„Ich sehe nicht, wo was nicht rundlaufen sollte“ - Katja Mast

DONNERSTAG, 26. APRIL 2012
BADEN-WÜRTTEMBERG
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„Ich sehe nicht, wo was
nicht rundlaufen sollte“
PZ-INTERVIEW mit SPD-Generalsekretärin Katja Mast über die Lage der Partei
DAS GESPRÄCH FÜHRTE
ANDREAS FIEGEL
Ich höre diese Kritik immer nur
aus Zeitungen. Und ich kann nur
alle in der SPD auffordern, wenn
sie Inhalte diskutieren wollen,
dass sie das in unseren Gremien
tun, im Landesvorstand, im Präsidium und Parteitagen. Dort gehört
das hin.
S
ie gehört zum inneren Zirkel der Südwest-SPD. Als
Generalsekretärin ist die
Pforzheimer Bundestagsabgeordnete Katja Mast ganz nah dran am
Parteivorsitzenden und Superminister Nils Schmid, dem in den
vergangenen Monaten etwas die
Fortune gefehlt hat. Nicht zuletzt
die Affäre um den gefeuerten Ministerialdirektor Daniel Rousta
kratzte an Schmids Lack. Alles
halb so wild, wiegelt die 41-Jährige gegenüber der PZ ab.
PZ: Frau Mast, wer hält in der
Südwest-SPD die Zügel in der
Hand?
Katja Mast: In der Südwest-SPD
gibt es ein Triumvirat aus Partei,
Fraktion und Regierung. Zweimal
ist das Nils Schmid, unser stellvertretender Ministerpräsident und
Parteivorsitzende, der von mir
als Generalsekretärin unterstützt
wird. Und bei der Fraktion ist es
Claus Schmiedel.
Wie würden Sie das Verhältnis
Nils Schmid/Claus Schmiedel
derzeit beschreiben?
Das ist ein kollegiales, vertrauensvolles Verhältnis.
Sie fürchten nicht, das Claus
Schmiedel
versucht,
Nils
Schmid die Butter vom Brot
zu nehmen?
Claus Schmiedel hat das gleiche
Interesse wie Nils Schmid und ich
auch – nämlich die SPD stark zumachen, dafür zu sorgen, dass wir
den Wechsel, den wir in BadenWürttemberg vor knapp einem
Jahr begonnen haben, gut gestalten. Wir wollen die SPD mit ihren
Themen wie Mindestlohn, Regulierung von Leiharbeit und gleiches Geld für gleiche Arbeit für
Männer und Frauen, die für die
Menschen total wichtig sind, wieder nach vorne bringen. Und das
tun wir gemeinsam.
Aber so stark scheint die SPD
momentan auch nicht dazustehen. Derzeit dümpelt sie um
20 Prozent herum und liegt somit zehn Prozentpunkte hinter
dem grünen Koalitionspartner.
Was muss geschehen, um den
Abstand zu verringern?
Naja, zunächst einmal haben wir
ja nicht morgen Landtagswahl.
Es scheint dennoch nicht alles
so paletti zu sein. Ein Vorstandsmitglied hat sich kürzlich mit dem Satz zitieren lassen: Wenn Generalsekretärin
Katja Mast nicht wäre, würde
auf der Parteiebene gar nichts
mehr laufen. Muss der Parteivorsitzende um seine Autorität
fürchten?
Welches Vorstandsmitglied war
das?
Die Person wurde nicht genannt.
Sehen Sie, das ist genau unser Problem. Wir sollten die Diskussion
in der Partei und mit Namen führen und nicht in der Öffentlichkeit. Ich kann nur sagen, wie haben im SPD-Landesverband eine
große Kampagne „Gute Wirtschaft
– soziales Baden-Württemberg“
geplant. Diese plane ich gemeinsam mit Nils Schmid als Parteivorsitzendem. Das ist unser großes
Thema. Und da sind alle aufgeruUm die SPD ist ihr nicht bange: General- fen mitzumachen, was auch ganz
FOTO: DPA-ARCHIV gut funktioniert.
sekretärin Katja Mast.
