Ortsbeirat Heskem / Mölln Protokoll der Sitzung des Ortsbeirates Heskem/Mölln vom 19.03.2015 im DGH Heskem Beginn: 19.00 Uhr Anwesend: OV B. Weimer, J. Mink, M. Hame (entschuldigt) Gemeindevorstand: Bgm. A. Schulz Gemeindevertreter T. Reinhardt, Frau Weil- Höll OV B. Weimer begrüßt Bgm. A. Schulz, alle anwesenden Mandatsträger und die anwesenden Mitbürger/innen aus Heskem- Mölln OV B. Weimer stellt die form- und fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit gemäß §§ 56 und 58 Abs. 1 bis 6 HGO zu dieser Sitzung fest. Eine Änderung oder Ergänzung der vorgesehenen Tagesordnung wird nicht gewünscht. Tagesordnung: TOP 1 Bauleitplanung der Gemeinde Ebsdorfergrund Ortsteil Heskem-Mölln Antrag zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit dem Namen „Generationenpark“ Vorhabenträger: S.W. Neubau GmbH & Co. KG, Tulpenweg 1 35085 Ebsdorfergrund hier: Stellungnahme TOP 2 Mitteilungen des Ortsvorstehers TOP 3 Verschiedenes Zu TOP 1 OV Weimer schlägt vor, zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn S. Wenz als Vorhabenträger des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes das Rederecht einzuräumen (einstimmig). Bgm. Schulz erläutert ausführlich die vorliegende Planung aus Sicht des Gemeindevorstands. Herr S. Wenz ergänzt und konkretisiert anhand einer Planungsskizze das Vorhaben. Der OV sieht es für sinnvoll an, nach den beiden vorausgegangenen Redebeiträgen von Bgm. Schulz und Herrn Wenz den interessierten Zuhörern die Möglichkeit zu Rückfragen , Anregungen und Bedenken zu geben. Der OB räumt diese Möglichkeit ein, um von Beginn an Transparenz zu schaffen. Es werden u. a. Fragen , Anregungen und Bedenken zur Art der Bebauung, Ver- und Entsorgung des Planungsgebietes und der Verkehrsführung gestellt bzw. andiskutiert. Nach lebhafter und durchweg konstruktiver Diskussion fasst der OB einstimmig den folgenden Beschluss: Der OB hat den Antrag des Vorhabenträgers S.W. Neubau GmbH & Co KG zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Generationenpark“ zur Kenntnis genommen und stimmt dem Antrag zu. Zu TOP 2 Der OV teilt mit: - Der Rad- u. Fußweg zwischen Heskem und Beltershausen ist im Bau. Die Fertigstellung soll bis spätestens 1. Juni 2015 erfolgen. - Die Ausbesserungen im Bereich der Bodenfliesen im DGH sind erfolgt. - Die Gehwegpflasterung in der Gießenerstraße wird in den nächsten Wochen erfolgen Bgm. Schulz gibt Informationen über: - die Biogasanlage der Firma Weltec - die Mitgliedschaft der Gemeinde in der Nahwärmegenossenschaft Mölln - den anstehenden Straßenreparaturen im Schwimmbadweg und Möllner Weg - die erfreuliche Entwicklung der Besucherzahlen im Grundbad - den geplanten weiteren Ausbau der Straße am Rübenstein - den Stand des Verfahrens bzgl. des Baubeginns der OU Heskem (Gemeinde und Hessenmobil haben sowohl aus eigentumsrechtlicher als auch aus naturschutzrechtlicher Sicht durch Flächenkauf und Anpflanzungen alles getan, um den jetzt bedauerlicherweise erfolgten Einspruch zu vermeiden bzw. den Baubeginn nicht zu verzögern. Die Verhandlung des Einspruchs ist auf den 23. Sept. 2015 vor dem Verwaltungsgericht in Gießen terminiert.) Zu TOP 3 Ende: 20.15 Uhr entfällt gez. Weimer OV