-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Info vun “éis Gemeng Fluessweiler”, erausgin vum Schäfferot 1/2015 2. Februar 2015 www.flaxweiler.lu Info 67 ------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ 2 GEMEINDERATSSITZUNG VOM 28. November 2014 Einberufung am 21. November 2014; mitzugestellte Unterlagen: 157 Seiten Anwesend: Bürgermeister WEIRICH Théo, Schöffen JANS-FUSENIG Juliette und LEY Fernand Räte ZAHLEN Jacques, LUDWIG Jean (ab Punkt 4), APEL Ernest, BARTHELMY Roger und SADLER Jean-Marie Sekretär: SCHONS Raymond Zahl der Zuhörer: 2 1) Einnahmeerklärungen 7 Einnahmeerklärungen betr. den Haushalt 2014 in Höhe von insgesamt 413.772,75 € (Verkauf eines gemeindeeigenen Baugrundstücks an KRIER Charles aus Luxemburg 410.500,00 €; Kanzleitaxen 40,00 €; Bankzinsen 61,89 €; Einnahmen aus dem Jagdsyndikat Mensdorf 85,51 €; Einnahmen aus dem mobilen Recyclingzentrum 628,35 €; Mieten 2432,00 €; Einnahmen aus dem technischen Dienst 25,00 €) werden vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 2) Genehmigung von Kostenvoranschlägen betreffend den Neubau von Waldwegen in den Orten “Deichegrued” und “Maxmeiner” Neuanlegung “Deichegrued” Länge: 350 Meter Breite: 3,5 Meter Kostenvoranschlag: 34.960,00 € Neuanlegung “Maxmeiner” Länge: 300 Meter Breite: 3,5 Meter Kostenvoranschlag: 44.965,00 € (einstimmig) 3) Genehmigung eines Kostenvoranschlages betreffend die Erneuerung der Wasserleitung in der “rue Maes” in Gostingen Der Kostenvoranschlag in Höhe von 78.004,28 € wird vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 4) Genehmigung des definitiven Kostenvoranschlages betreffend das neue Kulturzentrum in Flaxweiler Der definitive Kostenvoranschlag in Höhe von 3.673.154,11 € (Anpassung des Index sowie der Mehrwertsteuer) wird vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) Die neu erschienene Broschüre «Geschichtlicher und kultureller Überblick der Gemeinde Flaxweiler», die ihren Niederschlag auf den Geschichtstafeln in den verschiedenen Ortschaften der Gemeinde gefunden hat, wird demnächst gratis an alle Haushalte verteilt. 3 5) Wassersyndikat SIDERE: a) Aufnahme der Gemeinden Bous, Dalheim, Remich, Stadtbredimus und Waldbredimus b) Anpassung der Statuten Die Aufnahme der besagten Gemeinden wird vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) Die diesbezügliche Anpassung der Statuten wird ebenfalls gutgeheissen. (einstimmig) 6) Genehmigung der Forstwirtschaftspläne 2015 Die Förster Thierry DIEDENHOFEN und Eric DIMMER erläutern die Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2015 mit Ausgaben von 257.650,00.- € und Einnahmen von 212.475,00 €. Die Forstwirtschaftspläne für das Jahr 2015 mit einem Mali von 41.175,00 € werden vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 7) Mitteilungen und Diskussionen - Bürgermeister WEIRICH teilt mit, dass die Verkehrverbesserungen in Gostingen (Verlegung der Trasse in der «Burgaass» und Entschärfung der Kreuzung “rue Sangels-rue Buurg“) sowie der Fassadenanstrich mit LED-Aussenbeleuchtung der Kirche in Flaxweiler