Konstituierende Sitzung der neuen Gemeindevertretung 27.03.2015

Tschagguns, am 01.04.2015
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Latschaustraße 1, 6774 Tschagguns
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Zahl: 004-1/2015
NIEDERSCHRIFT
über die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung am Freitag, dem 27. März
2015 um 18.00 Uhr im Foyer des Turnsaales der Volksschule Tschagguns. Die
Einladung zu dieser Sitzung erfolgte am 23. März 2015 durch Einzelladungen und
Bekanntmachung der Tagesordnung. Die Sitzung war öffentlich. Die Sitzung war
beschlussfähig.
Anwesenheitsliste:
Vorsitzender:
X Bgm. Herbert Bitschnau
Gemeindevertreter:
Ersatzleute:
X Mag.(FH) Jochum Isabelle
X Bgm. Bitschnau Herbert
X DI Bitschnau Harald
DI (FH) Pfefferkorn Rupert
X DI(FH) Keßler Thomas
X Bauer Christine
X Fleisch Ludwig
Säly Patrick
X Mag(FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Sandrell Georg
X Vonier Gerhard
Bahl Peter
X Haag Franz
Grabher-Engstler Simone
X Wendt Beatrice
Neher Gabriela
X Dr. Bahl Peter
Egg Alexander
Fritsch Roland
Ing. Bitschnau Emil
X Zerlauth Karlheinz
Kogoj Johannes
X Bitschnau Peter
Salzgeber Peter
X Jenny Franz
Mangeng Daniel
X Fleisch Melanie
Tschohl Christoph
X Galehr Egon
Mangeng Wolfgang
X Sirowy Christian
Walter Andreas
X Engstler Kurt
Amann Ulrike
X Fleisch Johannes
Lorenzin Annelies
X Pfefferkorn Egon
Ing. Hefel Horst
Both Peter
Egg Elmar
X Ing. Salzgeber Stefan
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
OLVPT
Entschuldigt abwesend:
GV. Fritsch Roland
GV. Both Peter
Schriftführer:
Gem.Sekr. Fritz Heinz
Tagesordnung:
1.) Angelobung der Gemeindevertreter (§ 37 GG).
2.) Feststellung der Beschlussfähigkeit (§ 43 GG).
3.) Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 55 GG).
4.) Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes (§ 56 GG).
5.) Wahl des Vizebürgermeisters (§ 62 GG).
6.) Genehmigung der Niederschrift der 56. Gemeindevertretungssitzung vom 22.
Jänner 2015.
7.) Besetzung der Unterausschüsse.
8.) Entsendung von Vertretern in Gemeindeverbände und juristische Personen.
9.) Berichte und Allfälliges.
Bgm. Bitschnau Herbert eröffnet die Sitzung um 18.00 Uhr, begrüßt alle Anwesenden
und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Beschlüsse:
Zu 1. Gemäß § 37 Abs. 1 des Gemeindegesetzes haben die Gemeindevertreter in der
konstituierenden Sitzung vor dem Gemeindewahlleiter ihr Gelöbnis abzulegen.
Die Anwesenden Gemeindevertreter legen vor dem Gemeindewahlleiter
folgendes Gelöbnis ab:
„Ich gelobe, die Verfassung sowie alle übrigen Gesetzte gewissenhaft zu
beachten, meine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das
Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Tschagguns nach
bestem Wissen und Gewissen zu fördern.“
Im Anschluss daran gelobt auch Bgm. Bitschnau Herbert vor der
Gemeindevertretung die Verfassung sowie alle übrigen Gesetze gewissenhaft zu
beachten, seine Aufgabe unparteiisch und uneigennützig zu erfüllen, das
Amtsgeheimnis zu wahren und das Wohl der Gemeinde Tschagguns nach
bestem Wissen und Gewissen zu fördern.
Zu 2. Gemäß § 43 Abs. 1 des Gemeindegesetzes kann die Gemeinde Beschlüsse
fassen oder Wahlen durchführen, wenn sämtliche Gemeindevertreter
ordnungsgemäß zur Sitzung eingeladen wurden und zur Zeit der Abstimmung
wenigstens die Hälfte der Gemeindevertreter anwesend sind.
