Nr. 1 • 22.1.2015 Kanzler Faymann im Interview „Weckruf für Europa im Kampf gegen Arbeitslosigkeit“ Interview Jantzen „Die stärksten Waffen der Demokratie sind ihre Grundwerte“ 2 Interview S PÖ aktuell“ sprach mit SPÖBundesparteivorsitzendem, Bundeskanzler Werner Fay mann über die Reform der SPÖ und das neue Parteiprogramm bis 2016, ein Dialogzentrum, das diese Bezeichnung nicht verdient, und über Wege aus der Krise. >> Artikel 3 4 Lehmann Parteireform Parteireform Die SPÖ schreibt sich neu F ür ihr neues Parteiprogramm und eine umfassende Organisationsreform setzt die SPÖ auf Offenheit, Transparenz und Mitbestimmung. SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos erläutert die nächsten Etappen des Parteireform-Prozesses bis 2016. Am Parteitag 2014 wurde der Startschuss für den größten Reformprozess in der Parteigeschichte gegeben. Bis 2016 sollen in vier Phasen ein neues Grundsatzprogramm und eine Organisationsreform unter breiter Beteiligung erarbeitet werden. Erstmals wird der vorläufige Textentwurf zum Programm allen Mitgliedern zur Abstimmung vorgelegt. „Offenheit, Transparenz und Mitbestimmung stehen im Vordergrund. Wir wollen kein elitäres Expertengremium, das im Hinterzimmer an einem Programm tüftelt, sondern in- und außerhalb der SPÖ so viele Menschen wie nur möglich einladen, ein Stück des Weges mit uns zu gehen“, betont SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. >> Artikel Kurz gemeldet Sicherheit Millionenpaket zur Terrorbekämpfung BMI D ie erhöhte Gefährdungslage aufgrund der jüngsten Attentate im EU-Raum erfordert eine bessere Ausstattung der Polizei, der Sondereinheiten und der Sicherheitskräfte. 260 bis 290 Mio. Euro zusätzlich sollen in den kommenden vier Jahren dafür zur Verfügung gestellt werden. >> Artikel Gesundheit Fotolia Gastro-Rauchverbot noch vor dem Sommer L ange hat sich die SPÖ für ein Rauchverbot in der Gastronomie stark gemacht, jetzt kommt auch bei der ÖVP Bewegung in die Sache: Noch vor dem Sommer soll ein Parlamentsbeschluss unter Dach und Fach sein. Auch andere Maßnahmen wie eine NichtraucherKampagne für junge Menschen sind geplant. >> Artikel 6 Kurz gemeldet ÖIAG Ende der „Selbsterneuerung“ D BKA Wentzel ie Regierung hat die Neuausrichtung der Staatsholding ÖIAG beschlossen. Aus der bisherigen Aktiengesellschaft wird künftig eine „Österreichische Bundesund Industriebeteiligungsholding“ (ÖBIB). Das bedeutet auch das Ende der bisherigen „Selbsterneuerung“ des Aufsichtsrates. Pensionen Antrittsalter im Vorjahr merklich gestiegen Arbeitsmarkt EU-Bericht lobt Österreich Ein Bericht, der von EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen vorgestellt wurde, lobt Österreich, das derzeit mit 4,9 Prozent die niedrigste Arbeitslosenrate in der EU hat. mehr >> Fotolia Fotolia >> Artikel Sowohl bei den Pensionsanträgen als auch bei den Zuerkennungen sind deutliche Rückgänge zu verzeichnen.mehr >> 7 SPÖ Klub Unsere Abgeordneten Wirtschaft Neue Normungsstrategie notwendig Die SPÖ fordert rechtliche Verbesserungen und finanzielle Erleichterungen für KMU sowie Ein-Personen-Unternehmen. mehr >> Kurdistan Katastrophale Menschenrechtssituation Privat SPÖ-Klubobmann Andreas Schieder und SPÖSprecherin für KMU und EPU Cornelia Ecker Fotolia Josef Weidenholzer stellt nach einem Besuch vor Ort Forderungen zur Verbesserung der humanitären Lage in vom IS-Terror betroffenen Gebieten. mehr >> Medizin Gesetz zur modernen Familienplanung beschlossen Kultur Beste Lösung für „Haus der Geschichte“ und „Weltmuseum“ Das „Haus der Geschichte“ wird Räumlichkeiten in der Neuen Hofburg beziehen. Es befindet sich dann in unmittelbarer Nachbarschaft zum neuen Weltmuseum. mehr >> 8 Weltmuseum WIen Bis zum Schluss hatten konservative Kräfte gegen ein modernes Fortpflanzungsmedizingesetz Stimmung gemacht. Nun wurde es im Parlament beschlossen. mehr >> Lehmann