abgeschlossen sind. - Desweiteren erklärt er, dass der verbleibende gemeindeeigene Bauplatz gelegen “Im Kundel” in Gostingen nochmals, wegen der starken Nachfrage, mittels einer “Soumission cachetée” zum Verkauf ausgeschrieben wird. Im Zusammenhang mit der rezent festgestellten Pestizidverschmutzung des Stausees in Esch-Sauer sowie verschiedener Trinkwasserquellen des Landes, informiert Bürgermeister WEIRICH, dass die zurzeit einzig genutzte Trinkwasserquelle “Lavoir“ in Flaxweiler kontrolliert wurde und dass keinerlei Verunreinigungen festgestellt wurden. 2015 sollen ebenfalls die zurzeit nicht genutzten Quellen “Sëtzen“, “Lampicht“ und Buchholz untersucht werden. Anschliessend in einer nicht öffentlichen ARBEITSSITZUNG Vorbesprechung über den Haushalt 2015 - Meinungsaustausch über die anfallenden Arbeiten im kommenden Jahr. 4 GEMEINDERATSSITZUNG VOM 19. Dezember 2014 Einberufung am 12. Dezember 2014; mitzugestellte Unterlagen: 168 Seiten Anwesend: Bürgermeister WEIRICH Théo, Schöffe LEY Fernand Räte ZAHLEN Jacques, LUDWIG Jean, APEL Ernest, BARTHELMY Roger und SADLER Jean-Marie Sekretär: SCHONS Raymond Abwesend und entschuldigt: Schöffe JANS-FUSENIG Juliette Zahl der Zuhörer: 0 1) Einnahmeerklärungen 9 Einnahmeerklärungen betr. den Haushalt 2014 in Höhe von insgesamt 541.116,70 € (Verkauf eines gemeindeeigenen Baugrundstücks an SCHEUER Claude aus Remich 305.000 €; Kanzleitaxen 145,00 €; Kanzleitaxen aus dem technischen Dienst 8,00 €; Gewerbesteuer 227.000,00 €, Einnahmen aus dem Jagdsyndikat Oberdonven 4.068,67 €, Vergütung des durch die Photovoltaikanlagen erzeugten Stromes 4.068,67 €, Mieten 3095,76 € Einnahmen aus dem technischen Dienst 830,63 €) werden vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 2) Immobiliartransaktion in Gostingen: Gratis-Abtretung im PAP “Am Riedgen” Die Konsorten APEL N., SCHMIT, DONDELINGER-BICHELER, APEL-GOEDERT, NILLES J.-P. HELLERS-ERNSTER, JACQUEMART, und TONDT treten Grundstücke mit einer Gesamtfläche von 32,73 Ar gratis an die Gemeinde ab. Im Zusammenhang mit dem Teilbebauungsplan “Am Riedgen” in Gostingen wurden besagte Grundstücke für öffentliche Infrastrukturen (Regenwasserrückhaltebecken, Bürgersteige u.s.w.) benötigt. Gemäss Artikel 20 des Gemeindegesetzes nimmt Rat APEL nicht an der Abstimmung teil. (einstimmig) 3) Genehmigung des Mietvertrages betreffend das Pfarrhaus in Niederdonven Die Kirchenfabrik aus Niederdonven vermietet der Gemeinde Flaxweiler das Pfarrhaus in Niederdonven für eine monatliche Miete von 800 Euro. Die Gemeinde vermietet das Pfarrhaus dann weiter an das Office Luxembourgeois de l’Accueil et de l’Intégration (OLAI) zwecks Unterbringung von internationalen Schutzsuchenden. (einstimmig) 4) Sozialer Wohnungsbau: Genehmigung des definitiven Projektes betr. Umbau des früheren Schulgebäudes in Beyren Die definitiven Pläne sowie der Kostenvoranschlag von 3.074.536,17 € (Anpassung des Index sowie der Mehrwertsteuer) werden vom Gemeinderat genehmigt. 