Nachdem die Sitzung durch Einzelladungen einberufen wurde und 21 Mandatare
anwesend sind, stellt der Vorsitzendes fest, dass die Gemeindevertretung
beschlussfähig ist.
Zu 3. Gemäß § 55 des Gemeindegesetzes hat die Gemeindevertretung die Zahl der
Mitglieder des Gemeindevorstandes in ihrer konstituierenden Sitzung
festzulegen. Diese Zahl muss mindestens drei betragen, darf aber im Übrigen
den vierten Teil der Zahl der Gemeindevertreter nicht übersteigen.
Innerhalb dieser gesetzlich festgelegten Grenzen kann die Zahl der Mitglieder
des Gemeindevorstandes für die Gemeinde Tschagguns mit drei, vier oder fünf
festgelegt werden. Der Vorsitzende stellt den Antrag, die Zahl der Gemeinderäte,
wie bisher, mit fünf festzusetzen.
Es wird in der Folge einstimmig der Beschluss gefasst, die Zahl der Mitglieder
des Gemeindevorstandes mit fünf festzusetzen.
Vor der Erledigung der nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden GV Wendt
Beatrice und GV Pfefferkorn Egon zu Stimmenzählern bestellt.
Zu 4. Gemäß § 56 des Gemeindegesetzes sind die Mitglieder des Gemeindevorstandes (Gemeinderäte) einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter auf die
Funktionsdauer der Gemeindevertretung zu wählen. Die Wahl der einzelnen
Gemeinderäte hat mit Stimmzettel, also geheim, zu erfolgen.
Die wahlwerbende „Offene Liste VP Tschagguns - OLVPT“ hat ihre
Wahlvorschläge für die Wahl des Gemeindevorstandes gemäß § 56 Abs. 2
Gemeindegesetz schriftlich vor der heutigen Sitzung eingebracht. Dieser
Vorschlag wurde von der Mehrheit der der Fraktion angehörenden
Gemeindevertreter unterzeichnet.
GV. Egg Elmar als Vertreter des zustellungsbevollmächtigten Vertreters der
OLVPT schlägt nacheinander folgende Personen als Gemeinderäte vor und
begründet seine Anträge entsprechend:
Herbert Bitschnau
DI Bitschnau Harald
Ludwig Fleisch
Mag (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
und Vonier Gerhard, nachdem DI (FH) Keßler Thomas erklärt hat, das Amt aus
beruflichen und zeitlichen Gründen nicht annehmen zu können.
Die darauf folgenden geheimen Wahlen mittels Stimmzettel ergeben folgendes
Abstimmungsergebnis:
1. Gemeinderat:
abgegebene Stimmen:
davon ungültig:
21
1
gültig:
20
davon auf Bitschnau Herbert:
20
Bitschnau Herbert erklärt, dass er die Wahl annimmt.
2. Gemeinderat:
abgegebene Stimmen:
davon ungültig:
21
1
gültig:
20
davon auf DI Bitschnau Harald:
20
DI Bitschnau Harald erklärt, dass er die Wahl annimmt.
3. Gemeinderat:
abgegebene Stimmen:
davon ungültig:
21
1
gültig:
20
davon auf Fleisch Ludwig:
20
Fleisch Ludwig erklärt, dass er die Wahl annimmt.
4. Gemeinderat:
abgegeben Stimmen:
davon ungültig:
21
1
gültig:
20
davon auf: Mag.(FH) Däubl-Gabrielli Daniela:
20
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela erklärt, dass sie die Wahl annimmt.
5. Gemeinderat:
abgegeben Stimmen:
davon ungültig:
21
1
gültig:
20
davon auf Vonier Gerhard:
20
Vonier Gerhard erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Bgm. Bitschnau bedankt sich bei GV Egg Elmar für die Vorstellung der
Kandidaten und bedankt sich bei den gewählten Mitgliedern des
Gemeindevorstandes für ihre Bereitschaft die Wahl anzunehmen.
