Verhandlungsschrift - WEV Oberösterreich

Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel
Im Tal 1
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13. April 2015 Verhandlungsschrift über die 31. Verbandsversammlung des „Wegeerhaltungsverbandes Oberes Mühlviertel“ _
am Montag, dem 13. April 2015, im Gasthaus Koblmüller – DA‘ WIRT, Ortsplatz 10,
4131 Kirchberg o.d.D.
Anwesende: Gemeindevertreter: Gemeinde: Stimmen: Vbgm. Stumptner Josef Ahorn 1 GV. Reischl Andreas Aigen i. M. 1 GR. Stöbich Thomas Altenfelden 2 Bgm. Reiter Johann Arnreit 2 Bgm. Scharinger Josef Atzesberg 1 Bgm. Lehner Michael Auberg 2 Vbgm. Ganglberger Franz Helfenberg 1 GV. Heitzinger Andreas Hörbich 2 Bgm. Salzinger Adolf Julbach 2 2 Bgm. Hofer Franz Kirchberg o. d. D. Bgm. Wagner Franz Klaffer a. H. 2 Bgm. Hofer Franz Kleinzell i. M. 2 Bgm. Saxinger Franz Kollerschlag 2 Bgm. Kumpfmüller Herbert Lembach i. M. 1 GR. Weishäupl Otto Lichtenau i. M. 1 Bgm. Pfeil Otto Nebelberg 1 GR. Haider Josef Neufelden 1 Bgm. Wögerbauer Josef Niederkappel 2 Bgm. Sachsenhofer Erich Niederwaldkirchen 3 Bgm. Bogner Thomas Oepping 3 Vbgm. Wiesinger Rudolf Peilstein i. M. 2 Vbgm. Rosenberger Heinrich Pfarrkirchen i.M. 2 GR. Falkinger Hubert Putzleinsdorf 2 Vbgm. Klaffenböck Klaus St. Johann a. Wbg. 2 Bgm. Schirz Wolfgang St. Martin i.M. 3 Vbgm. Andexlinger Manfred St. Oswald b. H. 1 Bgm. Pichler Engelbert St. Peter a. Wbg. 3 Bgm. Mayr Alfred St. Stefan a. W. 2 Bgm. Allerstorfer Alfred St. Ulrich i. M. 2 Bgm. Ing. Bramel Roland Sarleinsbach 3 Seite |2
GV. Höfler Alois Schlägl Bgm. Pagitsch Peter Schönegg GR. Kasper Alois Schwarzenberg a.B. GR. Fellner Walter Alberndorf i. d. R. Bgm. Kaineder Ferdinand Altenberg b. L. GR. Kaiser Gerhard Eidenberg Vbgm. Schöffl Stefan Engerwitzdorf GR. Mayr‐Huber Josef Gallneukirchen Gramastetten Vbgm. Fiereder Karl Bgm. Reingruber Josef Haibach i. M. GR. Rechberger Karl Hellmonsödt Bgm. Mag. Erlinger Alois Herzogsdorf Bgm. Dr. Deim Gertraud Kirchschlag b. L. Bgm. Dipl.‐Ing. Rathgeb Josef Oberneukirchen Bgm. Beirl Franz Ottenschlag i. M. Bgm. Schimböck Gerald MAS Puchenau GR. Kamplmüller Leopold Reichenthal Vbgm. Ehrlinger Gerhard St. Gotthard i. M. Vbgm. Ratzenböck Alfred Schenkenfelden Vbgm. Eder Leopold Sonnberg i. M. Bgm. Haas Erich Walding GV. Ing. Preining Gottfried Zwettl a. d. Rodl Vom Land Oberösterreich: Ing. Thomas Lang Rudolf Wieshofer Leopold Wiesinger Josef Stumptner Thomas Reischl Abwesend: Entschuldigt: Bgm. Grünzweil Erhard Afiesl Bgm. Pernsteiner Josef Berg b. R. GR. Hofer Erwin Haslach Bgm. Raab Martin Hofkirchen i.M. Bgm. Kapfer Karl Oberkappel GR. Gradwohl Helmut Neustift i.M. GR. Ing. Liebletsberger Andreas Rohrbach Bgm. Rechberger Elisabeth St. Veit i. M. Ulrichsberg GR. Pfoser Josef StR. Reingruber Karl Bad Leonfelden Vbgm. Ing. Gumpenberger Robert Feldkirchen a. d. D. Bgm. Müllner Johann Goldwörth GR. Danninger Ernst Lichtenberg GR. Hartl Peter Ottensheim 2 1 2 3 3 3 3 1 3 1 1 3 2 3 1 1 1 2 1 1 2 1 97 1 2 2 2 1 2 1 2 2 2 3 1 2 1 Seite |3
