ISSN 1725-1907 Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss EWSA info Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss Eine Brücke zwischen Europa und der organisierten Zivilgesellschaft April 2015 | DE LEITARTIKEL Liebe Leserinnen und Leser, “ Gesang kann der ideale Weg sein, etwas mitzuteilen, besonders über Grenzen und Generationen hinweg. Sein Wert und sein Reiz werden hoffentlich niemals verlorengehen. Die Initiative „Europa in Harmonie“ scheint mir da recht zu geben! Ich glaube seit jeher an die Kraft des gesprochenen Wortes. Auch wenn uns die wundersame Informationsrevolution mittels sozialer Medien und Frequenzbändern bis in den letzten Winkel der Welt bringen mag, so sollte doch die Kunst der persönlichen und direkten Kommunikation niemals unterschätzt oder untergraben werden. Den Samen aus Lappland hier in Brüssel beim Erzählen ihrer Geschichten über das Rentierhüten und Beerensammeln im kalten Norden zuzuhören und zuzusehen, belegte uns anschaulich, dass „sehen glauben ist“. Wir lernten beim Zuhören so viel von diesen einzigartigen und schillernden Menschen, deren Lebenserfahrung sich so grundlegend von unserer unterscheidet. Die Fotoausstellung und die im EWSA ausgestellten Kostüme und Artefakten sind unvergesslich. Aber vielleicht vermitteln die Samen ihre Kultur am anschaulichsten über ihre Lieder, die so genannten Joiks. Unvergessliche, ergreifende Klänge ohne Begleitung, die das Wesen der Samen ohne Worte zum Ausdruck bringen, sind die nahezu perfekte Kommunikationsform in einer multikulturellen Welt. Irgendwie gelingt es dem Zuhörer intuitiv zu verstehen, mitzufühlen und wertzuschätzen! ” Gesang kann der ideale Weg sein, etwas mitzuteilen, besonders über Grenzen und Generationen hinweg. Sein Wert und sein Reiz werden hoffentlich niemals verlorengehen. Die Initiative „Europa in Harmonie“ scheint mir da recht zu geben! Dieser EU-weite Gesangswettbewerb bringt Menschen unterschiedlichster Herkunft zusammen, die alle vom selben Notenblatt singen! Jung und Alt, Jazz, Rap und Klassik, verschiedene Gruppen aus den entlegensten Gegenden Europas reichten ihre Version der Ode an die Freude ein, und die Ergebnisse sind herzerwärmend. „Your Europe, Your Say“ 2015 Eine Plattform für junge Menschen Bereits im sechsten Jahr in Folge bietet der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss jungen Menschen zwischen 16 und 17 Jahren die einmalige Gelegenheit, aus erster Hand Erfahrungen darüber zu sammeln, wie ihr Europa und ihre Zukunft von innen heraus gestaltet werden. Auch in diesem Jahr stieß die Veranstaltung „Your Europe Your Say“ bei Schulen in allen Mitgliedstaaten auf ein großes Echo; diese wollen ihre Chance nutzen, über Themen mitzureden, die für sie von Belang sind, ihre Kritikpunkte und Hoffnungen zu äußern und an einer LiveDebatte teilzunehmen. Nur eine Schule pro Land hatte das Glück, ausgelost zu werden, und es wurden drei Schüler pro Schule ausgewählt, die in Begleitung eines Lehrers Cveto Stantič (Gruppe Arbeitgeber) besuchte das ŠolskiCenter des Gymnasiums Antona Aškerca in Ljubljana, Slowenien „Die Schüler haben sich sehr gefreut, den Ausschuss zu besuchen, und waren sehr interessiert an der Funktionsweise der EU und der Rolle der Zivilgesellschaft. Sie haben aufmerksam und wissbegierig zugehört, vor allem, wenn es um die benachbarten Kandidatenländer und um deren Hauptvorteile und Gründe für einen EU-Beitritt ging. Auch waren sie sehr daran interessiert zu erfahren, inwiefern kleine Länder wie Slowenien Macht und Einfluss in einer so großen und diversifizierten Gemeinschaft haben.“ hier nach Brüssel kommen werden, um mit anderen jungen Menschen ihres Alters aus der gesamten EU zusammenzutreffen, zu verhandeln, zu debattieren und für eine Politik einzutreten, die jungen Menschen in Europa am Herzen liegt. Die Mitglieder des EWSA haben die Schüler in ihren Heimatländern bei den Vorbereitungen auf die Veranstaltung und auf die Debatten in Brüssel unterstützt, in Schulen über die Tätigkeit und die Aktivitäten des Ausschusses berichtet und ihnen Tipps für eine aktive europäische Bürgerschaft gegeben. Zwischen dem 23. und 25. April wird der Ausschuss die große Freude haben, die Schüler und ihre Lehrer zu begrüßen, und wir sehen ihren frischen und innovativen Xavier Verboven (Gruppe Arbeitnehmer) besuchte das Athénée Royal Jules Bara in Tournai, Belgien „Besorgt um ihre eigene Zukunft und die ihrer Kinder zeigen junge Menschen wachsendes Interesse an nachhaltiger Entwicklung, wobei Themen wie soziale Gerechtigkeit und Umwelt im Mittelpunkt stehen. Angesichts der wichtigen Rolle, die der EWSA für die nachhaltige Entwicklung spielt, bringen sie auch den Aufgaben und der Arbeit unseres Ausschusses mehr Interesse und Neugier entgegen. Das stimmt optimistisch.