Plötzlich Begegnungszone

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WIEN
Dienstag, 5. Mai 2015
Plötzlich Begegnungszone
Anrainer erfuhren erst nach Beschluss im Bezirksparlament über Umbau der Wehrgasse. Vassilakou wurde nicht informiert.
Wien. Heimlich, still und leise –
so scheint es – wurde im Bezirksparlament Margareten der Umbau
der Wehrgasse zwischen Margaretenstraße und Schönbrunner
Straße zu einer Begegnungszone
beschlossen. Die Anrainer erfuhren davon erst per sogenannter
Anrainerinformation und selbst
im Büro der Vizebürgermeisterin
und Verkehrsstadträtin Maria
Vassilakou (Grüne) wusste man
nichts davon. Die Initiative ging
von der SPÖ-Bezirksvorstehung
aus und wurde im Bezirksparlament beschlossen. Der Umbau,
der am 20. April begann, soll Mitte Juni fertig sein. Die Kosten von
insgesamt 150.000 Euro übernimmt der Bezirk.
Fahrbahn in
Schlangenlinien
Künftig sollen auf dem Abschnitt
zu Fuß gehen, Radfahren und Zufahrten mit dem Auto auf einer
gemeinsamen Fläche stattfinden.
Knapp die Hälfte der Parkplätze
wurde dafür entfernt. Die Fahrbahn werde in Schlangenlinien
verlaufen, die Parkplätze werden
abwechselnd links und rechts angeordnet sein, erklärt SPÖ-Bezirksvorsteherin Susanne Schaefer-Wiery im Gespräch mit der
„Wiener Zeitung“.
Von den Bürgern habe es positive Rückmeldungen zur künftigen Begegnungszone gegeben.
Foto: Stanislav Jenis
Von Bernd Vasari
„Es gab auch Anrufe, warum die
Wehrgasse nicht bis zur Wienzeile zu einer Begegnungszone umgebaut wird“, sagt Schaefer-Wiery. Das sei allerdings zu teuer.
Außerdem wolle man sich ansehen, wie der in Umbau befindliche Teil funktioniere. Ausweiten
könne man dann in ein paar Jahren. Eine weitere Begegnungszone sei im Bezirk vorerst nicht geplant.
Im Büro der Verkehrsstadträtin
zeigte man sich erfreut über die
Initiative des Bezirks. Man habe
mit den Erfahrungen der Begegnungszone auf der Mariahilfer
Straße anscheinend die Scheu vor
dieser Art von Straßengestaltung
verloren, heißt es.
Keine Ahnung von geplanten
Begegnungszonen
Das sei einmal mehr der Beweis
dafür, dass Begegnungszonen
funktionieren. „Es gibt keine Pro-
bleme mit diesem System.“ Sogar
die Bezirksvorsteherin des 1. Bezirks Ursula Stenzel habe sich dafür ausgesprochen. Die ÖVP-Bezirksvorsteherin wünscht sich eine Begegnungszone in der gesamten City.
Dass man im Büro der Verkehrsstadträtin über den Umbau
der Wehrgasse nicht eingeweiht
wurde, sei kein Problem. Schließlich seien Bezirksstraßen eine Sache der Bezirke. Man könne daher
auch nicht sagen, wie viele Begegnungszonen in der Stadt derzeit
geplant sind.
Begegnungszonen sind in der
Straßenverkehrsordnung (StVO)
geregelt. In den Zonen dürfen die
Lenker von Fahrzeugen Fußgänger oder Radfahrer weder gefährden noch behindern. Die erlaubte
Höchstgeschwindigkeit beträgt 20
km/h. Fußgänger dürfen die gesamte Fahrbahn nutzen und diese
in Längsrichtung begehen. ■
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© Jun Keller
Ärztekammer lehnt Wiener
KAV-Ergebnis erneut ab
Verhandlungsführer: „Es scheint wieder bei Null zu beginnen“.