Bgm. Dipl.‐Ing. Reingruber Hermann Reichenau i.M. 1 GR. Ing. Matschl Ernst Steyregg 2 Bgm. Gartner Leopold Vorderweißenbach 3 _______________________________________________________________________ 30 Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr 1. Begrüßung durch den Obmann Bgm. Franz Saxinger Obmann Bgm. Saxinger begrüßt alle anwesenden Bürgermeister und Gemeindevertreter. Besonders begrüßt er Bürgermeister Franz Hofer von der Gemeinde Kirchberg o.d.D., die Verbandsvorstände, sowie Geschäftsführer Ing. Thomas Lang und alle Bediensteten, die für den Wegeerhaltungsverband Oberes Mühlviertel tätig sind. Obmann Bgm. Saxinger stellt fest, dass von 69 geladenen Gemeinden, das sind 127 Stimmen, 52 Vertreter, das sind 97 Stimmen, der Einladung vom 12.03.2015 gefolgt sind und somit die Beschlussfähigkeit der Verbandsversammlung gegeben ist. Er erwähnt, dass das Protokoll der 30. Verbandsversammlung vom 01.12.2014 aufliegt und dagegen bis Ende der Sitzung Einwendungen erhoben werden können. Weiters wird von ihm festgehalten, dass der Entwurf über den Rechnungsabschluss 2014 mit Kundmachung vom 27.03.2015 ordnungsgemäß aufgelegt wurde und in der Zeit vom 27.03.2015 bis 13.04.2015 an der Amtstafel des Marktgemeindeamtes Kollerschlag angeschlagen war. Während dieser Zeit wurden gegen den o.a. Rechnungsabschluss keine Einwendungen eingebracht. Der Vorsitzende bringt die Tagesordnung zur Kenntnis: 1.
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Begrüßung durch den Obmann Bgm. Franz Saxinger Vorstellung der Gde. Kirchberg o.d.D. durch Bgm. Franz Hofer Bericht des Obmannes und des Geschäftsführers Kenntnisnahme des Prüfungsausschussberichtes (Bericht des Prüfungsausschussobmannes) Rechnungsabschluss 2014 – Beratung und Beschlussfassung Finanzierungsplan (BZ‐Mittel) 2015 – Beratung und Beschlussfassung Allfälliges Gegen die Tagesordnung wird kein Einwand vorgebracht. Seite |4
2. Vorstellung der Gemeinde Kirchberg o.d.D. durch Bgm. Franz Hofer Bgm. Franz Hofer begrüßt alle anwesenden Gemeindevertreter und Bürgermeister. Die Gemeinde Kirchberg ist bekannt durch die Aussichtswarte am Burgstall und dem Getreidespeicher an der Donau in Obermühl sowie durch seinen Leitspruch „Kiberg is am feinsten“, der von den Vereinen getragen wird. Von wirtschaftlicher Bedeutung sind der Tagestourismus, Veranstaltungen der Volkskultur, ORF Wandertag und die Ortsbildmesse 2016. Der Kirchberger Bevölkerung ist ihr gutes Angebot an Nahversorgern, die Kinderbetreuung im Kindergarten und Hort, sowie die zahlreichen Angebote der Vereine wichtig. 3. Bericht des Obmannes und des Geschäftsführers Bgm. Saxinger berichtet: Im Geschäftsbericht 2014 sind neben dem Tätigkeitsbericht auch die Einnahmen und Ausgaben aller Gemeinden transparent dargestellt. Dieser Bericht ist auf der gemeinsamen Homepage aller Verbände unter www.wev‐ooe.at veröffentlicht. Ing. Lang: Im Februar dieses Jahres wurde den Gemeinden, wie üblich, eine detaillierte Jahresabrechnung aller Baustellen getrennt nach Instandsetzung, Instandhaltung, laufende Instandhaltung und Katastrophenschäden zugesandt. Der Geschäftsbericht wird den Anwesenden von Ing. Lang auszugsweise vorgetragen. Alle Aufwendungen der Güterweginstandhaltung und Instandsetzung werden jährlich gemeindeweise aufgelistet und fließen in die Programmerstellung mit ein. Das Instandsetzungsprogramm wird nach dem Straßenzustand erstellt und die K‐Schäden nach den tatsächlichen Schadensereignissen abgewickelt. 4. Kenntnisnahme des Prüfungsausschussberichtes Prüfungsausschussmitglied Bgm. Mag. Alois Erlinger verliest den Prüfungsbericht vom 24.03.2015. Nachdem keine Anfragen gestellt werden, wird der Prüfungsbericht zur Kenntnis genommen. 