Sondern das dauert noch vier Jahre. Und das ist auch gut so, weil es Inwiefern hat die Affäre um
erst einmal darum geht, für die Daniel Rousta, dem ehemaligen
Menschen Baden-Württemberg zu Ministerialdirektor, Nils Schmid
gestalten. Es gilt, durch gute Sach- geschadet?
arbeit unserer Minister zu über- Daniel Rousta hat sich selbst zuzeugen. Zudem kommt noch die zuschreiben, dass er gehen mussBundestagswahl. Ich gehe davon te. Insofern hat das Nils Schmid
aus, dass sich da auch die Sicht- nicht geschadet, zumal er konsequent gehandelt hat.
barkeit der SPD deutlich erhöht.
Für Nils Schmid läuft es zurzeit
nicht sonderlich rund. Hat er
sich mit all seinen Ämtern –
Parteichef, Superminister und
Vize-Premier – zu viel zugemutet?
Was jetzt nicht rund läuft ist, dass
Daniel Rousta wegen persönlicher
Verfehlungen nicht mehr im Amt
ist. Das finde ich richtig. Aber ansonsten sehe ich nicht, wo was
nicht rundlaufen sollte.
Die Opposition fordert, die Stelle des gefeuerten Rousta einzusparen. Wäre das angesichts der
angespannten
Haushaltslage
nicht auch ein Zeichen, dass die
Landesregierung bereit ist, bei
sich selbst zu sparen?
Wir haben zwei Ministerien – Finanzen und Wirtschaft – zusammengelegt. In beiden gab es unter
Schwarz-Geld je einen Minister, je
einen Staatssekretär und je einen
Ministerialdirektor. Also insgesamt sechs Funktionen. Heute
sind es nur noch vier: ein Minister,
ein Staatssekretär, zwei Ministerialdirektoren. Ich sehe nicht, dass
man die Rousta-Stelle einsparen
muss.
Aber die Kritik an Nils Schmid
wird in den eigenen Reihen immer lauter. Als Parteichef tritt
er kaum in Erscheinung. Da
wäre er doch gefordert, mehr
Flagge zu zeigen – oder?
Elefantenhaus wird erweitert
Karlsruher Gemeinderat segnet Pläne ab – Kosten: 880 000 Euro
WINFRIED HECK | KARLSRUHE
KARLSRUHE. Das bei einem Brand
im November 2010 stark beschädigte Elefantenhaus im Karlsruher
Zoo
soll
für
insgesamt
880 000 Euro ertüchtigt und erweitert werden. Ohne Diskussion
stimmte der Gemeinderat jetzt
Plänen zu, wonach das bisherige
Elefantenhaus um rund 100 Quadratmeter vergrößert werden soll.
Damit steht den Dickhäutern
künftig ein fast doppelt so großes
Innengehege zur Verfügung wie
bisher. Insgesamt 670 000 Euro
der Baukosten musste der Gemeinderat als außerplanmäßige
Ausgabe genehmigen, 210 000 Euro kommen von der Versicherung
hinzu. Der Erweiterungsbau soll
auf dem Gelände des früheren
Streichelzoos realisiert werden
und den Zoobesuchern einen besseren Einblick ins Gehege ermöglichen.
Die jetzige Sanierungsmaßnahme ist allerdings nur eine Über-
Flusspferd Rosl wurde 53 Jahre alt
Ihre Jugend verbrachte Rosl im
Karlsruher Zoo. Nun wurde sie als
ältestes Flusspferdweibchen eines
deutschen Tierparks in Gelsenkir-
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Musste eingeschläfert werden:
Flusspferd Rosl.
FOTO: DPA-ARCHIV
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gangslösung. Langfristig (nach
2015) soll ein neues Elefantengehege an anderer Stelle des Zoos
entstehen. Das jetzige Elefanten-
chen eingeschläfert. Das 53 Jahre
alte Tier habe seit dem Wochenende kaum noch gefressen und
nur noch apathisch im Wasserbecken gelegen, teilte die Zoom
Erlebniswelt gestern mit. Rosl litt
unter schwerer Arthrose und
einer Hauterkrankung. Dienstagmorgen habe die Veterinärin
zusammen mit dem Zoomanagement entschieden, das Flusspferd
zu erlösen. Das Tier war vor
31 Jahren aus Karlsruhe ins Ruhrgebiet gekommen und hatte
seitdem in Gelsenkirchen gelebt.
Zusammen mit seinem Flusspferd-Partner Ernie hatte Rosl
zwölf Junge bekommen. In der
Natur werden Flusspferde nur
etwa 30 bis 40 Jahre alt. lsw
haus könnte dann für die Erweiterung des Flusspferde-Geheges
und
für
Antilopen
genutzt
werden.