“ Ideen bereits mit großem Interesse entgegen. Parallel dazu wird eine Ausstellung stattfinden, in der anhand von Fotos und Videos die Geschichte von YEYS von der allerersten Veranstaltung bis zum heutigen Tage erzählt wird. (frg/pa) ● Renate Heinisch (Gruppe Verschiedene Interessen) besuchte das Hermann-Böse-Gymnasium, eine Europaschule in Bremen, Deutschland „Wie jedes Jahr lernte ich auch diesmal viele Schülerinnen und Schüler kennen, die großes Interesse für das Thema Europa zeigten, sowie ein sehr engagiertes Lehrerkollegium. Wir diskutierten lebhaft über Europa, und ich konnte den EWSA aus einer interessanten Perspektive vorstellen. Da die Schule und die Schüler gerade an einem ähnlichen Projekt zum Europäischen Parlament arbeiten, musste ich die Rolle des EWSA klar definieren und erläutern, was unseren Ausschuss vom Europäischen Parlament unterscheidet. Die Schüler waren an dem Thema sehr interessiert, hatten jedoch Schwierigkeiten, die Gliederung des EWSA in drei Gruppen nachzuvollziehen. Das Thema Europa steht täglich auf dem Lehrplan dieser Schule, die beweisen will, dass sie zu Recht den Titel „Europaschule“ trägt.“ Aber „Europa in Harmonie“ ist nicht nur einfach ein Gesangswettbewerb. Er trägt auch eine wichtige Botschaft über europäische Identität, Kultur, Zugehörigkeit, Miteinander, Vielfalt, Werte und Freude in die Welt – eine Botschaft, die das heutige Europa dringend braucht. Ich möchte besonders dem lettischen Ratsvorsitz für seine Unterstützung der Initiative und sein Verständnis für den Wert des Gesangs danken. Jane Morrice Vizepräsidentin des EWSA Cveto Stantič mit Gymnasiasten in Ljubljana, Slowenien Xavier Verboven traf Schüler in Tournai, Belgien Renate Heinisch besuchte ein Gymnasium in Bremen, Deutschland Machen Sie mit beim Frühling des Optimismus! BITTE VORMERKEN IN DIESER AUSGABE 23. April 2015/EWSA, Brüssel: 2 Investitionsoffensive: Der EWSA begrüßt die 75 Millionen Euro für KMU als einen guten Anfang 3 4 Europa in Harmonie Frühling des Optimismus 23.-25. April 2015/EWSA, Brüssel: YEYS 2015 9. Mai 2015/EWSA, Brüssel: Tag der offenen Tür 27./28. Mai 2015/EWSA, Brüssel: EWSA-Plenartagung EBU – Unabhängigkeit der Medien in den Erweiterungsländern Nach der Veranstaltung in Paris am 21. März hält nun der Frühling des Optimismus am 23. April Einzug in Brüssel und im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss. Der Tag steht im Zeichen der Jugend. Zu der diesjährigen Ausgabe der Veranstaltung „Your Europe, Your Say“ werden rund hundert junge Menschen erwartet. Auf dem Programm steht insbesondere eine breite Bürgerdebatte zum Thema „Das optimistische Europa, das wir bauen wollen“ (16.00 bis 18.00 Uhr). Teilnehmen werden auch EWSA-Präsident Henri Malosse und der belgische Vizepremierminister Didier Reynders. Zahlreiche Konferenzen, Stände und Gesprächsrunden werden von einem multidisziplinären Team aus Verbandsvorsitzenden, Unternehmern, Kommunikationsleitern, Fachleuten, Journalisten und Philosophen moderiert werden. Bitte melden Sie sich über die Website http://www.printempsdeloptimisme.com/ an. Ort: EWSA, Jacques-Delors-Gebäude, 66. Stock, Rue Belliard 99, 1040 Brüssel ww www.eesc.europa.eu Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.eesc.europa.eu/?i=portal. en.events-and-activities-spring-of-optiies-spr es-sp mism (cad) ● Investitionsoffensive: Der EWSA begrüßt die Ein neuer Fahrplan für einen 75 Millionen Euro für KMU als einen guten Anfang besseren zivilen Dialog in der EU In der anschließenden Debatte über die Investitionsoffensive betonten die drei Gruppen des EWSA (Arbeitgeber, Arbeitnehmer und Verschiedene Interessen), dass es notwendig sei, die lokalen Partner einzubeziehen, hochwertige Arbeitsplätze vor Ort zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit der EU zu erhöhen. Jyrki Katainen, Vizepräsident der Europäischen Kommission, auf der EWSA-Plenartagung Am 19. März verkündete Jyrki Katainen, für Beschäftigung, Wachstum, Investitionen und Wettbewerbsfähigkeit zuständiger Vizepräsident der Kommission, auf der EWSA-Plenartagung: Ende April 2015 werden 75 Mio. EUR im Rahmen des neuen Europäischen Fonds für strategische Investitionen für mittelständische Unternehmen (KMU) bereitgestellt. Der EWSA hatte auch Gelegenheit, mit Jyrki Katainen seine Stellungnahme zur Investitionsoffensive für Europa (Berichterstatter: Michael Smyth, Gruppe Verschiedene Interessen) zu erörtern. Darin begrüßt der EWSA die Investitionsoffensive als Schritt in die richtige Richtung und als praktischen Weg zur Verwirklichung der von der Europäischen Kommission verfolgten Ziele für Wachstum und Beschäftigung. Gleichzeitig werden in der Stellungnahme ernsthafte Bedenken in Bezug auf den Umfang und den Zeitplan der Offensive, die Höhe der Hebelwirkung und die Zahl der geeigneten Projekte geäußert. In seiner Ansprache an das EWSA-Plenum hob Jyrki Katainen drei ganz wichtige Elemente der Investitionsoffensive hervor: die Notwendigkeit, den Binnenmarkt zu vertiefen und auszuweiten, die Energieunion und die dringend erforderliche Verwirklichung eines reibungslos funktionierenden Binnenmarkts für Kapital. EWSA-Präsident Henri Malosse begrüßte diese Neuigkeiten: „Die EU-Investitionsoffensive ist ein willkommener Schritt, da der Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung liegt. Daher ist es eine gute Nachricht, dass im April Finanzmittel für KMU zur Verfügung gestellt werden. Ich möchte auch betonen, wie wichtig es ist, die Menschen vor Ort, insbesondere die KMU, über diese Entwicklungen zu informieren und einzubeziehen.