Allgemeine Geschäftsbedingungen § 1 Geltungsbereich und Anbieter (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Sie bei dem OnlineShop von „Should Be“ Anselm Appel und Jona Lehr GbR Moosmattenstraße 8 79117 Freiburg im Breisgau Gesellschafter: Anselm Appel und Jona Lehr Telefon: 0761/6963747 E-Mail: [email protected] . (2) Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Vertragspartners, die diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird hiermit widersprochen. (3) Vertragssprache ist ausschließlich deutsch. § 2 Vertragsschluss (1) Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag im Sinne von § 145 BGB auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, einen bindenden Antrag abzugeben. (2) Mit dem Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein bindendes Kaufangebot im Sinne des § 145 BGB ab. (3) Nach Eingang des Angebots bei uns erhält der Kunde eine automatisch generierte E-Mail, mit welcher wir bestätigen, dass wir die Bestellung erhalten haben (Bestellbestätigung im Sinne des § 312i Abs. 1 Nr. 3 BGB). Diese stellt keine Annahme des Angebots dar. (4) Ein Kaufvertrag über die bestellte Ware kommt zustande, wenn wir innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Angebot dieses ausdrücklich durch eine Annahmeerklärung (E-Mail) akzeptieren oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Angebot die Ware zusenden. § 3 Preise und Zahlung (1) Auf die Preise unserer Waren wird gem. § 19 Abs. 1 UStG (Umsatzsteuergesetz) wird keine Umsatzsteuer erhoben. Liefer- und Versandkosten sind in den Preisen unserer Waren nicht enthalten. (2) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch den Besteller. Sie hat innerhalb von XXX nach der Annahmeerklärung (E-Mail) im Sinne des § 2 Abs. 4 mittels einer Überweisung zu erfolgen. Die Bankverbindung beziehungsweise die Kontodaten können der Annahmeerklärung (E-Mail) oder unserer Internetseite (www.shouldbe.de) entnommen werden. (3) Im Falle der verspäteten Zahlung des Kaufpreises werden Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Basiszinssatz pro Jahr berechnet. Wir behalten uns die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens vor. Hierbei hat der Kunde die Möglichkeit nachzuweisen, dass der von uns geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist. § 4 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht (1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. (2) Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Gegenforderung auf demselben Vertragsverhältnis beruht. § 5 Lieferung und Eigentumsvorbehalt (1) Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. § 6 Haftung (1) Für Personenschäden haften wir unbeschränkt. Das gleiche gilt für sonstige Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns vorsätzlich oder grob fahrlässig verübten Pflichtverletzung entstanden sind. (2) Für vertragstypische Schäden, die dem Kunden infolge einer von uns verübten wesentlichen Vertragspflichtverletzung entstanden sind, haften wir auch dann, wenn uns lediglich leichte Fahrlässigkeit zur Last fällt. Eine wesentliche Vertragspflicht ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Im Übrigen ist unsere Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. § 7 Mängelgewährleistung Es gilt das gesetzliche Mängelgewährleistungsrecht unter der Maßgabe der Haftungsbeschränkung für Schadensersatzforderungen nach § 6 dieser AGB („Haftung“). § 7 Widerrufsrecht Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns „Should Be“ Anselm Appel und Jona Lehr GbR Moosmattenstraße 8 79117 Freiburg im Breisgau Gesellschafter: Anselm Appel und Jona Lehr Telefon: 0761/6963747 E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. § 8 Schlussbestimmungen Auf Verträge zwischen uns und dem Besteller ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der „United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods" (CISG - UN-Kaufrecht).
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