IT-Recht / Datenschutz - Weitnauer Rechtsanwälte

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IT-Recht / Datenschutz
Unsere Beratungsleistungen
Unser Leistungsspektrum beinhaltet Vertragsgestaltung, Prozessführung und umfassende
Beratung für in- und ausländische Unternehmen
aus den Branchen IT, Software, E-Commerce,
Telekommunikation, Medien und Verlage. Unser
erfahrenes Team bietet umfassende Beratung aus
einer Hand und steht unseren Mandanten in allen
einschlägigen rechtlichen Fragestellungen zur
Verfügung.
Unsere Mandanten profitieren von der Vielfältigkeit
unseres Teams. In diesem vereinen sich langjährige Erfahrungen bei der Beratung von
Technologieunternehmen und der rechtlichen
Begleitung des Aufbaus von Informationstechnologie Start-ups.
•
Cloud Computing, Software as a Service
(SaaS), Platform as a Service (PaaS),
Infrastructure as a Service (IaaS)
•
Schutz und Verwertung von Informationstechnologien und Entwicklungsergebnissen im
Rahmen von Forschungs- und Entwicklungskooperationen sowie Herstellungs-,
Vermarktungs- und Vertriebsverträgen
•
Online-Vermarktung urheberrechtlich
geschützter Inhalte
•
IT-rechtliche Unternehmensprüfungen
(Due Diligence)
•
Unternehmenskäufe und Technologietransfers
•
Entwurf von Vereinbarungen im
Zusammenhang mit der Verwertung von
Arbeitnehmererfindungen und Durchsetzung
gegebener Ansprüche
•
Unterstützung des Marketings von ITProdukten, beispielsweise Beratung bei
Marketingaktivitäten, insbesondere bei der
Gestaltung von Registrierungs- und
Bezahlprozessen sowie der
wettbewerbsrechtlich zulässigen Gestaltung
von Werbematerialien und Websites
•
Presse-, Persönlichkeits- und Äußerungsrecht
bei Onlinesachverhalten (notice-and-takedown-Verfahren)
•
Vertragsgestaltung und Beratung beim
Vertrieb und der Vermarktung von Mobile
Apps
•
Datenschutz
Unsere Beratungsschwerpunkte
•
Beratung und Vertragsgestaltung im Rahmen
nationaler und internationaler
Vertriebsaktivitäten, insbesondere bei
Entwicklung und Aufbau geeigneter
Vertriebsstrukturen und Lizenzmodelle
•
Erstellung und Verhandlung
branchenspezifischer Verträge und AGB,
beispielsweise:
•
Softwarevertriebsverträge
•
Lizenzverträge
•
IT Projektverträge
•
IT Services Verträge
•
OEM Verträge
•
Kooperationsverträge
•
Forschungs- und Entwicklungsverträge
•
Bedingungen für Online-Marktplätze
•
Beratung bei der datenschutzkonformen
Ausgestaltung von Vertriebs- und
Marketingaktivitäten im nationalen und
internationalen Geschäftsverkehr
•
Beratung bei der rechtskonformen
Einholung und Dokumentation
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datenschutzrechtlicher Einwilligungen,
insbesondere durch Ausgestaltung
entsprechender Prozesse, z.B. bei
Gewinnspielen und Registrierungen auf
Internetseiten oder mobilen Apps
•
Erstellung von Datenschutzerklärungen
•
Beratung beim nationalen und
grenzüberschreitenden IT-Outsourcing und
Cloud-Computing
•
Erstellung von Verträgen zur
Auftragsdatenverarbeitung
•
Arbeitnehmerdatenschutz
•
Abstimmung von datenschutzrelevanten
Prozessen mit den Datenschutzbehörden
•
Vertretung bei aufsichtsrechtlichen
Maßnahmen der Datenschutzbehörde
Marktplatzbedingungen, Vertriebsverträge,
Datenschutz)
•
Beratung und Vertragsgestaltung für ein
NASDAQ-Unternehmen über Vertrieb und
Lizensierung von Data Mining Software sowie