“ Jyrki Katainen selbst betonte, dass Menschen und Unternehmen auf “ Die EU-Investitionsoffensive ist ein willkommener Schritt, da der Schwerpunkt auf Wachstum und Beschäftigung liegt. Daher ist es eine gute Nachricht, dass im April Finanzmittel für KMU zur Verfügung gestellt werden. ” Die EWSA-Mitglieder begrüßten den neuen Ansatz der Europäischen Kommission, der nach den Worten ihres Ersten Vizepräsidenten Frans Timmermans auf zwei Grundsätzen beruht – auf der Notwendigkeit, Prioritäten zu setzen, die Zahl der neuen Legislativvorschläge zu verringern und die bereits bestehenden Rechtsvorschriften zu überprüfen, und auf der Bedeutung des grundlegenden Prinzips der Subsidiarität. „Der Umstand, dass ein Thema wichtig ist, bedeutet nicht zwangsläufig, dass sich Europa darum kümmern muss. Europa sollte nur dann tätig werden, wenn keine Lösung auf nationaler Ebene gefunden werden kann. Subsidiarität ist ein wichtiger Grundsatz“, so Timmermans in der Diskussion mit den EWSA-Mitgliedern auf der Plenartagung am 18. März. „Die Kommission hat ein offenes Ohr für Ihre Standpunkte, und der Dialog mit Ihrem Ausschuss ist meines Erachtens sehr wichtig“, bekräftigte der Vizepräsident. EWSA-Plenartagung im April An der EWSA-Plenartagung am 22./23. April werden der für die Energieunion zuständige Vizepräsident der Europäischen Kommission Maroš Šefčovič und die für Handel zuständige Kommissarin Cecilia Malmström teilnehmen. (sg) ● „Entdecken Sie das Volk der Samen“ – Ausstellung im EWSA Vom 18. März bis zum 16. April zeigte der EWSA eine Ausstellung über Kunst und Handwerk der Samen mit dem Titel Entdecken Sie das Volk der Samen. Samische Musik (bekannt für den charakteristischen „Joik“-Gesangsstil) sowie Kunst und Handwerk der Samen sind tief in ihrer traditionellen nomadischen Lebensweise verwurzelt. Sie sind ein Beispiel für die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und einen ausgeprägten Schönheitssinn. Am 18. März empfing EWSA-Präsident Henri Malosse bei der Plenartagung im März eine Delegation von Samen. Dazu gehörten Håkon Jonsson, Präsident des internationalen Samenparlaments, sowie andere Vertreter der Samen aus Finnland, Schweden und Norwegen. (sg) ● Absatz 1 und Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) zu erzielen, und zwar durch den Austausch bewährter Verfahren für die Steuerung und den horizontalen, vertikalen und strukturellen Dialog, wodurch die Teilnahme repräsentativer Verbände/Organisationen der Zivilgesellschaft und Bürger an der Beschlussfassung auf nationaler und EU-Ebene gestärkt wird. © Lettischer EU-Ratsvorsitz dem Laufenden gehalten werden müssten: „Die Menschen vor Ort sollten wissen, was im Gange ist.“ Außerdem hob er die zentrale Rolle der Sozialpartner in diesem Prozess hervor: „Ich setze mich für die Einbindung der Sozialpartner ein.“ EWSA-Präsident Henri Malosse spricht auf dem NRO-Forum in Riga Das NRO-Forum, das am 2./3. März in Riga stattfand, war eine offizielle Veranstaltung des lettischen EU-Ratsvorsitzes. Der EWSA war durch seine Kontaktgruppe und eine von EWSA-Präsident Henri Malosse angeführte große Delegation von EWSA-Mitgliedern ein aktiver Partner des NRO-Forums. An der Konferenz nahmen mehr als 250 Vertreter der EU und Lettlands NGO, politische Entscheidungsträger, Meinungsbildner und Sachverständige teil. Das allgemeine Ziel der Konferenz bestand darin, konkrete Fortschritte bezüglich der Umsetzung von Artikel 11 Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis und die lettische Premierministerin Laimdota Straujuma zählten zu den Rednern der Eröffnungssitzung. Herr Dombrovskis betonte die Bedeutung des zivilen Dialogs und forderte einen Jahresbericht bezüglich seiner Umsetzung sowie eine ordentliche Sitzung, wie etwa das NRO-Forum. Die EWSA-Kontaktgruppe entwarf den Fahrplan, der auf der Konferenz angenommen wurde. Dieses Dokument soll eine Vorstellung davon vermitteln, was mit dem Dialog erreicht werden soll und wie er auf wirksame, konstruktive und realistische Art und Weise mit einem möglichst breiten Spektrum an Befürwortern und Interessenträgern realisiert werden kann. Der EWSA plant bereits seinen jährlichen Tag der Zivilgesellschaft im Juni 2015 mit dem Ziel, den Brüsseler Institutionen näherzubringen, was die europäische Zivilgesellschaft in Riga beschlossen hat. (sg/pb) ● Verantwortungsbewusst, nachhaltig und guten Gewissens: Neue Trends im Verbraucherverhalten Vertreter von Verbraucherorganisationen, Politiker und EU-Institutionen haben auf der 17. Jahreskonferenz am 16. März in Brüssel über neue Trends im Verbraucherverhalten diskutiert. „Ich wünsche mir zum Verbrauchertag eine europäische Wirtschaft, die sich an