InfoBrief von MdL Paul Locherer Aktuelles & Informatives Mai 2015 Menschen helfen – nicht erst, wenn sie in Seenot sind Ein Kommentar von MdL Paul Locherer Die Bilder der Schiffskatastrophen vor den Küsten Europas rütteln auf, berühren und bedrücken uns. Der Tod so vieler Menschen, die ihr Leben menschenverachtenden Schlepperbanden anvertraut haben, führt uns das Unheil vor Augen, das Ungerechtigkeiten in den Herkunftsregionen der Menschen und zerfallende Staaten auf ihren Fluchtrouten anrichten können. Wir müssen den Verantwortlichen vor Ort bei der Veränderung dieser Umstände helfen und im Konzert der Europäische Union alles tun, damit die von gewissenlosen Schleppern ins Verderben geführte Menschen vor dem Tod gerettet werden. Flucht ist die Antwort auf Ausweglosigkeit, Hoffnungslosigkeit und Verzweiflung. Deshalb werden weder die hermetische Abriegelung Europas noch die bedingungslose Öffnung unserer Grenzen die Lösung sein. Aber ebenso richtig ist, dass wir uns Denkverbote für neue und kreative Lösungen nicht leisten können. Alles, was Menschen rettet, ist richtig. Wir sollten den Schleusern unmissverständlich klar machen, dass wir ihre skrupellosen Geschäfte nicht tolerieren werden. Wer den letzten Strohhalm Hoffnung, an den sich Menschen in ihrer Verzweiflung klammern, anzündet, vergeht sich an der Menschlichkeit. Lösungen, die erst auf dem Mittelmeer ansetzen, werden keine nachhaltige Verbesserung bringen. Dauerhaft kann sich die Lage nur über eine Verbesserung der Zustände in der Heimat der Menschen ändern. Dort müssen wir noch stärker als bisher zu Frieden und Gerechtigkeit beitragen. Wir müssen helfen, vor Ort in den Herkunftsländern Perspektiven und Chancen aufzubauen. Der Entwicklung von Landwirtschaft und ländlichen Räumen schreibe ich da einen hohen Stellenwert zu, denn die Menschen wollen und sollen mit ihrer Arbeit sich und ihre Familien ernähren können. Eine Perspektive brauchen auch die bei uns Angekommenen, die nach einer Odyssee fern ihrer Heimat sind. Mein Dank gilt in diesem Zusammenhang all den Menschen in unserer Region, die sich ehrenamtlich engagieren und mithelfen, dass aus Flüchtenden Ankommende werden. Seit jeher sind die ländlichen Gemeinschaften von einem starken Zusammenhalt geprägt. Dieser Zusammenhalt sollte auch die Basis sein, um ein Ankommen zu ermöglichen. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille. Denn die Voraussetzungen für ein Ankommen sind oftmals im ländlichen Raum gar nicht so einfach. Das Umfeld ist weniger international, die Wege sind länger und die Verkehrsinfrastruktur weniger engmaschig. Umso bemerkenswerter ist es, wie gut es gelingt. Aitrach und Wangen sind zwei der vielen positiven Beispiele aus unserer Region, wo derzeit neue Unterkünfte entstehen. Gerade das Land und den Bund sehe ich hier in der Verantwortung, damit nicht alles auf die Schultern der Kommunen abgewälzt wird. MIT PAUL LOCHERER IN KONTAKT KOMMEN: Per Mail: [email protected] Webseite: www.paul-locherer.de THEMEN: Sportstättenförderung .............2 Lob vom NABU.......................2 Gemeinsame Sache BaWü und Bayern ....................................3 Landwirtschaft im Dialog.........4 Kultuschätze im Oberland/ Besuch im Landtag .................5 Tolle Sportstättenförderung für Amtzell und Leutkirch MdL Paul Locherer freut sich, dass das Land BadenWürttemberg für den Neubau einer Sporthalle in Amtzell eine Förderung in Höhe von 420 000 Euro beisteuert. „Die Sporthalle ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für Amtzell. Gerne habe ich mich in Stuttgart für