 Caritas Behindertenhilfe und Psychatrie e.V. Karlstraße 40 79104 Freiburg Telefon 0761 200-301 Telefax 0761 200-666 [email protected] DAS BUNDESTEILHABE BUNDESTEILHABEGESETZ  Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. Leipziger Platz 15 10117 Berlin Telefon 030 206411-0 Telefax 030 206411-204 [email protected]  Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. Diskussionsforum der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum laufenden Gesetzesverfahren am 16. Januar 2015 im Best Western Premier Hotel MOA Berlin, Schloßstraße 9 61209 Echzell-Bingenheim Telefon 06035 81-190 Telefax 06035 81-217 [email protected] Stephanstraße 41, 10559 Berlin  Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. Invalidenstr. 29 10115 Berlin Telefon 030 83001-270 Telefax 030 83001-275 [email protected]  Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte Menschen e.V. Brehmstraße 5-7 40239 Düsseldorf Telefon 0211 64004-0 Telefax 0211 64004-20 [email protected] Sehr geehrte Damen und Herren, das Gesetzesverfahren zu einem Bundesteilhabegesetz für Menschen mit Behinderung hat Fahrt aufgenommen. Erste wichtige Beratungen haben stattgefunden. In einer Arbeitsgruppe beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) unter Leitung von Frau Staatssekretärin Lösekrug-Möller Lösekrug Möller wurden Themen wie Behinderungsbegriff und leistungsberechtigter Personenkreis, Bedarfsermittlung und -feststellung, ellung, Trennung der Leistungen in Fachleistungen und Leistungen zum Lebensunterhalt, Vertragsrecht, Teilhabe am Arbeitsleben und vieles mehr beraten. Erste Konturen des Gesetzes Gesetz werden erkennbar. Die Fachverbände wollen ihren Mitgliedern die Möglichkeit geben, sich über die vorliegenden Ergebnisse zu informieren und diese zu diskutieren. Zum Auftakt der Veranstaltung werden Frau Tack, behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bundestagsfraktion und Herr Schummer, Beauftragter der CDU/CSUCDU/CSU Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderung Behinderungen Eckpunkte zum Bundesteilhabegesetz aus Sicht ihrer jeweiligen Fraktion vorstellen. Herr Ministerialdirektor Dr. Schmachtenberg, federführender Abteilungsleiter im BMAS im laufenden Verfahren, wird sich mit einer Zusammenfassung der Ergebnisse aus Sicht des Ministeriums anschließen und sich den d Rückfragen der Teilnehmer/innen innen stellen. In sechs Workshops sollen am Nachmittag Themenschwerpunkte intensiver beraten werden. Am Ende des eintägigen Diskussionsforums soll ein Ausblick der Vorsitzenden der Fachverbände auf das kommende Gesetz versucht werden. Wir freuen uns auf die Beratungen und den Austausch mit Ihnen – kommen Sie am 16.01.2015 nach Berlin! Die Vorsitzenden der Fachverbände Johannes Magin 1. Vorsitzender Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. Ulla Schmidt Bundesvorsitzende Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. Lothar Dietrich Mitglied des Vorstandes Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. Uwe Mletzko Vorsitzender Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. Helga Kiel Vorsitzende Bundesverband für körperkörper und mehrfachbehinderte Menschen e.V. Freitag, 16. Januar 2015 Tagungsmoderation Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer CBP Ab 10:00 Uhr Eröffnung des Tagungsbüros und Möglichkeit zum Imbiss 10:15 Uhr Begrüßung und Einführung aus Sicht der Fachverbände Johannes Magin, Magin Vorsitzender Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP), Freiburg/Regensburg Freiburg/ 10:30 Uhr Eckpunkte der SPD zum Bundesteilhabegesetz Kerstin Tack, behindertenpolitische Sprecherin der SPDBundestagsfraktion raktion (angefragt) 10:50 Uhr Eckpunkte der CDU/CSU CDU/ zum Bundesteilhabegesetz Uwe Schummer, Schummer Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Bundestagsfraktion für Menschen mit Behinderungen (angefragt) 11:10 Uhr Das Bundesteilhabegesetz. Erste Konturen. Konturen Dr. Rolf Schmachtenberg, Schmachtenberg Ministerialdirektor, Leiter der Abteilung Belange behinderter Menschen, Prävention und Rehabilitation, Soziale Entschädigung, Sozialhilfe im Bundesministerium undesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin RÜCKFRAGEN ÜCKFRAGEN 12:15 Uhr Mittagessen 13:00 Uhr Workshoprunde 1. Bedarfsermittlungs Bedarfsermittlungs- und Bedarfsfeststellungsverfahren und Beratung Input: Norbert Müller-Fehling, Müller bvkm Moderation: Heinrich Fehling, Vorstand bvkm 2. Geplante Trennung der Leistungen in existenzsichernde Leistungen und Fachleistungen Input: Ina Krause-Trapp, Krause Anthropoi Bundesverband Moderation: