: Denn sie wissen, was du tust! Überwachung im betrieblichen Alltag Seminar für Betriebs- und Personalräte vom 10. bis 12. November 2015 in Berlin SPIROS SIMITIS AWARD SPIROS SIMITIS AWA R D für vorbildlichen Arbeitnehmerdatenschutz 1. Preis Verliehen durch dtb – Datenschutz- und Technologieberatung für vorbildlichen Arbeitnehmerdatenschutz Verleihung erstmals auf dem 10. dtb-Technologieforum Mehr Informationen unter www.dtb-kassel.de Peter Schaar Sabine LeutheusserSchnarrenberger www.dtb-kassel.de Günter Wallraff Dr. Christine Hohmann-Dennhardt Prof. Dr. Wolfgang Däubler Prof. Dr. Peter Wedde Eva-Maria Stoppkotte Prof. Dr. Spiros Simitis padeluun Claudia Schick Denn sie wissen, was du tust! Die neuen Technologien vereinfachen unser Leben auch im Beruf: Per GPS-System kann der Logistikunternehmer überprüfen, wo sich sein Lkw-Fahrer gerade befindet, mit Videokameras kann der Chef kontrollieren, ob seine Angestellten die Pausenzeit einhalten, digitale Chips gewähren nicht nur den Zutritt zu bestimmten Firmenräumen, sondern erfassen auch die Arbeitszeiten der Mitarbeiter. Kurzum: Durch zunehmende Technik in Alltag und Beruf ist der einzelne Beschäftigte in seinen Datenschutzrechten gefährdet. Und solange es kein bundesweites Arbeitnehmerdatenschutzgesetz gibt, muss die erste Pflicht der Interessenvertretungen in den Betrieben sein, die Beschäftigten vor unerlaubtem Datenmissbrauch durch die Arbeitgeber zu schützen. und die Mitbestimmungsrechte der betrieblichen Interessenvertreter. In Fachforen kann einzelnen Aspekten auf den Grund gegangen werden. Besonders freuen wir uns, erstmals einen Preis für vorbildlichen Arbeitnehmerschutz im Betrieb zu vergeben – hierfür können sich Betriebs- und Personalräte noch bis zum 21. September 2015 bewerben. Über eure Teilnahme an unserer Veranstaltung freuen wir uns! Mit dem Technologieforum, das in diesem Jahr bereits zum 10. Mal stattfindet, möchten wir das stets wachsende Spektrum des Beschäftigtendatenschutzes beleuchten: An welchen Stellen droht dem einzelnen Mitarbeiter eine Datenschutzverletzung? Wie können Betriebs- und Personalräte reagieren, wenn dem Arbeitgeber die Einhaltung des Beschäftigtendatenschutzes egal ist? Auf unserem dreitägigen Seminar, das wir gemeinsam mit dem DGB, dem Bund-Verlag, dem Verein Digitalcourage / Big Brother Awards und SoliServ veranstalten, informieren Experten aus Wissenschaft, Gewerkschaften und Arbeitspraxis über den Stand des Datenschutzes, die aktuelle Rechtsprechung dtb – Datenschutz- und Technologieberatung Die Jury SPIROS SIMITIS AWA R D für vorbildlichen Arbeitnehmerdatenschutz Datenschutzskandale, bei denen Arbeitgeber ihre Angestellten unerlaubt überwacht oder sensible Mitarbeiterdaten auswertet haben, gab es in der Vergangenheit mehr als genügend. Deshalb möchten der DGB, der Bund-Verlag, der Verein Digitalcourage und die dtb mit dem „Spiros Simitis Award“ ein Zeichen setzen und die vielen positiven Beispiele für gelungenen Arbeitnehmerdatenschutz hervorheben. Mit dem Preis sollen sowohl die gute rechtliche Vertragsgestaltung von Betriebsvereinbarungen als auch die gelungene Praxisorientierung gewürdigt werden. Gibt es solche positiven Beispiele in eurem Betrieb? Dann bewerbt euch für den „Spiros Simitis Award“ 2015! Bitte sendet eine kurze Projektbeschreibung bis zum 21. September 2015 per Post oder E-Mail an die dtb Kassel (Theaterstraße 1, 34117 Kassel, [email protected]). Viel Erfolg! 