TenneT Newsletter 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar 11. Ausgabe | 20. April 2015 2 Einführung Liebe Leserinnen und Leser, das Leitungsbauprojekt Wahle-Mecklar schreitet sich in die Verfahren einbringen können und weiter voran: Die zuständigen Genehmigungs- welches die nächsten Schritte sind. behörden in Hannover und Kassel haben im Wir wünschen Ihnen eine interessante Lektüre März die Planfeststellungsverfahren für die und freuen uns auch weiterhin auf einen kons- Leitungsabschnitte C und D eröffnet. Damit be- truktiven Dialog mit Ihnen. Sollten Sie Fragen, findet sich nun die gesamte rund 230 Kilometer Anregungen oder Kritik haben, freuen wir uns lange Leitung Wahle-Mecklar in der Genehmi- von Ihnen zu hören. Wenn Sie den Newsletter gungsphase. abbestellen möchten, schreiben Sie uns eine Mit dieser 11. Ausgabe unseres Newsletters E-Mail. möchten wir Ihnen wichtige Informationen zu den Planfeststellungsverfahren in den Abschnit- Unsere Kontaktdaten finden Sie am Ende des ten C und D zukommen lassen, z.B. wie Sie Newsletters. Walther Hensel Carolin Kürth (Gesamtprojektleitung Planung und Bau) (Referentin für Bürgerbeteiligung) 3 Leitungsabschnitt C startet ins Planfeststellungsverfahren Am 12. März 2015 hat die Niedersächsische Darüber hinaus wird TenneT die Planfeststel- Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr lungsunterlagen ab dem 21. April 2015 für die (NLStBV) das Planfeststellungsverfahren für Dauer der Auslegung auch im Internet unter den Leitungsabschnitt C, vom Umspannwerk dem Link http://genehmigung-hard-lgnihe. Hardegsen bis zur niedersächsisch-hessischen wahle-mecklar.de zur Verfügung stellen. Landesgrenze, eingeleitet. TenneT setzt den begonnenen Dialog auch In Abstimmung mit den beteiligten Städten und Gemeinden finden die TenneT-Bürgersprechstunden wie folgt statt: Stadt/Gemeinde Adresse* Sprechzeiten Gemeinde Rosdorf Donnerstag, 23.04.2015, Gemeindezentrum, Am Plan 1 17:30 - 20:00 Uhr Auf die Eröffnung des Planfeststellungsver- in der Genehmigungsphase fort und bietet fahrens folgt nun das formale Beteiligungs- begleitend zur Auslegung Bürgersprechstun- verfahren: Vom 21. April bis einschließlich 20. den an. Dabei werden Vertreter von TenneT Mai 2015 werden die 19 Ordner umfassenden in den nachfolgend aufgeführten Städten und Planfeststellungsunterlagen in den vom Lei- Gemeinden vor Ort sein und für Informationen Stadt Göttingen Freitag, 24.04. 2015, tungsverlauf berührten Städten und Gemeinden zum Aufbau der Planfeststellungsunterlagen zur Hiroshimaplatz 1-4 9:30 - 12:00 Uhr öffentlich ausgelegt. Dies sind die Städte Har- Verfügung stehen, um somit allen Interessierten degsen, Moringen, Göttingen und Hannoversch den Umgang mit den umfassenden Dokumen- Flecken Bovenden Montag, 27.04.2015, Münden, die Samtgemeinde Dransfeld sowie ten zu erleichtern. Eine vorherige Anmeldung Rathausplatz 1 17:00 - 19:00 Uhr die Gemeinden Friedland, Rosdorf, Staufenberg zur Sprechstunde ist nicht erforderlich. Gemeinde Staufenberg Dienstag, 28.04.2015, Hannoversche Str. 21 17:00 - 19:00 Uhr Samtgemeinde Dransfeld Donnerstag, 30.04.2015, Kirchplatz 1 15:00 - 17:00 Uhr und der Flecken Bovenden. Ab Beginn der Auslage haben Bürger, Bürgeri- An dieser Stelle wird freundlich darauf hinge- nitiativen, Verbände, Gemeinden und Behörden wiesen, dass die angebotenen Sprechstunden die Möglichkeit, die Planfeststellungsunterla- lediglich als Unterstützung bei der Orientierung gen einzusehen und sich bis spätestens zwei in den Unterlagen gedacht sind und somit keine Wochen nach Beendigung der Auslegung, Diskussion und Beantwortung von Fragen zu also bis einschließlich 3. Juni 2015, offiziell zu inhaltlichen oder technischen Aspekten des dem Projekt 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar Projekts erfolgen kann. Abschnitt C zu äußern. *Adresse zum Rathaus, wenn nicht anders angegeben. 