die Leistung von Support und Beratung an
deutsche Großkunden
•
Verhandlung von Vertriebsverträgen zwischen
dem Betreiber eines PaaS-Marktplatzes mit
Anbietern von Geodaten
•
Grundlegend neuer Entwurf eines Vertriebs-,
Lizenz- Entwicklungs- und Servicevertrages
zur europaweiten Anwendung gegenüber
Kunden aus der Pharma- und Life SciencesIndustrie für ein deutsches
Softwareunternehmen
•
Beratung und Vertragsgestaltung für ein
Softwareunternehmen bei der Rückabwicklung
von Lizensierungen, Lieferungen und
Implementierungen von
Datenspeichersystemen sowie der
Rückabwicklung von Supportverträgen im
mehrstufigen Vertrieb
•
Beratung eines US-amerikanischen Anbieters
von Mobile-Payment-Lösungen bei der
Strukturierung der Geschäfts- und
Vertragsbeziehungen zu europäischen
Diensteanbietern und
Telekommunikationsunternehmen
•
Beratung und Vertragsgestaltung bei einer
Forschungs- und Entwicklungskooperation
eines Softwareunternehmens mit einem
Anbieter von Labordienstleistungen
•
Beratung eines Softwareunternehmens bei der
Verhandlung eines internationalen
Konsortiumvertrages über ein von der EU
gefördertes IT-Projekt
Kürzlich begleitete Transaktionen und laufende
Beratung (Stand Februar 2015)
Unsere Leistungen in den Jahren 2013 bis 2015
umfassen folgende Mandate (Auswahl):
•
Vertragsverhandlungen und Vertragsgestaltung im Zusammenhang mit der Errichtung eines B2B-Marktplatzes für IaaS
Cloud Computing-Dienstleistungen einer
Tochtergesellschaft eines DAX-Unternehmens
•
Beratung eines börsennotierten französischen
Anbieters digitaler Dokumentenverwaltung
über den Aufbau einer SaaS-Plattform mit
eigenen Lösungen und Lösungen von
Drittanbietern
•
Beratung und Vertragsgestaltung eines
deutschen Start-up beim Aufbau einer
Webplattform für die Entwicklung, Bearbeitung
und Vermarktung von Geodaten (PaaS, SaaS,
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•
•
Beratung und Vertragsgestaltung bei der
Übernahme eines deutschen Anbieters von
Carrier Billing Systemen durch einen
amerikanischen Wettbewerber
Beratung und Vertragsgestaltung bei einem
Transfer der Softwaretechnologie eines
Anbieters von Softwarelösungen für
Finanzdienstleister an einen britischen Käufer
•
Beratung eines britischen
Softwareunternehmens bei der Restrukturierung
deutscher Tochterunternehmen und
Entwicklungspartner
•
Langjährige Transaktionsberatung für ein
NASDAQ 100 Softwareunternehmen, zuletzt:
•
•
•
•
•
Entwurf und Verhandlung eines
Softwarelizenz- und Vertriebsvertrages
(outbound, Objekt- und Quellcode) mit
einem europäischen Vertriebshändler
Entwurf und Verhandlung eines
Softwarelizenzvertrags (OEM, inbound)
sowie Forschungs- und
Entwicklungsvertrag mit einer deutschen
Universität
Legal Due Diligence und IT-rechtliche
Beratung bei der Vertragsgestaltung in
Zusammenhang mit dem Kauf von zwei
britischen Softwareherstellern
Gestaltung und Verhandlung eines
Softwareentwicklungs-, Kooperations-, ITServices- und Lizenzvertrags für einen
führenden deutschen Autovermieter mit zwei
europäischen Automobilherstellern über eine
europaweite Lösung zum Management von
Fahrzeugflotten (einschließlich Flottenortung)
Beratung und Gestaltung eines Entwicklungs-,
Lizenz- und Servicevertrags zwischen einem
Anbieter einer Lösung zur Optimierung von
Werbung auf Websites mit einem Anbieter von
Content- und Werbeplattformen