Jochen Berghöfer,, Vorstand Anthropoi Bundesverband 3. Nachteilsausgleich statt Bedürftigkeitsprüfung: Fachleistungen ungen ohne Einsatz von Einkommen und Vermögen Input: Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Nicklas , Bundesvereinigung Lebenshilfe Moderation: Rolf Flathmann,, Stellvertretender Vorsitzender Bundesvereinigung Lebenshilfe 4. Leistungserbringungs Leistungserbringungs- und Vertragsrecht (künftiges Bundesteilhabegesetz, SGB IX) Input: Michael Conty, Conty Vorstand BeB Moderation: Ruth Coester, BeB 5. Teilhabe am Arbeitsleben Input: Janina Bessenich, Bessenich CBP Moderation: Johannes Magin, Vorsitzender CBP 6. Schnittstelle Eingliederungshilfe/ Pflege Input: Antje Welke, Welke Bundesvereinigung Lebenshilfe Moderation: Uwe Mletzko, Vorsitzender BeB 14:30 Uhr Kaffeepause 15:00 Uhr Kurzvorstellung der Workshop-Beratungen Workshop 15:30 Uhr Ein Ausblick auf das kommende Gesetz. Podiumsrunde mit den Vorsitzenden der fünf Fachverbände: - Helga Kiel, bvkm Lothar Dietrich, Dietrich Anthropoi Bundesverband Uwe Mletzko, Mletzko BeB Rolf Flathmann, Flathmann Bundesvereinigung Lebenshilfe Johannes Magin, Magin CBP Moderation: Prof. Dr. Jeanne Nicklas-Faust, Nicklas Bundesvereinigung Lebenshilfe 16:30 Uhr Verabschiedung Wir ir danken den Mitwirkenden der Tagung! ORGANISATION Teilnehmer/innen Die Tagung richtet sich an LeitungsLeitungs und Führungskräfte der Mitglieder der Fachverbände für Menschen mit Behinderung sowie an alle Interessierte. Tagungsort Die Fachtagung findet statt im Best Western Premier Hotel MOA, Stephanstraße 41, 10559 Berlin, Tel.: 030 / 394043-0, 394043 Internet: www.hotel-moa-berlin.de Teilnahmebeitrag Der Teilnahmebeitrag beträgt 120 € und setzt sich zusammen aus 56 € Tagungsgebühr Tagun (incl. Tagungsunterlagen)) und. und 64 € für Bewirtung. Übernachtung und Frühstück Wenn Sie bereits am Vortag anreisen möchten und ein Zimmer zur Übernachtung benötigen, finden Sie über visit Berlin die aktuell freien Zimmer vom 15. - 16.01.2015. 16.01.201 Diese sind online zu buchen über den Link auf der Website der Fachverbände (unter „Veranstaltungen“): www.diefachverbaende.de www.diefachverba bzw. auf den Homepages der einzelnen Fachverbände. Die Rechnung für Übernachtung und Frühstück wird bei der Abreise im Hotel von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern selbst bezahlt. Anmeldung Bitte senden Sie das beigefügte Formular an Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V., Frau Simone Andris,, Karlstr. 40, 79104 7 Freiburg, Tel. 0761/ 200-301 301, Fax 0761/ 200-666, E-Mail: [email protected]. simone.andris Nach dem Anmeldeschluss erhalten Sie mit m derr Teilnahmebestätigung/ Rechnung auch eine Wegbeschreibung. Wir bitten um Ihre verbindliche Anmeldung bis zum 17. Dezember 2014. Weitere tere Informationen zum Programm und die Anmeldeunterlagen zur Tagung finden Sie auf der Website der Fachverbände bei den „Veranstaltungen“ unter: www.diefachverbaende.de bzw. bz auf den Homepages der einzelnen Fachverbände. Rücktritt Die Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. behält sich Programmänderungen vor. Nach der Anmeldung ist ein kostenfreier Rücktritt nur möglich, wenn die schriftliche Abmeldung bis zu vier Wochen vor Tagungsbeginn erfolgt. Bei Rücktritt bis zu einer ein Woche vor der Tagung sind 50%, danach sind 80% 80% des Tagungsbeitrags zu entrichten. Erfolgtt keine schriftliche Abmeldung, sind die vollen Tagungskosten zu entrichten. Dokumentation Die Dokumentation der Beiträge erfolgt zeitnah auf der Website der Fachverbände bei den „Veranstaltungen“ unter: www.diefachverbaende.de www. bzw. auf den Homepages der einzelnen Fachverbände. Veranstalter Die Fachverbände für Menschen mit Behinderung: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe Beh e.V. (BeB), Bundesvereinigung Lebenshilfe e.V. (BVLH), Bundesverband für körper- und mehrfachbehinderte ehrfachbehinderte Menschen e.V. (bvkm), Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen e.V. (Anthropoi ropoi Bundesverband) sowie Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP). Mit der Veranstaltungsorganisation tungsorganisation beauftragter Verband: Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V., Frau Simone Andris,, Karlstr. 40, 79104 Freiburg/Br., Tel. 0761 / 200-301, 301, Fax 0761 / 200-666, 200 E-Mail: [email protected] Bei inhaltlichen Fragen zur Tagung steht steh Ihnen Herr Dr. Thorsten Hinz, Geschäftsführer des Bundesfachverbandes Caritas Behindertenhilfe und Psychiatrie e.V. (CBP), Karlstr. 40, 79104 Freiburg/Br., E-Mail: E [email protected], gerne zur Verfügung.