Kurzbericht zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats am 04.02.2015 Zu Beginn der Sitzung wurde über die Anträge von Herrn Jürgen Kath und Herrn Roland Schäfer auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat entschieden. Es wurde hierbei sowohl bei Herrn Jürgen Kath als auch bei Herrn Roland Schäfer ein „wichtiger Grund“ gemäß § 16 Gemeindeordnung festgestellt und damit das Ausscheiden aus dem Gemeinderat bestätigt. Für Herrn Jürgen Kath rückt nun Herrn Alfred Krippel und für Herrn Roland Schäfer, Herrn Markus Nassal in den Gemeinderat nach. Hinderungsgründe nach § 29 Gemeindeordnung wurden bei den Nachrückern nicht festgestellt. Die Einsetzung und Verpflichtung ist in der nächsten Gemeinderatssitzung vorgesehen. Hier soll auch die Verabschiedung von Herrn Kath und Herrn Schäfer erfolgen. Im Anschluss erfolgte die Aufhebung der Benutzungsordnung für den Bike-Park in Herbertingen. Nachdem der Bike-Park leider nur noch sehr wenig genutzt wurde und auch die Pflege nicht -wie ursprünglich vorgesehen- durch die Nutzer geleistet werden konnte, wurde dieser im Jahr 2014 eingeebnet. Die Benutzungsordnung für den Bike-Park wird hierdurch entbehrlich und wurde daher vom Gemeinderat aufgehoben. Daraufhin wurden verschiedene Vergaben im Gemeinderat behandelt. Die Vergabe der Tiefbauarbeiten für die Kanalsanierung in der Bahnhofstraße als 5. Bauabschnitt erfolgte dabei an den günstigsten Bieter, Firma Beller GmbH, Herbertingen zum Angebotspreis von 117.328,40 € (einschl. MwSt). Die Maßnahme wird durch einen Haushaltsausgaberest aus dem Jahr 2014 und durch einzustellende Mittel in Höhe von 20.000 € im Haushalt 2015 finanziert. Die Baukosten wurden vorab auf 113.820 € geschätzt. Die Differenz zum Angebotspreis wird durch die vorhandene dortige Grundwasserproblematik angenommen. Im Rahmen der städtebaulichen Entwicklung Herbertingen wurde die Vergabe der Tief- und Straßenbauarbeiten im 1. Bauabschnitt mit Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes im Bereich Hauptstraße/Marbacher Straße beraten. Die Baukosten wurden hierbei auf 425.080 €, die Kanalbauarbeiten auf 59.780 € und die Wasserleitungsarbeiten auf 61.570 € und damit auf insgesamt 546.430 € geschätzt. Für die Straßenbeleuchtung kommen noch ca. 28.000 € hinzu. Im Haushaltsplan 2014 wurden Mittel in Höhe von 575.000 € bereitgestellt. Durch die 6. Änderung des förmlich festgelegten Sanierungsgebietes „Ortskern III“ ist nun eine Fläche von ca. 1.000 m² im Bereich des Rückbaus der Ortsdurchfahrt förderfähig. Der max. Fördersatz beträgt hier 150,00 €/m². Abgerechnet wird dabei mit den tatsächlichen Kosten je/m². Von den förderfähigen Kosten erhält die Gemeinde 60% als Zuschuss durch das Landessanierungsprogramm. Dies ist dabei nur auf Gemeindeflächen möglich. Dem Vergabevorschlag zur Vergabe an den günstigsten Bieter, Firma Beller GmbH, Herbertingen zum Angebotspreis von 473.004,58 € und damit ca. 73.400 € unter der Kostenschätzung wird mehrheitlich zugestimmt. Anschließend erfolgte die Vergabe der Wasserleitungs- und Straßenbauarbeiten zur Sanierung des 2. Bauabschnitts des Denkemerwegs. Im Haushaltsplan 2014 besteht hier eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 310.000 €. Die Maßnahme selbst wird mit dem Haushalt 2015 finanziert. Die Vergabe erfolgte hier ebenfalls an den günstigsten Bieter, Firma Beller GmbH, Herbertingen, zum Angebotspreis von 276.974,18 €. Die Kultur- und Tourismusreferentin Anja Brauner gab daraufhin noch einen Rückblick auf die Saison 2014 des Betriebes des Heuneburgmuseums in der Zehntscheuer in Hundersingen und einen Ausblick auf die Saison 2015. Saisonstart Az: 022.32 ist am 4. April 2014 und endet am 31. Oktober 2015. Die Öffnungszeiten sind von dienstags bis sonntags sowie feiertags von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Der detaillierte Bericht ist auf der Homepage der Gemeinde Herbertingen abrufbar. Zu den Bekanntgaben von in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüssen führt der Vorsitzende aus, dass in der Sitzung des Ausschuss für Umwelt und Technik am 28.01.2015 über die Feuchtigkeitsschäden im Kindergarten St. Nikolaus thematisiert wurden. Außerdem erfolgte eine Vorstellung der Kosten für die Sanierung des Feldweges an der Besame und eine Vorstellung zur möglichen Neuaufteilung von Urnengräbern auf dem Friedhof in Herbertingen. Die öffentlichen Gemeinderatsprotokolle können –nach Fertigstellung– zu den üblichen Öffnungszeiten im Rathaus eingesehen werden. Az: 022.32