dieses Projekt eingesetzt“, erklärt MdL Paul Locherer, der selbst 24 Jahre Bürgermeister der Gemeinde war. „Genauso freue ich mich über, dass auch Leutkirch mit 321 000 Euro im Förderprogramm Sportstättenbau für die Sanierung der Sporthalle am Schulzentrum dabei ist. Der Einsatz hat sich gelohnt. Ich weiß immer noch um meine Fähigkeiten als Oberministrant, dem klar ist, dass Bittprozessionen erst dann erfolgreich sind, wenn die Bitten auch erfüllt werden", so der Abgeordnete über den Geldfluss von Stuttgart ins Allgäu. Baden-Württemberg fördert in diesem Jahr insgesamt 84 kommunale Sportstättenbauprojekte mit einem Zuschussvolumen von 12,5 Millionen Euro. Gefördert werden können der Neubau und die Sanierung von Turn- und Sporthallen sowie von Sportfreianlagen (Sportplätze, Leichtathletikanlagen). Voraussetzung für die Förderung ist, dass die Sportstätten vielfältig genutzt werden können. Die Hallen und Anlagen sollen sowohl für den Sportunterricht als auch für den Übungs- und Wettkampfbetrieb von Sportvereinen geeignet sein. „Mit den Sporthallen in Amtzell und Leutkirch haben wir zwei Maßnahmen, die genau diese Anforderungen erfüllen“, hält MdL Paul Locherer fest. Paul Locherers Idee zum Gartennaturschutz wird vom NABU gelobt Mit einem parlamentarischen Antrag gibt MdL Paul Locherer einen Anstoß für die Anerkennung von Gartennaturschutz. kommt diese Idee nicht nur gut an, sondern animiert die Gartenbesitzer zu Gärtnrern nach guter fachlicher Praxis. Lob erhält der Abgeordnete übrigens auch vom NABU BadenWürttemberg, der darin eine Chance sieht, weil die meisten Menschen zur Natur angesprochen werden können, wenn es um den eigenen Garten geht. Bei vielen Hobbygärtnern ist heutzutage der naturnahe Gartenbau Standard. Am Beispiel des österreichischen Bundeslandes Vorarlberg schlägt er für diesen Naturschutz vor der Haustüre ein Projekt für eine Gartenmedaille vor. In Österreich „Unseren naturnahen Hausgärten muss daneben ohnehin in der Eingriffs- und Ausgleichsbilanz z.B. in Baugebieten eine größere Bedeutung beigemessen werden“, Paul Locherer ist gespannt, wie so MdL Paul Locherer. Das kann die Antwort der Landesregierung ein erster wichtiger Schritt in diese ausfallen wird. Richtung sein. Das Handwerk ist die Stütze unseres Wirtschaftserfolgs Der größte Teil unserer regionalen Wirtschatsleistung kommt mit 78% aus dem Mittelstand – dazu leistet das Handwerk einen großen Beitrag. Damit MdL Paul Locherer weiß, wo den meisten der familien -geführten Betriebe der Schuh drückt, ist er regelmäßig vor Ort. „Ich möchte den Unternehmern und ihren Mitarbeitern meine Wertschätzung ausdrücken und ihre Anliegen in meine Arbeit einfließen lassen“, so MdL Paul Locherer. Viele Betriebe leiden derzeit unter den bürokratischen Hürden, die trotz vieler politischer Bekenntnisse nicht weniger geworden sind. Der Mindestlohn ist dabei nur eines von vielen Beispielen. In einer aktuellen Anfrage möchte der Abgeordnete deshalb wissen, was es mit dem sogenannten KMU- Check auf sich hat. Mit diesem Check sollen alle neuen Gesetze und Rechtsverordnungen auf ihre Auswirkungen auf kleine und mittlere Betriebe überprüft werden. Das Foto zeigt MdL Paul Locherer beim Besuch des Wangener Schreinereibetriebes Buhmann zusammen mit Handwerkspräsident Joachim Krimmer, Holger Sonntag von der Wirtschaftsförderung der Stadt und Hans-Joachim Hölz von der WIR GmbH des Landkreises Ravensburg. Baden-Württemberg und Bayern machen gemeinsame Sache… … bei der Erbschaftssteuer Wenn es um die Reform der Erbschaftssteuer geht, machen Baden-Württemberg und Bayern