1. Preis Dr. Christine Hohmann-Dennhardt Vorstandsmitglied der Daimler AG Annelie Buntenbach Mitglied des GBV des Deutschen Gewerkschaftsbundes Dr. Thilo Weichert Datenschutzbeauftragter Schleswig-Holstein Verliehen durch dtb – Datenschutz- und Technologieberatung SPIROS SIMITIS AWA R D 2 0 1 5 Prof. Dr. Peter Wedde Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informa tionsgesellschaft Foto: Sixtus Jetzt bewerben für den „Spiros Simitis Award“ 2015! Monika Heim Betriebsrätin bei Festo AG & Co. KG padeluun Big Brother Award, Digitalcourage e. V. dtb druckt ressourcenschonend: Print kompensiert Id-Nr. 1546076 www.bvdm-online.de Olaf J. Lutz Redakteur „Computer und Arbeit“ Big Brother und Smart Sister: die vier Fachforen Fachforum 1 Dr. Eberhard Kiesche Arbeitnehmerorientierte Datenschutz in der Beratung (AoB), Bremen Personalarbeit Datenschutz in der Personalarbeit - E rgebnisse von repräsentativen Befragungen - Ausgewählte Problembereiche - Big Data in der Personalarbeit? - P ersönlichkeitsprofile in HR ohne Datenschutz? Dr. Constanze Kurz IG Metall Vorstand, Frankfurt Industriearbeit 4.0 am Main und Datenschutz Der Mensch im Mittelpunkt: Wie kommt er dahin? -A ktueller Stand der Diskussion zur Industriearbeit 4.0 - F olgen für Arbeit und Beschäftigung: Risiken und Chancen - E mpirie: Projekte, Forschung, Feldversuche -B etriebsräte als Sensoren für Innovationen Thomas Berger Rechtsanwalt (Arbeits- und Betriebsverfassungsrecht), Berlin Papier-Personalakte und Digitale Personalakte - Datenschutzvorkehrungen - BAG- und LAG-Entscheidungen - Betriebs-/Dienstvereinbarung Monika Heim und Carsten Kemmer Betriebsrat bei Festo AG & Co. KG, Fachforum 2 Moderation: Mattias Ruchhöft Moderation: Olaf J. Lutz Esslingen Industrie 4.0: ein Fallbeispiel - Aktuelle Planungen und Projekte - Exemplarisches Vorgehen des Betriebsrats - Erste Ergebnisse von Projekten - Fazit aus BR-Sicht: Chancen und Risiken, Technikfolgenabschätzung Seminarprogramm Dienstag, 10. November 2015 15.00Kaffeepause 11.00Empfang, Imbiss und Ausgabe der Unterlagen 12.30 Matthias Wilke (Geschäftsführer dtb) Smartes Arbeitsleben, Big Data, Internet der Dinge, Connected Car – wo bleibt der Mensch? 10 Jahre Datenschutzforen der dtb Kassel 13.00Peter Schaar, Vorsitzender der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz (EAID) Stand der EU-Datenschutz-Grundverordnung Datenverarbeitung im Beschäftigungskontext | Grenzüberschreitender Datenverkehr | Bundes- und europaweite Datenschutzkontrolle | Einwilligung, Kollektivverträge 14.00Dr. Stefan Brink, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz Die neue Rechtsprechung des BAG zum Beschäftigtendatenschutz Datenschutzprinzipien aus Sicht der Aufsichtsbehörde | Erforderlichkeitsprüfung | Beweisverwertungsverbot in Kündigungsschutzprozessen | BAG-Entscheidungen (u. a. Spindkontrolle, Torkontrollen, Terrorlisten-Screening) 2 15.30Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Justizministerin a. D., Google-Datenschutzbeirat Datenschutz in der Rechtsprechung des EuGH Vorratsdatenspeicherung (EuGH) | Unabhängigkeit der Datenschutzbehörden | IP-Adresse als personenbezogene Daten (EuGH) | Recht auf Vergessen und Google-Entscheidung vom 13. Mai 2014 16.30Dr. Peter Wedde, Professor für Arbeitsrecht und Recht der Informationsgesellschaft Datenschutz und Personalaktenrecht Gesetzliche Grundlagen, Datenschutz-Problembereiche | Personalaktenrecht | Datenschutzaspekte der Digitalen Personalakte | Aufbewahrungsfristen im Personalbereich 17.30 Ende des ersten Veranstaltungstages 19.30 Abendessen Foto: Harry Schnittger Prof. Dr. Spiros Simitis auf dem Technologieforum 2014 Die Moderatorinnen und Moderatoren Mattias Ruchhöft ist Dipl. Ökonom, Autor und Technologieberater der dtb Kassel, die Betriebs- und Personalräte sowie Unternehmen bei Planung und Einsatz neuer Technik berät. Olaf J. Lutz ist Volljurist mit dem Schwerpunkt Arbeitsrecht und verantwortlicher Redakteur der Fachzeitschrift „Computer und Arbeit“ des Bund-Verlags. Eva-Maria Stoppkotte ist verantwortliche Redakteurin der Zeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“ sowie Juristin mit Schwerpunkt Arbeitsrecht und Mediatorin. Michael Kröll ist Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt am Main und im Bund-Verlag verantwortlicher Redakteur der Zeitschrift „Der Personalrat“. Claudia Schick ist als Fernsehmoderatorin beim Hessischen Rundfunk und Bayerischen Fernsehen (u. a. „Report München“) tätig. Mittwoch, 11. November 2015 9.00 Durchführung von Fachforen (Inhalte siehe oben) 10.30Kaffeepause 12.30 Mittagessen 19.30 Abendessen mit Jubiläumsfeier „10 Jahre dtb – DGB-Forum“ und Award-Verleihung anschl. Spiros Simitis 45 Jahre Datenschutz – 10 Jahre Technologieforum Vom ersten und ältesten Datenschutzgesetz der Welt bis heute 14.00 Berichte aus den Fachforen 14.30 Günter Wallraff, Investigativer Journalist, Schriftsteller Undercover in der Arbeitswelt – Expedition ins Firmeninnere 16.00 padeluun, Big Brother Awards, Digitalcourage e. V. Laudatio Donnerstag, 12. November 2015 Kaffeepause 16.30 Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Universität Bremen, Matthias Wilke, dtb Kassel Projektvorstellung der Juryvorschläge für den „Spiros Simitis Award“ für vorbildlichen Datenschutz im Betrieb 17.30 Wahl des „Spiros Simitis Award“-Gewinners durch die Teilnehmer 9.00 Dieter Hügle, Vorsitzender des Betriebsrats und des Europäischen Betriebsrats von Amcor Flexibles GmbH Beschäftigtendatenschutz aus Sicht des Betriebsrats Anforderungen an den (Europa-)Gesetzgeber | Handlungsmöglichkeiten der Interessenvertretungen im Beschäftigtendatenschutz | Vorbildlicher Beschäftigtendatenschutz aus Sicht des Betriebsrats Fachforum 3 Prof. Dr. Volker Lüdemann Connected Car Professur für Wirtschaftsund Arbeitswelt und Wettbewerbsrecht, Wissenschaftlicher Leiter, Forschungszentrum Energiewirtschaft/Energierecht (fee), Hochschule Osnabrück Lebensretter E-Call und Connected Car - E lektronisches Autokennzeichen - Autonomes Fahren - Lebensretter E-Call - Lösungen im Flottenmanagement -V erwertbarkeit von Daten und Ausblick, Eigentümerschaft Die Stellung des Personalrats im Beschäftigtendatenschutz Reinhard Dankert Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern, Schwerin Datenschutz im Gremium - Rechtliche Vorgaben und praktische Umsetzung - P R-Anspruch auf Arbeitszeitdaten? Online-Kontrolle? - P ersonalrat und Betriebliches Eingliederungsmanagement -V orgaben und Kontrollen der Aufsichtsbehörden Foto: Jonas Rogowski Fachforum 4 9.45 Dr. Linda Nierling, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse (ITAS) Der Mensch in der smarten Arbeitswelt Automatisierung des Geistes | Mobile und entgrenzte Arbeit | Digitale Arbeitsformen | Themen der Zukunft Moderation: Peter Büttgen Referatsleiter bei der Bundes- Eva-Maria Stoppkotte beauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), Bonn Das vernetzte Auto aus Sicht der Datenschutzbehörden - Datenschutzrechtliche Ausgangslage: Gefährdungen - Datenschutzrechtliche Forderungen: u. a. Datenvermeidung, Einwilligung - Datensicherheit und Datenintegrität - Zur Erkennbarkeit von Datenübermittlungen Achim Thannheiser Moderation: Rechtsanwaltskanzlei Thann- Michael Kröll heiser u. Koll., Hannover Rechtliche Handlungsmöglichkeiten der Personalräte bei technischen Kontrolleinrichtungen - Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts - Überwachung in einer neuen Dimension – was Verwaltungssoftware kann - Dringende Anpassungen bei Dienstvereinbarungen zu technischen Kontrolleinrichtungen - Gestaltungsraster für die Praxis 12.00 Podiumsdiskussion Moderation: Claudia Schick 13.15 Mittagsimbiss 14.15Expertengespräche 10.30 Kaffeepause 15.15Tagungsende 11.00 Isabel Eder, Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Abt. Mitbestimmung Big Brother, Smart Sister und Mitbestimmung Betriebsvereinbarung in der virtuellen Arbeitswelt | Compliance und Datenschutz | Zukunft der Mitbestimmung im Wilden Westen 11.30 Roland Wolf, Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Beschäftigtendatenschutz in Deutschland und