•
Entwurf und Verhandlung eines Vertrags über
die Entwicklung einer Softwarelösung zum
Betrieb eines Internetmarktplatzes (Agile
Programming)
•
Beratung eines Softwareunternehmens beim
Entwurf einer Third Party License Policy über
den Umgang mit Rechten Dritter bei der
Softwareentwicklung, insbesondere die
Verwendung von OSS, Free Software und
SDKs
•
Beratung eines amerikanischen Herstellers
von Virtualisierungssoftware bei der
Zusammenarbeit mit europäischen
Onlinemarketingagenturen
•
Gestaltung von Verkaufs-AGB in diversen
Vertriebsformen und von Vertriebsverträgen
sowie Beratung im Telekommunikationsrecht
und Datenschutzrecht für den Betreiber eines
Ortungssystems und SIM-Karten-Resellers
•
Vertragsgestaltung und rechtliche Beratung bei
der Entwicklung einer Mobile App Plattform für
Spiele
•
Prozessführung für die deutsche Tochter eines
amerikanischen Softwareunternehmens in
einer Rechtsstreitigkeit um angebliche Mängel
von Datenspeichersystemen
•
Datenschutzbeauftragter und laufende
datenschutzrechtliche Beratung eines führenden
deutschen Autovermieters und
Prozessdienstleisters für Fuhrparkmanagement,
insbesondere Strukturierungen von
Datenverarbeitungsprozessen, Gestaltung von
Auftragsdaten-verarbeitungsverträgen und
Einwilligungserklärungen
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IT-Recht / Datenschutz
•
Ehmann, Erforderlichkeit eines
Leistungsschutzrechts für Presseverleger,
K&R 2009, Beilage 1. S. 1
•
Ehmann, Monopole für Sportverbände durch
ergänzenden Leistungsschutz?, GRURInt.
2009, 659 ff. (zitiert von BGH I ZR 06/09)
•
Ehmann, Datenbankurheberrecht,
Datenbankherstellerrecht und die
Gemeinschaft der Rechtsinhaber, GRUR
2008, 474 ff.
•
Ehmann, Zweitverwertung
rechtswissenschaftlicher Texte im Internet (mit
O. Fischer) GRURInt. 2008, 284 ff.
Veröffentlichungen
Publikationen
•
Beck’sches Formularbuch IT-Recht (C.H.Beck,
München, 3. Auflage, 2012)
•
Wettbewerbsfreiheit und Investitionsschutz für
Datenbanken (C.H.Beck, München 2011)
Aufsätze
•
Ehmann, Big Data auf unsicherer Grundlage –
was ist „wesentlich“ beim Investitionsschutz für
Datenbanken?, K&R Heft 5/2014
•
Oelke, Wann der Einsatz von Webtracking
Tools wie Piwik zu Abmahnungen führen kann,
Gründerszene am 03. April 2014
•
•
•
Ehmann, Anm. zu EuGH C 202/12 – Eingriff
spezialisierter Metasuchmaschinen in
Datenbanken, ZUM 2014, S. 300ff.
Ehmann, Patent anmelden – so geht’s,
Venture Capital Magazin Oktober 2013
Ehmann, Bußgelder wegen der Verwendung
von Facebook Like-Buttons, Lead Digital 2012
•
Ehmann, SEO - welche Texte man verwenden
darf, Lead Digital 2012
•
Ehmann, Brauche ich für mein Business eine
Bafin-Lizenz? Deutsche Startups am 27.Juli
2012
•
Rasmussen-Bonne/Raif, Neues beim
Beschäftigtendatenschutz – Worauf sich
Unternehmen einstellen müssen, in: GWR
2011, S. 80 ff.
•
Raif, „Neuer Erfindergeist: Wichtige
Änderungen beim
Arbeitnehmererfindungsrecht“, in: ArbR Arbeitsrecht Aktuell 2010, S. 411 ff.
Team
Hamburg
Tilman Mueller-Stöfen, LL.M.
1
München
Dr. Timo Ehmann
1
Berlin
Claas Hohlweger
Dr. Christian Oelke
1,2
Dr. Alexander Raif
1
Dr. Sven Schilf
Kontakt
Tilman Mueller-Stöfen
Herbert-Weichmann-Str. 56
22085 Hamburg
T +49 40 229 40 43 - 0
F +49 40 229 40 43 - 1
E [email protected]
1
2
Partner im Sinne des PartG
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