Die Migration hat viele Gesichter!

Die Migration hat viele Gesichter!
-AuG, AsylG, FZA, VZAE, VEP
-VEV, VIntA
-PGG, IntG, EMRK
-EG AuG und AsylG
-PolG, StPO
-etc.
E
M
Einwohnerdienste
Migration
F
Fremdenpolizei
Einwohnerdienste,
Migration
-Menschenhandel
-Willkommensgespräche
-Regelung Aufenthalt
-Menschenschmuggel
-Zuzug
Kern-Verlängerung Aufenthalt
und
Fremdenpolizei
(EMF)
-Schattenwirtschaft
-Umzug
-Schengen-Visa
-Verfügungen, Vollzug
-Wegzug
-eBiometrie
petenzen
Kernkom-Zwangsmassnahmen AuG
der
Stadt
Bern
-Zivilstandsereignisse
-Familiennachzug
-EGID/EWID
-GERES/sedex
-etc.
Kerndif-
-IntG
-etc.
fernzierung
-PGG, IntV
-Häusliche Gewalt, KOGE
-etc.
Strategie, Taktik, Kultur, Werte und Ethik
Ott Alexander
23.03.2015
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-AuG, AsylG, FZA, VZAE, VEP
-VEV, VIntA
-PGG, IntG, EMRK
-EG AuG und AsylG
-PolG, StPO
-etc.
E
M
Einwohnerdienste
Migration
-Willkommensgespräche
-Zuzug
-Umzug
-Wegzug
-Zivilstandsereignisse
-EGID/EWID
-GERES/sedex
-etc.
KernKernkomKerndif-
-Regelung Aufenthalt
-Verlängerung Aufenthalt
-Schengen-Visa
-eBiometrie
petenzen
-Familiennachzug
-IntG
-etc.
ferenzierung
F
Fremdenpolizei
-Menschenhandel
-Menschenschmuggel
-Schattenwirtschaft
-Verfügungen, Vollzug
-Zwangsmassnahmen AuG
-PGG, IntV
-Häusliche Gewalt, KOGE
-etc.
Strategie, Taktik, Kultur, Werte und Ethik
Ott Alexander
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Statistikzahlen 2014
Stadt Bern
Kundschaft Frontbereich
109’912
Telefonanrufe
75’630
(Selbsterledigungsgrad = 97%)
Geschäftsvorgänge
(inkl. Haft, Verfügungen und Vernehmlassungen)
10’570
Ott Alexander
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Migrationspolitische Handlungsfelder
Asylsuchende
• Neustrukturierung des Asylbereichs
• Schaffung von Bundeszentren
• Adäquate Unterbringung
• Rasche Verfahren / Rückübernahmeabkommen
• Migrationspartnerschaften und Migrationsdialog
Migrationspolitische Handlungsfelder
Angehörige aus Drittstaaten
• Integrierte Grenzverwaltung (IBM)
> umfasst alle behördlichen Aktivitäten eines Migrations- und Reiseprozesses
• Undokumentierte Migration (Rückkehrhilfe / IOM)
• Integration
> Information und Beratung
> Bildung und Arbeit
> Verständigung und gesellschaftliche Integration
Migrationspolitische Handlungsfelder
Angehörige aus EU-/EFTA-Staaten
Einwohnerzahl in der Schweiz Ende 2013
8’137’689 Personen
1’886’630 ausländische Personen
Nutzen der Steuerungsmöglichkeiten
•
•
•
•
•
Aufenthaltszweck / Bedingungen prüfen
Zuwanderung und Erwerbstätigkeit
Zuwanderung und Sozialleistungsbezug
Klärung des deklarierten und tatsächlichen Aufenthalts
Notwendige Ressourcen schaffen (Kontrolldelikte)
Dimensionen
Stadt Bern
> Jährlich
wächst die Weltbevölkerung um ca. 80 Millionen
Menschen.
> Die Mehrheit der Bevölkerung lebt in Städten.
> Fast 90 Prozent der 2 Milliarden junger Menschen zwischen
12 und 24 jährig weltweit lebt in Entwicklungs- und Schwellenländern.
> Sexuelle Ausbeutung und Zwangsarbeit in Privathaushalten
und in der Privatwirtschaft bringen den Auftraggebern nach
Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) jedes
Jahr 150 Milliarden Dollar ein.