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (Räte ZAHLEN und SADLER) 5 5) Anpassung der Abfallgebühren Bedingt durch die Anpassung der Tarife des Syndikates SIGRE (+25%) mussten die Jahrespreise für die wöchentliche Leerung der Mülltonnen wie folgt festgelegt werden: Mülltonne 60 Liter (pro Jahr) Mülltonne 80 Liter (pro Jahr) Mülltonne 120 Liter (pro Jahr) Mülltonne 240 Liter (pro Jahr) Müllsack SIGRE (Stück) 150 € 180 € 240 € 420 € 4,15 € (einstimmig) 6) Genehmigung des rektifizierten Haushalts 2014 und des Budgets 2015 der Gemeinde Die Bevölkerung beträgt aktuell 1.920 Einwohner (17.12.2014). Die Pro-Kopf- Verschuldung Ende 2014 beträgt 750,08 €, wobei die Annuitäten 1,54 % der ordentlichen Einnahmen ausmachen. Ende 2015 beträgt du Pro-Kopf-Verschuldung voraussichtlich 683,91 € wobei für die Annuitäten dann 1,51 % der ordentlichen Einnahmen benötigt werden. 18,74 % der Ausgaben werden für Gehälter benötigt (ohne Schulsyndikat Billek). Der Anteil des Syndikats Billek an den ordentlichen Ausgaben beträgt 21,83 %. Für Syndikate insgesamt werden 27,57 % aufgewendet. Die Gewerbesteuer +150 000 € (2015) (ICC – 18,90 %) sowie die Staatszuwendung + 145 000 € (2015) (FCDF – 63,89 %) entsprechen 82,79 % der ordentlichen Einnahmen. Der Haushaltsplan 2015 sieht im ordentlichen Teil Einnahmen in Höhe von 7.361.093,00 und Ausgaben von 6.052.214,00 € vor. Im außerordentlichen Teil betragen die Einnahmen 3.483.493,00 € und die Ausgaben 6.990.483,00 €, so dass im Budget 2015 ein Endüberschuss von 239.716,11 € verbleibt. Im Vordergrund der Ausgaben stehen der Umbau des Kulturzentrums in Flaxweiler (1.000.000 €), der soziale Wohnungsbau mit 6 Wohnungen in Beyren (mit Parkplatz) und 4 Wohnungen in Gostingen (jeweils 1.000.000 €) sowie die Erneuerung der „rue Benert“ in Oberdonven (550.000 €). Darüber hinaus werden folgende Investitionen getätigt u.a.: - Studie zwecks Überarbeitung des Bebauungsplanes (150.000 €) - Erneuerung des Fuhrparks des technischen Dienst (235.000 €) - Aussenanlagen des sozialen Wohnungsbaus in Beyren und Anlegen eines öffentlichen Parkplatzes (250.000 €) - Erneuerung der Feld- und Waldwege (194.500 €) - Renaturierung des Flaxweiler Baches (215.000 €) - Ankauf von Grundstücken (360.000 €) - Renovierung der Kirche in Gostingen (Anstrich sowie Renovierung der Kirchenfenster (200.000 €) - LED-Beleuchtung der Vizinalwege ( Letzte Phase) (60.000 €) - Klimapakt (20.000 €) - Trinkwasserleitungen in der « rue du Relais » und in der « rue Maes » in Gostingen (250.000 €) - Erneuerung von Strassen- und Bürgersteigbelägen in der rue «Puert» (200.000 €) - Instandsetzung der Spielplätze in Flaxweiler, Gostingen und Oberdonven (90.000 €) - Photovoltaikanlagen (40.000 €) - Schutz und Neufassung der Trinkwasserquellen (250.000 €) 6 - Renovierung des Kulturzentrums in Oberdonven (Isolierung sowie neue Heizung und sanitäre Anlagen 300.000 €) - Renovierung des Kulturzentrums in Niederdonven (Isolierung 100.000 €) - Neuer Belag des öffentlichen Platzes in der «rue Puert» in Niederdonven (50.000 €) - Planung resp. Erneuerung des Schulzentrums BILLEK in Dreiborn (236.750 €) Ausserdem wird das Abwassersyndikat SIDEST 