den Verbrauchern orientiert“, sagte das für Justiz, Verbraucher und Gleichstellung zuständige Kommissionsmitglied Vĕra Jourová in ihrer Eröffnungsansprache und ergänzte: „Seit Mai letzten Jahres führen wir eine Sensibilisierungskampagne in acht EU-Mitgliedstaaten, um bekanntzumachen, dass Verbraucher sowohl online als auch offline solide Rechte haben. Und wir werden diese Kampagne dieses Jahr auf sechs weitere Länder ausweiten“. EWSA-Präsident Henri Malosse wies auf die Notwendigkeit hin, den verantwortungsbewussten Konsum als eines der Hauptziele des Europäischen Verbrauchertages zu fördern. „Um das Vertrauen der Bürger wiederzugewinnen, müssen wir die EU zu einem repräsentativen, aber auch partizipativen Demokratiemodell machen (Art. 11 EUV), bei dem die Verbraucher eine zentrale Rolle spielen.“ Präsident Malosse forderte alle auf, Verantwortung zu übernehmen: Die Verbraucher durch ihre Kaufentscheidungen und die Unternehmen durch ihre Herstellungsverfahren. Als Beispiel nannte er den Kampf gegen die geplante Obsoleszenz von Produkten – ein Bereich, in welchem der EWSA auf EU-Ebene Vorreiter ist und 2013 eine Stellungnahme abgab – als eine Möglichkeit, Verbraucher und Unternehmen für den Umweltschutz zu sensibilisieren. Die Tendenz zu einem verantwortungsbewussteren und nachhaltigeren Konsum fand die Anerkennung anderer Redner auf der Konferenz – Unternehmen müssen das wachsende Bedürfnis der Verbraucher nach einer gesünderen und nachhaltigeren Lebensweise wahrnehmen. Die Chancen und Schwierigkeiten der Wirtschaft des Teilens (Sharing Economy) waren ein weiteres Thema der Konferenz. Die Sharing Economy bietet attraktive und innovative Formen des Verbrauchs, insbesondere in wirtschaftlichen Krisenzeiten. Gleichzeitig räumten die Redner ein, dass einige Probleme noch nicht gelöst seien, wie zum Beispiel die Vertrauensbildung bei den Verbrauchern, damit die Sharing Economy funktionieren kann, und die Schaffung eines Rechtsrahmens zum Schutz der Verbraucher. (sg) ● Going local Mitteilung über die Sitzung der Ansprechpartner für Kommunikation in Riga Am 12./13. März 2015 fand die jährliche Sitzung der Ansprechpartner für Kommunikation im lettischen Ministerium für auswärtige Angelegenheiten statt, wo die Vertreter von Staatssekretär Andrejs Pildegovics begrüßt wurden. EWSA-Präsident Henri Malosse und EWSA-Vizepräsidentin Jane Morrice mit der Delegation von Samen auf der EWSA-Plenartagung 2 Im Zuge des Austauschs bewährter Verfahren zwischen den Ansprechpartnern präsentierten zehn Mitglieder die wichtigsten „Going local“-Erfolge, darunter Schulbesuche in Portugal, Universitätsdebatten in Italien, Besuche beim Volk der Samen in Schweden und Finnland sowie Treffen der tschechischen Mitglieder mit MdEP sowie Abgeordneten. sowie von Jelena Abola und Dace Skadina von den Vertretungen der Kommission und des EP in Riga. Auf der Tagesordnung standen zudem Erläuterungen des EWSA-Generalsekretärs Luis Planas zu den aktuellen Prioritäten des EWSA, eine Präsentation des Europäischen Jahres für Entwicklung durch EWSA-Mitglied Andris Gobiņš und Ausführungen von Inese Vaivare, Direktorin der Lettischen Plattform für Entwicklungszusammenarbeit, Im Rahmen der Sitzung wurden die Mitglieder außerdem zu einem Besuch des lettischen Parlaments – des Saeima – eingeladen, wo auch eine Debatte mit dem Abgeordneten und Mitglied des Ausschusses für europäische Angelegenheiten des lettischen Parlaments Atis Lejins stattfand. (cl) ● Die Vertreter der Ansprechpartner für Kommunikation auf ihrem diesjährigen Treﬀen in Riga Wettbewerb „Europa in Harmonie“ Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss hat kürzlich zum dritten Mal seinen jährlichen OnlineVideowettbewerb gestartet. Die Ausgabe 2015 steht unter dem Motto „Europa in Harmonie“ und wird gemeinsam mit dem lettischen EU-Ratsvorsitz veranstaltet. Anders als bisher kommt dieses Mal ein zusätzliches Element hinzu – die Musik. Es soll eine Kombination aus Musik- und Videowettbewerb sein, bei dem Amateurvideofilmer und -sänger aus allen 28 EU-Mitgliedstaaten eingeladen sind, sich an einem visuellen und musikalischen Dialog über Europa zu beteiligen. Die Teilnehmer sollten ihre Interpretation der „Ode an die Freude“ zusammen mit einem Videoclip zu einem europäischen Thema ihrer Wahl einbringen. In diesem Jahr erhielt der EWSA mehr als 60 Beiträge, über welche die Öffentlichkeit vom 8. bis 22. März online abstimmen konnte. Rund 11 000 Bürger gaben ihre Einzelstimme ab. Die zehn Beiträge mit den meisten Stimmen wurden einer KURZÜBERBLICK ÜBER DIE MÄRZ-PLENARTAGUNG Fachjury zur Endauswahl der drei Gewinner vorgelegt. Sie wurden nach ihrem Bezug zu einem europäischen Thema, der Qualität und Originalität des produzierten Videos sowie nach dem Gesang und dem musikalischen Gehalt bewertet. Der Ausschuss hatte sich für die, die mit abstimmten und teilnahmen, etwas überlegt. Als Dankeschön für die Beteiligung der Bürger winkte einem – per Los ermittelten – glücklichen Gewinner unter den