5. Rechnungsabschluss 2014 – Beratung und Beschlussfassung Ing. Lang erläutert den Rechnungsabschluss für das Finanzjahr 2014. Die Einnahmen und Ausgaben werden übersichtsmäßig dargestellt und vorgetragen. Die gesamten Jahreseinnahmen betragen 4,361.383,42 Euro. Die Ausgaben des Verbandes belaufen sich auf 4,356.862,00 Euro. Dies ergibt daher einen Überschuss in Höhe von 4.521,42 Euro. Anschließend werden die Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Voranschlagsgruppen im Detail vorgetragen. Seite |5
Antrag: Bgm. Schimböck hat mit dem Vorstand den Rechnungsabschluss, der allen zugestellt und erläutert wurde, begutachtet. Nachdem sparsam und wirtschaftlich gearbeitet wurde, stellt er den Antrag, über den Rechnungsabschluss abzustimmen. Abstimmung: Der Rechnungsabschluss wird einstimmig angenommen. 6. Finanzierungsplan (BZ‐Mittel) 2015 – Beratung und Beschlussfassung Ing. Lang: Der Finanzierungsplan der Direktion Inneres und Kommunales vom 13.11.2014 mit einer Gesamtsumme von 2,060.000,‐‐ Euro muss von der Verbandsversammlung beschlossen werden. Im heurigen Jahr stehen für die Instandsetzungsbauvorhaben insgesamt 828.000,‐‐ Euro an BZ‐Mittel zur Verfügung. Diese Gemeindemittel wurden von der IKD auf die einzelnen Bauvorhaben je nach Finanzkraft der betroffenen Gemeinden aufgeteilt. Die Gemeinden selbst finanzieren einen Anteil von 202.000,‐‐ Euro. Die Gesamtfinanzierung der Instandsetzungen betragen 50% WEV und 50% Gemeindemittel zu je 1,030.000,‐‐ Euro. Antrag von Bgm. Schimböck zum Beschluss des Finanzierungsplanes. Abstimmung: Der Finanzierungsplan wird einstimmig angenommen. 7. Allfälliges Obmann Bgm. Saxinger bedankt sich bei den Mitgliedern der Verbandsversammlung, dem Vorstand und dem Prüfungsausschuss für die geleistete Arbeit. Ing. Lang: Wie von den Medien berichtet, wurden die Abteilungen Straßenneubau (BauN) und Straßenerhaltung (BauE) des Landes zusammengelegt. Alle Mitarbeiter der Wegeer‐
haltungsverbände wurden bei dieser Maßnahme der Abteilung Gesamtverkehrsplanung und öffentlicher Verkehr (GVöVerk) zugeteilt. Ausschreibungen von Asphaltierungen haben für heuer günstige Preise ergeben. Durch niedrigere Bitumenpreise und 2 neue Firmen mit eigenen Mischanlagen haben sich die Preise unter den Vorjahrespreisen angesiedelt. Obmann Bgm. Saxinger: Die Tätigkeit der Mitarbeiter bleibt trotz dieser Veränderung gleich. Die Mitarbeiter bei den Straßenmeistereien stehen weiterhin zur Verfügung. Bgm. Erlinger erkundigt sich nach dem Preis in der Gemeinde Herzogsdorf. Ing. Lang: Jede Gemeinde kann bei Bedarf die Ausschreibungen abfragen. Die bisherigen Preise liegen zwischen rd. 62,‐‐ bis 79,‐‐ Euro. Seite |6
Da keine weiteren Wortmeldungen erfolgen, schließt Obmann Bgm. Saxinger die 31. Verbandsversammlung wünscht ein unfallfreies Baujahr und bedankt sich bei der Bürgermeisterin und den Bürgermeistern sowie den Gemeindevertretern, insbesondere bei denen, die im Herbst nach den Wahlen nicht mehr anwesend sind, für ihre Mitarbeit in der Verbandsversammlung. Ende der Sitzung: 16:45 Uhr Obmann: Obmann‐Stv.: Bgm. Gerald Schimböck Gemeindevertreter: Schriftführer: Bgm. Franz Hofer Rudolf Wieshofer Bgm. Franz Saxinger

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