4 Leitungsabschnitt D startet ins Planfeststellungsverfahren Peine UW Wahle Niedersachsen Hildesheim Für den rund 65 Kilometer langen hessischen die Städte bzw. Gemeinden Guxhagen, Körle, Abschnitt der Wahle-Mecklar-Leitung, von der Melsungen, Felsberg, Malsfeld, Knüllwald und niedersächsisch-hessischen Landesgrenze bis Morschen, und im Landkreis Hersfeld-Roten- zum Umspannwerk Mecklar, hat das Regie- burg die Gemeinden Alheim, Ludwigsau und rungspräsidium Kassel das Planfeststellungs- Neuenstein. verfahren im März dieses Jahres eröffnet. In Abstimmung mit dem RegierungspräsidiMit Beginn der Genehmigungsphase, hat um Kassel stellt TenneT die Planunterlagen in nun auch das offizielle Beteiligungsverfahren diesem Zeitraum auch im Internet bereit. Dort für den Leitungsabschnitt D begonnen. Im können sie unter http://genehmigung-lg- Zeitraum vom 30. März bis einschließlich 29. nihe-meck.wahle-mecklar.de/ eingesehen April 2015 sind die 20 Aktenordner umfas- werden. senden Planfeststellungsunterlagen in den beteiligten Städten und Gemeinden ausge- Bürger, Bürgerinitiativen, Verbände, Gemein- legt und können dort öffentlich eingesehen den und Behörden haben bis einschließlich werden. Im Landkreis Kassel sind dies die 13. Mai 2015 die Möglichkeit, offiziell zum Gemeinden Niestetal, Kaufungen, Lohfelden Projekt Wahle-Mecklar Abschnitt D Stellung zu und Söhrewald, im Landkreis Schwalm-Eder nehmen. PSKW Erzhausen Netzausbau 380-kV-Leitung Wahle-Mecklar Umspannwerk (UW) Pumpspeicherkraftwerk (PSKW) UW Lamspringe Einbeck Trassenbereich Niedersachsen Abschnitt A Freileitung Abschnitt B Freileitung Erdkabel Abschnitt C Freileitung Erdkabel Trassenbereich Hessen Abschnitt D Freileitung Salzgitter Northeim UW Hardegsen Göttingen Hann. Münden Kassel Hessen Melsungen UW Mecklar Bad Hersfeld 5 Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Planfeststellungsverfahren Im Folgenden sind die wichtigsten Fragen und Antworten zum Planfeststellungsverfahren zusammengestellt. sind Gegenstand der Planfeststellung. Der dies die Niedersächsische Landesbehörde für Planfeststellungsbehörde die eingegange- Landschaftspflegerische Begleitplan, der die Straßenbau und Verkehr in Hannover, in Hes- nen Einwendungen und Stellungnahmen zur Eingriffe in Natur und Landschaft ermittelt, sen das Regierungspräsidium in Kassel. Bearbeitung an TenneT. Im Regelfall werden bewertet und erforderliche Kompensations- TenneT geht darüber hinaus noch einen Schritt die eingereichten Einwendungen und Stellung- Was ist ein Planfeststellungsverfahren? und Ausgleichsmaßnahmen prüft, ist ebenfalls weiter und stellt die Planfeststellungsunterlagen nahmen im Anschluss unter Federführung der Das Planfeststellungsverfahren ist ein Genehmi- Bestandteil dieses umfangreichen Verfahrens. in Abstimmung mit den zuständigen Genehmi- jeweiligen Behörde mit TenneT, den Trägern gungsverfahren, das für Bauvorhaben in gesetz- gungsbehörden für die Dauer der Auslegung öffentlicher Belange und betroffenen Privatper- lich besonders geregelten Fällen durchgeführt Wie können sich Bürger und Träger öffent- auch online zur Verfügung. So kann auch orts- sonen in einem Erörterungstermin diskutiert. wird. Der Neubau der 380-kV-Leitung Wah- licher Belange in das Verfahren einbringen? und zeitunabhängig Einsicht in die Unterlagen Die Entscheidung, ob ein Erörterungstermin le-Mecklar stellt ein solches Vorhaben dar. Als Das Planfeststellungsverfahren sieht eine um- genommen werden. Einen allgemeinen Leitfa- stattfindet oder nicht, obliegt der verfahrens- gesetzliche Grundlage für das Leitungsbaupro- fassende Beteiligung der Bürger und Behörden den zur Orientierung auf der Online-Plattform führende Behörde. jekt gilt u.a. das Energieleitungsausbaugesetz vor. Im