Abstimmungsteilnehmern eine Reise für zwei Personen zum nordisch-baltischen Chor-Festival in der lettischen Hauptstadt Riga vom 25. bis 28. Juni! Als Revanche dafür erbittet der Ausschuss nur eine Postkarte aus Riga! Überprüfung der wirtschaftspolitischen Steuerung Die Vorschriften für die wirtschaftspolitische Steuerung der EU spielten eine wichtige Rolle bei der Haushaltskonsolidierung, doch war in puncto Wachstum und Beschäftigung ein hoher Preis zu bezahlen. Strukturreformen sollten durch eine eigenständige Fiskalkapazität der EU unterstützt werden. Jede begründete Abweichung von der 3%-Marke sollte als vorübergehende Ausnahme eingestuft werden. Die Preisverleihung findet am 27. Mai in Brüssel statt, wenn die genaue Reihenfolge der drei Gewinner bekanntgegeben wird. Die Videoclips der zehn Finalisten und weitere Informationen sind unter http://www.eesc. europa.eu/video-challenge/2015/ /2015/ zu finden. (pa) ● Abstimmungsergebnis: 165 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen Intelligente Inseln Wo Pensions- und Rentenansprüche zusammenlaufen: Aufbau eines europäischen Aufzeichnungsdienstes © Urchenko Julia Am 26. März stellte das Konsortium des Projekts TTYPE (Track and Trace Your Pension in Europe – „Verfolgung und Rückverfolgung Ihrer Rentenansprüche in Europa“) der Europäischen Kommission seinen Abschlussbericht über einen Fahrplan für die Einrichtung eines europäischen Rentenaufzeichnungsdienstes vor. Auf der gemeinsam mit dem EWSA veranstalteten Konferenz wurden mögliche weitere Schritte zum Aufbau dieses Dienstes erörtert. Der Bericht macht deutlich, dass es möglich ist, einen grenzüberschreitenden Aufzeichnungsdienst einzurichten, der nicht nur mobilen Arbeitnehmern, die den Überblick über ihre Rentenansprüche behalten möchten, sondern auch Rentenanbietern von Nutzen ist, die in Kontakt mit ihren Kunden bleiben müssen. Auf der Konferenz erklärten Rentenanbieter aus vier weiteren Ländern – Belgien, Deutschland, Vereinigtes Königreich und Polen – während der Podiumsdiskussion, dass sie sich gemeinsam mit den derzeitigen Eine wirksamere Entwicklungspolitik „Entwicklungspolitik ist kein Modethema; sie ist tief in den Grundwerten der Europäischen Union verwurzelt“, so EWSA-Präsident Henri Malosse. „Allerdings muss sie deutlichere Konturen erhalten. Da, wo die EU und die öffentlichen Stellen nicht genügend Personal haben, sind die zivilgesellschaftlichen Organisationen gerne bereit mitzuhelfen“. Die bei der Veranstaltung vorgestellten Aktivitäten machten deutlich, wie mit Hilfe des Sachverstands der Kommissionsmitglied Neven Mimica, zuständig für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, nahm an einer vom EWSA organisierten Konferenz zur Entwicklungspolitik teil Teilnehmer innovative Lösungen für die Finanzierung von Entwicklungsprojekten, den effizienten Einsatz von Entwicklungsgeldern und die Verbesserung des sozialen Dialogs und des Schutzes von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gefunden werden können. Da die Kofinanzierung ein Schlüsselaspekt dieser Aktivitäten ist, wurde die bestehende Zusammenarbeit mit traditionellen Akteuren und Geldgebern hervorgehoben. Die Teilnehmer waren sich einig, dass noch Raum für Verbesserungen bleibt, denn das übergeordnete Ziel einer effizienten und wirksamen Entwicklungspolitik lässt sich nur dann erreichen, wenn alle relevanten Interessenträger voll und ganz eingebunden werden. Lesen Sie mehr über das Europäische Jahr für Entwicklung und das Engagement des EWSA auf der Website des EWSA. (sma) ● Lateinamerika, die Karibik und Europa verpflichten sich zu engeren Beziehungen Das 8. Treffen der organisierten Zivilgesellschaft EULateinamerika/Karibik fand am 11./12. März statt und endete mit einer Schlusserklärung an die Adresse der Staats- und Regierungschefs, die im Juni 2015 zu dem Gipfeltreffen EU-CELAC zusammenkommen. Darin wurde die Bereitschaft zu weiterer Zusammenarbeit und zum gemeinsamen Handeln betont. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen Klimawandel, wirtschaftliche Zusammenarbeit, Ungleichheit und der informelle Sektor. Klimawandel als gemeinsame Herausforderung Die Teilnehmer betonten, dass auf der Pariser Konferenz am Ende dieses Jahres ein ehrgeiziges und verbindliches Übereinkommen erzielt werden müsse, wie etwa ein einheitliches System für die Messung, Berichterstattung und Überprüfung sowie Klimaschutzverpflichtungen für alle „Es ist wichtig, den Unionsbürgern dabei behilflich zu sein, den Überblick über ihre Anwartschaften zu behalten, ganz gleich, in welchem Mitgliedstaat sie sich aufhalten. Dies ist einer der Schlüssel zur Verwirklichung der Freizügigkeit der Arbeitnehmer in Europa“, sagte Marianne Thyssen, für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität zuständiges Mitglied der Europäischen Kommission. „Für Arbeitnehmer und Rentenanbieter ist es gleichermaßen wichtig, ihre Rentenbeiträge im Blick zu behalten, und ich hoffe, dass das Projekt TTYPE der erste Schritt zur Schaffung eines