Zu 5. Gemäß § 62 des Gemeindegesetzes hat die Gemeindevertretung in der
konstituierenden Sitzung ein Mitglied des Gemeindevorstandes als Stellvertreter
des Bürgermeisters, d.h. zum Vizebürgermeister zu wählen. Diese Wahl hat
ebenfalls durch Stimmzettel, also geheim, zu erfolgen.
Bgm. Bitschnau Herbert informiert, dass GR DI Bitschnau Harald bereit wäre, im
Falle einer Wahl, das Amt anzunehmen.
Er schlägt GR. DI Bitschnau Harald für die Funktion des Vizebürgermeisters vor:
Die darauf folgende Abstimmung mittels Stimmzettel ergibt folgendes Ergebnis:
abgegebene Stimmen:
davon ungültig:
gültig:
21
1
20
davon auf DI Bitschnau Harald:
davon nicht auf DI Bitschnau Harald
19
1
GR. DI Bitschnau Harald erklärt die Wahl anzunehmen und gilt daher als zum
Vizebürgermeister gewählt. Er dankt in diesem Zusammenhang auch dem
bisherigen Vizebürgermeister Egg Elmar, der in den letzten Jahren einen
hervorragenden Einsatz gezeigt habe und stets für die Vertretung des
Bürgermeisters bereit war. Er selbst werde es sich ebenfalls nach Möglichkeit
einrichten und bedankt sich für das entgegengebrachte Vertrauen.
Bgm. Bitschnau informiert die Anwesenden, dass die Angelobung der
Bürgermeister und Vizebürgermeister bei der BH Bludenz am 14. 4. 2015 um
17.00 Uhr stattfinden wird.
Zu 6. Gegen die Abfassung der Niederschrift über die 56. Sitzung
Gemeindevertretung vom 22. 1. 2015 wird kein Einwand erhoben.
Zu 7. Eine Liste über die vorgesehene Besetzung der Ausschüsse der Gemeinde
Tschagguns und die Entsendungen in andere Gremien wurde den Mitgliedern
der Gemeindevertretung bereits via Email zugesandt bzw. heute verteilt.
Die Besetzung der Unterausschüsse der Gemeinde Tschagguns wird von der
Gemeindevertretung einstimmig wie folgt beschlossen:
Mitglieder:
Ersatzleute:
Grundverkehrs-Ortskommission
Bgm. Bitschnau Herbert
Jenny Franz
Galehr Egon
Fleisch Johannes
Vzbgm. Bitschnau Harald
Salzgeber Peter
Sandrell Georg
Mangeng Daniel
Raumplanungsausschuss und Bau-Straßen-Wasser
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Zerlauth Karlheinz
Bgm. Bitschnau Herbert
Sirowy Christian
Vonier Gerhard
Engstler Kurt
Bitschnau Peter
Bauer Christine
Haag Franz
Fleisch Melanie
Ing. Salzgeber Stefan
Fritsch Roland
Landwirtschaft
Jenny Franz
Sandrell Georg
Fleisch Johannes
DI (FH) Kessler Thomas
Galehr Egon
Bahl Peter
Fleisch Melanie
Salzgeber Peter
Mangeng Daniel
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Jugend, Sport und Kultur
Säly Patrick
Fleisch Melanie
Egg Alexander
Kogoj Johannes
Grabher-Engstler Simone
Wendt Beatrice
Bauer Christine
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Bitschnau Peter
Fritsch Roland
der
Finanzen und Abgaben
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. Bitschnau Harald
Fleisch Ludwig
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Vonier Gerhard
Haag Franz
Dr. Bahl Peter
DI (FH) Kessler Thomas
Pfefferkorn Egon
Galehr Egon
Ing. Salzgeber Stefan
Zerlauth Karlheinz
Sirowy Christian
Fritsch Roland
Überprüfungsausschuss
Dr. Bahl Peter
Bahl Peter
Sirowy Christian
Ing. Salzgeber Stefan
DI (FH) Kessler Thomas
Zerlauth Karlheinz
Engstler Kurt
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Kogoj Johannes
Egg Alexander
Nachhaltigkeitsausschuss (Energie, Umwelt, Müll, Trinkwasserkraftwerke, Straßenbeleuchtung)
DI (FH) Kessler Thomas
Fleisch Ludwig
Engstler Kurt
Zerlauth Karlheinz
Pfefferkorn Egon
Vonier Gerhard
Ing. Salzgeber Stefan
Bitschnau Peter
Wendt Beatrice
Haag Franz
Berufungskommission
Both Peter
Pfefferkorn Egon