515.000 € in die Verbesserung der Kläranlage von Ober- und Niederdonven investieren. Der rektifizierte Haushaltsplan 2014 sieht wie folgt aus: Gewöhnlicher Haushalt Aussergewöhnlicher Haushalt Total der Einnahmen 7.297.051,00 2.018.799,00 Total der Ausgaben 5.259.270,00 3.450.069,00 Überschuss 2.037.781,00 Defizit Überschuss 2013 1.431.270,00 1.831.316,11 Defizit 2013 Gesamtüberschuss 3.869.097,11 Gesamtdefizit Übertrag vom gewöhnlichen in den aussergew. Haushalt Überschuss 2014 -1.431.270,00 +1.431.270,00 2.437.827,11 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (Räte ZAHLEN und SADLER) Der Haushaltsplan 2015 sieht wie folgt aus: Gewöhnlicher Haushalt Aussergewöhnlicher Haushalt Total der Einnahmen 7.361.093,00 3.483.493,00 Total der Ausgaben 6.052.214,00 6.990.483,00 Überschuss 1.308.879,00 Defizit 3.506.990,00 Voraussichtlicher Überschuss 2014 2.437.827,11 Gesamtüberschuss 3.746.706,11 Gesamtdefizit Übertrag vom gewöhnlichen in den aussergew. Haushalt Definitiver Überschuss 733.760,56 -3.506.990,00 239.716,11 5 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen (Räte ZAHLEN und SADLER) +3.506.990,00 7 7) Festlegung der Anzahl der Beamtenposten in den verschiedenen Laufbahnen Gemäss einer grossherzoglichen Verordnung vom 10. August 1992 muss der Gemeinderat, ausgehend von einer theoretischen Anzahl von 10 Posten, einmal pro Jahr die Anzahl der möglichen Posten im „cadre fermé“ der verschiedenen Laufbahnen festlegen: Laufbahn des „Expéditionnaire technique“: Grade 8: 20% de 10 = 2 Grade 8bis: 15% de 10 = 2 Laufbahn des „Rédacteur“: Grade 11: 15% de 10 = 2 begrenzt auf 1 (art. 15 XVII) Grade 12: 15% de 10 = 2 Grade 13: 11% de 10 = 2 (einstimmig) 8) Genehmigung des Vertrages zwecks Anmietung eines Traktors Ein Vertrag zwischen der Gemeinde und Herrn Alphonse Beck betreffend die Miete eines Schleppers für die Dauer von 6 Monaten wird vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 9) Genehmigung des Kostenvoranschlages über den Ankauf eines Auslegermähers Der Kostenvoranschlag in Höhe von 49.910,00 € wird vom Gemeinderat genehmigt. (einstimmig) 10) Mitteilungen und Diskussionen - Bürgermeister WEIRICH teilt mit, dass 2014 102 Baugenehmigungen erteilt wurden, davon 45 für Wohnungen. MANIFESTATIOUNSKALENNER - 07.02.2015 - 07.02.2015 - 08.02.2015 - 18.02.2015 - 21.02.2015 - 21.02.2015 - 21.02.2015 - 22.02.2015 - 27.02.2015 - 07.03.2015 Fuesbal zu Beyren; 21:00 Auer; Festsall Org.: Chorale Beyren Integratiounscafé; 19.00 Auer; Flaxweiler, Café Gemengekeller Org.: Commission d’Intégration Kanner-Fuesmatinee zu Gouschteng; 15:00 Auer; Festsall Org.: Gaart An Heem Gouschteng - Beyren Gebakene Fësch, zu Nidderdonwen; Festsall Org.: Sapeurs Pompiers Niederdonven Buergbrennen zu Uewerdonwen; 19.00 Auer; rue Bénert Org.: Amicale des Sapeurs Pompiers Oberdonven Buergbrennen zu Beyren; 19:00 Auer Org.: Sapeurs Pompiers Buergbrennen zu Nidderdonwen Org.: Club des Jeunes Buergbrennen zu Gouschteng; 19:00 Auer Org.: Sapeurs Pompiers Kéisbuffet à volonté 19.00 Auer; Festsall Nidderdonwen Org.: Chorale Nidderdonwen Cabaret Batter Séiss; 20.00 Auer; Festsall Gouschteng Org.: Chorale Gouschteng 8 - 13.03.2015 - 15.03.2015 - 20.03.2015 - 22.03.2015 - 27.03.2015 - 28.03.2015 - 29.03.2015 - 03.04.2015 - 04.04.2015 - 01.05.2015 - 09.05.2015 Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 20.