www.kommunale-‐initiative.de *Die demokratische Alternative im Stadtrat Aschaffenburg ʹ Unbequem aus Verantwortung! KI* Kommunale Initiative KI* ʹ c/o Johannes Büttner, Bergstraße 6, 63743 Aschaffenburg An den Oberbürgermeister Klaus Herzog (per mail) (den Medien zur Kenntnis) ŶƚƌĂŐ͗^ƚĞůůƵŶŐŶĂŚŵĞ^ƉĞƌƌƵŶŐ&ůƵƌǁĞŐͣ^ƚĞŝŶŬĂƵƚǌ͞ŝŶƐĐŚĂĨĨĞŶďƵƌŐ Schweinheim Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im Namen der Kommunalen Initiative bitten wir 1. Um Stellungnahmen der zuständigen Stellen im Umwelt-‐ und Verwaltungssenat, wieso der Zugang zu dem Flurweg für Fuß-‐ und Spaziergänger im Gäßpfad gesperrt wurde. 2. Einen Ortstermin und in Augenscheinnahme der Unterbrechung des Flurweges vom Adalbert-‐Kappererplatz zum Bischbergweg in Aschaffenburg-‐ Schweinheim mit Beteiligung von Referat 3 und 9 und ggf. weiteren notwendigen Fachabteilungen, um eine praktikable Lösung für eine Öffnung des gesperrten Flurweges für Fuß-‐ und Spaziergänger zu finden. Begründung: Für den Bürger, der den Flurweg begehen möchte, ist trotz Maßnahmen des Gartenamtes der Stadt Aschaffenburg, nach wie vor der Eindruck vorhanden, dass der Flurweg gesperrt ist und der Durchgang verboten ist. Hintergrund: Ƿǲ 2014 durch eine massive Holzstammbarriere (durchgeführt durch das Gartenamt der Stadt Aschaffenburg) im Bereich des Adalbert-‐Kapperer Platzes für Fuß-‐ und Spaziergänger gesperrt und entsprechende Verbotsschilder aufgestellt. Eine formelle Anfrage an das Gartenamt vom 26. November 2014 wurde nach mehreren Nachfragen endlich am 19. Januar 2015 beantwortet. Die Begründung für die Ƿǲ Bebauplan-‐Nr.5/28. Das Gartenamt hat als Kompromiss-‐Lösung für Fuß-‐ und Spaziergänger vorgeschlagen, einen Weg nördlich außerhalb der Holzstammbarrieren einzurichten und einen Lückenschluss zu dem Flurweg herzustellen. Johannes Büttner Dr. Andreas Schubring Stadträte der Kommunalen Initiative Bergstraße 6 63743 Aschaffenburg Tel/Fax: 06021/980251 Mobiltel: 0170-‐3333722 johannes.buettner @kommunale-‐initiative.de 01.04.2015 info@kommunale-‐ initiatve.de Bankverbindung: Sparkasse Aschaffenburg IBAN: DE67795500 0000 05178801 BIC: BYLADEM1ASA www.kommunale-‐ initiative.de *Die demokratische Wählerinitiative im Stadtrat Aschaffenburg Mitglied bei attac und Mehr Demokratie e.V. __________________________________________________________________________________________ 01.04.2015 Seite 2 von 2 Nach wiederholtem Nachfragen erhielt Herr Jürgen Zahn (KI) am 26. März 2015 einen Anruf vom Gartenamt (Herr Martin Völker), dass die versprochene Maßnahme umgesetzt wurde. Eine vor Ort Besichtigung ließ auf Anhieb keine Veränderung erkennen. Auf Nachfrage wurde mitgeteilt, dass der obere Querbalken der Holzstammbarriere am Adalbert-‐Kapperer Platz links vom Abfallkorb und der Ruhebank, gekürzt wurde und dass der mittlerweile vorhandene Trampelpfad ausreichend sei. Die vorhandenen Verbotsschilder wurden nicht entfernt. Die KI betrachtet die durchgeführten Maßnahmen das Gartenamtes nicht mal ansatzweise als ausreichend und sehen auch auf Bezug des Bebauungsplanes-‐Nr. 5/28, in dem die Holzstammbarriere nicht eingezeichnet ist, keine Notwendigkeit für die Holzstammbarrieren. Aufgrund des zeitlichen Ablaufes und der mit Verlaub marginalen Maßnahme (das Kürzen eines ǨȌ ¡ ǡ ǷÚǲ nicht nachvollziehbare Sperrung für die Menschen der Stadt Aschaffenburg weiterhin zu belassen. Die Gründe hierfür sind auch nach mehrmaligen Nachfragen nicht nachvollziehbar. Mit freundlichen Grüßen Johannes Büttner, Jürgen Zahn, KI Aschaffenburg *** *** *** *** Personenbezogene Daten (Namen) von Personen, deren Zustimmung der Stadt Aschaffenburg zur Veröffentlichung ihrer Daten im Internet nicht vorliegen, wurden in diesem Dokument unkenntlich gemacht __________________________________________________________________________________________ 01.04.2015 Seite 2 von 2