Europa Wünsche an Mitgliedsunternehmen und Gesetzgeber | Unternehmen und Datensicherheit | IT-Sicherheit Spiros Simitis Award Erstmals wird der „Spiros Simitis Award“ am Mittwoch im Rahmen des Technologieforums verliehen. Die Teilnehmer entscheiden mit und stimmen ab, welchem Betriebsrat der Preis gebührt. Verbunden wird die Preisverleihung mit einer kleinen Feier anlässlich des zehnjährigen Bestehens des Technologieforums. SPIROS SIMITIS AWA R D für vorbildlichen Arbeitnehmerdatenschutz 1. Preis Verliehen durch dtb – Datenschutz- und Technologieberatung dtb | Datenschutz- und Technologieberatung | Theaterstraße 1 | 34117 Kassel Seminar-Anmeldung per Fax (0561) 70 575 71 oder per Mail [email protected] Big Brother und Smart Sister: Denn sie wissen, was du tust!10. bis 12.11.2015, Berlin Die Fachforen laufen parallel Veranstalter Deutscher Gewerkschaftsbund Bundesvorstand Henriette-Herz-Platz 2 10178 Berlin – bitte nur ein Fachforum ankreuzen! Vorname, Name (Teilnehmer 1) Fachforum 1 2 3 4 Vorname, Name (Teilnehmer 2) Fachforum 1 2 3 4 Vorname, Name (Teilnehmer 3) Fachforum 1 2 3 4 Firma Straße/Nr. dtb – Datenschutz- und Technologieberatung Theaterstraße 1 34117 Kassel Informationen Tel.: (0561) 70 575 70 Fax: (0561) 70 575 71 [email protected] www.dtb-kassel.de Termin 10. bis 12. November 2015 Seminarort Scandic Berlin Potsdamer Platz Gabriele-Tergit-Promenade 19, Berlin Seminarkosten 998 Euro Frühbucherrabatt 958 Euro (Anmeldung bis 21.09.2015) PLZ, Ort Tagungspauschale ca. 249 Euro (inkl. Verpflegung) Telefon-Nr. (Durchwahl) Fax-Nr. E-Mail-Adresse Ansprechpartner Hotelreservierung ja nein Nichtraucherzimmer (soweit möglich) Anreise am Vorabend erwünscht Besondere Wünsche (Allergien, Vegetarier, barrierefrei, etc.): Unterkunft ca. 235 Euro (alle Preise zzgl. MwSt.) D er BR/PR hat die Teilnahme der oben genannten Person(en) beschlossen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen habe ich zur Kenntnis genommen. Ich nehme zur Kenntnis, dass die von mir hier angegebenen Daten automatisiert verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben werden. Firma Straße/Hausnr. PLZ, Ort Ort, Datum Unterschrift Die Themen der Veranstaltung erfüllen die vom Bundesarbeitsgericht gestellten Anforderungen an die §§ 37.6 BetrVG, 46.6 BPersVG bzw. der entsprechenden Landespersonalvertretungsgesetze. Außerdem ist die Veranstaltung nach § 96 Abs. 4 SGB IX für die Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung erforderlich. Ihr Arbeitgeber muss Sie daher nach Beschlussfassung im Betriebs- oder Personalrat von Ihrer beruflichen Tätigkeit unter Fortzahlung der Bezüge freistellen und, da auf dem Seminar erforderliche Kenntnisse im Sinne des BetrVG/BPersVG und SGB IX vermittelt werden, die Kosten der Maßnahme gemäß § 40.1 BetrVG (und entsprechend § 44.1 BPersVG und LPersVG; § 96.8 SGB IX) tragen. Bei Fragen rufen Sie uns bitte an: Tel. (05 61) 70 575 70 Auszug aus unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen: Die Seminar- bzw. Tagungsgebühr ist bis zum Seminarbeginn zu begleichen. Falls Sie kurzfristig verhindert sein sollten, müssen wir dem Arbeitgeber Ausfallkosten in Rechnung stellen: Ab 4 Wochen vor Seminarbeginn: 50 % der Kosten, ab 2 Wochen vor Seminarbeginn: 80 % der Kosten. Bei Nichtantritt zu einer Veranstaltung ohne vorherigen Rücktritt von dem Vertrag werden 100 % der Veranstaltungskosten in Rechnung gestellt. Ein kleiner Tipp: Um Ausfallkosten von vornherein zu vermeiden, empfehlen wir, bei der Beschlussfassung einen Ersatzteilnehmer einzubeziehen, der Ihren Seminarplatz bei persönlich oder beruflich bedingter Verhinderung einnehmen kann. www.dtb-kassel.de Titelfoto: Gajus | Fotolia.com Abweichende Rechnungsanschrift DCPAM Wichtige Hinweise für Betriebs-, Personalräte und Schwerbehindertenvertreter
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