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Stadt Bern
> Gemäss
ILO verdoppelte sich die Zahl der Arbeitssklaven
in Europa in den letzten Jahren auf ca. 60‘000 Männer.
> Betroffen von der Sklaverei sind
55 % Frauen
30 % Männer
15 % Minderjährige
> Täglich überqueren ca. 320‘000 Fahrzeuge die Schweizergrenze und es reisen rund ca. 600‘000 Personen ein.
Ott Alexander
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Regionale Brennpunkte
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Im Jahr 2000 erstickten 58 Chinesen im Kühllastwagen
Routen:
Meist von Afrika und
Asien nach Westeuropa
sowie von Mexiko und
Kolumbien in die USA
Menschenschmuggel
-Gelegenheitschlepper
-Verwandte
-Profischlepperbanden
Warum emigrieren
Menschen illegal?
Arbeit
Menschenschmuggel ist die Beihilfe
von illegaler Einwanderung
Flüchtlinge
Menschenhandel:
verschleppt zum Betteln,
Organhandel oder
Prostitution
Gestern
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Morgen
Stadt Bern
Integrierte Grenzverwaltung (IBM)
Von der Strategie zum Aktionsplan
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Hauptziele IBM
• Schlüsselbeitrag zur
Bekämpfung der illegalen
Migration, insbesondere des
gewerbsmässigen
Menschenschmuggels;
• Legale Einreisen erfolgen
reibungslos
• Die Grenzverwaltung erfolgt
gesetzes- und
menschenrechtskonform
• Beitrag zur Bekämpfung
grenzüberschreitender
Kriminalität
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Vier-Filter-Modell
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Sichten
Stadt Bern
Erkennen
Bearbeiten
Handeln
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Aufgaben und Mitwirkung der Fremdenkontrollen
Stadt Bern
Einführungsverordnung zum Ausländer- und zum Asylgesetz
(EV AuG und AsylG) vom 14. Oktober 2009
Art. 4
Aufgaben der Gemeinden
¹ Die Gemeinden
a unterstützen den Migrationsdienst in seinen Aufgaben.
b melden dem Migrationsdienst unzumutbare Wohnverhältnisse von auf ihrem Gebiet wohnhaften ausländischen Personen,
c bewahren bei gewerbsmässiger Beherbergung die Meldescheine während fünf Jahren auf,
d überwachen die An- und Abmeldung von ausländischen Personen,
e nehmen Stellung zu Verlängerungsgesuchen,
f führen ein Verzeichnis der bei ihnen gemeldeten ausländischen Personen, die einer ausländerrechlichen Bewilligung bedürfen,
g melden dem Migrationsdienst Änderungen des Personenstandes von ausländischen Personen,
h überwachen die Befolgung der Anordnungen und Verfügungen des Migrationsdienstes,
i überweisen dem Migrationsdienst alle bei ihnen eingehenden Gesuche, unter gleichzeitiger Schilderungen aller
Umstände, die für den ausländerrechtlichen Entscheid massgebend sein können.
² Für die Wahrnehmung dieser Aufgaben bezeichnen die Gemeinden eine Amtsstelle.
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Missbrauch-Hinweise (Imposter)
Stadt Bern
Reisedokument nicht auf die Person zustehend
Gefälschte Arbeitsverträge
Gefälschte Mietverträge
Gefälschte Heiratsdokumente
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Stadt Bern
Achillesferse
Schwachstellen
Robustheit und Verwundbarkeit
Ausfalltoleranz
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Gesetz über die Integration der ausländischen
Bevölkerung (Integrationsgesetz, IntG)
Das Berner Modell
Integrationsvereinbarung
Fremdenpolizei
Bei Nichteinhaltung der Auflagen oder
Integrationsdefiziten
Beratungsgespräch
Ansprechstelle für
Integration
Für Ausländerinnen und
Ausländer mit erhöhtem
Informationsbedarf
Willkommensgespräch
Einwohnerdienste
Obligatorisch für alle neuzuziehenden Ausländerinnen
und Ausländer ausserhalb der EU-/EFTA-Staaten
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Stadt Bern
Fazit
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Stadt Bern
Handlungsebenen
• Internationale Zusammenarbeit
auf Bundesebene
• Innerstaatliche Gesetzgebung
auf Kantonsebene
• Innerstaatlicher Vollzug
auf Gemeindebene
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Stadt Bern
Vertrauen
Wohlstand
Solidarität
Sicherheit
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Vielen Dank!

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