MVH: SPÖ, 1014 Wien, Löwelstraße 18, Chefredakteur: Peter Slawik • Chefin v. Dienst: Maga Ute Pichler • Redaktion: Markus Bacher, Emil Goldberg, Maga Birgit Jung, Martin Oppenauer, Maga Sophia Schönecker • Grafik und Layout: SPÖ-Produktion • Cover: Zinner • Sekretariat: Michaele Pavelka, Tel: 01/534 27/275 • E-Mail: [email protected] Homepage: www.spoe.at • Verlag: edition rot Buch & Zeitschriften Handels & Verlags Gmbh, 1050 Wien, Rechte Wienzeile 97 9 Bundesländer Niederösterreich Leistbares Leben? SPÖ wählen! L SPÖ NÖ eistbares Leben, das heißt für die SPÖ Niederösterreich unter anderem erschwingliches Wohnen und gerechte Löhne. Daran orientieren sich auch die Arbeitsschwerpunkte der Landespartei für die kommenden Jahre. >> Artikel Wien SPÖ Wien Wissen schafft Arbeit W ien soll zu DER „Stadt des Wissens“ werden. Denn Bildung, Wissenschaft und Forschung spielen eine immer größere Rolle und sind die Quelle des Wohlstands von morgen. Daher investiert die Stadt umfassend in Forschung und innovative Unternehmen, worauf die neue Kampagne „Wissen schafft Arbeit“ aufmerksam macht. >> Artikel 10 Daniel Novotny Organisationen Z um Gedenken an die große Politikerin Barbara Prammer haben die SPÖ-Frauen ein Symposium in ihrem Namen ins Leben gerufen. Das Vorantreiben von Demokratie und Gleichstellung stehen im Mittelpunkt des nun jährlich stattfindenden „Barbara-Prammer- SPÖ Frauen Demokratie und Gleichstellung vorantreiben Symposiums“. „Demokratie und Gleichstellung“ war auch der Titel der ersten Veranstaltung, die neben Referaten eine Reihe von Workshops zum Thema beinhaltete. >> Artikel BUrgenland 2015 ist „Jahr der Beschäftigung“ V BGLD Landesmedienservice olle Anstrengung, um mehr Menschen im Burgenland in Beschäftigung zu bringen“: Das ist das Ziel von Landeshauptmann Hans Niessl, der das Jahr 2015 zum „Jahr der Beschäftigung“ erklärt hat. In seiner Grundsatzrede in Eisenstadt betonte Niessl vor kurzem: „Mein Ziel ist klar: Jedes Jahr 1.000 Menschen mehr in Beschäftigung und bis 2020 Vollbeschäftigung im Burgenland.“ >> Artikel SPÖ F ! l P op! TO Kreisky-Preis an Najem Wali und Gudrun Harrer D er Kreisky-Preis 2014 für das Politische Buch 2014 geht an den aus dem Irak stammenden Najem Wali. Nahostexpertin Gudrun Harrer wird für ihr publizistisches Gesamtwerk ausgezeichnet. Anerkennungspreise gibt es für Pe- 12 Anette Pohnert Der Verfassungsgerichtshof hat das Adoptionsverbot für Homosexuelle gekippt. Obwohl die Entscheidung unmittelbar naur für Wenige Veränderung bringt, ist sie doch ein Eckpfeiler für die Gleichstellung. mehr >> Brutale Menschenrechtsverletzungen, Köpfungen, öffentliche Auspeitschungen: Was muss eigentlich noch passieren, damit sich das von den Saudis finanzierte Abdullah-Zentrum endlich von den unfassbaren Vorgängen in Saudi-Arabien distanziert? mehr >> Scheriau Verlag Wels Meilenstein gegen Diskriminierung Kopf in den Sand, Peitsche zur Hand ter Ulrich Lehner und Johann Skocek. Ebenfalls ausgezeichnet: der Kärntner Wieser Verlag. >> Artikel Splitter Lehmann TERRORISMUS „Je suis Charlie“ N ach den schrecklichen Terroranschlägen in Paris gingen weltweit hunderttausende Menschen auf die Straße, um ihre Solidarität mit den Opfern zu bekunden. In Wien lud die Bundesregierung zu einer Gedenkveranstaltung – mehr als 12.000 Menschen kamen. Fotolia >> Artikel KULTUR Bundesmuseen sind Publikumsmagnet Termin: Ball der Wissenschaften Das Rathaus lädt am 31. Jänner zum ersten Wiener Ball der Wissenschaften. mehr >> Für die heimischen Bundesmuseen und die musealen Abteilungen der Österreichischen Nationalbibliothek war 2014 ein Rekordjahr: Mehr als 4,7 Millionen Menschen haben letztes Jahr Belvedere, KHM & Co. besucht. mehr >> 13 Nr. 19 • 04.12.2014 aktuell Onlinemagazin  Zur Letzten Ausgabe „Wir werden hart verhandeln!“ • Lohnsteuer senken • Negativsteuer • Millionärssteuer