Rahmen des gesetzlich vorgesehenen finden Sie auf unserer Wahle-Mecklar-Website (EnLAG), in dem Wahle-Mecklar als eines von Beteiligungsverfahrens werden die Planfest- www.wahle-mecklar.de im Bereich Verfahrens- Wenn alle von dem Bauvorhaben berührten 24 Leitungsbauvorhaben festgeschrieben ist. stellungsunterlagen zur allgemeinen Einsicht stand in der rechten Download-Spalte. Um die öffentlichen und privaten Belange in angemes- Das Planfeststellungsverfahren baut auf den für eine Dauer von vier Wochen in den vom Online-Plattform für Leitungsabschnitt C zu sener Weise gegeneinander abgewogen und Ergebnissen und Hinweisen des vorgelagerten Leitungsbau berührten Städten und Gemein- erreichen, rufen Sie den Link http://genehmi- widerstrebende Interessen bestmöglich ausge- Raumordnungsverfahrens und den von den den ausgelegt. Jeder – sowohl Privatpersonen gung-hard-lgnihe.wahle-mecklar.de auf, zu glichen worden sind, endet das Verfahren mit Behörden vorgegebenen Maßgaben auf. Viele als auch Träger öffentlicher Belange –, der den Unterlagen für Leitungsabschnitt D gelan- dem Planfeststellungsbeschluss. Danach kann Belange werden jedoch im Planfeststellungs- seine Interessen durch das geplante Leitungs- gen Sie unter folgendem Link: http://genehmi- die Projektumsetzung beginnen. verfahren deutlich detaillierter betrachtet und bauvorhaben berührt sieht, hat die Möglichkeit gung-lgnihe-meck.wahle-mecklar.de/. beurteilt, als dies im Raumordnungsverfahren offiziell zu dem Verfahren Stellung zu nehmen. möglich war. Die gesamte technische Planung, Die einzuhaltenden Fristen sowie die Städte Wie geht es nach der öffentlichen fahrens finden Sie schematisch auf der bspw. die Beschreibung der Leitungsausfüh- und Gemeinden, in denen die Planunterlagen Unterlagenauslegung weiter? Projekt-Website www.wahle-mecklar.de rung sowie die Ausweisung von Baustellen- öffentlich ausgelegt werden, legt die planfest- Nach Ende der Unterlagenauslegung und im Bereich Verfahrensstand, am Ende flächen, Zufahrten und Wegenutzungsplänen, stellende Behörde fest. In Niedersachsen ist der Einwendungsfrist übergibt die zuständige des Textbereichs. Den Ablauf des Planfeststellungsver- 6 Kontakt Haben Sie noch Fragen oder Unsere Kollegen im Göttinger Projektbüro Das Kasseler Bürgerbüro erreichen Sie Sollten Sie unseren Newsletter nicht Anregungen? nehmen sich selbstverständlich auch unter den folgenden K ontaktdaten: mehr erhalten wollen, schreiben Sie weiterhin gerne Ihrer Fragen an. Friedrich-Ebert-Str. 79, 34119 Kassel. bitte eine E-Mail an die zuvor genannte Carolin Kürth, Ihre Referentin für Sie erreichen sie wie folgt: Telefon: 0561 5299-7041, Adresse. Bürgerbeteiligung, steht Ihnen unter der Levinstraße 12, 37079 Göttingen. E-Mail: [email protected]. Telefonnummer 0561 5299-7041 oder Telefon: 0551 500 7292-0, per E-Mail an [email protected] Fax: 0921 50740-4014, gerne zur Verfügung. E-Mail: [email protected]. Sprechzeiten: Mittwoch und Donnerstag: 10 bis 18 Uhr und nach Vereinbarung. Impressum TenneT TSO GmbH Bernecker Straße 70 95448 Bayreuth T +49 (0) 921 50740-0 F +49 (0) 921 50740-4095 E [email protected] Verantwortlicher gemäß § 55 Abs. 2 RStV: Ulrike Hörchens Twitter @tennettso Website www.tennet.eu TenneT ist einer der führenden Übertragungsnetzbetreiber in Europa. Mit rund 21.000 Kilometern Hoch- und Höchstspannungsleitungen in den Niederlanden und in Deutschland bieten wir 41 Millionen Endverbrauchern rund um die Uhr eine zuverlässige und sichere Stromversorgung. TenneT entwickelt mit etwa 3.000 Mitarbeitern als verantwortungsbewusster Vorreiter den nordwesteuropäischen Energiemarkt weiter und integriert im Rahmen der nachhaltigen Energieversorgung vermehrt erneuerbare Energien. Taking power further ©TenneT - April 2015
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