allgemeinen Rentenaufzeichnungsdienstes in Europa ist“, ergänzte Martin Siecker, Vorsitzender der Fachgruppe Binnenmarkt, Produktion und Verbrauch des EWSA. (sg) ● Die Rolle des gemeinnützigen Sektors als Erbringer von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse KURZ NOTIERT Der EWSA veranstaltete am 20. März in Brüssel eine Konferenz zur Entwicklungspolitik, an der auch Neven Mimica, Mitglied der Europäischen Kommission und zuständig für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung, teilnahm. Zweck der Veranstaltung war zum einen die Einrichtung einer Plattform für diejenigen Organisationen der Zivilgesellschaft, die eher bereit sind, die ausgetretenen Pfade zu verlassen, und für ihre Arbeit im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit. Zum anderen sollte ein Beitrag zur Ausgestaltung einer besser koordinierten, integrativen und wirksameren Entwicklungspolitik auf EU-Ebene geleistet werden. Rentenanbietern aus der ersten Phase an der nächsten Projektphase beteiligen werden. Länder, um den weltweiten Temperaturanstieg wirksam auf höchstens 2°C zu begrenzen. Ungleichheit, informeller Sektor, nicht angemeldete Erwerbstätigkeit – Beschäftigung sollte ein Menschenrecht sein „Der Wohlstand und das Wohlergehen der Menschen sollten die Ziele jeder Wirtschaft sein“, sagte Mario Soares (Gruppe Arbeitnehmer, Portugal). Die Förderung der Geschlechtergleichstellung wird auch die nachhaltige Entwicklung vorantreiben. Bildung ist hierzu der Schlüssel und sollte hochwertig, öffentlich, allgemein und kostenlos sein. Vereinfachte Anmeldeformalitäten, Kreditlinien und steuerliche Sonderregelungen werden dazu beitragen, den informellen Sektor zu einem formellen Sektor zu machen. (sma) ● Am 11. und 12. März hielt der EWSA in Warschau eine zweitägige Veranstaltung zur „Rolle des gemeinnützigen Sektors als Erbringer von Dienstleistungen von allgemeinem Interesse (DAI)“ ab. Organisiert wurde sie in Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Arbeit und Sozialpolitik der Republik Polen (MPiPS) sowie dem Rat für Gemeinnützigkeit der Republik Polen (RDPP). Zu den wichtigsten Rednern zählten Henri Malosse (Präsident des EWSA), Władysław Kosiniak-Kamysz (Minister im MPiPS), Krzysztof Balon (Vorsitzender der ständigen Studiengruppe des EWSA zu Dienstleistungen von allgemeinem Interesse und Ko-Vorsitzender des RDPP), Daniel Calleja Crespo (Generaldirektor der GD GROW) und Senator Jarosław Duda (Staatssekretär im MPiPS) sowie über hundert Vertreter gemeinnütziger Organisationen aus Polen und Fällen oder schützen – die Kraft des Holzes Dr. Pekka Kauppi, Professor für Umweltwissenschaften und Umweltpolitik an der Universität Helsinki und Mitverfasser des Buches „To Harvest or to Save – Forests and Climate Change“ kam auf Einladung der Fachgruppe Landwirtschaft, ländliche Entwicklung und Umweltschutz (NAT) in den EWSA nach Brüssel. Herr Kauppi, was kann die EU besser machen? „Mehr Bäume pflanzen und mehr Holz verwenden“, lautet die einfache Antwort. „Es gibt noch viele ungenutzte Möglichkeiten für die Verwendung von Holz zu baulichen und industriellen Zwecken. Holz ist außerdem ein wichtiger Brennstoff, auch wenn das nicht seine primäre Verwendung sein sollte. Vielmehr sollte für Wälder die Kaskadennutzung gelten. Das Gute ist, dass die Forstwirtschaft und Holzressourcen in Europa ständig wachsen. Allerdings müssen Wälder auch bewirtschaftet werden. Finnland, Schweden und Österreich sind positive Beispiele für eine intensive Nutzung von Holz. Da sich ein Großteil des Holzes in Europa in Privatbesitz befindet, sollten die EU und ihre Mitgliedstaaten Regelungen erlassen, die Landbesitzer zu einer aktiven Waldbewirtschaftung anhalten“, so Kauppi. Inseln weisen einzigartige Merkmale auf, die besondere Herausforderungen mit sich bringen. Diese Merkmale können sich jedoch mit Hilfe intelligenter und nachhaltiger Entwicklungsmaßnahmen in Chancen verkehren und den Inseln durch nachhaltiges Wachstum und bessere Arbeitsplätze Wettbewerbsvorteile verschaffen. Abstimmungsergebnis: 147 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 5 Enthaltungen Die europäische Zusammenarbeit im Bereich der Energienetze Der Ausbau der Energienetze ist für Bürger und Unternehmen von wesentlicher Bedeutung. Er ist Voraussetzung für die Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit und für das Gelingen der Energiewende. Die Entwicklung der Energienetze ist auch ein Instrument zur Schaffung von Wachstum und Arbeitsplätzen, was wiederum eine stärkere Einbeziehung der Interessenträger und Zusammenarbeit sowie beträchtliche Finanzmittel und Investitionen erfordert. Abstimmungsergebnis: 167 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen (hb) ● anderen mittel- und osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten. Geschlussfolgert wurde aus der Veranstaltung, dass (a) es wichtig ist, den sozioökonomischen Kontext der Länder zu berücksichtigen (z.B. Wirtschaftskrise), (b) Mittel für die Erbringung von