gemeinsame Sache – zumindest die Landtagsfraktionen von CDU und CSU. Die beiden Fraktionen haben ein Eckpunktepapier vorgestellt, in dem die Anforderungen an die künftige Erbschaftssteuer klar formuliert werden. Die Erbschaftssteuer darf keine Arbeitsplätze vernichten und muss den Betriebsnachfolgern ehrliche Perspektiven für die Zukunft bieten. Im Dezember hatte das Bundesverfassungsgericht die bisherige Erbschaftssteuer gekippt. Jetzt geht es darum, die Steuer so aufzustellen, damit das Erben nicht zum Scherbenhaufen für Unternehmen wird. Oberste Priorität, so das gemeinsame Positionspapier der beiden Unionsfraktionen, hat der Erhalt von Arbeitsplätzen. Wenn Erben Teile des Unternehmens verkaufen müssten, um die Erbschaftsteuer bezahlen zu können, kann das verheerende Folgen für Arbeitnehmer haben. Eine Verschonung von Unternehmensvermögen ohne Bedürfnisprüfung soll künftig neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen auch die Bewahrung der mittelständischen und familiengeprägten Unternehmensstrukturen zum Ziel haben. Eine erwerberbezogene Verschonung in der Größenordnung von 100 bis 120 Millionen Euro ist aus Sicht der beiden Fraktionen ein angemessener Freibetrag. Ein deutliches Nein gibt es zur Einbeziehung von Privatvermögen in die Bedürfnisprüfung, macht auch MdL Paul Locherer deutlich: „Das kommt einer indirekten Vermögenssteuer gleich. Das lehnen wir ab“. Ein weiteres Anliegen ist eine einfache und rechtssichere Lohnsummenregelung. Über diese wird gewährleistet, dass Unternehmen steuerlich begünstigt werden, die ihre Mitarbeiter mehrere Jahre nach der Übergabe weiterbeschäftigen. Insgesamt steht allein in den kommenden drei Jahren in rund 30 000 Betrieben das Thema Nachfolge an. „Familiengeführte Betriebe sind gerade als Mittelständler das Rückgrat unserer Wirtschaft, das darf man nicht durch Bürokratie und Steuerlast zu sehr belasten. Wir brauchen eine Erbschaftssteuer mit Maß und Weitblick“, fordert MdL Paul Locherer. Viele Fragen zur Ankunft der Flüchtlinge in Aitrach Bereits einen Tag nach der Gründerveranstaltung zum Helferkreis Asyl haben sich wieder Aitracher Bürger im Foyer der künftigen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Hotel Garni getroffen. Eingeladen hatte der CDUOrtsverband Aitrach. Dessen Vorsitzende Sandra Berger begrüßte Vertreter der politischen Gremien, Mitarbeiter des Landratsamtes, sowie Bürgermeister und Vertreter der Freundeskreise. Hausen führten die Besucher durch das Haus, in dem ab nächsten Monat 30 Asylbewerber untergebracht werden. In einer teils emotional geführten Diskussion äußerten sich Anwohner teilweise kritisch über die aktuelle Flüchtlingspolitik. Sie wollten Aufklärung über Zuständigkeiten der Betreuung in Aitrach und Antworten auf die Fragen, wer bezahlt was und wie viel, wie schaut es mit den Arbeitsmöglichkeiten aus und was kann die Gemeinde tun? Einig Teils emotionale Diskussion waren sich alle, dass es für die Flüchtlinge wichtig sei, Deutsch zu Die CDU-Vertreter des Wahlkreises Wangen-Illertal, MdB lernen - denn Integration gelinge Josef Rief und MdL Paul Locherer nur, wenn man sich verständigen stellten sich gemeinsam mit Martin kann. Schlegel und Elfriede Stindl vom Und was das künftige Miteinander Landratsamt den Fragen der über anbelangt, seien neben den 60 Besucher. Zuvor informierte Freundeskreisen auch Vereine Projektbetreuer Schlegel über die und Institutionen gefordert. Bereits Asyl-Unterbringungsprojekte im in den ersten drei Monaten Landkreis. Der Umbau des können die Asylbewerber zu künftigen dreigeschossigen gemeinnützigen