Wien. Die Kurie angestellte Ärzte der Wiener Ärztekammer hat am Montagabend die
in den Verhandlungen um die Umsetzung
des neuen Arbeitszeitgesetzes für Spitalsärzte im Wiener Krankenanstaltenverbund
(KAV) erzielte Teileinigung abgelehnt. Die
Kurie habe sich „mehrheitlich“ gegen das
mit der Stadt vereinbarte Gesamtpaket ausgesprochen, wie die Kammer per Aussendung bekannt gab.
35 von 50 Mandataren stimmten gegen
die Teillösung. Sie seien zur Auffassung gekommen, dass das Paket „in seiner Gesamtheit als nicht ausreichend“ anzusehen
sei. Nun soll eine interne Arbeitsgruppe
weitere Schritte festlegen, die nächste Kuriensitzung wird voraussichtlich am 8. Juni
2015 stattfinden, hieß es.
Es ist nicht das erste Mal, dass die Kurie
ein Verhandlungsergebnis für den KAV ablehnt. Bereits das erste Paket scheiterte
nach einer negativen Urabstimmung unter
den KAV-Spitalsärzten an dem Gremium
der Ärztekammer. Als Reaktion darauf
übernahm der Kurienobmann der angestellten Ärzte, Hermann Leitner, die Verhandlungsführung vom Wiener Ärztekammerpräsidenten Thomas Szekeres.
Unter der neuen Teamleitung wurde vor
allem in Sachen Gehalt nachverhandelt.
Unter anderem vereinbarten die Stadt
Wien und die Ärztevertreter einen auch
rückwirkenden finanziellen Ausgleich für
jene Ärzte, die die Opt-out-Lösung in Anspruch nehmen müssen.
Die Ablehnung der bisherigen Verhandlungsergebnisse könnte laut Einschätzung
Leitners einen völligen Neustart bedeuten.
„Es sieht so aus, als würden wir von Null
beginnen“, so Leitner gegenüber der APA.
Denn auch der bisher erzielte Konsens
wurde mehrheitlich abgelehnt.. Das könne
nun bedeuten, zurück an den Start zu gehen. Abhängig ist das einerseits von der
Arbeitsgruppe, die die Ärztekammer noch
im Laufe dieser Woche installieren will.
Andererseits „hängt es nun auch am Verhandlungspartner, wie er damit umgeht“,
so Leitner in Richtung Stadt Wien.
Neben neuen Dienstzeitmodellen sowie
reformierten Arbeitsbedingungen hatten
sich Stadt Wien und Ärztevertreter vor allem auch auf neue Gehälter geeinigt. Das
neue Gehaltsschema wurde bereits Ende
März im Wiener Landtag beschlossen. In
den Nachverhandlungen hatte man zudem
einen finanziellen auch rückwirkenden
Ausgleich für Ärzte, die die Opt-out-Lösung
in Anspruch nehmen müssen, sowie mögliche weitere Gehaltsaufbesserungen durch
Strukturreformen vereinbart.
Streitpunkt blieben bis zuletzt die Zulagen: Die Ärztekammer hatte zusätzlich zur
Anhebung der Grundgehälter auch mehr
Zulagen für Nacht-, Sonn- und Feiertagsdienste gefordert. Dafür gebe es kein Geld,
hieß es damals vonseiten der Gesundheitsstadträtin Sonja Wehsely (SPÖ).
MedUni-Rektor Schütz:
„Ärztevertreter sollen einlenken“
Seit Monaten wird auch im AKH um die
Umsetzung des neuen Arbeitszeitgesetzes
für Spitalsärzte gefeilscht. Obwohl sich MedUni Wien und Betriebsrat in einigen
Punkten geeinigt haben, fehlt in Sachen
Gehalt eine Lösung. Am Montag verschärfte der Rektor der MedUni, Wolfgang
Schütz, den Tonfall und forderte ein Einlenken der Ärztevertreter.
Als problematisch erweist vor allem sich
die Forderung des Betriebsrats, die Gehaltserhöhung von 30 Prozent rückwirkend mit 1. Jänner 2015 umzusetzen. ■