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 18.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 20.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 18.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 20.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Galaconcert, Festsall, Nidderdonwen Org.: Fanfare Nidderdonwen Theater zu Uewerdonwen: EXPO’séiert; 18.00 Auer; Festsall Org.: Dësch-Tennis Uewerdonwen Gebakene Fësch, zu Nidderdonwen; Festsall Org.: Sapeurs Pompiers Nidderdonwen Integratiounscafé; 19.00 Auer; Flaxweiler, Café Gemengekeller Org.: Commission d’Intégration 1 Mee-Feier, Beyren, Festsall Amicale des Sapeurs Pompiers Beyren Fréijoersconcert, Nidderdonwen, Festsall Org.: Chorales réunies Donven-Fluessweiler Mitteilung unter der Verantwortung der jeweiligen Vereine Offizielle Vorstellung der Broschüre « Geschichtlicher und kultureller Überblick der Gemeinde Flaxweiler » 9 Wasserverbrauch an den öffentlichen Zapfstellen der Gemeinde Flaxweiler ZAPFSTELLE VERBRAUCH 2014 Beyren 3144 m3 Flaxweiler 1037 m3 590 m3 Niederdonven 1831 m3 Oberdonven RECYCLINGZENTER GOSTINGEN - BESUCHERZAHLEN 2014 Monat: Januar Februar März April Mai Juni Juli August September Oktober November Dezember Total: 152 252 204 193 207 215 166 181 226 213 175 209 PAPIERSAMMLUNG 2014 Flaxweiler 19980 Kg Niederdonven, Oberdonven 30350 Kg Gostingen, Beyren 28450 Kg TOTAL: 78780 Kg 10 11 THEMENABEND IN FLAXWEILER Betzdorf Biwer Flaxweiler Grevenmacher Junglinster Manternach Mertert Wormeldingen Mir sichen d’Stroumfréisser bei Iech Doheem! myenergy infopoint Osten @home myenergy gratis Hotline 8002 11 90 26.02.2015 / 19.30 / Flaxweiler Themenabend: Energiesparen im Alltag Energiesparen ist viel mehr als nur ein netter Vorsatz. Hinter diesem Wort verbirgt sich, in Zeiten von Rohstoffknappheit und Klimawechsel, eine Lebensweise. Durch den rücksichtsvollen Umgang mit Energie (Strom, Wärme,…) kann jeder seinen Beitrag für das Wohlergehen künftiger Generationen leisten und ganz nebenbei noch Geld sparen, ohne Einbußen beim Komfort. Centre Culturel de Flaxweiler 1, rue Principale - Flaxweiler 02-06.03.2015 / 9.00-17.00 Aktionswoche: Auf der Suche nach Stromfressern bei Ihnen zuhause Auf Wunsch kommt ein myenergy-Berater zu Ihnen nach Hause und gibt wertvolle Tipps wo und wie Sie Strom und Geld einsparen können. Die Beratung dauert ca. 1 Stunde. Während der Aktionswoche wird Ihnen diese Beratung kostenlos von den Gemeinden Betzdorf, Biwer, Flaxweiler, Grevenmacher, Junglinster, Manternach, Mertert, Wormeldingen und myernergy angeboten. Terminvereinbarung: Rufen Sie ab sofort bei myenergy Hotline 8002 11 90 an. Weider Infos ënnert www.myenergy.lu PROJET COFINANCE PAR L'UNION EUROPEENN 12
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