Vonier Gerhard
Haag Franz
Mag. (FH) Jochum Isabelle
DI (FH) Kessler Thomas
Dr. Bahl Peter
Fleisch Ludwig
Galehr Egon
Engstler Kurt
Sirowy Christian
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Kogoj Johannes
Egg Alexander
Gmesblättli
Säly Patrick
Fleisch Melanie
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Wendt Beatrice
Jenny Franz
Fritsch Roland
Tourismusausschuss
Fritsch Roland
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Fleisch Melanie
Neher Gabriela
Tschohl Christoph
Engstler Kurt
Zerlauth Karlheinz
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Bauer Christine
Kindergarten – Schule – Kinderbetreuung
Wendt Beatrice
Amann Ulrike
Grabher-Engstler Simone
Neher Gabriela
Vonier Gerhard
Fleisch Ludwig
Both Peter
Mag. (FH) Jochum Isabelle
Bitschnau Peter
Ing. Salzgeber Stefan
gesundes Tschagguns
Egg Elmar
Neher Gabriela
Grabher-Engstler Simone
Wendt Beatrice
Sandrell Georg
DI (FH) Kessler Thomas
Pfefferkorn Egon
DI (FH) Pfefferkorn Rupert
Fleisch Johannes
Amann Ulrike
Zu 8. Von der Gemeindevertretung werden folgende Personen einstimmig in die
nachstehenden Gremien entsandt:
Gemeindeverband Aktivpark Montafon
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Fleisch Ludwig
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Vonier Gerhard
Fritsch Roland
Both Peter
Engstler Kurt
Säly Patrick
Bauer Christine
GIG-Beirat
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Fleisch Ludwig
Mag. (FH) Däubl-Gabrielli Daniela
Engstler Kurt
Vonier Gerhard
Jagdausschüsse
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Hauptschulverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Both Peter
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Fleisch Ludwig
Hauptschulverband Immobilienverwaltungs KEG
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Both Peter
Fleisch Ludwig
Polyverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Both Peter
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Fleisch Ludwig
Sonderschule – SPZ
Bgm. Bitschnau Herbert
Both Peter
Montafon-Tourismus GmbH
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Aktivpark Montafon Betriebsges. m.b.H.
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Abwasserverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Zerlauth Karlheinz
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Vonier Gerhard
Stand Montafon – Standesausschuss und Forstfonds
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Kuratorium Vlbg. Schulsport-Zentrum
Bgm. Bitschnau Herbert
Gemeindevorstandsmitglied
Standesamtsverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Staatsbürgerschaftsverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Umweltverband
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Bgm. Bitschnau Herbert
Vorarlberger Gemeindeverband
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Gemeindeinformatik
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Bgm. Bitschnau Herbert
VOGEWOSI
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Güterweggenossenschaften
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Naturwärme-montafon biomasse-heizkraftwerk GmbH
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Geschäftsführer Gemeinde Tschagguns Immobilien GmbH
Bgm. Bitschnau Herbert
Montafon Nordic Sportzentrum GmbH
Bgm. Bitschnau Herbert
Vzbgm. DI Bitschnau Harald
Berichte und Allfälliges:
Bgm. Bitschnau bedankt sich zuerst nochmals im Namen Aller für den Einsatz
anlässlich der Gemeindevertretungswahlen 2015!