Arbeiten heranAitracher Hauses koste inklusive gezogen werden und danach Zaun etwa 300 000 Euro. unter bestimmten Voraussetzungen Arbeit annehmen. Schlegel und Architekt Peter 3 "Asyl ist Grundrecht" betonte Josef Rief. Gleichwohl müsse man die Asylverfahren beschleunigen und die Abschiebungen im Hinblick auf den Arbeitsmarkt überdenken, so der Bundestagsabgeordnete. Ausbildung und Sprachkenntnisse vertiefen und die Kenntnisse dann auch beim Aufbau der Herkunftsländer einsetzen, das wünschte sich MdL Paul Locherer, der eine konsequentere Politik gegenüber Schlepperbanden, notfalls mit Militäreinsatz, forderte. Erfahrungen der Nachbarn Das seien überwiegend nette Menschen, schilderte Aichstettens Bürgermeister Dietmar Lohmiller seine Erfahrungen in der Nachbargemeinde, in der seit acht Wochen 22 Männer untergebracht sind. "Die haben selber Angst und wollen die Spielregeln einhalten", sagte er. Der innerörtliche Standort habe sich nach hitzigen Debatten als richtig erwiesen, selbst ehemalige kritische Anwohner seien mittlerweile überzeugt. Quelle: SZ Tierhalter nicht unter Generalverdacht stellen Der Arbeitskreis Landwirtschaft und Verbraucherschutz will mit einer parlamentarischen Initiative die Haltung der Landesregierung zu den teilweise illegalen Aktionen von radikalen Tierschützern abklären. Die Mitglieder des AK Landwirtschaft und Verbraucherschutz trafen sich mit Tierhaltern, die unberechtigt öffentlich an den Pranger gestellt wurden bzw. werden. Vor Ostern wurde in insgesamt drei Geflügelhöfe im Land eingebrochen, um dort illegal Bild- und Filmaufnahmen zu machen. Diese Aufnahmen wurden von einem „Tierschutzbüro Berlin e.V.“ im Internet veröffentlicht. Dieses Büro, das sich vermeintlich in den Dienst des Tierschutzes stellt, vermeldete, dass Verstöße gegen die Tierhaltungsvorschriften vorliegen und man Anzeige erstattet hat. Einer der betroffenen Geflügelhalter beantragte daraufhin selbst eine Kontrolle, welche noch am gleichen Tag stattfand. Dabei wurden keinerlei Verstöße festgestellt. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, dass eine derartige Vorgehensweise in keiner Weise tolerabel ist und mit allen gebotenen rechtlichen Mitteln verfolgt werden muss. In diesem Zusammenhang wird derzeit mit einer parlamentarischen Initiative die Haltung der Landesregierung zu derartigen Vorgehensweisen geklärt. "Gerade vor dem Hintergrund eines hypothetischen Vergleichs mit dem Einbruch radikaler Tierschützer in eine Privatwohnung, um in Erfahrung zu bringen, wie es um die dort lebenden Haustiere - Hund, Katze, Kanarievogel – bestellt ist, wird deutlich, dass hier im Interesse unserer tierhaltenden bäuerlichen Betriebe Handlungsbedarf besteht. Es kann nicht sein, dass auf diese Weise eine ganze Branche mit illegalen Mitteln an den Pranger gestellt wird," so Arbeitskreisvorsitzender Paul Locherer MdL abschließend. Erfolgreiche Landwirtschaft in der Stadt Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU Landtagsfraktion informierte sich auf dem Bergheimer Hof der Familie Renschler in Stuttgart insbesondere zu Chancen und Herausforderungen eines landwirtschaftlichen Stadtrand-Betriebes. Zu einem Austausch zu aktuellen Fragen der Landwirtschaft, insbesondere zu Chancen und Herausforderungen eines landwirtschaftlichen StadtrandBetriebes im Ballungsraum trafen sich die Mitglieder des Arbeitskreis Ländlicher Raum und Verbraucherschutz der CDU Landtagsfraktion auf dem Bergheimer Hof in Stuttgart. Familie Renschler betreibt am Rand der Landeshauptstadt erfolgreich Landwirtschaft mit rund 60 Milchkühen