Sozialdienstleistungen von allgemeinem Interesse bereitgestellt werden müssen, (c) die Zugänglichkeit, Verfügbarkeit, Bekanntmachung und Erschwinglichkeit der Dienste stärker in den Vordergrund zu rücken ist, und (d) es möglicherweise zweckmäßig wäre, eine europaweite Online-Plattform zur Förderung des öffentlichen Dialogs über soziale Dienstleistungen von allgemeinem Interesse zu entwickeln. Darüber hinaus wurde die wichtige Rolle des EWSA bei der Gestaltung der künftigen „Landschaft“ der Sozialdienstleistungen in der EU bekräftigt. Weitere Informationen unter http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.en.events-andand activities-role-non-profit-sector. (nq) ● Wie kann die EU außerhalb von Europa Hilfe leisten, vor allem in Entwicklungsländern, in denen Lebensmittel oft knapp sind? „Wenn man zwischen der Erzeugung von Nahrungsmitteln und der Anpflanzung von Bäumen wählen muss, dann gehen die Nahrungsmittel natürlich vor. Aber wir sollten nicht vergessen, dass viele Bäume auch eine wertvolle Nahrungsquelle darstellen. Es gibt immer noch gute Möglichkeiten für den Holzanbau, zum Beispiel in Afrika oder Indien. Europa kann dabei mit dem wichtigsten Instrument, der Bildung, helfen. Gut ausgebildete Menschen verstehen ökologische Zusammenhänge. Das ist ein Anreiz, der nicht unterschätzt werden sollte.“ (sma) ● Dr. Pekka Kauppi, Professor für Umweltwissenschaften und Umweltpolitik an der Universität Helsinki, in der Sitzung der Fachgruppe NAT 3 spezifische Herausforderungen zu diskutieren, vor denen die Medien in den EU-Erweiterungsländern stehen. NEUE VERÖFFENTLICHUNGEN Medienseminar der Zivilgesellschaft zum Thema „Europäische Medien und aufgeklärte Bürgerschaft“ Das Thema „Europäische Medien und aufgeklärte Bürgerschaft“ stand im Mittelpunkt des achten EWSAMedienseminars der Zivilgesellschaft, das im Rahmen des italienischen Ratsvorsitzes am 27./28. November 2014 in Mailand stattfand. Die Existenz von starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten wurde in den jüngsten Berichten über den EUErweiterungsprozess stets als zentraler Faktor für Medienfreiheit und Demokratie hervorgehoben. Im Rahmen ihres Partnerschaftsprogramms verfolgt die UER mehrere Aktivitäten in dieser Region, mit denen sie die öffentlich-rechtlichen Medien bei ihrer Umwandlung zu einem echten Dienstleister für die Bürger unterstützen möchte. Cveto Stantič, Mitglied der Gruppe Kommunikation des EWSA, in der EBU-Sitzung zum Thema „Die Unabhängigkeit der öﬀentlichrechtlichen Medien in den Erweiterungsländern“ Die Konferenz wurde in Zusammenarbeit mit dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss veranstaltet und knüpft an das Seminar der Zivilgesellschaft an, das in Mailand zum Thema „Europäische Medien und aufgeklärte Bürgerschaft“ stattfand. Die UER wird die Schlussfolgerungen auf dem Fünften Westbalkan-Forum der Fachgruppe Außenbeziehungen (REX) am 2./3. Juni 2015 in Belgrad präsentieren. Die Union der europäischen Rundfunkorganisationen (UER) veranstaltete am 1. April 2015 im EWSA eine Konferenz zum Thema „Die Unabhängigkeit der öffentlich-rechtlichen Medien in den Erweiterungsländern“. Unter den Rednern waren: Guillaume Klossa, Direktor der UER, Knut Fleckenstein, MdEP, Dunja Mijatović, Vertreterin der OSZE zu Medienfreiheit, Ionut Sibian, EWSA, Vorsitzender des Begleitausschusses Westbalkan, Cveto Stantič, EWSA, Mitglied der Gruppe Kommunikation, und Oliver Vujovic, Generalsekretär der SEEMO. Die Veranstaltung bot eine einmalige Gelegenheit, von der praktischen Erfahrung der UER und lokalen Experten zu lernen und über Weitere Informationen finden Sie unter: http://www3.ebu.ch/contents/ events/2015/04/independence-of-public-service-m.html (cl) nce-of ● IN KÜRZE IM EWSA QE-AA-15-004-DE-C UER – Unabhängigkeit der Medien in den Erweiterungsländern In vier Podiumsdiskussionen („Die EU in den Nachrichten: Interesse und Bereitschaft für Bürgerengagement wecken“, „Die EU und die Medien in Nachbarländern“, „Bürger, Medien und die EU in einer digitalen Gesellschaft zusammenbringen“ und „Europawahlen 2014 – Dieses Mal war es anders“) haben Journalisten, Wissenschaftler, Politiker und Vertreter der EU-Institutionen mit ihrem Sachverstand und ihren Standpunkten einige interessante und lebhafte Debatten angeregt. Unsere Kommunikation muss direkter werden: So lautet eine der wichtigsten Botschaften des Seminars. Die Bürger wollen den Mehrwert der EU in ihrem Alltag sehen und erfahren, vorzugsweise in ihrer unmittelbaren Umgebung. Politische Maßnahmen sollten anhand von Beispielen erläutert und Rechtsvorschriften unter Bezugnahme auf die Bedeutung für den Einzelnen verständlich gemacht werden. Die Kernpunkte der Vorträge sind in dieser Broschüre zusammengefasst, die der EWSA allen Interessenten zur Verfügung stellt. Sie könnte bei jetzigen und künftigen Kommunikationsstrategien als wichtiger Leitfaden dienen. (sma) ● Tag der offenen Tür – 9. Mai 2015 Das Europäische Jahr für Entwicklung 2015 im EWSA Informationsständen und