Er gratuliert recht herzlich allen neuen Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern zu ihrer Wahl. Er erachtet die Zusammensetzung der neuen Gemeindevertretung als eine sehr gute Mischung (eine vernünftige Mischung) an Ideen und
Persönlichkeiten, bei der vor allem auch berufliche Aspekte und die einzelnen Ortsteile
Berücksichtigung gefunden haben. Er gratuliert nochmals recht herzlich den neu
gewählten Mitgliedern des Gemeindevorstandes und natürlich ganz besonders unserem
neuen Vzbgm. DI Harald Bitschnau.
Bedanken möchte er sich ebenfalls beim „Steuerungsteam“, das ihn und alle im Vorfeld
unterstützt hat. Er bedankt sich auch bei den Tschaggunser Bevölkerung für die
Zustimmung (77,20 %) bei der Bürgermeisterwahl. Vielen Dank auch an seine Familie,
seine Kinder die immer (meistens) Verständnis für seine Funktion(en) haben und
hatten.
Ganz besonders bedankt er sich auch für die in hohem Maße erfahrene Unterstützung
durch die Gemeindeangestellten – dies sei nicht selbstverständlich und es sei ihm auch
bewusst, dass dieser Teamgeist gepflegt werden muss – (er habe also nicht vergessen
dass wir schon 2 Jahre keinen Gemeindeausflug hatten!!!) – es werde umgehend
nachgeholt. Er hoffe man verzeihe ihm diese Nachlässigkeit und er vertraue auf eine
weitere gute Zusammenarbeit zum Wohle unserer Heimatgemeinde.
Das Wahlergebnis wird, wenn es die Anwesenden nicht schon im Anschlagkasten der
Gemeinde studiert haben, im Gmesblättli detailliert nochmals veröffentlicht werden.
Es sei schön, dass die TschaggunserInnen mit ihrer Wahl die Zusammensetzung –
Reihung der künftigen Gemeindevertretung beeinflusst haben.
Er freue sich auch darüber, dass die „Schmutzkübelkampagne“ von Herrn Horst Hefel
durch E-Mails, Hausbesuche und ähnliches nicht den gewünschten Erfolg gebracht
habe!
Es sind heute schon die Gremien und Ausschüsse usw. beschlossen worden, damit
man sofort wieder die Arbeit aufnehmen könne zum Wohle der Gemeinde Tschagguns.
Die Wahlen 2015 haben auch Veränderungen gebracht, es sei nun einmal so, Zeiten
ändern sich und Menschen verlangen nach Veränderung.
Daher stellten sich einige TschaggunserInnen nicht mehr der Wahl in die
Gemeindevertretung.
Er möchte sich bei allen nicht mehr angetretenen Mandataren für ihre in den
vergangenen Jahren geleistete Arbeit bedanken.
Es sind dies namentlich:
Carmen Rippl
Franz Galehr
Elmar Egg
Christian Vonier
Werner Stofleth
Herbert Stocker
Werner Klettl
Gerhard Liebl
Christoph Stüttler
Anton Bitschnau und
Emanuel Bahl!
Ob ihrer langen ehrenamtlichen Arbeit für die Gemeinde Tschagguns – in der
Gemeindevertretung - wolle er zwei Personen besonders hervorheben:
Franz Galehr, Gemeindevertretungsmitglied seit 1980, Gemeinderat und Mitglied
zahlreicher Ausschüsse, sowie
Elmar Egg, Gemeindevertretungsmitglied seit 1995, Vizebürgermeister seit 2000 und
ebenfalls Mitglied zahlreicher Ausschüsse und Vertreter in verschiedensten Gremien
Zum Ende kommend bedankt sich der Bürgermeister bei der Harmoniemusik
Tschagguns für ihr Erscheinen; er freue mich schon auf das eine oder andere
Ständchen.
Damit wir den Nachmittag entsprechend ausklingen lassen können sind Getränke und
kleine Häppchen vorbereitet.
Nutzen wir unser Beisammensein zum einen oder anderen Gedankenaustausch und
gehen wir die neue Gemeindevertretungsperiode 2015 – 2020 mit großem Mut, großer
Zuversicht und Elan an.
Danke und einen schönen Abend!
Ende der konstituierenden Sitzung um 19.00 Uhr.
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(Der Schriftführer)
_______________________
(Der Bürgermeister)

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