und 60 Hektar Acker und Grünland. Jedes Jahr haben zahlreiche Kindergartengruppen und Schulklassen Gelegenheit, die Abläufe eines bäuerlichen Familienbetriebes kennenzuler nen, denn es ist der Famlie ein Anliegen, landwirtschaftliches ausgleich muss es darum gehen, dass verstärkt Pflegeleistungen aus bäuerlicher Hand angeechnet werden. Dies kann einen wesent lichen Beitrag leisten, den zunehmenden Flächenverlust für die Landwirtschaft zu begrenzen. Im Rahmen der Agrarförderung, erweist sich das vom Land neu aufgelegte Förderprogramm FAKT immer deutlicher als untauglich und an den Bedürfnissen der Praxis vorbeigehend. Das Land war nicht in der Lage, sein Arbeiten den Menschen näher zu Konzept sinnvoll in Einklang mit bringen. Im Anschluss an einen den Anforderungen aus Brüssel Betriebsrundgang wurde über und Berlin zu bringen. Große folgenden Themen, die sowohl die Schwierigkeiten bereitet weiter das Landes- als auch die Programm FIONA, mit dem die Bundespolitik berühren, diskutiert: wesentlichen Förderverfahren des Landes technisch umgesetzt werden sollen. Bei den Vorgaben des Naturschutzes zum Flächen- Die Kulturschätze des Oberlandes: Mit dem Kauf von Kloster und Schloss Salem im April 2009 hat das Land Baden-Württemberg einen entscheidenden Schritt zum Erhalt dieses einzigartigen Kulturdenkmals geleistet. Als seinerzeitiges Mitglied des Wissenschafts- und Kulturausschusses des Landes hat MdL Paul Locherer mit Freude diesem Kauf und den nachfolgenden Sanierungen zugestimmt. Bei einem Besuch des Landesbetriebes „Vermögen und Bau Baden-Württemberg“ - Amt Ravensburg konnte er sich zusammen mit seinen Kollegen Ulrich Müller MdL und Klaus Burger MdL über die bisher durchgeführten Sanierungsmaßnahmen in der Klosteranlage informieren. Es ist ein Glücksfall der Geschichte, dass das 1134 gegründete Zisterzienserkloster bis heute als Ensemble weitgehend erhalten geblieben ist. „Es ist ein wahrer Glücksfall der Geschichte, dass es möglich ist, diesen Kulturschatz für unsere Heimat zu bewahren“, ist MdL Paul Locherer überzeut, er sprach deshalb ein Dankeschön an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Vermögen und Bau, die mit Geschick und Fachkönnen die Sanierungsmaßnahmen durchführe. Dass die Klosteranlage auch ein Magnet für Gäste aus dem In- und Ausland ist, beweisen die zahlreichen Besucher und die Konzerte namhafter internationaler Künstler wie Ende Mai von Mark Knopfler und im Juli von Lionel Richie. MdL Paul Locherer ist sich sicher: „Bei einem der Konzerrte bin ich garantiert dabei“. Bürgernah im Landtag Sehr gut angenommen wird das regelmäßige Besuchsprogramm von MdL Paul Locherer, das er mehrmals jährlich an einem Samstag in Stuttgart anbietet. Dabei kommen Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis direkt in den Landtag, erhalten Informationen über die Parlamentsarbeit, erfahren Interessantes aus der Landespolitik und können anschließend mit ihrem Abgeordneten diskutieren. Besonders gut kommt dabei an, dass ein Vertreter der jeweiligen Gruppe eine kleine "Rede" vom Rednerpult aus halten kann, um so das Parlamentsgefühl pur zu erleben. „Mir ist dieser Austausch wichtig - je näher, desto besser“, so Paul Locherer, der auf diesem Weg in seinen bisherigen neun Jahren Parlamentstätigkeit hunderte Besucher in den Landtag "gelockt" hat. Dass dann samstags noch zum Einkaufen in Stuttgart oder zum Frühlingsfest bzw. zum Cannstadter Volksfest " oder zum Stuttgarter Weihnachtsmarkt "ausgeschwärmt" werden kann, ist ein schöner Nebeneffekt. 5
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