Aktivitäten für Junge (und Junggebliebene!), Konzerten, Spielen, Vorführungen, Erinnerungsfotos usw. aufgelegt. Am 9. Mai öffnet der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss seine Türen für die Bürgerinnen und Bürger zum Tag der offenen Tür 2015, der dieses Jahr im Zeichen der europäischen Entwicklungspolitik stehen wird. Testen Sie Ihr Wissen über den EWSA, die Europäische Union und das Europäische Jahr für Entwicklung bei einem Quiz und gewinnen Sie Preise. Auf die Kleinen warten spezielle Kinderattraktionen wie Schminken und Malvorlagen. Kurzum: Es ist für jedes Alter und jeden Geschmack etwas dabei. Wir freuen uns auf Ihr zahlreiches Erscheinen am Samstag, den 9. Mai 2015, von 10.00 bis 18.00 Uhr im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA), Rue Belliard/Belliardstraat 99, 1040 Brüssel, Jacques-Delors-Gebäude, Eingangsbereich und 6. Stock. (fgr) ● DER EWSA: EINE ZUSAMMENSCHAU Jahresbericht 2013 des EWSA Die Broschüre „Der EWSA: eine Zusammenschau“ wurde als Pilotprojekt auf Initiative von EWSA-Vizepräsidentin Jane Morrice und der Gruppe Kommunikation erstellt. Die Idee war, einen leicht lesbaren Jahresbericht bereitzustellen, der sich an die breite Öffentlichkeit richtet. Der Bericht umfasst folgende Kapitel: EWSA-Preis der Zivilgesellschaft 2015 – Auszeichnung für herausragende Initiativen der Zivilgesellschaft Kinder und ihre Eltern hatten viel Spaß mit den Spielen und Aktivitäten am letztjährigen Tag der oﬀenen Tür Entdecken Sie, was der EWSA und seine Partner vor Ort (NRO, Sozialpartner) unternehmen, um die nachhaltige wirtschaftliche, soziale und ökologische Entwicklung in den Entwicklungsländern zu fördern. Teilen Sie uns Ihre Sorgen und Wünsche mit, die Sie dem EWSA in seinen Bemühungen um Wirtschaftswachstum, Beschäftigung, Umweltschutz und die Entwicklung in der Welt mit auf den Weg geben wollen. Weil die Armutsbekämpfung und die Förderung des integrativen Wachstums im Jahr 2015 Handlungsschwerpunkte des EWSA sind, hat der Ausschuss ein didaktisches und spielerisches Programm mit Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) wird bald zum 7. Mal den Startschuss für die Verleihung des EWSAPreises der Zivilgesellschaft geben. Der Zweck des Preises sind die Anerkennung und der Ansporn für Initiativen von Organisationen der Zivilgesellschaft und/oder Einzelpersonen, die entscheidend zur Förderung der europäischen Identität und Integration beigetragen haben. Informationen über das diesjährige Thema sowie über die Teilnahmebedingungen, Zulassungsvoraussetzungen und Auswahlkriterien können auf der Website des EWSA unter der Adresse www.eesc.europa.eu/civilsocietyprize abgerufen werden. (ac) ● c.europ ● Vorstellung des EWSA ● Eine wichtige Rolle bei der Entscheidungsfindung ● Eine Stimme für die Zivilgesellschaft ● EWSA – Förderer der europäischen Werte ● Die Verwaltung des EWSA Darin werden die Tätigkeiten des EWSA vorgestellt und durch Statistiken und Zahlen ergänzt, sodass die Arbeitsweise des Ausschusses besser verständlich wird. Der Bericht wurde an die Mitglieder verteilt und den wichtigsten Partnern übermittelt. Die Broschüre kann auf Deutsch, Englisch und Französisch unter [email protected] angefordert werden. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.fr.publications.35154 (edn) n ● EWSA info in 23 Sprachen: hen: ht http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.en.eesc-info Béatrice Ouin – Vertreterin der EWSA-Mitglieder im Redaktionsausschuss (FR, Gruppe Arbeitnehmer) Peter Lindvald-Nielsen (Chefredakteur) Siana Glouharova (sg) Lisa Bodzenta (lb) Nuno Quental (nq) Paraskevi Angelidou (pa) Pierluigi Brombo (pb) Siana Glouharova (sg) Silvia M. Aumair (sma) Gesamtkoordinierung: Redaktionsschluss: 31. März 2015 Agata Berdys (ab) Anschrift: Beiträge zu dieser Ausgabe von: Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss Jacques-Delors-Gebäude, Rue Belliard/Belliardstraat 99, B-1040 Brüssel, Belgien Tel. (+32 2) 546.94.76 Fax (+32 2) 546.97.64 E-Mail: [email protected] Internet: http://www.eesc.europa.eu/ Redaktionsausschuss: Anna Comi (ac) Caroline Alibert Deprez (cad) Chloé Lahousse (cl) Eleonora Di Nicolantonio (edn) Fabiola Giraldo Restrepo (fgr) Henry Borzi (hb) April 2015/4 EWSA info erscheint neunmal im Jahr anlässlich der Plenartagungen des Ausschusses. Die Druckausgaben von EWSA info in Deutsch, Englisch und Französisch sind beim Pressedienst des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses kostenlos erhältlich. EWSA info kann auch in 23 Sprachen im pdf-Format vom Internetportal des Ausschusses abgerufen werden: URL: http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.en.eesc-info EWSA info ist keine oﬃzielle Berichterstattung über die Arbeit des Ausschusses; diese erfolgt im Amtsblatt der Europäischen Union und in anderen Publikationen des EWSA. Nachdruck mit Quellenangabe (bei Einsendung eines Belegexemplars an die Redaktion) gestattet. Auﬂage: 8 230 Exemplare Nächste Ausgabe: Mai 2015 GEDRUCKT AUF 100% RECYCLINGPAPIER